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Landtag, 4. Sitzung vom 01.04.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 10 von 49

 

jene Rahmenbedingungen zu schaffen, die es braucht, um mehr und immer mehr Menschen für das Radfahren zu begeistern und zu gewinnen.

 

Allerdings machen wir auch die Erfahrung, dass es mit einer steigenden Anzahl von Radfahrerinnen und Radfahrern in der Stadt - was sehr, sehr begrüßenswert ist - zur Überlastung der vorhandenen Infrastruktur kommt, und das insbesondere an sehr stark befahrenen Orten in der Stadt, wo es zwar Radwege gibt, wo es aber in der Zwischenzeit zu einer schwierigen Situation auf diesen Radwegen kommt. Wie gesagt, auf Grund von Überlastungserscheinungen, die da etwa sein können, dass dort die einen ein langsames Tempo haben, darüber hinaus auch ein langsames Tempo brauchen, um diese Radwege nutzen zu können, andererseits aber jüngere, fitte Verkehrsteilnehmer auf dem Rad unterwegs sind, die ein anderes Tempobedürfnis haben, die darüber hinaus etwa auch das Rad nicht benutzen, um spazieren zu fahren, sondern um wichtige Arbeitswege zu erledigen, wobei es, wie gesagt, zu einer Vielzahl von schwierigen Situationen und immer wieder auch zu Konflikten kommt.

 

Daher macht es Sinn, an bestimmten Stellen zu ermöglichen, dass man einen vorhandenen Radweg nicht benutzen muss. Das heißt, man braucht ihn weiterhin, man braucht ihn weiterhin für die Tausenden von Menschen, die den Radweg brauchen und wollen und sich wünschen, um das Rad benutzen zu können. Es spricht aber, noch einmal, nichts dagegen, jenen wenigen oder vielleicht in zehn Jahren viel, viel mehr Menschen, die ein anderes Tempo und ein anderes Bedürfnis haben, einfach die Möglichkeit zu geben, sich dennoch auch auf der Fahrbahn mit dem Rad fortbewegen zu dürfen.

 

Das ist die Überlegung, die dahintersteckt. Sämtlichen Erhebungen und auch Studien, die es gibt, zufolge ist es so, dass grundsätzlich eine Steigerung des Radverkehrs nicht zu einem Mehr an Unfällen, sondern ganz im Gegenteil zu einem drastischen Weniger an Unfällen führt. Wir wissen inzwischen auch, dass, je mehr insgesamt der Radverkehrsanteil in einer Stadt steigt, insgesamt die Statistik an schweren Unfällen sinkt. Das ist ein gängiges Argument, das derzeit in allen europäischen Städten vorgebracht wird, wenn es darum geht, die vielen, vielen Vorteile des Radverkehrs für die Stadt in den Vordergrund zu stellen und auch zu begründen, warum man es mit sehr ambitionierten Plänen angeht und, wie gesagt, jene Infrastruktur schafft beziehungsweise jene Regelungen und Maßnahmen ins Leben ruft, die es braucht, um den Radverkehr zu steigern.

 

Was jetzt konkret den Ring betrifft, ist bekannt, dass es bestimmte Unfallstellen oder Unfallhäufungsstellen gibt. Da ist es uns ein großes Anliegen - sei es jetzt auf dem Ring oder auch an anderen Stellen in der Stadt -, sämtliche dieser Unfallhäufungsstellen analysieren zu lassen, nach einem klaren Prioritätenplan eine nach der anderen zu beheben und auch sicherzustellen, dass jene Mängel, die dort konkret vor Ort vielleicht vorhanden sind, behoben werden.

 

Allerdings möchte ich darauf hinweisen, dass es jene Unfallhäufungsstellen bereits jetzt gibt, mit dem Radweg und unabhängig davon, dass es einen Radweg gibt. Hier gibt es gute Argumente dafür, dass etwa das Fahren auf der Fahrbahn deshalb auch Vorteile mit sich bringt! Denn viele Kfz-Lenker, die derzeit etwa beim Einbiegen nicht registrieren, dass sie einen Radweg queren, würden besser auf Radfahrer und Radfahrerinnen aufmerksam werden, wenn diese sich auch auf der Fahrbahn bewegen.

 

Das heißt, das Fahren auf der Fahrbahn hat auch Vorteile hinsichtlich der Sicherheit aller Radfahrerinnen und Radfahrer. Das sind jene Überlegungen, die uns vorliegen, die uns auch sämtliche Expertinnen und Experten auf dem Gebiet mit auf den Weg geben und weswegen wir die Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht - natürlich die selektive in dem Fall - sehr wohl begrüßen würden. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Danke. - Die 2. Zusatzfrage wird von Herrn Abg Dipl-Ing Stiftner gestellt. Ich bitte darum.

 

9.47.48

Abg Dipl-Ing Roman Stiftner (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Schönen guten Morgen, Frau Vizebürgermeisterin!

 

Wenn man Ihnen so zuhört und Ihre Politik jetzt ein wenig verfolgt, dann gewinnt man den Eindruck, es gibt eigentlich nur mehr ein Grundbedürfnis im Verkehr und einen Lösungsansatz, und das heißt: Fahrräder, Fahrräder und Fahrradstraßen! Ich möchte Sie ein bisschen zurückholen zu Ihrer Aufgabe, die in der Stadtverfassung auch festgeschrieben ist. Sie sind nämlich in erster Linie Verkehrsstadträtin und für mich daher auch verantwortlich für die Sicherheit und vor allem Flüssigkeit auch des motorisierten Verkehrs. (Zwischenrufe bei den GRÜNEN.) Da wissen Sie ja - wahrscheinlich fahren Sie zumindest mit dem Dienstauto da und dort auch spazieren -, dass es in vielen Punkten auch sehr viel krankt.

 

Ich möchte Sie ganz konkret dazu fragen, dass wir jetzt die Situation haben, dass die Tangente generalsaniert werden muss und wir deshalb Ausweichverkehr haben. Sie haben auch den Nachteil, dass ihre jetzige Kollegin, die Frau Umweltstadträtin, jahrelang säumig war und jetzt die Wasserrohre sanieren muss: Dresdner Straße tägliches Verkehrschaos, im 19. tägliches Verkehrschaos. Dazu wird Sie jetzt noch der Baustellensommer treffen, der normale Baustellensommer.

 

Meine konkrete Frage ist, was Sie abseits Ihres Konzeptes für Fahrradstraßen planen und unternehmen wollen, dass der motorisierte Verkehr und dessen Flüssigkeit auch während der nächsten Monate sichergestellt wird.

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Frau Stadträtin.

 

LhptmStin Mag Maria Vassilakou: Sehr geehrter Herr Abgeordneter!

 

Es ist nicht weiter verwunderlich, dass Sie zu dieser frühen Stunde ständig das Wort Fahrrad aus meinem Munde hören, denn das Thema der konkret an mich gestellten Fragen ist nun einmal der Radverkehr. Wie es also aussieht, scheint der Radverkehr uns alle in der Wiener Politik sehr zu bewegen, wenn auch kontroversiell, und das ist gut so. Das ist sehr gut so, denn im Rahmen einer umfassenden Verkehrspolitik in einer

 

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