Landtag, 32. Sitzung vom 30.06.2014, Wörtliches Protokoll - Seite 15 von 66
egal, welche hochqualitative Einrichtung in unserer Stadt -, werden dort so genommen wie sie sind. Sie werden angenommen, sie werden respektiert. Es geht viel um Prävention, es geht viel um Diskussion. Es geht darum, ihre Wünsche gemeinsam mit ihnen zu besprechen. Natürlich geht es aber auch darum, sie weiterzubringen, sie auch schulisch zu betreuen, ihnen auch hier Lernhilfe angedeihen zu lassen und sie als wertvolle Mitglieder in dieser Gesellschaft anzunehmen und zu unterstützen.
Zu der Lern- und Nachhilfe in der Schule kann ich Ihnen nur sagen, Frau Kollegin Leeb: Das Wichtigste, was das Jugend-Coaching, ein wichtiger Teil des Übergangsmanagements in der Ausbildungsgarantie, gefordert hat und wollte, ist genau diese Lern- und Nachhilfe. Das heißt, die Expertinnen und Experten vor Ort haben sich sehr darüber gefreut und finden das sehr, sehr wichtig, dass das angegangen wird. Es findet auch jetzt gerade der weitere Ausbau unserer Produktionsschule Spacelab statt. Sie wissen, auch dort sind wir genau mit jenen Jugendlichen befasst, die drop-out sind, die in Bildung und Ausbildung zurückkommen müssen. Also ganz spezifisch dafür ist auch wiederum mit europäischem Best Practice vorgesorgt.
Ich kann Ihnen nur sagen, es wäre wirklich, wirklich dankenswert und auch wirklich erfreulich für uns und nicht nur für uns, sondern auch für die Jugendlichen in dieser Stadt, wenn Sie sich wirklich ein bisschen mehr darauf konzentrieren würden, diese gemeinsamen Anstrengungen für die Jugendlichen in unserer Stadt zu unterstützen und mitzutragen. Das ewige Nein, das ewige Kontra nützt überhaupt gar niemandem. Danke. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Präsident Prof Harry Kopietz: Die Aktuelle Stunde ist damit beendet.
Bevor wir zur Tagesordnung kommen, darf ich gemäß § 15 Abs 2 in Zusammenhalt mit § 31 Abs 1 der Geschäftsordnung bekannt geben, dass zwei schriftliche Anfragen von Abgeordneten des ÖVP-Klubs von Wien eingelangt sind.
Außerdem ist von Abgeordneten des ÖVP-Klubs ein Antrag eingelangt. Den Fraktionen wurde dieser Antrag schriftlich bekannt gegeben. Die Zuweisung erfolgt wie beantragt.
Die Abgen Mag Ramskogler, Niedermühlbichler, Karner-Kremser, Nevrivy, Peschek, Rubik, Teiber, Ellensohn, Dr Kickert, Dkfm Aichinger und Mag Holdhaus haben am 19. Mai 2014 gemäß § 30b der Geschäftsordnung eine Gesetzesvorlage betreffend Änderung des Gesetzes über Petitionen in Wien eingebracht. Dieser Antrag wurde dem Ausschuss Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal zugewiesen.
Die Abgen Mag Berger-Krotsch, Rubik, Akcay, Ekkamp, Hursky, Matzka-Dojder, Schuster, Dr Stürzenbecher, Dr Vana und Mag Kowarik haben am 23. Mai gemäß § 30b der Geschäftsordnung eine Gesetzesvorlage betreffend ein Gesetz, mit dem das Gesetz über das Verwaltungsgericht Wien sowie das Gesetz, mit dem das Gesetz über das Verwaltungsgericht Wien geändert wird, geändert werden, eingebracht. Dieser Antrag wurde dem Ausschuss Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal zugewiesen.
Die Abgen Mag Berger-Krotsch, Rubik, Akcay, Ekkamp, Hursky, Matzka-Dojder, Schuster, Dr Stürzenbecher, Dr Vana und Akkilic haben am 23. Mai gemäß § 30b der Geschäftsordnung eine Gesetzesvorlage betreffend den Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Besoldungsordnung 1994 und die Vertragsbedienstetenordnung 1995 geändert werden, eingebracht. Dieser Antrag wurde dem Ausschuss Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal zugewiesen.
Nach Beratung in der Präsidialkonferenz nehme ich folgende Umstellung der Tagesordnung vor: Die Postnummern 5, 7, 6, 11, 9, 8, 4, 1, 2, 3 und 10 werden in der genannten Reihenfolge verhandelt. - Da gegen diese Umreihung kein Einwand erhoben wird, werde ich daher so vorgehen.
Die Postnummer 5 der Tagesordnung betrifft den Tätigkeitsbericht 2013 der Kinder- und Jugendanwaltschaft Wien. Dazu darf ich recht herzlich unsere Kinder- und Jugendanwälte, Frau Monika Pinterits und Herrn Dr Anton Schmid, begrüßen, herzlich willkommen (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.), sowie den bereits designierten Kinder- und Jugendanwalt Ercan Nik Nafs. Herzlich willkommen, er ist in unserer Mitte. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Ich möchte nun den Berichterstatter, Herrn Amtsf StR Oxonitsch bitten, die Verhandlung einzuleiten. Bitte, Herr Stadtrat.
Berichterstatter Amtsf StR Christian Oxonitsch: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Kinder- und Jugendanwälte!
Der Bericht der Kinder- und Jugendanwaltschaft liegt Ihnen vor. In der gewohnten Qualität und auf Basis der hervorragenden Arbeit der Kinder- und Jugendanwaltschaft ist wieder, denke ich, ein sehr wichtiger und wesentlicher Bericht erstattet worden. Er zeigt, in welch vielfältiger Art und Weise sich die Kinder- und Jugendanwaltschaft für die Rechte der Kinder in dieser Stadt engagiert und in welch vielfältiger Art und Weise hier auch die Expertise der Kinder- und Jugendanwaltschaft gefragt ist. Daher bitte ich um die Diskussion und die Kenntnisnahme dieses Berichts, möchte mich aber gleich einleitend für die hervorragende Arbeit des bisherigen Teams bedanken, ein Team, das, denke ich, dem Bereich der Kinderrechte in den letzten Jahren einen wirklich großen Stellenwert in der Stadt gegeben hat. Ein herzliches Dankeschön bereits einleitend an euch beide, lieber Toni, liebe Monika. Danke schön. (Allgemeiner Beifall.)
Präsident Prof Harry Kopietz: Danke, Herr Stadtrat. Zu diesem Tagesordnungspunkt hat sich Frau Abg Mag Schneider zum Wort gemeldet. Bitte, Frau Abgeordnete.
Abg Mag Ines Schneider (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrter Herr Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Landesrat! Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich möchte mich auch im Namen meiner Fraktion ganz herzlich für Ihre Arbeit, für den Tätigkeitsbericht und für Ihr Engagement bedanken, auch bei Ihnen, Herr Dr Schmid. Ich weiß, dass Sie jetzt ausscheiden werden
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