Landtag, 23. Sitzung vom 26.01.2018, Wörtliches Protokoll - Seite 9 von 52
musarbeit, Toleranz und Solidarität der Jugendlichen fördert. Viele Projekte haben sich dem aktuellen Schwerpunkt Medienkompetenz gewidmet. In der Kinder- und Jugendarbeit gibt es über den gesamten Bereich von der offenen Jugendarbeit über die verbandliche Jugendarbeit immer jugendpolitische Schwerpunkte zum Thema Medienkompetenz. Da gibt es zum Beispiel das Projekt „Kritikfähig“ der JUNOS Wien, das Projekt „Medien und ich“ der Muslimischen Jugend, das Projekt „Jugend.Medien.Kompetenz“ der Wiener Pfadfinder und Pfadfinderinnen.
Auch im Bereich Diversität und Integration passiert viel, etwa das Projekt „WIENfalt“ der Wiener Pfadfinder und Pfadfinderinnen, das Projekt „Vielfalt“ der Wiener Schülerunion, das Projekt „Integratives Yaldening“ der Österreichischen Jungarbeiter- und Jungarbeiterinnenbewegung, und die vielen Projekte der Hashomer Hatzair wie zum Beispiel „Ohne unsere Vergangenheit werden wir die Zukunft nicht verstehen“. Die Auseinandersetzung mit dem Gedenkort Mauthausen und Essenspakete für die Armen zeigen, dass auch das Thema Gedächtnisarbeit, auch das Thema einer wehrhaften Demokratie gegenüber allen rassistischen und antisemitischen Strömungen in unserem Land sehr wichtig sind.
Das ist nur ein kleiner Ausschnitt, der zeigen soll, dass die Förderung der verbandlichen Kinder- und Jugendarbeit auf zwei Säulen fußt. Eine sehr wesentliche ist die Auseinandersetzung mit ganz konkreten Projekten, die uns hier auch sehr wichtig sind, und für diese Arbeit möchte ich mich an dieser Stelle herzlich bedanken. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Präsident Prof. Harry Kopietz: Danke, Herr Stadtrat. Die 1. Zusatzfrage …
Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky (unterbrechend): Ich bin noch nicht fertig.
Präsident Prof. Harry Kopietz: Entschuldigen Sie.
Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky: Im Zusammenhang mit der Fragestellung möchte ich generell betonen, dass es selbstverständlich ein falscher Eindruck ist, der hier im Haus immer wieder gezeichnet wird, dass das freihändig und generell völlig ohne jede Kontrolle passiert. Gegen diesen Vorwurf verwehre ich mich. Ich möchte betonen, dass die MA 13 selbstverständlich laufend alle Aktivitäten der Vereine evaluiert und auch laufend die Förderung der Vereine überprüft, und zwar auf Punkt und Beistrich. Auch den Einsatz der Mittel dieser Förderung.
Wie schon vorhin erwähnt, hat die Zusammenarbeit in den letzten Jahren sehr, sehr gut funktioniert. Für mich ist eines klar: Eine Änderung einer solchen Förderung, eine Änderung solcher Modalitäten ist denkbar, aber bedarf zuallererst einmal einer Erarbeitung mit den Kinder- und Jugendvereinen und damit auch der Zustimmung all dieser Vereine. (Beifall bei der SPÖ.)
Präsident Prof. Harry Kopietz: Danke. Die 1. Zusatzfrage stellt Frau Abg. Schwarz. Bitte, Frau Abgeordnete.
Abg. Sabine Schwarz (ÖVP): Guten Morgen!
Sie haben ja meiner Frage eigentlich jetzt schon vorgegriffen, wie diese Umgestaltung dieser der neuen Kriterien stattfinden kann. Gibt es da jetzt einen Zeitplan von Ihnen, wie Sie die Zusammenarbeit mit den Jugendorganisationen ins Leben rufen wollen, und so weiter, also so eine Art Fahrplan? Gibt es den schon?
Präsident Prof. Harry Kopietz: Herr Stadtrat.
Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky: Ich möchte grundsätzlich noch einmal auf das verweisen, was ich vorhin schon gesagt habe. Ich finde die Möglichkeiten, die wir für die Förderung der Kinder- und Jugendarbeit haben, sind gut. Ich habe daher kein Interesse daran, das über das Knie zu brechen und vor allen Dingen die Möglichkeit des Austausches mit den ehrenamtlich Engagierten in der Kinder- und Jugendarbeit auszulassen. Dazu hab ich mich bekannt. Dazu eignen sich auch die jeweiligen Treffen des Landesjugendbeirates. Ich möchte vorschlagen, dass sich der Landesjugendbeirat im kommenden Jahr mit dem Thema beschäftigt und kann dann gerne berichten.
Präsident Prof. Harry Kopietz: Danke. Die nächste Zusatzfrage stellt Herr Abg. Stumpf. Bitte, Herr Abgeordneter.
Abg. Michael Stumpf, BA (FPÖ): Guten Morgen, Herr Landesrat!
Das Landes-Jugendförderungsgesetz stellt ja sicher, dass viele Jugendorganisationen in Wien eben die nötige Unterstützung in ihrer Arbeit bekommen. Davon sind auch politische Jugendorganisationen betroffen, Vorfeldorganisationen nennt man sie im Volksmund. Da stellt sich bei mir die Frage, nach welchen Kriterien die Stadt Wien für die eine vorpolitische Jugendvorfeldorganisation mehr Geld in die Kassen spielt und für andere weniger. Wäre es für Sie denkbar, dass gerade diese politischen Vorfeldorganisationen, um der Objektivität gerecht zu werden, nach ihrer politischen Stärke in den jeweiligen Städten, also in Wien, bemessen werden, und dass die Fördersumme eben nach diesen Kriterien erfolgt?
Präsident Prof. Harry Kopietz: Danke. Herr Stadtrat.
Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky: Also es steht mir jetzt grundsätzlich nicht zu, weder für die Partei, aus der ich komme, noch für Ihre Partei als Politiker Aussagen darüber zu treffen, wie Jugendorganisationen zu funktionieren haben. Aber wir alle haben eine politische Erfahrung und Vergangenheit. Ich habe auch eine aus politischen Jugendorganisationen und weiß daher, dass zumindest jene, die sich der Sozialdemokratie zuordnen, sehr bedacht darauf sind und stolz darauf sind, eine eigenständige Organisation zu sein, die sich auch ab und an manchmal sehr laut gegen die Partei stellt. Also grundsätzlich halte ich den Automatismus, weil eine Partei so ist, entweder sich politisch so äußert oder sich politisch so positioniert oder auch bei der Wahl so oder so abschneidet und das automatisch auch für die Jugendorganisation gelten muss, für nicht tauglich. Ich finde, die Kinder- und Jugendorganisationen sind für sich genommen eigenständig. Das betrifft alle Jugendorganisationen, unabhängig von ihrer politischen Schwerpunktsetzung.
Wir haben uns dazu bekannt, so wie auch die meisten Bundesländer und die Republik, dass auch politische Jugendarbeit selbstverständlich förderungswürdige Jugendarbeit ist. Ich glaube, das streitet auch hier in die
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