Landtag, 6. Sitzung vom 30.06.2011, Wörtliches Protokoll - Seite 69 von 69
ein, Ihre Vorschläge, die Sie haben, mit einzubringen. Keiner wird sich denen verschließen. Und somit bin ich davon überzeugt, dass wir auf dem Weg dahin sind, Schritt für Schritt das beste Wien Museum mit dem idealsten Depot für diese Stadt zu schaffen und ich möchte abschließend aber auch sagen, dieser Kuratoriumsbericht zeigt ja, und ich glaube, das ist das, was uns wiederum alle eint, welch gute Arbeit das Wien Museum leistet. Ich möchte positiv schließen. Es hat zwei Preise gegeben, den Förderpreis im Rahmen des Österreichischen Museumspreises vom bmukk. Es hat den Kulturplakatpreis gegeben. Ich glaube, Preise sind immer eine Sichtbarkeit für das, wenn etwas sehr gut funktioniert.
Somit bleibt mir zum Schluss nur zu sagen: Geben Sie uns die Zeit. Geben Sie den ExpertInnen des Wien Museums die Zeit. Sie sind auf dem richtigen und auf dem besten Weg. In diesem Zusammenhang möchte ich mich ganz besonders bei dem Team des Wien Museums bedanken. Ich möchte zwei Personen herausstreichen, die Führung, den Wolfgang Kos und den Christian Kircher, aber natürlich auch ohne jede Person, die dort arbeitet, wären diese hervorragende Leistung und diese hervorragende Bilanz des Wien Museums nicht denkbar. Danke schön! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Präsidentin Marianne Klicka: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter hat das Schlusswort. Er verzichtet darauf.
16.38.00Wir kommen zur Abstimmung. Ich bitte jene Mitglieder des Landtages, die den vorliegenden Bericht des Kuratoriums der Museen der Stadt Wien über das Jahr 2010 zur Kenntnis nehmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Ich stelle die Einstimmigkeit fest. Danke, somit ist dieser Bericht auch angenommen.
Wir kommen zur Postnummer 8 der Tagesordnung. Sie betrifft den Wiener Umweltbericht 2008/2009. Die Berichterstatterin, Frau Amtsf StRin Mag Sima, ersuche ich, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatterin Amtsf StRin Mag Ulli Sima: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich ersuche um Zustimmung zum vorliegenden Bericht.
Präsidentin Marianne Klicka: Danke vielmals. Zum Wort ist niemand gemeldet. Somit kommen wir auch zur Abstimmung. Ich ersuche jene Mitglieder des Landtages, die den vorliegenden Umweltbericht 2008/2009 zur Kenntnis nehmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die Stimmen der GRÜNEN und der SPÖ, somit die Mehrheit, somit ist auch diese Kenntnisnahme beschlossen.
Wir kommen somit zur Postnummer 9 der Tagesordnung. Sie betrifft den Naturschutzbericht 2009. Ich ersuche die Frau Berichterstatterin, Frau Amtsf StRin Mag Sima, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatterin Amtsf StRin Mag Ulli Sima: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich ersuche um Zustimmung zu diesem vorliegenden Bericht.
Präsidentin Marianne Klicka: Danke vielmals. Zu Wort ist niemand gemeldet. Wir kommen daher zur Abstimmung. Ich bitte jene Mitglieder des Landtages, die den vorliegenden Naturschutzbericht 2009 zur Kenntnis nehmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Hier stelle ich die Einstimmigkeit fest, somit ist auch dieser Bericht beschlossen.
Wir kommen zur Postnummer 10. Sie betrifft die erste Lesung der Vorlage eines Gesetzes, mit dem das Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetz WWFSG 1989 geändert wird. Berichterstatter hierzu ist Herr Amtsf StR Dr Ludwig. Ich ersuche ihn, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatter Amtsf StR Dr Michael Ludwig: Ich ersuche um Zustimmung.
Präsidentin Marianne Klicka: Danke. Da zu diesem Tagesordnungspunkt keine Wortmeldung vorliegt, kommen wir gleich zur Abstimmung. Ich ersuche jene Mitglieder des Landtages, die der Vorlage einschließlich Titel und Eingang in erster Lesung ihre Zustimmung geben wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Ich stelle auch hier die Einstimmigkeit fest, somit ist das Gesetz in erster Lesung einstimmig angenommen.
Ich schlage vor, die zweite Lesung dieser Gesetzesvorlage sofort vornehmen zu lassen. Ich bitte jene Mitglieder des Landtages, die diesem Vorschlag ihre Zustimmung erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Diese Zustimmung ist einstimmig erfolgt, somit kommen wir zur zweiten Lesung. Ich ersuche jene Mitglieder des Landtages, die dem Gesetz in zweiter Lesung zustimmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Das Gesetz ist in zweiter Lesung einstimmig beschlossen.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 11. Dieser Punkt betrifft den Bericht des Unvereinbarkeitsausschusses gemäß § 129b Abs 4 der Wiener Stadtverfassung über die Kontrolle der Bezüge von öffentlich Bediensteten, die für das Jahr 2011 zu Mitgliedern des Landtages gewählt wurden. Ich ersuche den Berichterstatter, Herrn Abg Dipl-Ing Al-Rawi, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatter Abg Dipl-Ing Omar Al-Rawi: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Ich folge der guten Tradition von StRin Sima und StR Ludwig und ersuche auch ebenfalls um die Kenntnisnahme und die Zustimmung.
Präsidentin Marianne Klicka: Danke. Zu Wort ist niemand gemeldet. Wir kommen daher auch gleich zur Abstimmung. Ich bitte jene Mitglieder des Landtages, die den vorliegenden Bericht des Unvereinbarkeitsausschusses an den Landtag für das Jahr 2011 zur Kenntnis nehmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Danke, das ist einstimmig so beschlossen.
Somit darf ich die heute Tagesordnung schließen und die heutige Sitzung für beendet erklären.
Ich danke allen Abgeordneten für die disziplinierte und konzentrierte Teilnahme an den Landtagssitzungen im 1. Halbjahr 2011, wünsche Ihnen allen einen erholsamen Sommer und hoffe, Sie gesund im Herbst bei der nächsten Landtagssitzung wieder zu sehen.
Tag, Stunde und Tagesordnung der nächsten Sitzung werden auf schriftlichem Wege bekannt gegeben.
Die Sitzung ist geschlossen. Einen schönen Urlaub, einen schönen Sommer. Danke. (Allgemeiner Beifall.)
16.43.45 (Ende der Sitzung um 16.43 Uhr.)
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