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Landtag, 26. Sitzung vom 28.06.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 84 von 84

 

Ich würde jetzt vorschlagen, dass wir jetzt die Post 8 behandeln und danach noch die zweite Lesung der Post 7 machen.

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Will der Berichterstatter das Schlusswort?

 

18.07.23

†Berichterstatter Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky|: Ganz kurz, aber sonst wird dazu gar nichts gesagt. Was wir beschließen, ist eine sehr unspektakuläre, aber notwendige Anpassung an verschiedene Dinge. Die Wortmeldung war dann doch spektakulärer, aber vielleicht auch eine notwendige Anpassung an verschiedene Dinge. Jedenfalls möchte ich die Möglichkeit, jetzt zu reden, ganz kurz nutzen, um dir ein großes Dankeschön für deine Arbeit, aber auch für die Zusammenarbeit mit mir und mit allen anderen im Hohen Haus zu sagen. Alles Gute dir und alles Gute, liebe Frau Kollegin Olischar! (Allgemeiner Beifall.)

 

Ich bitte um Zustimmung.

 

Präsident Ernst Woller: Damit ist nun die Verhandlung der Post 8 tatsächlich mit dem Schlusswort des Berichterstatters abgeschlossen.

 

18.08.18Wir kommen nun zur Abstimmung über die Gesetzesvorlage, und ich ersuche alle Damen und Herren des Landtages, die der Post 8 in der ersten Lesung zustimmen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist einstimmig beschlossen.

 

Ich schlage vor, die zweite Lesung dieser Gesetzesvorlage sofort vornehmen zu lassen. Ich ersuche jene Damen und Herren, die für die sofortige Behandlung der zweiten Lesung sind, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist einstimmig.

 

Wir kommen damit zur zweiten Lesung des Gesetzes unter Post 8, und ich ersuche alle Damen und Herren, die der Post 8 in der zweiten Lesung zustimmen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist ebenso einstimmig beschlossen.

 

Wir kommen jetzt zurück zur zweiten Lesung der Post 7. Die erste Lesung wurde ja schon angenommen. Ich schlage vor, die zweite Lesung dieser Gesetzesvorlage sofort vornehmen zu lassen. Ich ersuche jene Damen und Herren, die dafür sind, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist einstimmig. (Abg. Mag. Manfred Juraczka: Nein, wir nicht!) - Na, wir stimmen jetzt nur über die Frage ab, ob wir die zweite Lesung durchführen, Herr Noch-Klubobmann. (Lhptm-Stv. Dominik Nepp, MA: Nach sieben Jahren solltest du es verstanden haben!) Also gut, ich lasse noch einmal abstimmen. Wer ist dafür, dass wir die zweite Lesung gleich durchführen lassen? - Das ist jetzt einstimmig.

 

Wir kommen nun zur zweiten Lesung über das Gesetz, und ich ersuche alle Damen und Herren, die der zweiten Lesung zustimmen, ebenso um ein Zeichen mit der Hand. Das ist jetzt ohne ÖVP und NEOS, das heißt, mit Stimmen von SPÖ, GRÜNEN und FPÖ beschlossen.

 

Wir sind jetzt tatsächlich am Ende der Sitzung. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung ist erledigt.

 

Tag, Stunde und Tagesordnung der nächsten Sitzung werden auf schriftlichem Wege mitgeteilt.

 

Ich danke für die Teilnahme.

 

Die Sitzung ist geschlossen.

 

(Schluss um 18.10 Uhr)

 

 

18.10.00

 

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