Untersuchungskommission
des Wiener Gemeinderates

Klärung der Projekt-, Kosten- und Terminentwicklung  
des Krankenhauses Nord

17. Sitzung vom 19. Februar 2019


Wörtliches Protokoll
Inhaltsverzeichnis

1.
Eröffnung der Sitzung, 
Feststellung der Beschlussfähigkeit
S. 3



2.
Beweisanträge
S. 3



3. 
Zeugeneinvernahme von  
Dipl.-Ing. Kurt Marosi
S. 4



4.
Zeugeneinvernahme von  
Mag. Dr. Erich Seyer
S. 24



5.
Zeugeneinvernahme von  
Werner Steinböck
S. 38



6.
Zeugeneinvernahme von  
Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld
S. 52


        

   

   

   (Beginn um 12.02 Uhr)
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Ich eröffne die Sitzung um 12.02 Uhr und darf alle begrüßen, die sich heute in 
diesem Lokal eingefunden haben.
   Wir haben Beweisanträge bekommen, die ich diesmal am Anfang der Sitzung erledigen möchte. 
   Beweisantrag von Peter Florianschütz und David Ellensohn und anderen mit der Nummer 508 (Anm. 249336-
2018/508): Ladung des Univ.-Prof. Holoubek, Leiter der Clearingstelle zum KH Nord. Gibt es dazu Wortmeldungen? - 
Herr Gara.
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Ich halte zwei Dinge für wichtig. Punkt eins, dass es möglichst schnell eine 
Fraktionssitzung gibt, denn wir müssen uns auch darüber unterhalten, welche Zeugen wir noch einmal laden möchten. 
Und Punkt zwei, wenn wir jetzt hier einfach weitere Beweisanträge von Personen anführen, dann füllen sich die Tage 
mit Personen, bei denen ich mich manchmal frage, ob das tatsächlich notwendig ist, und wir haben dann weniger Zeit 
für jene, bei denen es vielleicht notwendig wäre, sie noch einmal zu rufen. Das, an diesem konkreten Beispiel 
Clearingstelle, denn die Diskussion haben wir heute sowieso und jetzt machen wir noch einmal etwas zu dem Thema, 
das halte ich für relativ sinnlos und eher für eine bisschen eine Verzögerung, denn zur Sachlage helfend.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Grundsätzlich angedacht ist eine Fraktionssitzung am 1. März um 09.00 Uhr - ich 
wollte heute mit Ihnen noch abstimmen, ob das von der Zeit her möglich ist -, bei der natürlich insbesondere Thema ist, 
welche Zeugen wir noch laden müssen und ob wir auch weitere Termine brauchen. Denn das wird die nächste Frage 
sein, ob wir diese in den noch vorhandenen Terminen überhaupt unterbringen oder weitere Termine brauchen. 
Grundsätzlich können wir über die Zeugen abstimmen und ich würde es dann Ihnen überlassen, zu sagen, welche 
Zeugen Sie am wichtigsten erachten. Wir haben ja noch schon beantragte und beschlossene Zeugen, die wir noch nicht 
gehört haben. Wir brauchen aber für den Termin am 12. März drei Personen, die wir laden können, und das müssen wir 
heute festlegen, damit sie geladen werden können. - Herr Gara.
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Wäre es möglich, diesen Fraktionstermin nicht früher zu machen, wir 
verlieren sonst wieder eine Woche? Ginge das nicht auch diesen Freitag?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: An mir liegt es nicht, ich überlasse es den Fraktionen, sich diesbezüglich zu 
einigen. Würde es bei Ihnen diesen Freitag gehen? 
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Bei mir nicht oder am späten Abend.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Okay, geht nicht. Herr Gara, einen weiteren Terminvorschlag.
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Was ist am Donnerstag?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Dieser Donnerstag?
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Ja. Ich dränge nur deswegen darauf, weil die Zeit wahnsinnig schnell 
verrennt.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Ich verstehe es.
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Wir müssen uns auf die Zeugen einigen und ich dachte, dass es wirklich 
wichtig ist. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Gut, vielleicht können wir uns in einer Pause zusammensprechen, ob wir einen 
Termin finden. 
   Gibt es sonstige Anmerkungen zum Beweisantrag Holoubek? Wenn nicht, dann bringe ich den Antrag zur 
Abstimmung. Wer ist gegen diesen Antrag? - Die NEOS, ansonsten von den anderen Fraktionen angenommen.
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Entschuldigung, ich möchte es nur kurz begründen. Wir sind deswegen 
dagegen, weil es genau dieses Beispiel ist, wir sammeln jetzt viele neue Zeugen und uns ist es wirklich sehr wichtig, 
dass wir uns dieses Zeitfenster für Zeugen, die wir vielleicht noch einmal laden sollten, offen halten.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Beweisantrag 509 (Anm. 249336-2018/509) von Florianschütz und Ellensohn: 
Ladung von Mag. Thomas Pankl, Planungsteam KH Nord. Gibt es dazu Wortmeldungen? - Keine Wortmeldungen, ich 
bringe den Antrag zur Abstimmung. Wer ist gegen diesen Antrag? - Niemand, der Antrag ist von sämtlichen Fraktionen 
einstimmig angenommen.
   Beweisantrag 510 (Anm. 249336-2018/509) von Florianschütz und Ellensohn: Ladung von Dipl.-Ing. Dr. Peter Wölfl, 
ehemaliger Programmleiterstellvertreter. Anmerkungen? - Keine. Ich bringe den Antrag zur Abstimmung. Wer ist gegen 
diesen Antrag? - Niemand, der Antrag ist von sämtlichen Fraktionen einstimmig angenommen.
   Beweisantrag (Anm. 249336-2018/511) Seidl und andere: Vorlage folgender Urkunden durch den KAV: 
Verschwiegenheitserklärung zwischen dem KAV und den am Projekt beteiligten Auftragnehmern. Anmerkungen zu 
diesem Beweisantrag? - Herr Florianschütz.
   GR Peter Florianschütz (SPÖ): Wir werden dem Beweisantrag zustimmen, da er durchaus legitim ist. Ich weise 
aber darauf hin, und das müssen wir uns halt noch überlegen auf Grund der Kürze der Frist, ob wir nicht 
Sachverständige oder Zeugen zum Thema Verschwiegenheitserklärung an sich beantragen werden, denn hier wird der 
Eindruck erweckt, als wäre das etwas Außergewöhnliches, dass es Verschwiegenheitserklärungen gibt. Auf der 
Homepage der Wirtschaftskammer Österreich finden sich jede Menge Muster dazu.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Okay, ich nehme an, man wird den Wortlaut wissen wollen, und nicht, was da 
genau drinnen steht. 
   Gibt es sonstige Wortmeldungen. - Wenn nicht, dann bringe ich den Antrag zur Abstimmung. Wer ist gegen diesen 
Antrag? - Niemand, der Antrag ist von sämtlichen Fraktionen einstimmig angenommen. 
   Das heißt, von diesen Beweisanträgen sind alle mit dem Herrn Mag. Pankl und dem Herrn Dipl.-Ing. Wölfl 
einverstanden, diese beiden Personen werden offensichtlich von allen Fraktionen für notwendig erachtet. Spricht etwas 
dagegen, wenn wir die gleich für den nächsten Termin laden? - Gut, dann bitte Pankl und Wölfl für den 26. März.
   Ich stelle fest, dass wir beschlussfähig sind und dass der Zeuge Dipl.-Ing. Kurt Marosi schon sehr lange auf seine 
Vernehmung wartet. Er war Gutachter zur Weißen Wanne. Von der Amtsverschwiegenheit sind Sie entbunden? (Die 
Auskunftsperson überreicht ein Schriftstück.) - Danke schön. 
   Sie werden als Zeuge vernommen. Als Zeuge müssen Sie die Wahrheit sagen, eine falsche Zeugenaussage wäre 
strafbar. 
   Wenn Sie uns kurz etwas zu Ihrer Person berichten und was Sie tatsächlich mit dem gegenständlichen Projekt zu 
tun hatten. 
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Danke, Frau Vorsitzende. Ich möchte alle Kommissionsmitglieder und alle anderen 
Anwesenden im Saal herzlich begrüßen und einen schönen Tag wünschen! Ja, also ich bin entbunden von der 
Verschwiegenheitspflicht, einerseits vom KAV, andererseits von der PORR. Sie sehen mich hier also nur der 
Naturwissenschaft, der Technik, und meinem Gewissen verpflichtet. 
   Zu meiner Person: Ich wurde 1961 im Südburgenland geboren, habe nach der Matura die Technische Universität 
Wien absolviert, habe dort Bauingenieurwesen studiert und 1986 abgeschlossen. Nach dem Studium war ich in der 
österreichischen Bauindustrie als technischer Angestellter tätig. Die Laufbahn erstreckte sich dann über Techniker, 
Bauleiter, handels- und gewerberechtlicher Geschäftsführer diverser Tochterunternehmen, bis hin zur Bereichsleitung 
im Rahmen einer Konzernprokura. 
   Neben der Arbeit habe ich diverse weitere Befugnisse erlangt: 1991 habe ich die Ziviltechnikerprüfung vor der 
Kommission der Wiener Landesregierung absolviert und die Befugnis wurde mir 1992 verliehen als Zivilingenieur für 
Bauwesen, und zwar vom Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten. Vereidigt wurde ich vom Amt der 
Wiener Landesregierung hier in diesem ehrwürdigen Hause. 1992 habe ich eine Konzessionsprüfung für das 
Baumeistergewerbe abgelegt, das hat auch in diesem ehrwürdigen Haus stattgefunden, und zwar vor der 
Magistratsdirektion-Stadtbaudirektion, Amt der Wiener Landesregierung. 1993 wurde mir die Konzession 
Baumeistergewerbe und Bauträgergewerbe vom Magistrat der Stadt Wien und der Landesinnung Bau erteilt. Diese 
Konzessionsübergabe war etwas ausgewöhnlich, sie wurde mir nämlich vom damaligen Bürgermeister Dr. Helmut Zilk 
persönlich überreicht. 1994 wurde ich nach einem Hearing in die Gerichtsliste der österreichischen allgemein beeideten 
gerichtlichen Sachverständigen eingetragen, vor dem Handelsgericht Wien, und seit 01.01.2000 und laufend bis jetzt 
führe ich ein Ziviltechniker- und Sachverständigenbüro in Wien Liesing. In diesem Rahmen habe ich den Auftrag auch 
erhalten, über das gegenständliche Krankenhaus Nord Gutachten zu bestimmten Themen, Weiße Wanne, zu erstellen. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Vielen Dank. Wir beginnen heute mit der ÖVP. Sie stellt die ersten Fragen und es 
werden dann im Rotationsprinzip von den verschiedenen Fraktionen die Fragen gestellt. Ich sage vorher immer die 
Namen dazu, damit auch für das Protokoll klargestellt ist, wer gerade spricht. - Frau Korosec, bitte.
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Herr Ing. Marosi, danke für die Information, die Sie uns jetzt gegeben haben, und jetzt 
kommen wir zur Weißen Wanne. Die Weiße Wanne ist ja ein wasserundurchlässiges Betonbauwerk unterhalb des 
Erdniveaus. Um eine Weiße Wanne zu errichten, müssen gewisse Richtlinien eingehalten werden, vor allem geht es da 
um Dichtungsmaterial und um die Betonqualität. Bei Betonbauten entstehen ja automatisch Risse in der Wand und bei 
der Weißen Wanne ist eben die Qualität so hoch, oder soll so hoch sein, dass die Menge an Rissen so gering wie nur 
möglich ist und vor allem deren Breite sehr schmal ist. Das ist natürlich für ein Spital besonders wichtig und laut den 
vorgelegten Gutachten - es ist ja so, dass Sie von den vier Gutachten zwei vollständig gemacht haben und jetzt 
einmal ... 
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: (unterbrechend) Drei. Also ich weiß nicht welche vier Sie zitieren. 
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): (fortsetzend) ... ab 2017 dann sozusagen noch eine Stellungnahme dazu abgegeben 
haben. Da kann man also erkennen, dass es bei der Ausschreibung offensichtlich keine Vorgaben an die PORR 
betreffend Weiße Wanne gegeben hat. Daher hat auch die PORR, wie uns auch der Generaldirektor Strauss gesagt 
hat, keine Weiße Wanne errichtet. Es handelt sich, so hat er das gesagt, um eine Sonderbauweise und daher sind die 
strengen Richtlinien einer Weißen Wanne nicht umgesetzt worden. Dann kann es ja nicht an der PORR liegen, sondern 
dann kann es eigentlich nur beim Auftraggeber liegen, dass die Ausschreibung so konzipiert war, dass die Errichtung 
der Weißen Wanne gar nicht notwendig war. 
   Meine Frage dazu: Liegen wir richtig, dass es sich um eine Sonderbauweise handelt und die PORR aus diesem 
Grund auch keine Weiße Wanne errichtet hat?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Also ich bin sehr froh, dass ich zu diesem Thema einige Worte verlieren darf, denn ich 
konsumiere auch Medien und vor allem will ich Sie wegbringen von dem Mysterium der Weißen Wanne, das es definitiv 
nicht ist. Eingangs möchte ich vielleicht ganz kurz die Unterschiede zwischen den verschiedenen Wannenbauwerken 
aufzeigen, die nicht nur die Aufgabe haben, gegen Grundwasser abzudichten, sondern gegen jede Art von Wasser, das 
anstehen kann an einem Gebäude - diesfalls Kellergebäude -, nämlich auch Oberflächenwässer treten an die 
Außenhaut eines Kellergebäudes heran und natürlich auch Grundwasser, wenn das Gebäude im Grundwasser steht. 
Man kann also ein Kellergebäude errichten, indem man es in Stahlbeton errichtet und dann die tragende Funktion, die 
der Stahlbeton an sich schon ausübt, mit der abdichtenden kombiniert. Wenn wir diese Abdichtung als eine 
polymermodifizierte bituminöse Masse applizieren oder aufflämmen - und diese Massen haben meistens eine 
schwarze Farbe -, sprechen wir deshalb von der Schwarzen Wanne. Dieselbe getrennte Funktion zwischen tragender 
und abdichtender Funktion kann man auch durch Aufapplizieren von Bentonitmatten erhalten - das ist ein sehr feines 
mineralisches Pulver, das durch Quellfähigkeit auch eine Abdichtungswirkung erzeugt. Auch hier ist die abdichtende 
und tragende Wirkung getrennt und nachdem diese Matten meistens graue, braune Farbe haben, sprechen wir dann 
von der Braunen Wanne. 
   Jetzt könnte man sich aber auch überlegen: Muss ich unbedingt immer eine Trennung dieser beiden Funktionen 
haben, oder kann ich das dem Betonbauwerk selbst überlassen, unter gewissen technischen Voraussetzungen? So, 
dann ist die tragende und die abdichtende Funktion im Gebäude, im Bauteil selbst integriert, und da Beton hell ist, 
spricht man dann von der Weißen Wanne. 
   Daher einmal weg vom ersten Mysterium: Wir suchen kein besonderes weiß gefärbtes Bauwerk, das unter der 
Fundamentplatte irgendwo vorhanden sein soll, oder auch nicht, sondern das Bauwerk selbst ist jenes Becken oder 
Wanne, von dem wir hier sprechen. Und nachdem es ein Stahlbetongebäude ist, ist es eben auch eine Weiße Wanne. 
   Daher ist Ihre Frage dahingehend zu beantworten: Gibt es eine Weiße Wanne, ja oder nein? - Es gibt diese Weiße 
Wanne, nämlich das Kellergebäude des Krankenhauses Nord ist die Weiße Wanne. 
   Die Fragestellung müsste allerdings sein: Ist die Weiße Wanne nach genau einer konkreten Richtlinie errichtet, jener 
hier, der Richtlinie für wasserdurchlässige Betonbauwerke - Weiße Wannen -, oder eben irgendwie anders? - Und 
diese Frage ist wieder differenziert zu beantworten, nämlich, gibt es Methoden oder ein Konstruktionsprinzip: Die 
Richtlinie bezieht sich nicht auf eine Betonsorte oder auf irgendein bestimmtes Eisen an einer bestimmten Stelle, 
sondern das ist ein Konstruktionsprinzip, das die Aufgaben verteilt zwischen Auftraggeber, Planer, Statik, 
Auftragnehmer bis hin zur Nachsorge, und auch Empfehlungen abgibt im Hinblick auf Abrechnungsmöglichkeiten. Und 
diese Richtlinie oder diese Qualitäten, die Sie angesprochen haben, kann man natürlich in verschiedenster Art und 
Weise versuchen zu erreichen. 
   Schon die Römer haben mit ihrem Beton, den sie auch gekannt haben - nämlich Opus caementicium - dichte 
Bauwerke, auch Wannen, hergestellt - und da gab es schon Empfehlungen von Vitruv, wie denn das zu tun sei -, und 
sie hatten Erfolg. Dann sind viele Jahrhunderte vergangen und diese Erkenntnis, dass man den Beton auch dicht 
gestalten kann, ist immer mehr gereift, und irgendwann hat man in Österreich ein Gremium zusammengerufen - das 
war Wissenschaft, Forschung, Landesregierungen, Materiallieferanten, Ziviltechniker, Planer, jede Art von Profession - 
und hat sich überlegt, wie man ein Qualitätskriterium, eine Richtlinie erstellen kann - das war ungefähr vor 20 Jahren -, 
um eben nicht jedem das frei zu überlassen, wie er zu einem dichten Gebäude - Weiße Wanne - kommt. 
   Aber wie jede Richtlinie oder wie jede Norm, ist es kein Evangelium und kein Gesetz, sondern eine Empfehlung. 
Das heißt, es kann jeder für sich entscheiden, ich möchte ein dichtes Kellergebäude oder Gebäude errichten, auf Grund 
bestimmter Anforderungen, die ich dort eben habe im Stahlbeton, und erstelle eine Weiße Wanne. Er kann dann aber 
auch der technischen Empfehlung dieser Richtlinie - und die hat sich seit 20 Jahren eben als das Standardwerk in 
dieser Richtung entwickelt - folgen und darf dann auf eine gewisse Qualität beziehungsweise auf ein gewisses 
Ergebnis hoffen. 
   Man kann aber auch Teile davon herausnehmen und aus irgendwelchen Gründen - zu denen kommen wir vielleicht 
später noch - sagen, ich nehme Teile davon heraus und andere Teile löse ich in einer anderen Sonderart, weil es eben 
ja kein Gesetz ist. Was erreicht man allerdings mit dieser Vorgehensweise? - Wenn wir nur Teile davon herausgehen, 
dann erfüllt man schon die erste Seite dieser Richtlinie nicht, wo es heißt, wenn man diese Richtlinie in seiner 
Gesamtheit einem Bauwerk unterlegt, dann darf man in der Konsequenz auf gewisse Dichtheiten hoffen und auf ein 
gewisses Ergebnis hoffen, und vor allem ist man in diesem Regime der Richtlinie dann drin. Wenn man das aber in der 
Gesamtheit nicht tut und sagt, ja, das nehme und das nehme ich nicht aus dieser Richtlinie, dann gilt sie nicht. Dann 
kann man von einer Sonderbauweise - oder wie immer man das nennen soll -, jedenfalls einer Weißen Wanne 
sprechen, die nicht nach dieser Richtlinie errichtet ist.
   Und dieser Fall liegt gegenständlich vor. Man hat also eine Ausschreibung gemacht, wo man immer wieder 
Hinweise darauf gegeben hat, dass man vorhat, eine Weiße Wanne zu bauen, als Stahlbetonbauwerk, aber hat 
gewisse Anforderungen nicht definiert, und über diese Anforderungen kommt man dann in das Regime dieser Richtlinie. 
Das heißt, es tritt hier der Fall ein, dass man sagt, entweder alles oder nichts, weil die Autoren dieser Richtlinien haben 
natürlich gesagt, wenn man sich auf uns beruft - und das waren jene Namhaften, die es damals zu der Zeit gegeben 
hat -, dann entweder alles oder nichts, dann kann man sich darauf berufen, ansonsten eben nicht. In der letzten 
Novelle, die letzten Jahres im Feber als Weißdruck erschienen ist - denn das ist jetzt schon die dritte Version -, hat 
man diese Bestimmung, dass zur erfolgreichen Umsetzung einer Weißen Wanne die Regeln und Konstruktion, 
Bemessung, Technologie und so weiter als Gesamtkonzept einzuhalten ist, noch verschärft, indem man 
dazugeschrieben hat: Teilanwendungen entsprechen nicht einer Weißen Wanne - also das von mir gerade 
Beschriebene. Dann muss man eben diverse Wünsche, was man denn vorhat, kundtun, qualifiziert technisch kundtun, 
und solcher Art ist dann Anforderungsklasse und der Bewässungswasserstand in der Bauausschreibung anzugeben. 
Werden diese Festlegungen vom Auftraggeber nicht getroffen, ist diese Richtlinie nicht anwendbar. 
   Das lässt also keinen Interpretationsspielraum jeder Art zu, genauer kann man es nicht formulieren. Dass das auch 
die Intention der Autoren ist und war, schon der ursprünglichen - (auf vor ihm liegende Schriftstücke deutend) es ist die 
dünnere da unten, und der zweiten und jetzt eben dieser - Richtlinie kann und muss ich deshalb bestätigen, denn bei 
der Novelle hatte ich die Ehre Mitautor zu sein. - Vorläufig erschöpfend.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Korosec.
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Danke für die wirklich sehr komplexen Ausführungen. Das heißt, das ist eine 
Sonderbauweise?
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Es ist eine Weiße Wanne, die nicht nach der Richtlinie konzipiert worden ist. Aber das ist 
nicht verboten.
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Nicht verboten, aber entspricht dann nicht den Richtlinien.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Man kann sich dann nicht darauf berufen.
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Können Sie, Herr Ingenieur, in etwa sagen, hat sich da der KAV Kosten damit gespart? 
Irgendeine Überlegung muss man ja gehabt haben. 
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Ja, natürlich. Es war zwar nicht der Auftrag für meine Gutachten, die Kostenseite zu 
betrachten, sondern eben die Technologie der Weißen Wanne - also das vorher Gesagte, ist man in diesem Regime 
der Richtlinie drinnen, ja oder nein, das war der Gutachtensauftrag. Es ist aber tatsächlich so, dass durch die Abkehr 
von der Richtlinie, die der Ausschreibende in seinem Leistungsverzeichnis auf der Seite 183 auch definitiv angegeben 
hat, was er aus der Richtlinie entnimmt, aber vor allem, was er aus der Richtlinie nicht entnimmt, und das, was er nicht 
entnimmt, das sind zum Beispiel - und da sind wir natürlich bei einem wichtigen Thema - Dehnfugenabstände. Warum 
ist es so wichtig? - Diese Anforderungsklassen, die vom Auftraggeber definiert werden müssen, münden in 
Konstruktionsklassen, und da leitet man dann eben ab, was zu tun sei konstruktiv. Und da steht eben dann auch 
drinnen, wie weit solche Dehnfugen maximal auseinander sein dürfen, um das Rissebild, das dem Beton ja innewohnt 
von seiner Geburtsstunde an, so klein und verteilt zu halten, dass diese Risse nicht wassergängig werden. Und wenn 
man die aber einhält, dann kommt man drauf - denn da stehen so Dinge drinnen für Anforderungsklassen bis 15 Meter 
Dehnfugenabstände, 15 bis 30, 30 bis 60 - wenn man sich jetzt das Krankenhaus Nord geistig vergegenwärtigt, na da 
sind 15 oder 30 Meter nicht sehr viel. Da gibt es Kollektorgänge, in denen ich war, da hat man gleich einmal 100 Meter 
und mehr zu bewältigen. Und solche Dehnfugen haben konstruktiv und in ihrer Wirkung nur dann Sinn, wenn sie durch 
das gesamte Gebäude, diesfalls Krankenhaus Nord vom Fundament bis zum Dach durchkonstruiert sind. Das ist 
natürlich technisch aufwändig, daher kostspieliger als wenn ich es nicht tue oder wenn ich sage, ich mache wesentlich 
größere Abstände. 
   Nun, dann ist man eben nicht mehr in dem Regime der Richtlinie drinnen, weil dann hat man diese 
Dehnfugenabstände eben nicht eingehalten und das auch deklariert, daher gibt es ja da auch keinen Zweifel, dass das 
so ist. Das heißt aber noch nicht, erstens, dass es keine Weiße Wanne ist, das ist es, und zweitens heißt es noch nicht, 
dass der Erfolg versagt bleibt. Der Bauherr hat dann seinem primären Auftragnehmer Planung und Statik diesen 
Wunsch kundzutun. - Aus einer großen Besprechung im Frühjahr 2015, Jänner 2015 weiß ich, dass in irgendeiner 
Form das wohl auch stattgefunden hat. - Und dann hat der Statiker die Aufgabe, die Bauteile so zu dimensionieren, 
dass sie nicht nur die statischen Anforderungen, sondern eben auch Anforderungen, die aus Dichtheitskriterien sind, 
erfüllen. Und das passiert lange vor der Ausschreibung beziehungsweise jedenfalls lange vor der Ausführung. 
   So gesehen, konnte der Auftragnehmer Rohbau, PORR diesfalls, in diese gesamte Phase, weil es ja kein 
Generalunternehmerauftragnehmer war, sondern Teilgewerke vergeben wurden, keinen Einfluss nehmen. Die Frage, 
kann der dann machen, was er will - da alles vorher schon passiert und er kann dann als Auftragnehmer Rohbau tun 
was er will: Nein, das kann er nicht. Ausfluss all dieser Bemühungen des Statikers sind dann Pläne. Pläne, die da 
heißen Schallungs- und Bewährungspläne, wo genau definiert ist, welcher Bauteil wo ist, wie breit, wie hoch, welche 
Öffnungen, welche Betonsorte, welche Eisen im Kaliberabstand und Fasson einzulegen sind - ist dann in der 
Bewährungsplänen drinnen -, und die liegen dann dieser Ausschreibung Rohbau zugrunde, Stahlbetonbau zugrunde. 
   Und damit das eben auch so passiert, hat der Auftraggeber ein Gremium, einen Hintergrund zu schaffen, der dem 
Auftragnehmer auf die Finger schaut. Das ist die örtliche Bauaufsicht, das sind Projektsteuerung, begleitende 
Kontrollgremien, die dann eben darauf schauen, dass genau das, was auf den Plänen drauf ist, umgesetzt wird. Das 
findet dann auch so statt, dass wirklich Bauteil für Bauteil, die Eisen, wenn sie einmal in die Schalung eingelegt sind, 
abgenommen werden, ein Protokoll verfasst wird, und erst dann freigegeben wird zum Betonieren. Ansonsten darf nicht 
betoniert werden. 
   Genau dieses Prozedere ist dort auch eingehalten worden und es gibt eine Vielzahl - die habe ich aber nur 
stichprobenartig angeschaut - solcher Protokolle. Letzten Endes mündet das dann in eine Fertigstellungmeldung des 
Rohbaus am 13. Mai 2014 an den Auftraggeber, man sei jetzt mit dem Stahlbetonrohbau fertig. Und dem liegen alle 
diese Protokolle zugrunde. Solcher Art hat also die PORR den Auftrag, den Rohbau entsprechend dieser Planvorgaben 
erfüllt. Allerdings, im Hinblick auf die Dichtheit der Weißen Wanne, diese Anforderungen und Berechnungen und so 
weiter passierten eben schon vorher in der Planungsphase durch den Statiker. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Korosec.
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Darf ich noch einmal die Frage wiederholen: Kann man die Kosten in irgendeiner Form 
quantifizieren?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Also das mit dem Fugenabständen habe ich erklärt, wenn die natürlich wesentlich enger oder 
so eng sind, dass sie der Richtlinie entsprechen, kann man sagen, man macht sie weiter, um sich das zu ersparen. Ich 
kann die Euro jetzt nicht benennen, aber es ist jedenfalls dann eine Einsparung ... 
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Ja, eindeutig. Ja.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: ... , weil das eben Folgewirkung bis an die oberste Kante des Gebäudes hat. Sonst wirkt ja 
so eine Dehnfuge technisch-konstruktiv nicht. Allerdings muss dann der Bauherr wieder möglicher Weise in Kauf 
nehmen, dass sein Erfüllungsgehilfe - Planer und Statiker - diverse Mehranforderungen in dieses Kellergebäude, 
Stahlbetongebäude legen muss, um gewünschte Dichtheiten, die nur ihm bekannt waren, zu erfüllen. Das sind wieder 
etwas mehr Kosten. Die Saldorechnung dazu ist jetzt eine hypothetische, aber ich würde fast annehmen, dass 
Dehnfugen durch das gesamte Krankenhaus Nord, vom Fundament bis Dach, und das mehrfach, der höhere Aufwand 
sind.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Korosec.
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Ich lese einige Sätze von Seite 15 aus Ihrem Gutachten, weil die sehr aufschlussreich 
sind. Sie schreiben: In diesem Zusammenhang erscheint auch der Umstand aufklärenswert, wie die Planung das 
künftige Prozedere im Zusammenhang mit dem als heikel anzusehenden Spitalsbetrieb vorgesehen hat, welches sich 
daraus ergibt, dass konstruktiv zulässige Feuchtigkeit im Kellerbaukörper durch Verkleidung zwar dem Auge entzogen 
sein könnte, jedoch biogener Befall im Verborgenen vorhanden sein kann. - Biogener Befall ist, nehme ich an, 
Schimmel? 
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Nicht nur, also alles, was nicht mineralisch und tote Materie ist, also lebenden Ursprungs, ist 
biogen. Das können auch Schimmelsporen sein.
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Aber es ist nicht einsehbar. Wenn man das jetzt zusammenfasst: Wie aufwändig ist es 
jetzt, diese Feuchtigkeit zu entdecken? Wie aufwändig ist eine solche Sanierung? Denn ich entnehme dem, man sieht 
nichts, das ist alles schön zugemacht, aber es kann trotzdem sein - so wie Sie auch geschrieben haben -, dass da ein 
biogener Befall im Verborgenen vorhanden ist.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Sie zitieren also die letzte Seite dieses letzten Gutachtens von mir, aus dem Mai 2017. Da 
muss ich jetzt vorausschicken, dass der Auftrag an dieses Gutachten nicht die Feststellung von irgendwelchen 
biogenen Befällen oder was auch immer war, sondern eben die Weiße Wanne. Wenn wir uns aber jetzt 
vergegenwärtigen, dass in diesem Konstruktionsprinzip der Weißen Wanne eben Dichtheitsanforderungen zu stellen 
und auch zu erfüllen sind - und die lauten da von vollständig trocken bis weitgehend trocken bis leicht feucht, und da 
sind eben diverse Kriterien hinterlegt -, dann ist die Konsequenz daraus, dass diese Bauteile technisch zulässig - je 
nach diesem Anforderungsgrad - feucht sein dürfen, ja geradezu auch müssen, so sind die Anforderungen dann 
schließlich auch umgesetzt. Und ich habe es quasi als Erfüllung meiner Warnpflicht auf der letzten Seite gesehen, 
obwohl das jetzt nicht befundbasiert ist, so wie die anderen Dinge davor, sondern weil ich das Gebäude gesehen habe, 
ist es die logische Gedankenkette: Wenn ich durch einen Kollektorgang gehe und annehme, das ist eine Weiße Wanne 
und es sind diverse Dichtheiten zu erfüllen gewesen, dann kann ich schon bei der Befundaufnahme - denn im Rohbau 
war schon Haustechnik im Gange - zu den betroffenen Bauteilen, außenliegenden Wänden damals schon nicht hin, um 
ein Foto nahe genug zu machen oder was auch immer zu tun. Wenn ich jetzt also annehme, ich muss dort Nachsorge 
treffen, technisch zulässige Nachsorge, die also auch gedeckt wäre von allem anderen, dann muss ich aber zum Tatort 
hin. Und darauf bezieht sich meine erste Anmerkung hin, es ist eben aufklärungsbedürftig oder aufklärungswert, was 
hat man sich für diese spätere Zugänglichkeit überlegt. Mehr habe ich dazu nicht gesagt, denn das war nicht mein 
Gutachtensauftrag. 
   Und der zweite Schritt in der Gedankenkette ist natürlich, wenn ich dort nicht hinkann, weil dort jede Menge 
Haustechnik ist - oder an anderen Stellen waren auch Verkleidungen, die teilweise abgenommen waren, weil sie auch 
noch im Rohbau war, und ich glaube, da waren auch schon Verpressungen im Gange -, dann ist natürlich auch ein 
logischer Gedankengang und auch das war quasi eine Erfüllung meiner persönlichen Warnpflicht: Na, wenn ich nicht 
hin kann und technisch zulässige Feuchtigkeit entsteht, dann kann biogen auch etwas vorkommen. - Viel mehr habe 
ich dazu nicht gesagt, deshalb auch aufklärungswürdig, oder wie die Formulierung war, Sie haben es gerade zitiert. 
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Aufklärenswert.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Aufklärens wert, genau, danke.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Die GRÜNEN, Frau Meinhard-Schiebel.
   GRin Brigitte Meinhard-Schiebel (GRÜNE): Ich darf noch einmal bei einer Frage präzisieren, da ich nicht ganz 
sicher bin, ob wir es richtig verstanden haben. Den der Untersuchungskommission vorliegenden Unterlagen ist zu 
entnehmen, dass auf Grund mangelhafter Leistungsverzeichnisse Bewertungsgrundlagen für die Fehlstellen fehlten, 
insbesondere auch vertragliche Festlegungen, in welcher Sphäre die Behebung der Fehlstellen zu liegen hat. Wessen 
Aufgabe wäre diese Konkretisierung im Leistungsverzeichnis gewesen? Ich glaube, Sie haben schon den Statikplaner 
erwähnt, war es aber auch der Architekt und der Statikplaner oder nur einer von beiden? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Das Konstruktionsprinzip Richtlinie Weiße Wanne verteilt, wie eingangs erwähnt, die 
Aufgaben beginnend vom Auftraggeber an. Die ersten Erfüllungsgehilfen des Auftraggebers sind dann eben Planer und 
Statiker. Und in dieser Kette muss man es hier auch sehen. Das heißt also, noch einmal zitiert, diese 
Anforderungsklassen, das wäre so etwas, was Sie vorher gemeint haben, sind in der Bauausschreibung anzugeben. 
Also es bleibt in der Sphäre des Auftraggebers beziehungsweise des Erfüllungsgehilfen, wer auch immer dieses 
Leistungsverzeichnis dann erstellt hat. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Meinhard-Schiebel.
   GRin Brigitte Meinhard-Schiebel (GRÜNE): Es gibt eine ergänzende Stellungnahme vom 19.5.2017, und dieser 
Stellungnahme ist zu entnehmen, dass sämtliche Nichterwartungshaltung des Auftraggebers entsprechend Rissbreiten 
und die demzufolge angeordneten Rissverpressungen durch Injektionsarbeit und ebenso durch die zugeordneten 
Kosten in der Sphäre des Auftraggebers verbleiben. Was ist jetzt hier der aktuelle Stand, können Sie uns darüber etwas 
sagen? Und ist der KAV Ihrem Fazit gefolgt und hat er die entsprechend angefallenen Kosten für die Risseverpressung 
selbst bezahlt?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Wenn man sich auf diese Richtlinie berufen möchte - was man diesfalls aber nicht kann, 
durch die Eingangserklärung -, dann stünden hier Empfehlungen bis hin zur Abrechnung drinnen. Diesfalls ist sie nicht 
anzuwenden. Daher hat man eben eine Ausschreibung oder eine technische Vorgangsweise gewählt, in Abkehr von 
dieser Richtlinie, die eben zum Ziel geführt hat, wie es auch ist. Da sind eben zulässige Rissbreiten überschritten 
gewesen an manchen Stellen. Die Reaktion darauf - ist auch gedeckt durch die Richtlinie - ist das stille Hoffen auf die 
Selbstheilung - ich werde es erklären, das ist auch nichts Mystisches - oder das technische Verpressen im Rahmen 
von Injektionsgut in die Risse hinein. 
   Wenn man also dieser Richtlinie nicht folgt, sondern eben eine Sonderbauart - wie zuerst auch schon besprochen - 
wählt, dann ist es ja auch klar, dann kriegt eben der Auftragnehmer Rohbau - PORR - Pläne, die er umzusetzen hat. 
Der muss gar nicht wissen, welche Öffnung und warum der Bauteil da und nicht dort ist, sondern er hat sie umzusetzen, 
und zwar peinlichst genau umzusetzen. Und wenn dann eben diese erwünschte Wirkung noch nicht eingetreten ist, die 
gewünschte Dichtheit noch nicht eingetreten ist, die ja nur der Sphäre des Auftraggebers und der Planung des Statikers 
entspringt, dann ist die Konsequenz daraus, eben Maßnahmen zu treffen, weiter abzudichten. Das ist also so, dann 
kann der Bauherr eine dritte Firma beauftragen, oder, wie es in dem Fall passiert ist, über den Auftragnehmer Rohbau 
das machen lassen, jedenfalls ist es zu bezahlen. Das ist einfach ein weiteres Gewerk, das zu bezahlen ist, aus der 
Konsequenz heraus, dass man sich diesem Regime nicht unterworfen hat.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Meinhard-Schiebel.
   GRin Brigitte Meinhard-Schiebel (GRÜNE): Darf ich es nur noch einmal präzisieren: Wissen Sie, ob diese 
gesamten anfallenden Kosten für die Risseverpressung vom KAV selbst bezahlt wurden?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Ich habe gehört, dass - da laufen im Hintergrund diese Clearingverfahren und so weiter, aber 
das ist jetzt schon alles nach meinem Tun vor Ort - die Kosten schon am Tisch liegen, die sind in einer Größenordnung 
150 000, 200 000 EUR, und dass der KAV auch - vermutlich auch durch die Kenntnis dieser Gutachten, die Sie 
zitieren - dahingehend eingelenkt hat - weil es auch die technisch logische Konsequenz ist -, zumindest einmal Teile 
davon zu bezahlen. Ob das schon bezahlt ist oder nur zugesagt ist, das kann ich Ihnen nicht beantworten.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: FPÖ.
   GRin Brigitte Meinhard-Schiebel (GRÜNE): Nein, das war eine Zusatzfrage. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Okay, Frau Meinhard-Schiebel.
   GRin Brigitte Meinhard-Schiebel (GRÜNE): Ihrer Stellungnahme ist auch zu entnehmen, dass bei lückenloser 
Anwendung der Richtlinie - wenn es so gewesen wäre -, die Umsetzung gar nicht oder nur mit erheblichen Mehrkosten 
möglich gewesen wäre, weshalb der KAV die plangemäße Nicht-Berücksichtigung und damit auch die möglichen 
Konsequenzen in Kauf genommen hat. Wenn Sie als Gutachter das nochmals bewerten, halten Sie diese Entscheidung 
für richtig oder hätte es eine bessere Alternative gegeben?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Also wertende Kriterien sind nicht die Angelegenheit des Technikers, aber Sie haben meinen 
Worten entnommen, natürlich ist ein Regelwerk - und für das stehe ich ja in dem Fall auch als Mitautor -, dass genau 
diese Dinge regelt, ein wünschenswertes, wenn man das zugrunde legt jedem Bauwerk, ob das das Einfamilienhaus 
Kellergebäude ist bis hin zu einer Unterführungswanne bei irgendwelchen Verkehrsbauwerken, Tiefgaragen bis hin zu 
einem Kellergebäude des KH Nord. Aber wie gesagt, es ist weder Pflicht, noch Gesetz, noch Evangelium, jeder kann 
seinen Weg nach Rom auch anders wählen. Nur dann darf er sich nicht auf dieses Regelwerk berufen.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seidl, FPÖ.
   GR Wolfgang Seidl (FPÖ): Ich muss ehrlich gestehen, ich bin alles andere als ein Techniker und habe mich jetzt am 
Wochenende so ein wenig eingelesen in die Weiße Wanne, Graue Wanne, Schwarze Wanne. Ich habe also relativ viel 
Literatur dazu konsumiert, es war sehr interessant und ich habe sehr viel gelernt. Es hat mir auch sehr gut gefallen, als 
Sie gleich zu Beginn Ihrer Rede gesagt haben, dass schon die Römer Erfolg beim Bau von dichten Wannen hatten. Ja, 
das ist halt leider der Unterschied zum KAV, und dass der KAV auf die Selbstheilung der Weißen Wanne hofft, ja, wir 
hoffen alle darauf. Aber meine erste Frage ist eigentlich eine ganz harmlose, und zwar: Wer war Ihr Auftraggeber für die 
Gutachten? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: PORR Bau GmbH, für meine Gutachten, deshalb bin ich auch entbunden von der PORR Bau 
GmbH und vom KAV.
   GR Wolfgang Seidl (FPÖ): Gab es da eine Ausschreibung zu der Vergabe?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Nein, also Sachverständige werden oft gefunden und gesucht, weil man sie kennt, weil man, 
wie auch immer, vielleicht auch nachschaut, wer ist Autor, wie auch immer. Jedenfalls wurde ich angefragt. Ich darf 
noch ergänzen: Ich wurde bei den ersten zwei Gutachten nicht alleine angefragt, sondern wenn Sie die drei Gutachten 
vom Jänner 15, März 15 und eben das letzte vom Mai 17 haben, dann sehen Sie, dass oben eine Sachverständigen-
Sozietät steht, von meiner Wenigkeit und von meinem Kollegen und Freund Dipl.-Ing. Dr. Roland Travnicek, wir beide 
wurden angefragt. Er war damals einer der führenden Betontechnologen dieses Landes, hat viele dieser Richtlinien mit 
zu verantworten. Den können Sie allerdings vor die Kommission nicht mehr laden, den musste ich vor ein höheres 
Gericht begleiten, weil er eben verstorben ist vor einiger Zeit, deshalb ist das letzte Gutachten nur mehr unter meiner 
Feder passiert. Die Gedankenkette von der ersten Einschätzung bis zum letzten Gutachten ist aber immer die gleiche 
geblieben, daher traue ich mich hier zu sagen, ich spreche auch für meinen verstorbenen Freund, Dr. Roland 
Travnicek.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seidl.
   GR Wolfgang Seidl (FPÖ): Wie gesagt, ich habe mich am Wochenende eingelesen, habe dann gestern das Glück 
gehabt, mit einem Fachmann darüber zu sprechen. Sie haben gerade vorher gesagt, dass die Richtlinie der Weißen 
Wann da nicht umgesetzt wurde, und Sie haben auch schon von den Anforderungsklassen gesprochen. Jetzt ist mir 
gesagt worden, da gibt es fünf Anforderungsklassen, zwischen AS, also A-Sonderklasse bis zu A4: Welche 
Anforderungsklasse hat nun diese Weiße Wanne unter dem KH Nord?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Das kann ich Ihnen deshalb nicht beantworten, denn die ist vorweg festzulegen gewesen. 
Das hat der Auftraggeber seinem Erfüllungsgehilfen, Planer und insbesondere Statiker vermutlich auch mitgeteilt. Der 
hat seine Maßnahmen ergriffen. An welcher Stelle jetzt welche dieser Klassen ... Wobei 3 und 4 nicht infrage kommt, 
wir sprechen hier maximal von AS bis A2, 1 und 2, da ich einmal - und das habe ich auch dem Gutachten hinten 
angehängt - einen Plan gesehen habe, wo handschriftlich solche Anforderungsklassen in Teilbereiche des 
Kellergebäudes eingetragen waren, wohl für die statische Bearbeitung - es musste ja eben darauf reagiert werden. 
Aber wo genau jetzt welche Anforderungsklassen sich der Bauherr und vor allem aus welchem Grunde gewünscht hat, 
das weiß ich nicht.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seidl.
   GR Wolfgang Seidl (FPÖ): Wer kann uns dann Ihrer Meinung nach beantworten, welche Anforderungsklasse diese 
Weiße Wanne hat?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Derjenige oder diejenige, die auf diesen genannten Plänen diese Anforderungsklassen - zum 
Teil sind das auch nur händische Anmerkungen - eingetragen hat, der weiß, wer ihm diese mitgeteilt hat. Sonst kann 
ich es Ihnen nicht sagen, wie der Wunsch des Bauherrn an seine Erfüllungsgehilfen weitergegeben wurde. Mir sind 
eben diese Pläne mit diesen handschriftlichen Eintragungen einmal bekanntgeworden.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: SPÖ, Herr Florianschütz.
   GR Peter Florianschütz (SPÖ): Die Antwort bringt mich jetzt ein bisschen aus dem Konzept, aber eben nur ein 
bisschen. Wer ist die ominöse Person, die das handschriftlich auf den Plänen vermerkt hat? Die wäre ja spannend, 
denn die würde ich dann gerne als Zeugen einladen.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Ja, aber das wissen Sie nicht, so wie ich Sie verstanden habe?
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Das weiß ich nicht.
   GR Peter Florianschütz (SPÖ): Aber wer könnte denn das wissen? 
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Also das ganze Prozedere, die Vorgaben und was zu erfüllen sei, hat stattgefunden in der 
Planungs- und Statikphase, abgewickelt durch den Auftraggeber und seine Erfüllungsgehilfen, Planer und Statiker. Und 
aus dieser Sphäre und nur aus dieser Sphäre müssen diese Wunschvorgaben und Berechnungen abgeleitet werden. 
Und dort haben sie auch stattgefunden, in welcher Art auch immer: Ergebnis, Schalungs- und Bewehrungspläne, 
Ausschreibung, Ausführung.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Florianschütz.
   GR Peter Florianschütz (SPÖ): Das ist die Kommission der Erkundungsbeweise und daher fahre ich in dieser 
Tradition fort und frage Sie: Wen sollen wir einladen, der uns die Frage beantwortet?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Was halten Sie vom Statiker?
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Ist ein heißer Hinweis. Dies auch deshalb, denn bei dieser großen Besprechung im 
Jänner 2015, die ich vorher zitiert habe, waren Vertreter aller Beteiligten dabei, auch Statiker, und auf meine Frage 
dorthin, wenn schon der Baufirma diese Dinge nicht bekanntgegeben wurden - musste aus dieser Sonderbauweise 
auch nicht -, hat die Statik gewusst, was zu tun sei und welche Anforderungen sich der Bauherr wünscht, wurde das 
damals auch bejaht und man hat - und das ist ja auch protokolliert - diverse Berechnungen und Begleitmaßnahmen 
getroffen, um die Wünsche des Auftraggebers zu erfüllen. Das war so ungefähr vom Inhalt her die Auskunft aus der 
Sphäre Planung Statik.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Rubik, SPÖ - ich fange wieder bei eins an. 
   GRin Silvia Rubik (SPÖ): Wir haben jetzt gerade gehört, dass der Auftraggeber für die Gutachten die Firma PORR 
war. Sehe ich das richtig, das waren Auftragsgutachten der Firma PORR, die an Sie erteilt wurden?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Zu dem Zeitpunkt, als diese Anfragen bei meinem verstorbenen Freund und bei mir 
eingetroffen sind, war eben festgestellt worden, in den Monaten davor, dass der Rohbau schon fertig war, die 
Haustechnik schon im Gange war - und zwar ganz massiv im Gange war, mit dem Einbau der diversen Leitungen und 
Rohre -, gleichzeitig aber die obere Hülle des Gebäudes, Fassade und so weiter, noch nicht vorhanden war. Ich habe 
dann später in Erfahrung gebracht, dass es da auch diverse Probleme gab. Jedenfalls war die noch nicht vorhanden, ist 
auch auf meiner Dokumentation bei den Fotos so zu sehen, und es gab eben Feuchtigkeitsphänomene im Keller. Das 
wollte man abklären, wie das zu betrachten sei, mit der Richtlinie und was auch immer. - Also all das, was wir vorher 
besprochen haben. - Und mit dieser Fragestellung hat sich die PORR an mich gewandt. Daher der Auftraggeber, die 
PORR. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Rubik.
   GRin Silvia Rubik (SPÖ): Eine andere Frage geht jetzt in die Richtung als Sachverständiger. Wie viele Gutachten 
über sogenannte Weiße Wannen oder über diesen Mythos Weiße Wanne haben Sie schon in Ihrer Berufskarriere 
verfasst? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Die Zahl kann ich Ihnen nicht sagen, aber in verschiedensten Facetten sehr oft. Nur als 
kleiner Hinweis vielleicht: Die gesamten Koralm-Unterführungsbauwerke sind auch nach der Richtlinie Weiße Wanne 
gebaut worden, und da war ich über Jahre als Gutachter begleitend tätig. Das Landesklinikum Graz hat eine Braune 
Wanne umgesetzt, auch da durfte ich im Nachgang tätig werden. Zuletzt auch in Mödling beim Landesklinikum 
Thermenregion, da ist aber nur eine kleine Fragestellung dort gewesen, und von kleinen Einfamilienhausbauern, ja, in 
allen Facetten eben. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Florianschütz.
   GR Peter Florianschütz (SPÖ): Um zwischen allen möglichen Gutachten und diversen Wannentypen von braun bis 
weiß eine Klarheit zu erzeugen: Ihr Gutachten ist ja im Auftrag der Firma PORR geschrieben, als ein Firmengutachten 
quasi, wissen Sie, ob der Krankenanstaltenverbund andere eigene Gutachten zum Thema welche Wanne auch immer 
gemacht hat? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Es ist mir zu Ohren gekommen, dass es nach den Gutachten, die ich eben damals gefertigt 
habe, Intentionen vom Auftraggeber - KAV, wer auch immer dann das betrieben hat -, gegeben hat, irgendwelche 
Stellungnahmen zu diesen Gutachten einzuholen, gutachterliche Stellungnahmen, und auch diverse Aufträge erteilt hat. 
Ja. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Haben Sie sie auch gesehen? 
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Es gab ein Gutachten, das mir zugegangen ist, allerdings nicht in seiner Gesamtheit, sondern 
da hat man sehr, sehr viele Seiten als weiß oder gar nicht mitkopiert, und nur ein paar (allgemeine Heiterkeit) - Sie 
kennen das, ja, okay, ist mir auch so gegangen! - Teile dieses Gutachtens zugegangen mir ist, wobei das im 
Wesentlichen an sich im Einklang mit meinem Gutachten ist. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: NEOS, Herr Gara. 
   Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Ja, die Weißung der Unterlagen ist auch für uns ein Thema. Ich möchte auf 
einen Punkt zurückkommen, den Sie zuerst angesprochen haben. Sie haben gesagt, jetzt gehe ich einmal von einer 
Weißen Wanne aus, egal nach welchen Richtlinien, dient dem Schutz ... 
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Entschuldigung, es gibt nur eine Richtlinie. Die oder keine. 
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): ... also der Richtlinie, dient dem Schutz vor jeder Art von Wasser. Das 
bezieht sich auf Grundwasser wie auch auf Oberflächenwasser. Meine Frage an Sie ist: Kennen Sie ein Gutachten oder 
eine Unterlage, wo der Wiener Krankenanstaltenverbund im Zuge dieses Bauvorhabens ein Worst-Case-Szenario 
berechnet hat? Was würde passieren, auf der einen Seite Grundwasser, steigend, auf der anderen Seite ein Thema, 
das uns natürlich auch massiv betrifft, nämlich Starkregenereignisse. Wir haben auch auf Grund des Klimawandels 
häufigere Starkregenereignisse, die natürlich schon auch massive Implikationen für so ein großes Bauwerk wie ein 
Spital haben. Wurden solche Überlegungen, dass es auch Starkregenereignisse geben könnte, in die Überlegungen 
hinsichtlich der Ausgestaltung dieser Konstruktion einbezogen?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Kenne ich nicht. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara. 
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Sie kennen es nicht, das heißt, wir wissen es nicht. Würden Sie einem 
Kunden empfehlen, ein solches Worst-Case-Szenario zu machen, gerade wenn wir von einem so komplexen Bauwerk 
wie einem Krankenhaus sprechen? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Na ja, die Dichtheit eines Gebäudes, nicht nur das Kellergebäude im Rahmen möglicher 
Weise einer Weißen Wanne oder sonstiger konstruktiver Vorgehensweisen, aber auch der äußeren Gebäudehülle oben 
drüber, ist und muss immer Thema jeden Gebäudes sein, und je heikler dieses Gebäude ist, umso mehr. Daher ist das 
natürlich die Empfehlung. Das ist aber jetzt auch nicht so spektakulär zu sehen, jeder gewerkliche Spenglermeister hat 
als oberste und heiligste Qualifikation, dass sein Gebäude und sein Handwerk ein dichtes Gebäude zurücklässt. Ja, 
unspektakulär eigentlich. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara. 
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Da wir zuerst diskutiert haben, wer das wissen würde, der Statiker - der ja 
letzte Woche hier zugegen war - hat berichtet, dass ein sehr großes Problem in der Auftragsabwicklung immer wieder 
war, dass es - das haben Sie auch schon zitiert - mangelhafte Leistungsverzeichnisse gibt und teilweise unklare 
Planungsgrundlagen, also sehr stark in Richtung Entwurfsgrundlagen. Und dadurch haben sich - sage ich - auch der 
Rohbau und die Kosten des Rohbaus massiv erhöht, Fundamentplatten haben sich geändert, Kollektorgänge sind 
dazugekommen, viele Höhensprünge. Daher meine Frage: Wenn sich solche technischen Rahmenbedingungen 
verändern, dann hat das natürlich schon auch Einfluss auf die Dehnungsfugen. Inwiefern funktioniert das? Also der 
Statiker muss laufend umplanen, das bedeutet, er muss auch entsprechend laufend die Dehnungsfugen umplanen, 
dadurch verkompliziert sich ja dieser gesamte Prozess. Aus Ihrer Beobachtung, wie klar war für den Errichter des 
Rohbaus die Ausgangssituation hinsichtlich der Planung und inwieweit hat sich das auf Grund der statischen 
Berechnung dann immer wieder verändert? Wissen Sie da etwas im Zuge der Abläufe? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Darüber weiß ich nichts, außer diese eine Besprechung und ein bisschen Schriftverkehr in 
Begleitung dazu, von der ich vorher auch schon gesprochen habe, denn das hat sich eben, wie gesagt, rein in der 
Sphäre Auftraggeber und Statikplanung abgespielt und hinterlässt dann vielleicht ein paar Spuren in Schriftform. Ob der 
Statiker damit das Auslangen gefunden hat oder - wie Sie sagen - er sich nicht ausreichend mit Unterlagen 
ausgerüstet sah, das kann nur er beurteilen. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Korosec. 
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Herr Marosi, es gibt ein Gutachten aus dem Jahr 2015, das nicht von Ihnen ist. Aber 
vielleicht können Sie aus Ihren Erfahrungen trotzdem etwas darüber berichten, weil da etwas sehr Interessantes 
dargestellt ist. Ich zitiere: Die erreichte Dichtheit (Anmerkung: im Untergeschoß) entspricht hinsichtlich des Ausmaßes 
der Risse weitgehend den Kriterien der Anforderungsklassen A1. Örtlich sind Fehlstellen vorhanden, welche auch nicht 
den Kriterien der Anforderungsklasse A2 genügen.
   Das steht auf der Seite 13. Jetzt haben Sie vorhin gesagt, bis A2 ist das halt zu akzeptieren, A3 und A4 ist dann 
wahrscheinlich schon sehr feucht. Wenn man sich das jetzt anschaut, A3 und A4, wie feucht kann man denn das 
bezeichnen?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Also die Anforderungsklassen 3 und 4 sind in der letzten Novelle der Richtlinie wohl noch 
angemerkt, aber damit beschäftigt sich.... Die haben so einen hohen Undichtheitsgrad, dass die für all diese Gebäude 
praktisch nicht anzuwenden ist. Aber die anderen drei Klassen AS, A1 und A2 sind genau die, die für all diese 
genannten Bauwerke, so auch fürs Krankenhaus Nord, Anwendung hätten finden können, wie auch immer. Das sind 
eben diese Bezeichnungen von vollständig trocken bis weitgehend trocken und leicht feucht. Die Dimension dazu und 
warum man das auch nicht so sieht, ist ein Gebäude dicht oder nicht dicht, ist ja der pragmatische Zugang schwanger 
oder nicht schwanger. In diesem Fall ist es also tatsächlich so, dass es unterschiedliche Dichtheiten gibt, je nachdem, 
was man in diesem Gebäude, bei diesem Bauteil, in dieser Räumlichkeit vorhat. Die Erklärung dazu ist eine sicher für 
alle sehr leicht eingängige. Wenn ich so eine weiße Wanne konzipiere für einen Speicher, für ein hochwertiges Lager, 
für Kunstwerke, die unwiederbringlich sind, dann werde ich mich mit Anforderungsklassen 1 und 2 und allen anderen 
überhaupt nicht mehr beschäftigen, sondern dann spielt alles nur bei der Anforderungsklasse AS trocken aufgrund 
dieser extrem hohen Anforderung. So etwas könnte theoretisch auch in einem Krankenhaus irgendwo in einer kleinen 
Räumlichkeit vorkommen, ein Teil davon. Es würde aber keinen Sinn machen, eine Anforderung auf so trocken hin 
kostspielig planerisch auch zu treiben. Weil warum? Wenn das Ganze ein Kollektorgang ist oder eine Tiefgarage ist, wo 
bekanntermaßen Autos im Winter mit einer Schneefracht von einem halben Meter und gefüllten Radkästen in die 
Tiefgarage einfahren, dann bringen die ein Vielfaches an Feuchtigkeit und Wasser in dieses Kellergebäude hinein als 
durch diese Kriterien der Anforderungsklassen gegeben werden. Daher: Warum soll man eine Tiefgarage so wie einen 
Kunstwerktiefspeicher konzipieren, weil das ja auch viel teurer wäre? Und das ist die Logik im Hintergrund, die 
zwischen den unterschiedlichen Dichtheiten gegeben ist. Daher ist es auch so maßgebend, dass man am Anfang 
definiert, dass der, der weiß, welche Nutzung dort später stattfinden muss oder wird, sagt: Hier höchste Dichtheit, hier 
genügt das, das, das. Das ist eben genau die Festlegung und die technische Begründung, warum es unterschiedliche 
Dichtheiten gibt. Und von der Dimension, wie ist das zu sehen? Also trocken ist trocken, das ist relativ leicht erklärt. Bei 
der Anforderungsklasse A1, da spricht man von der Bauteiloberfläche. So ein Bauteil kann ein Wandabschnitt, ein 
Bodenplattenabschnitt, ein Deckenabschnitt sein. Ein Promille dieser Bauteiloberfläche darf Feuchtigkeitsphänomene, 
Flecken zeigen. Bei der nächsten Klasse, bei der A2, darf ein Prozent dieser Bauteiloberfläche betroffen sein und es 
darf auch Feuchtigkeit durch den Bauteil durchtreten. Der sollte aber tunlichst schon an der Wand auch wieder 
abtrocknen, hinterlässt zwar unhübsches Hinter.... Aber noch einmal: Wenn das ein Kollektorgang oder eine Tiefgarage 
ist, ist es von eingeschränkter Spannung. Und eben nur bei der allerhöchsten Anforderungsklasse will man solche 
Phänomene gar nicht haben. Die sind, und das muss ich aber allerdings auch dazu sagen, bautechnisch überhaupt 
nicht mehr erreichbar. Ohne flankierende Maßnahmen, bauphysikalische Maßnahmen, Trocknungsgerätschaften, die 
auch dimensioniert und konzipiert gehören, ist eine Anforderungsklasse AS überhaupt nicht denkbar. Da es keine 
Hinweise auf solche Trocknung und Konditionierung und Klimatisierung gab, zumindest nicht aus dieser Sphäre des 
Auftragnehmers Rohbau, fällt diese Klasse einmal generell aus, aus Sicht der Rohbauerrichtung zumindest einmal. Der 
Statiker wusste vielleicht mehr. Bei der Anforderungsklasse A1, wo die ersten Feuchtigkeitsphänomene auch zutage 
treten dürfen, da hat man dann eben diverse Flecken an der Oberfläche, die auch wieder abtrocknen meistens bevor 
sie den Boden erreichen. Die sind dann gegeben oder können gegeben sein. Aus dieser Kenntnis stammt ja auch 
meine Warnung am Ende. Da schließt sich der Kreis. Wenn eben diese zulässigen Feuchtigkeiten da sein dürfen, dann 
ist es bautechnisch zwar das Ende des Liedes, aber was ist dann in der Nutzung mit der Gebrauchstauglichkeit unter 
anderen Kriterien? Das müssen Sie beurteilen.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Korosec!
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Herr Marosi, danke für die Aufklärung. Aber A1 und A2 an sich ist schon klar. Da hat 
man ein Promille oder ein Prozent Feuchtigkeit. Aber in dem Gutachten...
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi (unterbrechend): Der Bauteiloberfläche, Entschuldigung.
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP) (fortsetzend): Der Bauteiloberfläche, ja. Aber in dem Gutachten steht ja ausdrücklich: 
"Die erreichte Dichtheit entspricht hinsichtlich des Ausmaßes der Risse weitgehend den Kriterien der 
Anforderungsklasse A1, aber örtlich sind Fehlstellen vorhanden, welche auch nicht den Kriterien der 
Anforderungsklasse A2 genügen." Das ist ja das Alarmierende. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi!
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Ja, und wenn das im Einklang... Nehmen wir einmal an, der Planer, der Statiker hat eben als 
Vorgabe in einem Teil des Kellergebäudes die Anforderungsklasse A2 umzusetzen. Dann wird das Gebäude errichtet 
und es treten an manchen Stellen, und auf das bezieht sich jetzt auch diese Gutachtenspassage, Rissbreiten und 
Häufigkeiten, vor allem Rissbreiten, die größer als 0,25 mm sind, auf. Dann wären die Kriterien A2 nicht erfüllt. Das löst 
eben auch gedeckt von dieser Richtlinie die technische Reaktion aus, die da eben lauten könnte: Warten auf die 
Selbstheilung - jetzt werde ich das dann nachher erklären, damit das nicht ins Mystische abgleitet - oder das technische 
Verpressen. Das macht man dann aber, um die Anforderungsklasse A2 zu bekommen, nur soweit bis eben 
ausreichende Dichtheit für A2 erreicht ist, so wäre es von der Richtlinie her gesehen, nicht bis es staubtrocken ist. 
Wenn dann natürlich der Auftraggeber sagt, ich will es jetzt aber dann ganz staubtrocken, ist es eine Entscheidung, die 
er beauftragt und in der Konsequenz natürlich auch bezahlen muss. Wenn es mir jetzt gestattet ist, dieses Mystische, 
ich will also generell weg vom Mysterium, weiße Wanne haben wir schon weg, Gott sei Dank, aber jetzt auch diese 
Selbstheilung: Wie ist das zu sehen? Es kommt nämlich auch in der Richtlinie tatsächlich vor. Wenn man genug Zeit 
hat, das Gebäude zu beobachten nachdem es hergestellt ist, auch nach dieser Richtlinie in Lückenlosigkeit, dann ist es 
so, wenn Wasser an einen Bauteil herantritt oder durch Oberflächenwässer an das Bauwerk herantritt, dann nimmt es 
auf seinem Wege der Wassertropfen auch Feinteile mit. Diese Feinteile lagern sich dann sogar bevorzugt an der 
äußeren Rissflanke an und es tritt eben ein Abdichtungseffekt ein, von dem man aber nicht weiß, tritt er ein, wann tritt er 
ein, tritt er ausreichend ein. Und vor allem, es braucht Zeit. Wenn natürlich Zeitdruck gegeben ist und man hat die 
nächsten Bauabschnitte zu erstellen, dann wird man sich eher für die zweite Variante, nämlich das Technische 
schließen oder weitgehende Verbessern dieser Risse im Rahmen der Verpressung entscheiden.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Die GRÜNEN, Herr Ellensohn!
   GR David Ellensohn (GRÜNE): Herr Dipl.-Ing. Marosi, ich lerne allerhand dazu da rund um die Wannen, mit und 
ohne Mysterium. Der Herr Univ.-Prof. Lechner hat hier ausgesagt, dass der einzige festzustellende Mangel ist, dass die 
darauf aufbauenden Einbauten zu knapp an dieser weißen Wann installiert sind, sodass man die notwendigen und 
üblichen Nachverpressungen nicht sehr leicht oder nur mit Erschwernis vornehmen kann. Das haben Sie in Ihrer 
Stellungnahme auch dabei. Sie sprechen davon, dass künftig auch eine laufende Wartung beziehungsweise 
Instandhaltung weitgehend erschwert oder überhaupt unmöglich ist. 
   Was heißt das im Worst Case: Überhaupt unmöglich? Kann es hier zu umfangreichen, notwendigen Ab- 
beziehungsweise Umbauten kommen? Und aus Ihrer Erfahrung: Worst Case mit welcher Wahrscheinlichkeit?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi! Mikro einschalten! Noch einmal von vorne.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Entschuldigung! Es ist genau das vom Kollegen gemeint, das ist genau dieses Thema. Das 
habe ich auch eingangs schon erwähnt, die Zugängigkeit zu den betroffenen Bauteilen, die zulässige Phänomene 
zeigen dürfen und auch später noch zeigen können. Und da erschien mir, und deshalb war auch meine Warnung hinten 
angehängt, als Ergänzung eigentlich nur zum eigentlichen Gutachtensauftrag, die Warnung gerechtfertigt, weil ich 
schon in dieser Rohbauphase eben Wände gesehen habe, die ich zu befunden gehabt hätte, wo eben solche 
Feuchtphänomene vorhanden waren. Ich musste aber im Abstand von ein, zwei, drei Meter vor der Wand stehen 
bleiben, weil über Stahlhilfskonstruktionen, die an dieser Wand befestigt waren, damals schon eine Reihe von 
Haustechnik, Rohrleitungen, vom Boden bis Decke befüllt war. Und das ist sicher noch viel mehr geworden. Wie 
gesagt, ich war im Jänner 2015 dort. Aber damals erschien es mir schon so, dass mich das zum Nachdenken angeregt 
hat: Was ist denn, wenn man dort wieder hin muss? Nämlich nicht nur ich, weil ich halt mein Foto dort nicht machen 
kann oder irgendein Messinstrument anlegen kann, sondern diejenigen, die dann zulässig und beauftragt zum Beispiel 
Verpressungen zu machen haben oder nur kontrollieren, nur schauen und etwas zu dokumentieren haben bevor es 
möglicherweise noch zur Verpressung oder vielleicht auch zu gar nichts kommt. 
   Aber hin muss man. Dahingehend ist die Warnung vom Kollegen und eben auch meine zu werten und zu sehen.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Ellensohn!
   GR David Ellensohn (GRÜNE): Ein anderer Zeuge, der Herr Strauss, hat gesagt, dass die bei der PORR bestellte 
dichte Stahlbetonkonstruktion von Natur aus Setzungsrisse aufweist, dass das einfach so ist, die aber dann wiederum 
verpresst werden, sodass es am Ende wieder ewig dicht ist. Das ist ziemlich genau das Zitat, glaube ich.
   Sind auch diese bei Stahlbetonkonstruktionen offensichtlich immer entstehenden Setzungsrisse vertraglich nicht auf 
Kosten des Auftragnehmers zu verpressen, sondern muss das dann der KAV übernehmen? Oder wer übernimmt das?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi!
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Wenn man diese Richtlinie zugrunde gelegt hätte, dann gibt es dort Empfehlungen. Und 
dann wäre es zum Teil auch so, dass bis zu einem gewissen Erfolg, nämlich wenn es mehr als A2 an Undichtheit gibt, 
bis zu A2 zu verdichten wäre dann, wenn man es so dem Vertrag zugrunde legt, was man hier aber nicht hat, eine 
Verbesserung des Gewerkes des Auftragsnehmers. In diesem Fall ist es aber weder zugrunde gelegt, noch irgendwo 
definiert. So bleibt es also quasi eine Vorgabe, ein Wunsch des Auftraggebers, wenn er das Rohbaugebäude vor sich 
hat mit seinen Schwächen, die vermutlich auch aufgrund dieser gewählten Vorgangsweise zumindest teilweise 
entstanden sind, darauf zu reagieren. Dann ist allerdings die Kostenfrage völlig losgelöst von der Auftragnehmer-Seite, 
sondern rein in dieser Sphäre Auftraggeber, Planer, Statiker zu sehen. Wo mehr, wo weniger kann ich nicht beurteilen. 
   Und jetzt würde ich aber auch noch gerne an dieser Stelle, wenn es mir erlaubt ist - ich hoffe, ich langweile Sie mit 
diesen technischen Dingen nicht zu sehr -, aber es erscheint mir manchmal doch notwendig: Sind nämlich Risse im 
Stahlbeton per se immer als ein Mangel zu sehen? Klare Antwort: Nein. Die Risse im Beton sind in seiner Geburt, in 
seiner Genesis zu sehen, weil immer wenn ich etwas mit Wasser vermische und dann in dem Fall auf eine hydraulische 
Wirkung durch den Zement hoffe in Verbindung mit Gesteinskörnung, dann verbleiben Teile des Wassers in diesem 
Baustoff auch nach dem Erhärten drinnen. Nicht nur bis... umgesetzt ist, sondern auch Restwasser vom 
Anmachwasser. Und dann treten Phänomene auf, die Sie alle zum Beispiel vom Holz her kennen, das bei 
Wasserzunahme aufquillt und wo bei Austrocknung Volumen abnimmt. Dasselbe kennen Sie auch von feinkörnigen, 
windigen Böden, wo man dann nach langen Trocknungsphasen, regenlosen Phasen, beinahe die Hand in netzartige 
Risse reinstecken kann. Genau diese Phänomene kann, nicht nur kann, sondern zeigt auch der Beton. Und das ist 
genau die Aufgabenstellung, der sich auch schon die Römer gewidmet haben oder eben auch diese Richtlinie, und der 
sich auch die jetzigen Bauingenieure zu widmen haben. Das Problem dabei ist eben nur: Wie mache ich das, damit 
diese Risse klein werden oder klein bleiben und schön verteilt sind? Stellen wir uns einmal vor, Sie haben einen Bauteil, 
wie wir vorher besprochen haben, Wandteil, Bodenteil, wie auch immer, dem wohnt also durch die Geburtsstunde des 
Betons ein gewisses Schwindpotential, das ist diese Volumenabnahme in sich. Das ist kein Mangel, sondern das liegt in 
seinem Wesen. Daher ist es auch von niemandem zu vertreten. Die Natur macht keine Fehler. Die Frage ist nur: 
Schaue ich zu, was passiert? Dann könnte es sein, dass einer oder wenige Risse bei einem mehrere Meter großen 
Bauteil vielleicht einen Zentimeter aufmachen. Von Dichtheit ist dann sicher keine Rede mehr. Oder ich halte durch 
einen Baustoff, der Belastungen und diese Spannungen besonders gut kann, nämlich Stahl, diese Risse klein und 
verteilt im Bauteil, sodass sie eben klein genug sind, um diese verschiedenen Dichtheitsanforderungen zu erfüllen. Das 
ist eben die konstruktive Aufgabe, die der Statiker zu erfüllen hat, nicht nur die anderen Lasten, die sich auch in 
Spannungen im Baukörper manifestieren, Eigengewicht, Nutzlast, Windlast, Schneelast, Erdbebenlast, aber eben auch 
das Schwinden des Betons ist zu berücksichtigen, wenn es um Dichtheiten geht. All diese Maßnahmen hat der Statiker 
zu berücksichtigen, um durch die geeignete Wahl von Material, Beton, Stahl und Konstruktionsprinzipien zum Ziel zu 
kommen. Dann allerdings hat er die Freiheit zu sagen: Ich mache es, wie ich glaube oder wie ich meine, dass es richtig 
ist, nehme Teile dieser Richtlinie heraus und andere mache ich anders, oder ich unterwerfe mich vollkommen diesem 
Regime. Aber davon hängt eben auch die Kostenfrage ab und wer sie zu tragen hat.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Ellensohn!
   GR David Ellensohn (GRÜNE): Danke. Eine ganz kleine Zusatzfrage: Diese Setzungsrisse, gibt es die dann ewig 
oder sind die irgendwann zu Ende?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi!
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Setzungsrisse. Also es gibt gewisse Phänomene, die abklingend sind. Das Schwinden wäre 
so etwas, was tatsächlich im Laufe der Zeit abklingt. Setzungsrisse klingen, das kennt jeder von seinem 
Einfamilienhaus oder viele kennen es vom Einfamilienhausbau, Setzungsphänomene, die klingen im Laufe der Zeit ab. 
Die Frage dahingehend zu beantworten ist dann etwas ewig und für alle Zeit. Erstens ist das Niederfall, bei Technikern 
schon überhaupt nicht. Bei konkret Ihrer Frage aber auch deshalb nicht, weil bei... Stellen Sie sich vor: Grundwasser 
hat Grundwasserschwankungen. Dieser Pegel des Grundwassers ist nicht immer gleich hoch an der gleichen Stelle. 
Wenn ich jetzt also sage, ich tauche mit einem Baukörper, nennen wir es Kellergebäude Krankenhaus Nord, in dieses 
Grundwasser ein, aber mehr oder weniger ein nicht, weil sich das Gebäude verändert, sondern sich der 
Grundwasserspiegel verändert, dann ist die Begleitmusik auch dazu, dass eben die Grundwasserschwankungen... 
Moment, jetzt habe ich den Faden verloren. Nur die Frage...(Zwischenruf) Bitte? Die Setzungsrisse, genau. 
Entschuldigung, es ist ein bissel dicht jetzt da mit der Technik. Die Setzungsrisse, die klingen dann vorerst ab. Aber 
nehmen Sie an, der Grundwasserspiegel senkt sich. Dann ist das offene Porenvolumen des Materials oben drüber, das 
vorher wassergefüllt war, luftgefüllt. Das heißt, es kann nach Jahren, wo das Gebäude die Setzungen und die 
Gebrauchstauglichkeit lange erreicht hat, zu Nachsetzungsphänomenen kommen, weil wir wissen ja, Wasser ist wenig 
kompressibel bis gar nicht kompressibel, Luft sehr wohl. Wenn also im Stützkörper dieses Bodenkornes die Luft 
plötzlich da ist im offenen Porenvolumen statt Wasser, dann kann es auch später zu Setzungen kommen. Durch 
Setzungen, die ungleich passieren, gibt es Kräfte und Spannungsumlagerungen. All das kann wieder eine Kette 
auslösen, wo vielleicht auch wieder Risse auftreten, wo vorher gar keine waren und wo ausreichende Dichtheit gegeben 
war. Auf einmal steht man staunend dort und hat wieder genau zu reagieren wie vorher: Warten auf Selbstheilung oder 
eben technisch geeignet in Form von Verpressung. Und das ist genau das Thema, das ich zumindest als 
aufklärungswürdig angerissen habe. 
   GR David Ellensohn (GRÜNE): Aus Ihrer Erfahrung heraus, es halten sich also nicht alle an die Richtlinie. Jetzt 
weiß ich aber nicht, wie viel in Prozent bei großen Bauwerken. Warum halten sich nicht alle daran? Offensichtlich weil 
man glaubt, damit Kosten sparen zu können. Nach all dem, was ich jetzt gehört habe, ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht 
eindeutig, dass das jetzt einen finanziellen Schaden angerichtet hat. 
   Wäre es richtig zu sagen, in 10, 20 Jahren kann man im Rückblick sagen, ob das die richtige Entscheidung war und 
ob es kostengünstiger war, es so durchzuführen? Oder es wäre anders schlauer gewesen? Oder glauben Sie, dass 
man es jetzt mit Sicherheit sagen kann, es wäre schlauer gewesen, es aus rein ökonomischen Gründen anders zu 
machen?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi!
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Diese Beurteilung maße ich mir nicht zu. Da müsste man tatsächlich diese Kosten laufend 
mitschreiben, die tatsächlich angefallenen und auch die angesprochenen Sowieso-Kosten was wäre wenn, die wir ja 
nicht kennen, und dann einen Soll/Ist-Vergleich, eine Saldorechnung machen. Das ist aber sehr im hypothetischen 
Bereich und nicht die Angelegenheit des Technikers. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: FPÖ, Frau Frühmesser!
   GRin Lisa Frühmesser (FPÖ): Danke, Herr Diplomingenieur, für Ihre Ausführungen. Wenn ich das richtig 
verstanden habe, dann können Haarrisse immer wieder entstehen, und die können sich auch in der Regel wieder von 
selbst schließen. Und wenn das nicht der Fall ist, wenn sie größer werden, dann kann man die mit Kunstharz soweit 
abdichten. 
   Habe ich das richtig verstanden? Dabei tritt Wasser ein und dieses Wasser wird in Pumpschächten gesammelt und 
kann dann auch wieder abgepumpt werden? Oder liegt das hier in diesem Fall nicht vor?
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Also wenn so viel Wasser eintritt, dass es in Pumpschächten zu sammeln ist - man macht 
solche Pumpschächte und Pumpensümpfe, weil man sie in der Bauzeit schon benötigt und dann werden sie belassen 
und treten später noch in Kraft, wenn vielleicht irgendein Phänomen eintritt. Aber diese Dichtheiten, von denen wir 
gesprochen haben, da spricht man nicht von so viel Wasser, dass es abzupumpen wäre. Und immer wenn Risse auch 
im Mikrogefüge entstehen, sind die noch lange nicht wassergängig. Deshalb ist ja die Aufgabe, diese Risse klein und 
verteilt zu halten, die konstruktiv technische Aufgabe. Wenn Sie einmal so wassergängig sind, dass Sie gleich drunter 
einen Pumpensumpf brauchen, dann ist sicher ein größeres Problem im Gange. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Frühmesser!
   GRin Lisa Frühmesser (FPÖ): Okay, danke. Also wassergängige Risse sind in dem Fall auszuschließen. Habe ich 
das richtig verstanden? 
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Weitere Risse?
   GRin Lisa Frühmesser (FPÖ): Wassergängige Risse.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Wassergängige. Naja, wenn weitere Rissphänomene nicht auszuschließen sind, ist auch 
Wassergängigkeit als Konsequenz nicht auszuschließen.
   GRin Lisa Frühmesser (FPÖ): Okay. Dann möchte ich noch einmal auf vorhin zurückkommen. Sie haben gesagt, in 
der Rohbauphase haben Sie Feuchtphänomene festgestellt, haben aber leider keinen Zutritt gehabt, nachdem Sie ja 
bei der Vorderen stehenbleiben mussten, kein Messgerät anlegen konnten, et cetera, und haben eben daraufhin diese 
Warnung ausgesprochen. Habe ich das richtig verstanden eben bezüglich dem biogenen Befall?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi!
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Na ja, ich hab' nicht deshalb diese Warnung ausgesprochen, sondern weil es natürlich 
notwendig ist, eine bessere Einschau zu haben zu den Dingen, die man befunden soll. Und das sind eben feuchte 
Flecken, wie groß, wie breit, wo sind sie tatsächlich. Es waren ja damals auch schon die Verpressungen weitestgehend 
im Gange. Die habe ich ja auch gesehen und auf einigen Bildern der Dokumentation drauf. Dann sieht man natürlich 
auch Verpressgut, das die Wand runterrinnt. Das ist auch nicht hübsch, aber das ist ein Zeichen, dass hier technische 
Dichtheit erzeugt wird. Ich bin nicht unmittelbar vor der Wand gestanden, sondern vor Rohrleitungen und konnte nicht 
bis zur Wand hin, weil eben dort Haustechnik stattgefunden hat beziehungsweise installiert wurde. Naja und das ist ja 
auch so und bleibt auch so und ist sicher mittlerweile noch wesentlich mehr an Haustechnik geworden. Das war ja auch 
erst im Entstehen.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Frühmesser!
   GRin Lisa Frühmesser (FPÖ): Danke. Mir stellt sich dann nur die Frage, wie diese feuchten Flecken, die Sie ja 
gesehen haben, dann behandelt werden können oder gar nicht oder wie man da feststellt, ob da schon ein Befall ist?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi!
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Also feuchte Flecken zeigen sich an der Bauteiloberfläche, wenn sie rein mit dem Auge 
einmal Einsicht nehmen können, weil sie dunkler sind. Alles, was feucht ist, ist meistens dunkler und Sie können das 
einmal auch aus einigen Metern Entfernungen, wenn Sie überhaupt Blickkontakt dazu haben, einschätzen. Das heißt, 
solche feuchte Flecken werden jetzt zum Beispiel auch von der Anforderungsklasse ja gedeckt. Das wäre ja auch noch 
kein Mangel. Die Reaktion dann darauf, wenn ich den feuchten Fleck sehe und er erscheint mir in den Häufigkeit mehr 
als für diese gewünschte Anforderungsklasse da zu sein, mehr feuchte Flecken, und diese Ein-Promille- oder Ein-
Prozent-Grenze ist überschritten, dann muss ich technisch darauf reagieren oder auf die Selbstheilung warten. Aber 
nach langer Zeit wird man wohl eher technisch darauf reagieren. Und erst in dieser Gedankenkette, dass man das, was 
man jetzt, wie ich dort war, gerade getan hat, nämlich verpressen und daher die gewünschte technische Dichtheit, wie 
auch immer es sich der KAV dann vorgestellt hat, erzeugt hat, wie mache ich das in einigen Jahren? Und das ist mir 
halt durch den Kopf gegangen. Wo feucht ist, können in der Folge eben auch andere Phänomene dazukommen. Nicht 
mein Thema, aber Erfüllung meiner Warnpflicht. Ja und das ist eben aufzuklären. Ich habe es nicht aufgeklärt, war auch 
nicht mein Auftrag.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Frühmesser? Schon fertig. 
   SPÖ, die Frau Rubik!
   GRin Silvia Rubik (SPÖ): Ja nochmals zurückkommend: Habe ich das richtig verstanden, dass es verschiedene 
Anforderungsklassen gibt, so eine weiße Wanne zu bauen, von ganz trocken wie für eine Bibliothek bis etwas weniger 
trocken oder ...für eine Garage ist? 
   Jetzt meine Frage: Dieser Auftrag, wurde der in unterschiedlichsten Klassen vergeben oder gab es eine 
Anforderung für eine Dichtheit der ganzen Wanne?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi!
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Es gab in der Ausschreibung überhaupt keine Anforderungsklassen, nicht unterschiedliche, 
sondern überhaupt keine. Der Auftrag ist eben so, wie ich es auch vorher schon beschrieben habe, dass jemand 
anderer diese Dinge zu berücksichtigen hatte zu berechnen, und als letzten Ausfluss dieser Berechnung Pläne zu 
erstellen hatte. Der Auftrag an den Errichter des Rohbaukörpers war, dann diese Pläne, die ihm zur Verfügung gestellt 
wurden, in die Natur umzusetzen unter peinlich genauer Beobachtung durch örtliche Bauaufsicht, Begleitende Kontrolle 
und Projektsteuerung.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Rubik!
   GRin Silvia Rubik (SPÖ): Meine nächste Frage dazu ist, Sie haben ja erwähnt, dass es diese handschriftlichen 
Ergänzungen auf diesen Plänen gab. 
   Kann uns da die örtliche Bauaufsicht noch Aufschluss darüber geben, wenn man die befragt, welche 
Anforderungsklassen an den Auftraggeber gewünscht wurden?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi!
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Soweit ich mich erinnern kann, ist aus dem Schriftverkehr, den ich zu der Zeit, wo ich 
erstmalig dort war, also 2015, auch die örtliche Bauaufsicht an den Auftraggeber gleichzeitig mit der PORR 
herangetreten, ob man Unterlagen hinsichtlich dieser Anforderungsklasse hat und zur Verfügung gestellt bekommt. Das 
kann ich also nur aus diesem Schriftverkehr rückwirkend ableiten, dass die das so genau auch nicht gewusst haben. 
Aber für die örtliche Bauaufsicht gilt ja auch, die müssen darauf schauen, dass diese Pläne, die gegenständlich gerade 
vom Rohbauerrichter in die Natur umgesetzt werden, genauso wie sie auf den Plänen, egal wozu und warum und 
welche Anforderungsklassen, genauso umgesetzt werden. Das heißt, die örtliche Bauaufsicht hat auch nicht unbedingt 
die Notwendigkeit zu wissen, welche Anforderung sich der Bauherr da wünscht. Die muss nur darauf schauen, dass es 
genauso, wie es am Plan ist, in der Natur dann stattfindet und als Ergebnis in der Natur ist.
   GRin Silvia Rubik (SPÖ):Habe ich das jetzt richtig verstanden...
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Rubik, Entschuldigung.
   GRin Silvia Rubik (SPÖ: Entschuldigung. Habe ich das jetzt richtig verstanden, inklusive zusätzlicher 
handschriftlicher Vermerke?
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Entschuldigung, was ist inklusive handschriftlicher Vermerke?
   GRin Silvia Rubik (SPÖ): Sie haben gesagt, auf diesen Plänen gibt es diese handschriftlichen Vermerke. 
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Nein, nein.
   GRin Silvia Rubik (SPÖ): Die örtliche Bauaufsicht hat also auch darauf zu schauen, dass dieses dann eingearbeitet 
ist
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Nein, nein, nein.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi!
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Falsch verstanden. Bei Originalplänen, die umzusetzen sind, die sind ausgedruckte Pläne, 
CAD-Pläne. Da gibt's nichts Handschriftliches drauf. Die sind einer Ausschreibung zugrunde zu legen, war ja auch so, 
und zwar in Hülle und Fülle. Das sind ganze Pakete und es kommen in der Ausführungsphase auch noch laufend 
welche dazu. Wenn aber jemand die Aufgabe zu erfüllen hat, wie auch immer das dann passiert ist als Grundlage für 
Berechnungen, dann nimmt er sich auch einen Plan her, den es schon gibt, wo irgendwas drauf ist, der Grundriss zum 
Beispiel vom Kellergebäude, und irgendwer trägt dann ein, da hätte ich gerne Anforderungsklasse sowieso oder 
sowieso. Und diese Pläne, die aber nicht der Ausschreibung zugrunde gelegen sind, die erst dann nicht nur mir, und ich 
vermute vielen anderen auch erst zur Kenntnis gebracht wurden so wie ich am Beginn meines Tuns danach gefragt 
habe, die haben aber mit der Ausschreibung nichts zu tun. Selbst wenn im Hintergrund etwas planlich dargestellt ist, 
was vielleicht schon auch bei der Bauausschreibung dabei war, aber nicht diese Dinge, die dann eben zusätzlich per 
Hand und Markierungsstift eingetragen wurden.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Rubik? Herr Gara!
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Sie haben gesagt, es gab keine spezifischen Anforderungen sozusagen des 
Bauherrn an die Dichte des Baukörpers, sondern ich erwarte mir von der Firma, die den Rohbau errichtet, dass sie 
weiß, was sie tut, wenn ein solches Gebäude wie ein Spital geplant ist. 
   Für mich stellt sich dann die Frage: Nach welchen Kriterien kann ich denn dann einen solchen Rohbau abnehmen, 
wenn ich auch auf die Zukunft projiziere? Denn so wie Sie sagen, wir wissen ja nicht, ob möglicherweise in Zukunft 
nicht durch verschiedene Setzungen Risse entstehen, die zu einer gewissen Feuchtigkeit führen. Wir wissen ja nicht, ob 
es in Zukunft eine mögliche Schimmelbildung geben könnte. Und ein Thema ist ja schwierig, wir können das eigentlich 
gar nicht überprüfen, weil die Zugängigkeit zu manchem dieser Baukörper schlecht oder gar nicht gegeben ist. 
   Da stelle ich mir die Frage: Wie kann ich denn als Bauherr über einen längeren Zeitraum überprüfen, ob ich das, 
was ich bestellt habe, in der Qualität auch bekommen habe? Wie mache ich das? Was würden Sie dazu antworten?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi!
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Als Bauherr können Sie sich wünschen, dass all das, was irgendjemand Ihrer 
Erfüllungsgehilfen als Aufschluss seiner Tätigkeit zutage gelegt hat, gleich beim Entstehen überprüft wird, dass es so ist 
wie gewünscht, gleich und für allemal. Weil ob jetzt diese Rissbreite begrenzende Bewehrung am richtigen Platz, in der 
richtigen Dichte, im richtigen Kaliber und Fasson eingelegt ist, können Sie auch in zehn Jahren störungsfrei kaum 
feststellen, sondern gleich bevor der Beton eingefüllt wird. Daher gibt es eben auch dieses Procedere. Das muss eben 
der Bauherr installieren, hat er ja dort auch, indem er der ausführenden Firma eine Überwachung zur Seite stellt, die 
Bauteil für Bauteil all diese Eisen- und Betonsorten zu überprüfen hat, auch Rückstellproben von den Betonsorten, die 
man dann auch später noch überprüfen kann, und Lieferscheine, dass das alles genauso ist wie auf dem Plan 
dargestellt. Dann wird es fürs Betonieren freigegeben. Und damit ist diese Kontrolle auch erfüllt, weil es später nicht 
mehr geht. 
   Die Erwartung, dass selbst wenn alles, und die Summe aller dieser Überprüfungen gibt eben dann die Beilage zur 
Fertigstellungsmeldung. Damit ist an sich der Rohbau, auch wenn es ein Krankenhaus Nord ist, losgelöst von der 
späteren Funktion. Es ist ein Rohbaukörper in Stahlbetonbauweise. Der kann sein, was immer es sein soll. In dem Fall 
wird dann später ein Spital daraus. Der ist dann erfüllt. Alle diese Phänomene und Überlegungen, was ist wenn, wenn 
spätere Setzungen dazukommen oder auch nicht wenn sie schon ein für alle Mal abgeklungen sind, all diese Dinge 
weiß bis zu einem gewissen Grad ja auch niemand. Aber in weiser Voraussicht könnte man Überlegungen anstellen, so 
wie Sie es ja auch vorher in Ihrer Einleitung zur Frage angezogen haben, dass man natürlich, um es einfacher zu 
haben, zu Bauteilen, wo ich erwarte, dass vielleicht Nachsorge stattzufinden hat, auch hinkomme.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara!
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Könnte man, wenn man zu diesem Bauteil nicht hinkommt, auch Sensoren 
frühzeitig an den Stellen einbauen, die besonders sensibel sind? Weil dort gibt es Stellen, so wie Sie es ausgeführt 
haben, die nicht sehr sensibel sind wie eine Garage, wie gewisse Konstruktionsgänge, et cetera. Da spielt es keine 
Rolle. Aber nehmen wir an, wir haben Bauteile, die sensibel sind, die dann auch in der Weiterführung sensibel sind, wo 
Schimmelbildung auftreten könnte. Sollte man in diesem Fall eigentlich nicht präventiv Wassersensoren oder andere 
Sensorik einbringen, um auch später den Feuchtigkeitsgrad kontrollieren zu können?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi!
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Wäre ein möglicher technischer Ansatz.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara!
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Wurde aber nicht gemacht. 
   Ich möchte Sie zu einem Thema fragen, weil der Rohbau natürlich... Also wir diskutieren ja hier insgesamt über den 
Rohbau. Und das, was extrem auffällig ist bei diesem Projekt und wo wir immer wieder diese Frage stellen, ich verstehe 
es auch nicht, ist der Unterschied zwischen den ursprünglich geplanten Kosten von 98,4 Millionen EUR wir bei den 
Endkosten des Rohbaus bei 160 Millionen EUR liegen. Jetzt haben etliche Zeugen hier bereits ausgesagt, so etwas 
kennen sie eigentlich nicht, weil beim Rohbau weiß ich ziemlich genau, was das kosten wird. Da ist der Unterschied 
vielleicht plus/minus 10 Prozent. 
   Können Sie sich erklären, warum der Unterschied in dem Fall mit über 60 Prozent Kostenüberschreitung so 
dramatisch ausfällt?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi!
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Das war nicht mein Befund- und Gutachtensthema, aber ich kann mir in der Richtung doch 
einiges vorstellen. Sie haben die Erklärung teilweise auch vorher schon erwähnt: Wenn es in der Rohbauphase 
Umplanungen gibt, die sich auf die Konstruktion und auf die Bauteile nachhaltig auswirken, dann ist es natürlich ein 
Kostenfaktor, der große Dimensionen annehmen kann. Und es kann auch zu Kosten führen. Es ist jetzt ein 
hypothetischer Fall. Ich habe jetzt kein Beispiel dafür und es ist auch kein Befundergebnis, war auch nicht mein 
Gutachten. Aber Sie erstellen genau nach den Plänen einen Wandbauteil mit irgendwelchen Öffnungen drinnen, Länge, 
Breite, Höhe, weil es am Plan so drauf ist. Das heißt, die ÖBA; die örtliche Bauaufsicht; gibt das frei, der 
Rohbauerrichter hat das Richtige getan, die örtliche Bauaufsicht hat das bestätigt. Dann kommt man aber vielleicht im 
Nachgang drauf, diese Öffnung in dieser Wand wäre besser statt hier da drüben, und etwas höher oder breiter oder 
was auch immer. Dann ist es ja kein Mangel, weil der ursprüngliche Plan 1 zu 1 richtig umgesetzt war. Dann löst es 
eine Kostenkette aus. Ich muss das Loch an der falschen Stelle schließen, kann dafür auch Kosten verrechnen, 
logischerweise. Dort, wo die Öffnung nicht war, muss ich sie machen. Das löst Kosten aus bis hin zur Entsorgung des 
Materials, wo ich nachträglich eine Öffnung mache. So, und das sind jetzt Kosten, die können nicht kalkuliert sein, weil 
sie ja erst im Tun entstanden sind, die aber zu dieser Kostenkette berechtigen. Nicht nur, dass das Erste zu bezahlen 
ist, wo das Loch, die Öffnung an einer bestimmten Stelle war, weil es ja nach den Plänen richtig gemacht wurde. Aber 
auch die zweite Variante ist zu bezahlen und auch alles, was dazwischen ist, weil es ja nicht als Irrtum oder Mangel 
ausgelöst ist, sondern weil man zu einer anderen Erkenntnis gekommen ist aus welchen Gründen auch immer. Ist aber 
ein hypothetisches Beispiel.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara!
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Also vor diesem Hintergrund absolut richtig, ist ja kein Mangel, wenn das 
anders ausgeführt wird. Nur bei einer Kostenüberschreitung in dieser Dimension - mir geht es wirklich um diese 
Dimension - müssen ja eklatante Planungsfehler oder Planungsmängel vorliegen, weil wir ja nicht von einem Bauteil 
sprechen, den wir jetzt hier verändern, sondern das ist ja fast wie ein Schweizer Käse, wo wir verschiedene Löcher neu 
bauen. 
   Also warum eine solche Kostenüberschreitung? Kennen Sie aus Ihren Erfahrungen eine so große Bandbreite 
zwischen dem, was ausgeschrieben wird - das ist ja auf Basis einer Bieterreihung, das darf man ja nicht vergessen -, 
und dem, was wir dann an Endkosten haben? Ist Ihnen so etwas schon untergekommen?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi!
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Mir ist im langen Leben der Bautätigkeit schon sehr viel untergekommen, auch eklatante 
Abweichungen in Anbotsergebnissen, knappe Ergebnisse, große Abstände von Ergebnissen, und, und, und, die auch 
Reihungsstürze bedeutet hätten oder auch haben. Aber die Gesamtheit aller dieser Änderungen und warum und wer 
sie zu vertreten hat bitte ich Sie die zu fragen, die sie getan haben. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: ÖVP, Frau Korosec!
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Herr Marosi, Sie haben bei einer Antwort irgendwie die Klimatisierung erwähnt. Auch in 
Ihrem Gutachten haben Sie eigentlich festgestellt, dass die Klimatisierung der entsprechenden Räumlichkeiten 
unbedingt nötig wäre, um eine trockene Anforderungsklasse des Betons zu ermöglichen. 
   Wissen Sie, gibt es jetzt eine Klimatisierung? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi!
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Das weiß ich nicht und ich habe auch nicht geschrieben, dass in jedem Fall diese 
Klimatisierung, Konditionierung notwendig wäre. Sondern dann, wenn der Bauherr sich die Anforderungsklasse AS, die 
oberste, wünscht und das auch kundtut, dann geht das rein bautechnisch nicht mehr, sondern nur mehr unter 
bauphysikalischen Vorausberechnungen, die dann auch als Konsequenz... Klimatisierung und Konditionierung haben. 
Aber ob und wo das gewünscht wurde und ob es umgesetzt wurde, kann ich nicht sagen.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Korosec!
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Aber grundsätzlich wären Sie schon der Meinung, dass Klimatisierung in dem Fall 
schon richtig wäre?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Das hat er nicht gesagt. Herr Marosi!
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Nicht generell, sondern nur wenn ich die Anforderungsklasse AS haben möchte. Für eine 
Tiefgarage, die vielleicht nach der Anforderungsklasse A2 zu konditionieren oder zu planen ist oder Kollektorgan, dort 
ist die bauphysikalische Untersuchung von eingeschränkter Spannung und auch die Klimatisierung von eingeschränkter 
Spannung. Weil ich habe das Beispiel genannt, dass eine Schneefracht von den Autos ein Vielfaches an Feuchtigkeit in 
das Gebäude von innen, nämlich gleich auf der falschen Seite, einträgt als es die Natur über das Bauwerk nach dieser 
Anforderungsklasse je bringen könnte. Deswegen sind auch diese Entsorgungs- oder Ableitungsrinnen, Kanalisation 
und Verdunstungsrinnen, die Sie oft in Tiefgaragen sehen, nicht für das Wasser, meistens nicht für das Wasser 
gedacht, das von außen ins Bauwerk eindringt, sondern das als Fracht hineingebracht wird. Das muss ja auch weg.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Korosec!
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Ich komme jetzt auf das undichte Dach zu sprechen. Da hat der Herr Janßen im 
Untersuchungsausschuss auf diese Schwierigkeit aufmerksam gemacht und hat gesagt, die Fassade hat eine 
architektonische Besonderheit, dass sie eben oben im Dach eingehangen werden musste. Und folgerichtig waren 
natürlich offene Kanäle, die hinunter ragten bis quasi in den Untergrund, wo Niederschlagswasser sich durchaus den 
Weg bahnen konnte. Bei den allfälligen Baubesichtigungen konnte man das wahrnehmen. Er meint auch sogar, das 
sind Pfützen, aber doch eine deutlich wahrnehmbare, nicht gerade Pfützen, aber eine deutlich wahrnehmbare 
Wassersituation, die sich im Bereich, er spricht auch von der Weißen Wanne, abzeichnete. 
   Wie bewerten Sie diese Aussage von Herrn Janßen?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi!
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Wenn man es aus der Sicht bewertet, wo auch ich dort war, Frühjahr 2015 Rohbau 
fertiggestellt, Fassade aus welchen Gründen auch immer nicht fertigstellt, Verpressungen im Keller im Gange, dann 
bewerte ich das als eine durchaus realistische Einschätzung. Sie müssen sich vor Augen führen, so ein dichtes 
Bauwerk, nennen wir es Weiße Wanne, Stahlbetonbauwerk, Kellergebäude Krankenhaus Nord, ist ja dann, wenn es 
dicht ist, nicht nur gegen von außen eindringendes Wasser dicht, sondern behält das Wasser auch in sich, wenn es von 
oben eingefüllt wird. 
   Wenn jetzt über dieser Wanne ein Rohbaukörper steht, dem die äußere dichte Gebäudehülle aber noch fehlt, dann 
kann über diese Undichtheiten, die aber vorerst einmal nicht als Mangel zu sehen sind, sondern einfach die äußere 
Hülle ist noch nicht da, ist noch nicht gebaut, auch Wasser bis ins Kellergebäude eintreten. Dann könnte man auch 
meinen, das sei eine Undichtheit der Wanne, weil dort eine Lacke ist. Man müsste aber zuerst einmal den Weg des 
Wassertropfens konkret nachvollziehen: Ist er durch die Wanne tatsächlich von außen nach innen gedrungen oder von 
oben durch eine noch nicht hergestellte Gebäudehülle nach unten gekommen.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Korosec!
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Könnte dieses Niederschlagswasser auch Auswirkungen auf die 
Stahlbetonkonstruktion gehabt haben?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi!
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Da bitte ich die Frage zu präzisieren: Niederschlagswasser auf den Beton per se.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Korosec!
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Ja also wenn von oben da Wasserpfützen waren, kann sich das vielleicht...
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi!
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Ja das wäre eine mögliche Erklärung wie ich vorhin gesagt hab'. Wenn die Gebäudehülle 
nicht da ist, dann kann eben nicht nur von außen Wasser in das Kellergebäude eindringen, sondern auch von oben 
nach unten. Wenn die Gebäudehülle fertig ist und alle Anschlüsse dicht sind, Spenglerarbeiten, Fassade, alles fertig ist, 
dann darf das natürlich nicht mehr sein. Aber in der Phase, wo ich dort war und möglicherweise auch der Kollege, den 
Sie zitiert haben, na dann ist es fast zu erwarten, dass das so ist, weil es ja eben nach obenhin noch vollkommen offen 
ist.
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Jetzt ist die Frage, wann es geschlossen wurde sozusagen.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Ja das kann ich Ihnen aber nicht..., Aber spätestens mit der Fertigstellung der Gebäudehülle, 
sprich Fassade, Dach, Spenglerarbeiten, alles, was dort ist, dann ist der Anspruch gegeben, jetzt muss Dichtheit sein 
von oben. Erst dann kann man das auch entkoppeln, die Dichtheit oder die verschiedenen Dichtheiten im 
Kellergebäude, wenn ich einmal mit Sicherheit sagen kann, von oben kommt jetzt einmal nichts mehr herein. Wenn ich 
jetzt unten ein Phänomen beobachte, dann ist es mit hoher Wahrscheinlichkeit einem Wasserweg von außen nach 
innen zuzuordnen, vom Erdreich, vom Grundwasser, vom Oberflächenwasser im Boden.
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Danke.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Aber Ihre Frage war doch eigentlich, ob die Zeit, wo eben das Wasser, wo das 
nicht dicht war und das Wasser eindringen konnte (Zwischenruf von GRin Ingrid Korosec.), ob das irgendwelche 
Auswirkungen auf den Bau hatte. 
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Auf den Stahlbetonkörper hat das keine Auswirkungen. Ich will das jetzt einmal plakativ 
sagen. Der Beton per se hat vor dem Wasser keine Angst, es ist ihm ja das Wasser in die Wiege gelegt, das haben wir 
schon besprochen. Alles davon Abgeleitete im Ausbau, in der Nutzung, in der Gebrauchstauglichkeit wäre natürlich 
dann unangenehm. Aber das ist im Rohbau ja noch nicht der Fall.
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Okay, danke.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Die GRÜNEN, Frau Meinhard-Schiebel.
   GRin Brigitte Meinhard-Schiebel (GRÜNE): Ich darf noch einmal auf die Richtlinien zurückkommen, weil mich das 
interessiert. 
   Wie oft werden Bauvorhaben, die Sie kennen und betreut haben, diesen Richtlinien entsprechend gebaut? Ist das 
eher Usus, nicht den Richtlinien entsprechend so ein Bauvorhaben durchzuführen? Oder kennen Sie da 
unterschiedliche Varianten?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi!
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Ich kenne...
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Mikro einschalten bitte.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Ich kenne unterschiedliche Varianten dahingehend, als es natürlich einem 
Einfamilienhausbauer, der auch ein dichtes Kellergebäude haben will, vermutlich nicht zuzumuten ist und auch seinem 
Baumeister nicht zuzumuten sein wird, diese Richtlinie naja vielleicht zu kennen. Aber in der vollen Konsequenz 
umzusetzen wird es wohl eher selten der Fall sein. Auch da habe ich schon Gutachten zu erstellen gehabt, gibt es 
natürlich die diversen Erwartungshaltungen des Bauherrn, die dann nicht eingehalten sind und wo man dann trefflich 
darüber diskutieren bis streiten kann. Aber bei Bauwerken, die eine gewisse Dimension haben, um eben 
Unterführungs... Bei einem großen Verkehrsbauwerk, bei welchen Bauwerken auch immer bis hin zu einem KH Nord ist 
es doch eher die Wahrscheinlichkeit, nachdem sich diese Richtlinie als Empfehlung so wie eine Norm seit 20 Jahren 
sehr etabliert hat und damit den Stand der Technik auch im gerichtlichen Streitverfahren festlegt, die einzuhalten. Aber 
man muss nicht.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Meinhard-Schiebel!
   GRin Brigitte Meinhard-Schiebel (GRÜNE): Sie sagen ja, man muss nicht. Aber hätte es, wenn man sich an die 
Richtlinien hält und diese Empfehlungen auch annimmt, dann Einfluss auf die Kostengestaltung? Das heißt, wäre eine 
höhere Garantie, keine Mehrkosten dadurch zu haben, möglich?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi!
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Die Frage bitte zu präzisieren: Hätte man die Richtlinie zugrunde gelegt, woher orten Sie 
dann die Mehrkosten oder auch nicht?
   GRin Brigitte Meinhard-Schiebel (GRÜNE): Könnte man dadurch sozusagen Mehrkosten verhindern, weil man sich 
an die Richtlinien hält? Oder ist die Gefahr größer, wenn ich mich nicht an die Richtlinien halte, dann Mehrkosten zu 
lukrieren?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi!
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Also die Frage ist insofern nicht nur zulässig, sondern auch sehr interessant, weil wenn man 
schon ein Regelwerk hat, das etabliert ist und das eben diesen besagten Stand der Technik vorgibt, warum verlasse ich 
den? Was kann eine Motivation sein, warum ich den verlasse? Eine der ersten Überlegungen ist natürlich, wenn man 
Kosten dadurch vielleicht erahnt, geringer zu bekommen aus zum Beispiel dem Sachverhalt dieser Dehnfugen, die ich 
dann eben weitersetzen kann, dem Statiker auferlege, er soll sich zusätzlich was überlegen, dass das trotzdem gut 
funktionieren kann. Da ist die Erwartungshaltung in erster Lesung natürlich, dass man auf einem einfacheren, sprich auf 
einem billigeren Weg zum Ziel kommt. Welche Konsequenzen dann eintreten, wenn das in erster Sicht nicht gelingt und 
ich muss dann Kosten der Verpressungen auch als Auftraggeber in Kauf nehmen, weiß ich ja noch nicht, wie viel diese 
Kosten betragen werden. Wie häufig treten diese Phänomene auf, wo ich reagieren muss, technisch? Oder es ist eh 
ausreichend dicht nach bestimmten Kriterien, die ich mir vorstelle. Es ist hypothetisch.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Meinhard-Schiebel!
   GRin Brigitte Meinhard-Schiebel (GRÜNE): Noch eine 3. Frage dazu: Inwieweit hat man als Auftragnehmer 
sozusagen auch den Einfluss auf die Entscheidungen, das heißt, war es ein Risiko vonseiten des Auftraggebers, sich 
eben nicht an den Richtlinien zu orientieren, obwohl vielleicht der Auftragnehmer darauf hingewiesen hätte?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi!
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Ja, der Auftraggeber hat sich ja im Leistungsverzeichnis schriftlich und eindeutig deklariert, 
dass er nicht die Gesamtheit dieser Richtlinie einzuhalten gedenkt. Daher ist eine Warnpflicht darüber hinausgehend 
nicht notwendig, weil wenn mir jemand schon sagt, ich halte mich nach dem nicht, dann muss ich ihn nicht warnen, du 
hältst dich nicht daran. Er sagt es ja, er schreibt es mir ja. Die gescheitere Methode ist nicht von mir zu beurteilen.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: FPÖ, Herr Koderhold!
   GR Dr. Günter Koderhold (FPÖ): Grüß Gott, Herr Diplomingenieur! Wenn ich das richtig verstanden habe, hängt 
die Dichtheit beziehungsweise das Ausmaß der Feuchtigkeit innerhalb der Wanne auch vom Grundwasserspiegel ab. 
Stimmt das?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi!
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Ja, das stimmt. Deshalb ist da die Konsequenz, wenn ich Anforderungsklassen definiere, 
gleichfolgend auf der nächsten Seite die Wasserdruckhöhe. Auf die spielen Sie jetzt an. Und in dieser gesamten 
technischen Vorgabekette ist dann das Nächste die Konstruktionsklasse, die dann eben vorgibt, wie ich bei einer 
bestimmten Anforderungsklasse, bei einem bestimmten Wasserstand oder Wasserdruck vorgehen muss, um diese 
bedungene oder gewünschte Dichtheit zu erhalten. Also den Zusammenhang gibt es.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Koderhold!
   GR Dr. Günter Koderhold (FPÖ): Sie wissen sicherlich, dass man ursprünglich vorhatte, Brauchwasser zu 
verwenden, dass ursprünglich Pumpen installiert wurden, um aus dem Grundwasser Wassermengen abzuleiten und die 
halt dann innerhalb des Spitals industriell zu nutzen. 
   Meine Frage jetzt an Sie: Wenn diese Pumpen zum Einsatz gekommen wären, der andere Grund ist die 
Kontamination der Raffineriebereiche, und es möglich gewesen wäre, Brauchwasser zu verwenden, wäre dann auch 
die Feuchtigkeit in dieser Wanne geringer gewesen?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi!
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Also erstens weiß ich es nicht, dass man das vorhatte, das als Brauchwasser zu nutzen, 
nehme es aber zur Kenntnis. Ob dort auf dem Grundstück Kontaminationen waren, war auch nicht mein Thema. 
Allerdings weiß ich, dass es ein ehemaliges ÖBB-Grundstück ist, Werkstätten, und so weiter, wo man mit Ölen, Trafo-
Ölen, und so weiter, hantiert hatte. Außerdem ist in der Gegend auch mit Kriegsaltlasten zu rechnen. Das heißt also 
auch aus meiner Tätigkeit, ich bin in die Sachverständigen-Liste auch für Umwelttechnik eingetragen, weiß ich, dass 
das ein Gelände ist, wo man diese Untersuchungen vorweg machen muss. Aber ich gehe auch davon aus, dass man 
die auch gemacht hat. Dann ist eben Kontamination im Rahmen des Aushubs zu beseitigen, was auch wieder das 
Bauwerk verteuern kann, weil man da auch nicht immer genau weiß, wo was liegt in welcher Konditionierung. Aber die 
Tatsache, wenn man diese Pumpen in Betrieb genommen hätte, welche Auswirkungen auf das Gebäude, auf das 
Kellergebäude, auf die Weiße Wanne zu erwarten gewesen wären, bleibt im hypothetischen Bereich.
   Aber was man vielleicht als Gedanken dazu haben kann ist, dort, wo Entnahme aus dem Boden ist, -
Tasserentnahme aus dem Boden ist, erzeugt man eine künstliche Grundwasserschwankung, eine 
Grundwassereinsenkung, einen Einsenk-Trichter zu dem Punkt hin, wo man Wasser entnimmt. Wenn, das ist alles 
hypothetisch, ich habe dazu überhaupt keine Befunderkenntnisse, das jetzt nahe genug zum Kellergebäude wäre, 
sodass also dieses Kellergebäude in den Einflussbereich dieser lokalen Grundwasserschwankung gerät, dann könnte 
das in der Konsequenz eine ungleiche Setzung hervorrufen, die wieder zu Undichtheiten führen könnte, also all das, 
was wir vorher besprochen haben. Ist aber jetzt rein von mir ein Gedankengang auf Ihre Frage hin, ohne Befund dazu 
zu haben. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Koderhold! 
   GR Dr. Günter Koderhold (FPÖ): Zur Ergänzung: Grundsätzlich war ja gedacht, mit Pumpen Brauchwasser zu 
verwenden. Das konnte man nicht realisieren, weil sich durch die Änderung des Grundwasserspiegels die daneben 
liegende... Es geht nicht um die Kontamination des Baugrundes, es geht um die Kontamination der früheren 
Raffineriegebiete, die sehr aufwendig abgeschirmt wurden gegenüber dem Krankenhaus Nord. Und es wäre 
anzunehmen gewesen, dass durch diese Veränderung des Grundwasserspiegels sich auch durch entsprechendes 
Fließgleichgewicht eine Kontamination von der Raffinerie zum Boden des Krankenhauses Nord umgesetzt hätte. 
   Jetzt ist meine Frage deshalb: Hatte man ursprünglich die Undichtheit beabsichtigt, weil man eingerechnet hat, dass 
durch die Pumpen für das Brauchwasser die Undichtheit ein geringeres Problem sein könnte? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi! 
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Also das wäre tatsächlich der erste Fall, wo jemand bewusst eine Undichtheit einplant. Ich 
habe viel gehabt, aber den Fall tatsächlich noch nicht. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Koderhold! 
   GR Dr. Günter Koderhold (FPÖ): Ich bin fertig, danke.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: SPÖ, Frau Rubik! 
   GRin Silvia Rubik (SPÖ): Zurzeit keine Fragen, danke. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara! 
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Ich habe noch eine Frage. Ich möchte noch einmal auf das Thema 
Starkregenereignisse zurückkommen, die ja, also für mich...
   Die Frage lautet: In diesen Normen und Richtlinien, die sich natürlich auch erweitern und ergänzen, werden ja 
gewisse Szenarien auch hinsichtlich Feuchtigkeit durchgespielt: Können Starkregenereignisse, sage ich jetzt, ganz 
konkret auch in diesem Bereich sehr wohl zu Wassereintritten führen, die man vorher so nicht vermuten würde? Weil es 
ist schon ein Unterschied, ob diese Starkregenereignisse, sage ich jetzt, auf das Dach fallen und wahrscheinlich 
teilweise dort abgeleitet wird, und am Grundkörper habe ich natürlich dann hier tatsächlich Wasser, das steht, 
möglicherweise auch über einen längeren Zeitraum. Gibt es ein solches Szenario, das dort möglich wäre? Und wenn 
das der Fall wäre, könnte das zu Wassereintritten und erhöhter Feuchtigkeit führen? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi! 
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Also die vornehmste Eigenschaft einer Gebäudehülle ist, dass sie nicht nur gegen vertikal 
vom Himmel fallendes Wasser abdichtet, sondern auch gegen schräg bei Windereignissen und Starkregenereignissen 
gleichzeitig abzudichten hat. Das ist nichts Neues, war immer schon so. Daher muss einmal die Gebäudehülle in sich 
tauglich und funktionierend sein. Dann ist es gegen jede Art von Ereignissen, auch kombiniert Starkregen mit Wind, als 
dicht anzusehen solange nicht ein Mangel tatsächlich zutage tritt. Gleiches gilt natürlich auch dann für das 
Kellergebäude. Wenn eine Wasserwegigkeit entsteht, kombiniert durch eine Wasserwegigkeit von oben von der 
Gebäudehülle, dann kann es sein, dass Wasser auch wieder in das Kellergebäude eindringt, nämlich nicht nur von 
außen, sondern auch wieder von innen. Dann kann es auch wieder zu Schadensereignissen führen, die eine technische 
Reaktionskette auszulösen haben, bleibt aber im hypothetischen Bereich, wenn die Gebäudehülle und alle Anschlüsse 
zum Kellergebäude hin technisch dicht sind. Dass sich Regelwerke natürlich auch ändern, ich habe ja davon 
gesprochen, die letzte, wo ich mitwirken durfte, ist ja auch schon eine zweite Nachfolgerichtlinie, die aber in der 
Grundintention nach wie vor mit der ursprünglichen ident ist. Nur ändern sich manche Dinge. So wie zum Beispiel wenn 
Sie mit Klimaveränderungen zu tun haben, Phänomene mit heftigeren Niederschlagsereignissen, mehr Wind und was 
auch immer kombiniert vorhanden ist, dann kann es sein, dass das Normenwerk auch darauf zu reagieren hat. Zum 
Beispiel, dass Schneenormen zu adaptieren sind, wenn man früher mit einer bestimmten Schneefracht als Auflast für 
die statische Berechnung zu rechnen hatte, dass man die ab einer Normnovelle erhöht, weil künftig mit mehr 
Schneefracht zu rechnen sein wird. Das könnte sich auch bei den besprochenen Gebäudehüllen und den 
dazugehörigen Gewerken auswirken. Aber wie gesagt, wir sprechen im hypothetischen Bereich. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara! 
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Im Moment keine weiteren Fragen. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Korosec! 
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Herr Marosi, ich habe nur eine Frage, weil ich das an sich irgendwo nicht verstehe. Sie 
erklären uns, und das ist alles sehr nachvollziehbar, man hätte natürlich die Richtlinien einhalten sollen, aber man muss 
es nicht und man hat das aber offenbar bewusst nicht wollen. Jetzt haben wir aber eine Reihe von Zeugen, nicht 
unwesentliche, die mit diesem Bau ja sehr verbunden waren. Ich denke da zum Beispiel an den Herrn Strenn, wenn ich 
ihn zur Weißen Wanne zitieren darf, es sprechen alle von der Weißen Wanne: "Sie müssen sich vorstellen, ein Bauwerk 
mit enormen Kellerräumlichkeiten in wassergesättigten Boden zu stellen erfordert, dass man ein Bauwerk wie in eine 
Wanne, wie in ein Boot reinstellt, um die Keller dicht zu haben. Es gibt eine Schwarze Wanne und eine Weiße Wanne. 
Und in diesem Projekt wurde die Weiße Wanne als Fundierungsart gewählt." Ich kann es mir jetzt gar nicht anders 
erklären, aber wahrscheinlich aufgrund von Ausschreibungsfehlern oder ungenauem Leistungsverzeichnis hat der KAV 
offensichtlich keine Weiße Wanne bestellt. Also das hört sich so an wie wenn das eigentlich eh geplant gewesen wäre, 
nur hat man halt dann falsch ausgeschrieben. So eine ähnliche Aussage, das will ich jetzt nicht weiter zitieren, ist auch 
von Herrn Balàzs gekommen, der da auch erklärte: Natürlich ist es die Weiße Wanne, weil man hat ja von der 
Bodensituation gewusst und man wollte auf jeden Fall da ganz genau absichern. Das verwirrt mich jetzt. 
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi (unterbrechend): Was ist die Frage? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Genau. 
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP, fortsetzend): Die Frage ist: War das jetzt Absicht, dass man die Richtlinien nicht 
nehmen wollte oder war es vielleicht ein Fehler der Ausschreibung? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi, wenn Sie es wissen. 
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Danke. Naja, man neigt sehr schnell dazu, das Wort Mangel, Fehler, und so weiter in den 
Mund zu nehmen. Es zahlt sich schon aus, diese Gedanken, die wir jetzt ja auch ausführlich gemeinsam gegangen 
sind, durchzudenken, um von diesen Ersteinsichten mangelhafte Ausschreibungen, und so weiter, zu sprechen. Ich 
habe gesagt, es ist sicher eine sehr schlaue Methode, ein Bauwerk, das ich dichthaben möchte, als Kellergebäude 
nach dieser Richtlinie zu machen. Ich habe aber auch gesagt, man muss nicht. Es ist eine Empfehlung. Nur kann ich, 
wenn ich sage, ich nehme nicht alles daraus oder ich nehme überhaupt nicht, mich eben nicht darauf berufen bis hin 
zur Kostenfrage, bis hin zur Nachsorge, was auch immer. Ich kann eigene Lösungsansätze für alles finden. Das haben 
ja auch schon die Römer gehabt, die haben diese Richtlinie auch nicht gekannt. Aber wenn ich es tue, ist es sicher eine 
etablierte, dem Stand der Technik entsprechende schlaue Methode. Was einen Bauherrn bewegt, das so nicht zu tun - 
wir haben versucht Möglichkeiten, was einen bewegen kann, anzuführen. Was es tatsächlich war, weiß ich nicht. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Mikro. 
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Nachfrage: Das bedeutet aber doch Chaos im KAV auch, wenn zwei wichtige 
Personen wie Strenn und Janßen behaupten, natürlich Weiße Wanne mit allen Richtlinien ist eingehalten worden und 
das als Zeugen da aussagen. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi! 
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Also allen genannten Personen möchte ich zugutehalten, dass sie das, was wir uns jetzt 
gemeinsam erarbeitet haben, von der Begrifflichkeit vielleicht nicht immer so genau parat haben. Ich habe auch darauf 
angesprochen, Weiße Wanne und Weiße Wanne ist ja nicht das Gleiche. Ich kann eine Weiße Wanne konzipieren, die 
irgendwelchen Anforderungen genügt, die mir ausreichend erscheinen. Und ich kann eine Weiße Wanne nach dieser 
Vorgabe dieser Richtlinie konzipieren. Beides ist ein Stahlbetonbauwerk, eine Weiße Wanne, wo ich 
Dichtheitserwartungen habe, verschiedene Dichtheitserwartungen habe. Aber nur weil jemand das nicht nach dieser 
Richtlinie oder nicht vollständig nach dieser Richtlinie macht, ist es per se noch kein Mangel. Man kann sich fragen: 
Warum tut er das, wenn es etabliert ist? Das kann dann Gründe haben. Die müssen sie dann andernorts erfragen. 
   Aber es ist sicher so, wenn verschiedene Leute, und ich habe auch ein bisschen in den Medien mitgelesen, von 
dieser "Weißen Wanne" sprechen, sind manche dem Thema näher. Manche haben es im Bereich des Mystischen 
gesehen, also es ist ein verborgener Bauteil, der irgendwo da unten ist, oder nicht. 
   Wir haben das jetzt alles aufgeklärt. Das Kellergebäude per se ist die "Weiße Wanne", und zwar entweder nur die 
"Weiße Wanne" oder die "Weiße Wanne", gebaut und konzipiert nach dieser Richtlinie. Aber es ist ein 
Stahlbetonbauwerk "Weiße Wanne". Und zwar deshalb ist es eine "Weiße Wanne", weil es aus Bodenteilen, aus 
Bodenplattenteilen und aufgehenden Wänden besteht, wo ich mir gewisse Dichtheit wünsche und wo ich die tragende 
Funktion und die abdichtende Funktion in das Betonbauwerk selbst hineinlege. Damit ist es einmal eine "Weiße 
Wanne", welche auch immer. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Die GRÜNEN. - Keine Fragen.
   FPÖ, der Herr Fürnkranz.
   GR Georg Fürnkranz (FPÖ): Ich möchte jetzt in einem Punkt noch einmal nachfragen, weil Sie uns das jetzt wirklich 
in aller Detailliertheit erklärt haben, wie die Definitionen aussehen. Aber nachdem Sie diese Richtlinie erschaffen haben, 
...
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi (unterbrechend): Mit dabei.
   GR Georg Fürnkranz (FPÖ) (fortsetzend): ... sind Sie wohl auch damit konfrontiert, wie die Bauherren sozusagen 
darauf reagieren und insbesondere natürlich auch, ich nehme einmal an, dieselbe Fragestellung stellt sich bei jedem 
derartigen Bauwerk: Wie viel kann ich mir ersparen, wenn ich irgendwelche solchen Richtlinien nicht einhalte? Jetzt 
haben Sie gesagt, Sie können das nicht kalkulieren. Das verstehe ich auch. 
   Aber von welcher Größenordnung reden wir da? Ich meine: Erstens was kostet überhaupt sozusagen das ganze 
Bauwerk, der ganze Keller im Rohbau insgesamt? Und um welche Dimensionen bewegt sich eine "Weiße Wanne" 
dieser Größenordnung? Reden wir da von 100 000, von 1 000 000 von 10 000 000? Ich habe überhaupt kein 
Sensorium dafür, welche Beträge da im Spiel sind. Sie haben eine einzige Zahl genannt, die mir interessant erscheint, 
nämlich 150 bis 200 000 hätten die Nacharbeiten gekostet, ...
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi (unterbrechend): Die Verpressungen.
   GR Georg Fürnkranz (FPÖ) (fortsetzend): ... die man unmittelbar sozusagen zur Sanierung des Problems machen 
musste. Also nur die groben Größenordnungen, damit wir uns darunter etwas vorstellen können.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Also zur Größenordnung habe ich schon gesagt, die Ausführungen kann man deshalb nicht 
verstehen, weil das ist gleichbedeutend mit der Frage: Was kostet ein Auto? Man muss eben dazusagen, ... 
   GR Georg Fürnkranz (FPÖ) (unterbrechend): Aber wenn ich einen Radweg pflastere, kostet das tausend und 
einiges.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi (fortsetzend): ... welches Auto man wünscht. Ein kleines, ein großes, ein SUV. Also ohne 
ergänzende Textteile bei dieser Fragestellung, ...
   GR Georg Fürnkranz (FPÖ) (unterbrechend): Das ist schon klar.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi (fortsetzend): ... kann man nicht sagen, was eine "Weiße Wanne" kostet. Ich habe den Bogen 
gespannt vom kleinen Einfamilienkellergebäude über Unterführungswanne ...
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech (unterbrechend): Beim Spital, KH Nord.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi (fortsetzend): ... bis zum Kellergebäude eines Krankenhauses. Was kostet die "Weiße 
Wanne"? Per se kostet es grundsätzlich einmal das, was der Beton und die Eisen kosten, in jeder Version, weil eben 
das der Kostenfaktor vom Material her ist. Von der Erstellung ist es dem Bewährungseinbauer in die Schalung ziemlich 
egal, macht er da gerade eine "Weiße Wanne" oder irgendeine andere Stahlbetonwand. Er hat nach einem Plan Eisen 
bestimmter Form und Kaliber an eine bestimmte Stelle einzubringen. Aus. Würde ich jetzt auch noch nicht sehen. 
   Dass natürlich als Konsequenz der Dichtheitsanforderungen eventuell mehr Eisen drinnen sind, die dann natürlich 
mehr Aufwand im Einbau bedeuten, ist eine logische Sache. Dass in der Planung und Statik ein höherer Aufwand 
entsteht, um diese Dinge nicht nur von den statisch relevanten Lasten, sondern eben auch von der Dichtheit her zu 
beurteilen und zu dimensionieren, ist auch klar. Aber in welcher Größenordnung diese sind, kann man nicht angeben. 
Nicht ohne Detailvorgaben.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fürnkranz.
   GR Georg Fürnkranz (FPÖ): Okay. Ich versuche etwas anderes. Die diversen Aussagen zu und über Ihre 
Warnung, dass das ein Problem darstellen könnte, wenn man die kritischen Punkte nicht mehr erreichen kann, 
scheinen mir jetzt einmal dem Hausverstand nach vollkommen klar.
   Jetzt meine Frage: Das sind auch Profis, die das Ganze geplant haben. Kommt es sozusagen öfters vor, dass man 
auf diese Dinge nicht Bedacht nimmt? Und vor allen Dingen, was kann man heute noch machen? Kann man nur beten, 
dass es an diesen Stellen nicht undicht wird? Oder muss man von außen ein Loch graben und von dort aus arbeiten 
oder die ganzen Rohre wieder herausreißen? Oder was ist jetzt das Szenario auf Grund der Situation?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Marosi.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Beten ist ein guter Ansatz, aber kein technischer. 
   Es ist natürlich so, wenn man wiederum hypothetisch annimmt, und deshalb auch meine Warnung im Anhang 
eigentlich nur an mein Gutachten, dass ich zu so einem Punkt des Kellergebäudes oder zu mehreren Punkten hin 
muss, dann braucht man kein Sachverständigengutachten, dass es eine schlaue Methode wäre, vorher nachzudenken: 
Wie komme ich im Fall, dass, auch dort hin? Diverse planerisch-konstruktive Überlegungen sind sicher sinnvoll und 
würde jeder machen, wurden vielleicht auch hier gemacht. Mir entzieht sich nur momentan oder bis jetzt der logische 
Grund, warum man es so gemacht hat, dass man zu diesen Teilen, also zu einigen, wo ich eben hinmusste, und da gibt 
es sicher noch einige mehr, nicht mehr hin kann. 
   Wenn es dann natürlich eintritt, dass man hin muss, dann ist es natürlich eine Geschichte, wo man möglicherweise 
Haustechnik umleitungsweise unter Kosten anders gestalten muss, um eben eine Stelle zu erreichen, um dort 
Nachsorgetätigkeiten hinzubringen. Wie hoch diese dann sind, hängt wieder davon ab: Ist es eine einzige Stelle? Gibt 
es eine Möglichkeit, die eine oder andere Leitung als Bypass irgendwie zu umgehen, die man aber dann natürlich 
machen und irgendjemanden logischerweise bezahlen muss? Oder ist es sehr viel? Dann kann es natürlich Stilllegung 
von Teilen dieses Kellergebäudes sein. Ob das dann nachhaltig auch den Betrieb sofort einschränken würde, weiß ich 
nicht, weil vielleicht gibt es auch mehrere Möglichkeiten, an Rohrleitungen diverse Punkte zu versorgen. Das ist eine 
Frage an die Haustechnik.
   Aber per se ist es sicher einmal ein schlauer Gedanke, nachzudenken, wenn ich damit zu rechnen habe, dass ich 
irgendwo noch hin muss, dass ich das auch irgendwie ermögliche. Sie würden in Ihrem Kellergebäude auch keinen 
Einbauschrank hinstellen, wenn Sie wissen, dort wollen Sie hin. Brauchen Sie keinen Sachverständigen.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fürnkranz. - Keine Fragen.
   SPÖ. - Keine Fragen.
   Herr Gara. - Keine Frage.
   Frau Korosec. - Nein.
   GRÜNEN. - Nein.
   Gut. - Bin ich richtig in der Annahme, dass es sich bei der Richtlinie, von der Sie sprechen, um eine innerstaatliche 
Richtlinie handelt?
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Österreichisch. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Ja. - Jetzt haben Sie ...
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi (unterbrechend): Entschuldigung! Herausgegeben von der Österreichischen Bautechnik 
Vereinigung, öbv.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech (fortsetzend): Okay. - Jetzt haben Sie an dieser Richtlinie mitgearbeitet. Was war 
die Intention hinter dieser Richtlinie?
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Die Intention hinter dieser Richtlinie war auch bei der letzten, wo ich mitgearbeitet habe, sie 
einfach nur wieder auf den Stand zu überprüfen, ob alle Angaben noch so wie vor zehn Jahren sind. Das ist die 
Intention der Novelle gewesen. Deswegen wird es auch immer dicker. 
   Aber die grundlegende Intention ist von der allerersten Variante - das ist die da hinten, und die zweite ist die 
nächste, die ist schon dicker, die ist noch dicker - immer die Gleiche gewesen. Die Intention ist, nicht jeden sein 
Süppchen selber kochen zu lassen, sondern tunlichst ein Handwerkszeug in die Hand zu legen - nennen wir es 
Richtlinie -, wo sich auch Landesregierungen als Mitautoren damit beschäftigt haben und alle großen Bauherren 
Österreichs irgendwie vertreten waren, ein Rüstzeug in die Hand zu geben, um unter bestimmten Anforderungen zu 
einem erwarteten Ziel zu kommen und selbst, wenn es in erster Sicht nach dem Bau noch nicht ganz erreicht ist, dann 
noch zu definieren, was zu tun ist, was einzurechnen ist und was darüber hinaus vom Auftraggeber zu bezahlen ist. 
Das ist die Intention, ein Konstruktionsprinzip. Das Konstruktionsprinzip teilt eben die Lasten auf, von Auftraggeber, 
Planer, Statiker, Ausführung bis zur Nachsorge und, und, und. 
   Was es nicht ist, es ist erstens kein Gesetz, sondern eine Empfehlung. Und es ist auch keine Verpflichtung, dass 
man es anwenden muss. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: War Wien mit dabei, weil Sie gesagt haben, es waren da auch die Länder mit 
dabei?
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Da müsste ich jetzt die Teilnehmer ... Es waren verschiedene Landesregierungen dabei. Ich 
muss jetzt nachschauen, ob Wiener. Steiermärkische Landesregierung lese ich da gerade auf die Schnelle. Es waren 
verschiedenste - das ist eine ganze Seite - Vertreter dabei. 
   Ob bei der ersten vielleicht auch schon jemand von Wien, das hat sich ein bisschen verändert, die Teilnehmer, aber 
es waren immer noch welche von der allerersten Geburtsstunde dieser Richtlinie dabei, auch bei meiner letzten.
   Also die Richtlinie, wenn sie dann als Weißdruck vorliegt, zuerst ist es ein Gründruck, da kann man noch gewisse 
Einsprüche erheben, aber wenn sie dann als Weißdruck vorliegt, dann ist sie von jedermann in Österreich akzeptiert, 
von Landesregierungen, von großen Bauherren, von jedermann akzeptiert, aber nicht verpflichtet anzuwenden.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Hat es irgendeinen Anlassfall gegeben, dass man gesagt hat, man muss das jetzt 
regulieren?
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Die letzte Novelle?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Nicht die letzte, sondern die ursprüngliche Novelle. Dass man sagt, man muss das 
irgendwie regeln. Das muss einen Grund gehabt haben, warum man das sagt.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Frau Vorsitzende, der Grund war sicherlich der, wobei bei der ersten war ich noch nicht 
dabei, ich habe aber natürlich mit Leuten gesprochen, die jetzt auch noch dabei waren, und das waren die Gründerväter 
dieser Richtlinie oder zum Teil noch die Gründerväter, dass nicht jeder dieses Ziel zu einem dichten Bauwerk irgendwie 
verfolgt, mehr oder weniger mit Erfolg, sondern, dass man es standardisiert und das höchstkarätig belegt durch Leute, 
die sich damit beschäftigt haben, auch Erfahrungen hatten, auch schon negative Erfahrungen hatten, wie man es 
tunlichst nicht tun sollte. Viele von denen konnten mitwirken. 
   Zwischen Gründruck- und Weißdruckphase kann überhaupt jeder dazu Stellung nehmen und sagen, das ist nicht in 
Ordnung, so sollte es nicht stehen bleiben. 
   Dann gibt es noch eine letzte Weißdrucksitzung bei dieser Erstellung einer solchen Richtlinie, wo man all diese 
Einsprüche, so sie denn gegeben werden, von wem auch immer, egal, ob es eine Landesregierung oder eine 
Einzelperson ist, bespricht: Muss man darauf noch reagieren, oder nicht? Und warum nicht und warum ja. 
   Aber die Intention ist und bleibt, ein standardisiertes Regelwerk zu haben, um zu einem bedungenen gewünschten 
Ziel zu kommen, das man allerdings auch formulieren muss, weil es verschiedene Wege nach Rom gibt.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Und was ist jetzt der Unterschied zwischen dieser Richtlinie und den Maßnahmen, 
die man beim KH Nord gesetzt hat, außer, dass das eine möglicherweise teurer ist als das andere? 
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Der Unterschied ist der, dass man Teile davon sehr wohl genommen hat. Man hat 
Betonsorten herausgenommen, verschiedenste Dinge hat man tatsächlich auch herausgenommen, aber eben nicht 
alles.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech (unterbrechend): Nicht die Fugen.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi (fortsetzend): Und genau das ist der Unterschied. Die Dinge, die man nicht genommen hat.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech Ja, schon. Aber was ist der Unterschied am Ende des Tages? Habe ich damit einen 
Bau errichtet, der gefährdeter ist, als wenn ich ihn nach der Richtlinie gebaut hätte? Weil sonst kann man ja sagen, es 
ist auch wurscht, weil dann halte ich mich nicht an die Richtlinie, sondern mache das ganz einfach so, wie ich es will 
und, mein Gott, irgendetwas wird schon herauskommen. 
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: In erster Sicht hat man kein Gebäude gemacht, das deshalb gefährdeter wäre, wenn diese 
Punkte, die nicht eingehalten wurden, von Planung und Statik entsprechend ergänzt wären, also durch andere 
Maßnahmen substituiert wären. Davon muss man jetzt einmal ausgehen, dass es so ist. So hat es mir auch der Statiker 
bestätigt. Er hat andere Maßnahmen getroffen, was auch immer diese waren, um diese Anforderung zu erfüllen.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Darüber haben Sie aber keinen Befund aufgenommen? 
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Nein, weil ich bin nicht der Statiker. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Ja, ja. Okay. - Also da gehen Sie von dem aus, was Ihnen gesagt wurde?
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Genau.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Und dann wüsste ich jetzt doch am Schluss noch gern, was diese Selbstgenesung 
ist?
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Selbstheilung.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Selbstheilung.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Ich habe es vorher schon einmal erwähnt. Diese Selbstheilung ist eben, wenn das 
fertiggestellte Gebäude Risse aufweist, auch wenn sie nicht wassergängig sind oder nur mäßig wassergängig sind oder 
eben nur die Erwartungshaltung nicht ganz erfüllen, dann kann eben anstehendes Wasser, strömendes Wasser, 
Grundwasser, das in Wien der Donau entsprechend parallel eine Stromrichtung hat, an dieses Kellergebäude 
herantreten und Feinteile auf diesem Weg aus dem Boden mitnehmen. Diese Feinteile lagern sich dann eben bewusst 
in diesen offenen Rissen und Rissflanken an, weil das dann quasi wie ein Fänger funktioniert. Das passiert so lange, bis 
eine natürliche Abdichtung, eine Selbstheilung könnte man es nennen, eintritt. 
   Aber, noch einmal, die Schwäche dabei ist, man weiß nicht, ob, wann und in welcher Qualität sie eintritt. Und es 
braucht Zeit, die man meistens im Baugeschehen nicht hat, weil man eh schon immer zu spät dran ist.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Vielen Dank. - Gibt es noch Fragen?
   Wenn nicht, dann danke, dass Sie gekommen sind und dass Sie uns sehr verständlich die "Weiße Wanne" erklärt 
haben. Wir wissen jetzt, was es ist.
   Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Ich danke sehr, Frau Vorsitzende. Es war mir beinahe auch ein persönliches Anliegen. Ich 
hoffe, ich habe Sie mit den technischen Dingen nicht zu sehr gelangweilt. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Nein. Danke schön. 
   Ich möchte jetzt nur kurz die Kommission informieren. Es ist etwas ganz Nettes. Ich habe nämlich eine Mail von 
einer Person bekommen, die von sich selbst sagt, dass sie ein hellsichtiges, hellfühliges und hellwissendes Medium ist, 
und sie sei von der "Kronen Zeitung" gebeten worden, festzustellen, ob der Schutzring, der da angefertigt wurde, 
funktioniert beziehungsweise existiert. Er schreibt also, er ist diplommedizintechnische Fachkraft mit Ausbildung 
Strahlenschutz, Medizinlabortechnik, Radiologie, also all das kann er. Dann kommt das Inhaltliche: "Der angesprochene 
Schutzring oder die gegenständliche Bewusstseinsanhebung seitens jenes Energetikers kann in einem solchen Haus, 
wo erstens zum Zeitpunkt es sich in einer Baustelle befand und zweitens Stammzellen sowie Organtransplantationen 
durchgeführt werden, nicht erstellt werden. Beide Therapien entsprechen nach der Hochspiritualität nicht dem göttlichen 
Plan und werden von Menschen eigenmächtig durchgeführt. Somit kann auch auf dem Standort keinerlei derartige 
energetische Arbeit erfolgen." Er wäre sehr gerne bereit, zu uns zu kommen und uns das näher zu erklären. 
(Zwischenruf: Ja.) Gut. (Dipl.-Ing. Kurt Marosi: Sie gestatten, dass ich bei dem Thema jetzt aussteige. - Allgemeine 
Heiterkeit.)
   Ich unterbreche die Sitzung um 14.17 Uhr bis 14.30 Uhr. 
   (Unterbrechung der Sitzung um 14.17 Uhr) 
   (Wiederaufnahme um 14.33 Uhr)
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Die Sitzung wird fortgesetzt um 14.33 Uhr. 
   Wortmeldung FPÖ, Herr Seidl.
   GR Wolfgang Seidl (FPÖ): Danke, Frau Vorsitzende! - Frau Vorsitzende, dürfte ich bitten, dass wir die Mail, die Sie 
uns gerade vorgelesen haben, in die Cloud bekommen und den Namen dieses Herrn bekommen. Eventuell bräuchten 
wir ihn für einen allfälligen Beweisantrag.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Der Name dieser Person ist Diplom-MTF (Zwischenruf: Medizinisch-technische 
Fachkraft.) Dieter Maier. 
   Dann haben wir als Nächstes auf unserem heutigen Plan den Zeugen Mag. Dr. Erich Seyer, Leitung KAV-
Vorstandsbereich Finanzen. 
   Vielen Dank fürs Kommen! Sie werden als Zeuge vernommen. Als Zeuge müssen Sie die Wahrheit sagen. Eine 
falsche Zeugenaussage wäre strafbar. 
   Wenn Sie uns bitte ein bisschen etwas über sich, über Ihre Person, erzählen würden und was Sie im 
gegenständlichen Fall zu tun hatten, inwiefern Sie damit beschäftigt waren.
   Mag. Dr. Erich Seyer: Ich wünsche auch einen schönen Nachmittag, Frau Vorsitzende und sehr geehrte Damen und 
Herren!
   Mein Name ist Erich Seyer. Ich bin am 12. September 2001 zum Krankenanstaltenverbund gestoßen, habe die 
vorhergehenden Jahre bei vielen Privatunternehmen verbracht, damals in der Generaldirektion und als Mitarbeiter im 
Geschäftsbereich Finanz und Betriebswirtschaft. Ich war dann ab 1. Juli 2002 Leiter des Geschäftsbereiches Finanz. 
Man hat damals den KAV neugeordnet insofern, dass es Teilunternehmungen gegeben hat. Das gesamte Thema ist mit 
1.1.2002 in Kraft getreten. Man hat hier auch die Vorgabe gehabt, einen doppischen Jahresabschluss ab diesem 
Zeitpunkt zu erstellen. Das heißt, der erste war mit Ende 2002 durchzuführen. Mit dieser Aufgabe war ich komplett 
konfrontiert, weil der KAV damals noch das kamerale System hatte. 
   Im Jahr 2007, also genau am 1.11.2007, bin ich dann vom KAV in die Universität für Bodenkultur gewechselt und 
war dort als Vizerektor tätig, dort aber nur eine Schrumpfzeit bis zum 31.1.2010, weil damals die Rektorin, Dr. Ingela 
Brunner, die das Amt mit 1. Oktober 2007 übernahm, 2008 zurückgetreten ist und wir dann die restliche Zeit ein 
Schrumpfrektorat führen mussten, bis halt das neue Rektorat gewählt wurde. Da das Universitätsgesetz in Kraft trat, mit 
40 Prozent Frauenquote, und ich mache das jetzt kurz, war das dort mein berufliches Ende und ich bin dann am 
8. Februar 2010 wieder zurückgekehrt zum Krankenanstaltenverbund und dort sozusagen in der fünften 
Hierarchieebene als Leiter der Kostenrechnung, also auch in der Finanz, eingestiegen. Mittlerweile hat sich dort 
natürlich einiges getan. Der Herr Dr. Koblmüller hat sich entschlossen, die beiden Bereiche, nämlich Finanzen und 
Controlling/Berichtswesen, die vorher getrennt waren, mit Beginn Februar 2008, glaube ich, zusammenzulegen und 
daraus einen kaufmännischen Geschäftsbereich zu machen. Die Leitung hat seinerzeitig der Herr Steinböck 
übernommen. Ich habe eben die Stellvertretung und die Kostenrechnung abgedeckt. 
   In weiterer Folge, 1. Juli 2014, wurde eine Umorganisation des Finanzbereiches durchgeführt, insofern, das hat 
dann zwar noch ein bisschen gedauert, aber das tut jetzt nichts zur Sache, es war so gedacht, dass man eine 
Medizincontrollingsäule erstellt, ein Betriebscontrollingthema dort abdeckt und Finanzen und Planung und 
Finanzmittelplanung belässt, wie es war, sodass hier eine größere Transparenz von diesem Bereich entstanden ist. Das 
war also dann ab 1. Juli 2014 meine Aufgabe, den Finanzbereich in Gesamtheit zu leiten, also nicht nur Finanzen, 
sondern auch das Controlling abzudecken. Das ist bis jetzt auch weiterhin noch meine Tätigkeit. 
   Ich würde noch gerne drei Themen hier kurz ansprechen:
   Das eine ist ein formaler Punkt. Im 2. Sitzungsprotokoll ist auf Seite 59, wo ich von den NEOS als Zeuge nominiert 
werde, im Antrag 164 angeführt, dass ich Finanzdirektor war. Das würde ich gerne berichtigen lassen, weil ich war 
weder im KAV, oder bin weder im KAV noch auf der BOKU, noch in meinen Privatunternehmungen, wo ich tätig war, als 
Finanzdirektor unterwegs gewesen und habe diesen Titel auch nie geführt. Es wäre also nur eine kleine Berichtigung. 
   Das zweite ist: Welche Aufgaben hat nun die Finanz im Vorstandsbereich in der Generaldirektion? Klassische 
Themen sind Erstellung der Planung und der Mehrjahresplanung, die wir natürlich auch fünfjährig erstellen müssen, die 
Erstellung des Jahresabschlusses für den gesamten KAV. Also wir haben die Aufgabe, sämtliche Teilorganisationen, 
wie das AKH oder die Pflegewohnhäuser oder auch die Wiener Spitäler, zu konsolidieren. Wir haben die 
Kostennachweise an das Ministerium zu liefern. Und natürlich Budgetverfolgung, Forecasting und so Themen, die sich 
laufend im Finanzgeschehen widerspiegeln, sind von uns abzudecken.
   Nun kurz zum Errichtungsprojekt Krankenhaus Nord: Da ist der Sachverhalt der, dass weder der Vorstandsbereich 
Finanz noch Mitarbeiter, noch meine Person in das Projektgeschehen eingebunden waren. Wir haben also dort keine 
Aufgaben abzudecken gehabt, haben aber natürlich einige Punkte oder halt Schnittstellen gehabt, die das Projekt 
betreffen. Auf diese komme ich dann noch ganz kurz.
   Das wäre einmal der grobe Inhalt von den Themenbereichen, die wir aus dem Projekt abgedeckt haben oder 
abdecken - das ist ja noch ein laufender Prozess -, ist, dass wir einerseits die für das Projekt gewidmeten finanziellen 
Mittel verfolgen und auch entsprechend verwalten, dann aus den Themen quartalsweise Erstellung einer Übersicht, 
welche Errichtungskosten sich derzeit abbilden, welche Finanzierungszusagen wir definitiv haben. Sie wissen, die Stadt 
Wien hat natürlich eine sehr kurzfristige Sicht und erstellt ihre Voranschläge immer für einen kurzen Zeitraum, nämlich 
für das nächstfolgende Jahr. Daher ist die Voraussetzung oder auch die Thematik die, dass wir genau verfolgen 
müssen, wieweit die finanziellen Mittel jetzt ausreichen, um die nächste Periode oder übernächste Periode abdecken zu 
können. Die Budgetwerte im Wirtschaftsplan, in der Mehrjahresplanung und auch in den Quartalsberichten für das 
KH Nord abzubilden, also das ist hier eine eigene Position, Investitionsplan zum Beispiel, und letztlich auch den 
Jahresabschluss sauber zu erstellen. Er wird seit 2002 von einem Wirtschaftsprüfer testiert. Daher ist hier auch der 
Prüfungsgegenstand Krankenhaus Nord natürlich ein großes Thema und der Wirtschaftsprüfer beschäftigt sich mit 
diesem Thema ganz ausführlich. 
   Letztlich muss ich noch sagen, was die Themen meiner Ladung betrifft, muss ich leider festhalten, dass hier viele 
Punkte angesprochen sind, die nicht in meinen Aufgabenbereich fallen und die ich auch gar nicht beantworten kann, 
sage ich ganz offen, nicht, weil ich nicht will, sondern weil sie eben keine Thematik im Finanzbereich sind. Ich zitiere nur 
Personalaufbau und Auswahl für die Inbetriebnahme des technischen Teiles des Krankenhauses. Da kann ich wirklich 
gar nichts dazu sagen. 
   Das wäre einmal von mir einleitend.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Wenn Ihnen Fragen gestellt werden, zu denen Sie nichts sagen können, dann 
sagen Sie es einfach dazu. Geht am schnellsten. 
   Ich muss nur zu Protokoll nehmen, dass der Zeuge mit der Vertrauensperson Dr. Elisabeth Aulehla gekommen ist. 
   Die GRÜNEN haben das Wort, die Frau Meinhard-Schiebel.
   GRin Brigitte Meinhard-Schiebel (GRÜNE): Guten Tag, Herr Dr. Seyer!
   Mag. Dr. Erich Seyer: Grüß Gott, Frau Meinhard-Schiebel!
   GRin Brigitte Meinhard-Schiebel (GRÜNE): Ich fange einfach einmal an. Ich glaube, Sie werden uns dann immer 
rechtzeitig sagen, ob das jetzt Ihren Bereich betrifft oder ob Sie eine Wahrnehmung dazu haben. Der Rechnungshof 
kritisiert, dass der Kaufpreis von rund 292 EUR pro Quadratmeter Grundfläche für das zentrale Krankenhausareal am 
oberen Ende der möglichen Bandbreite von 228 bis 292 EUR pro Quadratmeter lag. 
   Wurde die Angemessenheit des in der Kaufoption festgelegten Preises vor Ziehung einer neuerlichen Prüfung 
unterzogen?
   Mag. Dr. Erich Seyer: Wenn Sie jetzt meinen Bereich ...
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech (unterbrechend): Der Zeuge. - Ich muss immer das Wort erteilen, weil dann haben 
wir es im Protokoll drinnen.
   Mag. Dr. Erich Seyer (fortsetzend): Ich weiß. Entschuldigung! - Wenn Sie den Vorstandsbereich Finanzen oder 
auch meine Person betreffen, dann muss ich das mit Nein beantworten.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Die Frau Meinhard-Schiebel.
   GRin Brigitte Meinhard-Schiebel (GRÜNE): Laut Kontrollamtsbericht vom Jänner 2010 nahm der KAV auf Grund 
des Endergebnisses der magistratsinternen Standortsuche im Juli beziehungsweise im September 2005 Kontakt mit 
den beiden Eigentümerinnen der in Frage kommenden Grundstücke auf, also das waren ÖBB-Hauptwerkstätte und 
SGP-Areal, und fragte bei diesen die Preise für ihre Liegenschaften an, die in der Folge von den Eigentümerinnen auch 
genannt wurden. 
   Sind Ihnen diese damals genannten Preise bekannt gewesen? Wenn ja, wie hoch waren sie?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seyer.
   Mag. Dr. Erich Seyer: Nein, waren mir auch nicht bekannt. 
   Ich kann nur vielleicht ergänzend noch festhalten, um das ganze Bild noch ein bisschen runder zu beleuchten, das 
gesamte Projekt ist genau in dieser Phase insbesondere im Topmanagement gelegen. Also das heißt, thematisch war 
der Herr Dr. Koblmüller hier vor allem sehr stark unterwegs, vorher Dr. Marhold. Welche Kontakte hier hergestellt 
wurden, entzieht sich komplett unserer Kenntnisnahme.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Meinhard-Schiebel.
   GRin Brigitte Meinhard-Schiebel (GRÜNE): Dann darf ich bei der dritten Frage noch einmal darauf zurückkommen: 
Wurde die Entscheidung für das ÖBB-Grundstück als Standortgrundstück für das KH Nord auf Grund der 
prognostizierten Mehrkosten in den AIT-Gutachten vor Ziehung der Kaufoption einer neuerlichen Prüfung unterzogen? 
Bis zu welcher Höhe wären zusätzlich anfallende Mehrkosten zu Verbesserungen in den Bereichen Erschütterungen, 
Lärm und elektromagnetische Felder akzeptiert worden? Wurden hier KAV-intern maximale noch tragbare 
Mehrkostengrenzen festgelegt? Oder sollte es jedenfalls das ÖBB-Grundstück sein, unabhängig von den zusätzlich 
anfallenden Kosten? Ich glaube, es geht hier um Ihre Wahrnehmung, ob Sie einen Eindruck davon haben.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seyer.
   Mag. Dr. Erich Seyer: Keine Wahrnehmung gehabt.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: FPÖ, Herr Koderhold.
   GR Dr. Günter Koderhold (FPÖ): Vielen Dank, Herr Doktor, für Ihre Ausführungen! 
   Ich sehe Sie im Verteiler der Quartalsberichte der Begleitenden Kontrolle, weshalb Sie natürlich zumindest die 
Management Summaries auch kennen. 
   Können Sie mir sagen, ob auch andere Personen, die außerhalb dieses Verteilers sind, Einblick in die 
Quartalsberichte der Begleitenden Kontrolle hatten?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seyer.
   Mag. Dr. Erich Seyer: Wenn Sie das auf den Bereich ... (Zwischenruf: Mikrofon, bitte.) - Entschuldigung, das ist 
noch abgedreht - des Vorstands, Bereich Finanz beziehen, dann würde ich also mit 100-prozentiger Sicherheit 
ausschließen, dass hier keiner im weiteren Verteilerkreis aufgenommen wurde.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Koderhold.
   GR Dr. Günter Koderhold (FPÖ): Das heißt, es wussten nur ganz wenige von den Quartalsberichten der 
Begleitenden Kontrolle.
   Mag. Dr. Erich Seyer: Ja. 
   GR Dr. Günter Koderhold (FPÖ): Nur die, die im Verteiler waren. - Okay. Gut.
   Mag. Dr. Erich Seyer: Ich kann es jetzt interpretieren. Es hat sicher das Management oben gewusst, also die 
Generaldirektion, Generaldirektor. Und es ist bei mir angekommen.
   Jetzt würde ich eine Frage beantworten, die noch nicht gestellt wurde, aber jene: Warum bekomme ich die 
Quartalsberichte? 
   GR Dr. Günter Koderhold (FPÖ) (unterbrechend): Sie sind im Verteiler.
   Mag. Dr. Erich Seyer (fortsetzend): Warum komme ich in den Verteiler? Das kann ich gerne beantworten. Herr Dr. 
Marhold hat mich nach meiner Rückkehr 2010 sozusagen in einem Vertrauensverhältnis in die Auftraggebergespräche 
miteingebunden, aber ohne, dass er mir irgendwelche Aufgaben übertragen hätte, sondern die Zielrichtung war, dass 
ich mitverfolge, mithöre, ein bisschen mitsehe, was in dem Projekt geschieht. Die BK hat mich dann natürlich in den 
Verteiler genommen, ohne mich herauszunehmen. Mir war das dann gar nicht unrecht, weil ich mich jetzt technisch 
nicht mit diesen Themen tiefer befasst habe, was auch wahrscheinlich von meinem Berufsbild nicht viel gebracht hätte, 
aber natürlich den kaufmännischen Teil habe ich mir sehr wohl angesehen, weil das einerseits für das weitere 
Geschehen, Quartalsebene, für mich sehr interessant war. Das Zweite war auch in der Planung dann mit Nachsatz, es 
ist klar, dass da immer ein zeitlicher Verzug durch die Wirtschaftsplanerstellung entsteht, die nur einmal im Jahr ist, 
damit ich dort ein gutes Bild abgebe.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Koderhold.
   GR Dr. Günter Koderhold (FPÖ): Also ich entnehme dann Ihrer Antwort, dass nur die Personen, die im Verteiler 
waren, auch tatsächlich die ...
   Mag. Dr. Erich Seyer: Ich gehe davon aus. Ich kann es aber nicht garantieren, dass nicht andere Personen dem ...
   GR Dr. Günter Koderhold (FPÖ): Okay. Gut. Dann meine zweite ...
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech (unterbrechend): Herr Koderhold.
   GR Dr. Günter Koderhold (FPÖ) (fortsetzend): Meine zweite Frage beschäftigt sich mit den Meldepflichten bei 
Kostenerhöhungen. Wir haben im 4. Quartalsbericht 2014 im Management Summary Finanz der Begleitenden Kontrolle 
eine mögliche Kostenerhöhung von 115 Millionen, was sich dann - man sieht es auch im Rechnungshofbericht 
dokumentiert - Mitte des Jahres 2015 im Wahljahr mit einem Finanztransfer von Wohnbaugeldern von 120 Millionen 
verifiziert hat. Die Zeugen, die wir bis jetzt gefragt haben, sagen unisono, sie wussten nichts von diesem 
Kostenaufwand, was ich mir natürlich bei 120 Millionen, die von einem Bereich zum anderen transferiert werden, 
schlecht vorstellen kann. Es waren immerhin 120 Millionen. 
   Jetzt meine Frage an Sie: An wen, an welche politischen Stellen ergingen Meldungen, wenn Transfers dieser Höhe 
oder Kostenerhöhungen dieser Höhe verifiziert wurden?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seyer.
   Mag. Dr. Erich Seyer: Das ist jetzt von meiner Seite so zu beantworten, dass wir im Krankenanstaltenverbund einen 
Adressaten oder einen Ansprechpartner in primärer Natur einmal mit der Bereichsleitung hatten. Das heißt, unsere 
Pläne und auch der Jahresabschluss werden in dieser Form diesem Gremium oder den Personen, die dort sitzen, 
präsentiert und auch mit ihnen durchbesprochen. 
   Der zweite Adressat, der da natürlich noch eine Rolle spielt, ist die MA 5, die Finanz der Stadt Wien.
   Die Fragestellung wäre bei uns gar nicht angebracht gewesen, zu fragen: Woher kommen denn die Mittel für unser 
Budget, des Investitionskostenzuschusses? Weil diese Fragestellung an und für sich die MA 5 gar nicht beantworten 
müsste, wenn ich es jetzt ganz offen sage. Daher war es uns auch gar nicht möglich, zu hinterfragen, woher diese 
120 Millionen von der Stadt Wien dotiert werden. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Koderhold. 
   GR Dr. Günter Koderhold (FPÖ): Das heißt, von mir ...
   Mag. Dr. Erich Seyer (unterbrechend): Anders noch zusammengefasst: Dazu gibt es keine Wahrnehmung, wie 
Mittel innerhalb der Stadt Wien transferiert oder anders gestioniert werden. 
   GR Dr. Günter Koderhold (FPÖ) (fortsetzend): Das heißt, wenn ich Ihre Antwort präzisieren darf: Sie wissen nicht, 
welche politische Stelle bei diesem Finanztransfer von immerhin 120 Millionen informiert wurde. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Zeuge. 
   Mag. Dr. Erich Seyer: Das weiß ich nicht. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Koderhold. 
   GR Dr. Günter Koderhold (FPÖ): Okay. - Meine letzte Frage beschäftigt sich mit Meldepflicht und 
Auszahlungskontrolle bei Direktvergaben. Wir hatten die Problematik mit dem esoterischen Energiekreis. Der GenDior-
Stv. Wetzlinger hat angeführt, dass es an sich bei diesen Direktvergaben eine Meldepflicht gibt und dass dieser 
Meldepflicht nicht nachgekommen wurde. Jetzt nehmen wir an, wenn es eine Meldepflicht gibt, dass es dann auch eine 
Auszahlungskontrolle gibt. Denn eine Meldepflicht muss gegengezeichnet werden. Wenn sie nicht gegengezeichnet 
wird, müsste die Buchhaltung beziehungsweise eine Auszahlungskontrolle in Kraft treten. 
   Deshalb meine Frage an Sie: In den Bereichen, in denen es eine Meldepflicht bei Direktvergaben gab oder gibt, 
wurde vor der Auszahlung die Meldepflicht auch nachkontrolliert? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seyer. 
   Mag. Dr. Erich Seyer: Damit muss ich wieder sagen, dass das Projekt Krankenhaus Nord organisatorisch ein sehr 
eigenständiges Gebilde, wenn Sie so wollen, eine eigene Firma, war und ist, auch die ganzen Abwicklungsthemen, 
seien es jetzt Vergaben, sei es jetzt die Freigabe von Rechnungen, sei es jetzt die Kompetenz, etwas zu akzeptieren 
oder Leistung zu bestätigen. So hat sich das alles in dem Projektteam Krankenhaus Nord abgespielt. 
   Es sind natürlich einige Eins-zu-eins-Themen herübergeklappt, also ich zitiere jetzt die 100 000-EUR-Grenze, wo 
eine Direktvergabe erfolgen kann. Diese haben Sie natürlich im restlichen KAV genauso. Also das hat sich schon 
widergespiegelt, weil man hätte theoretisch auch sagen können, ich ziehe dort eine 50 000-EUR-Grenze und will alles 
über 50 000 vielleicht in eine Ausschreibung oder sonstige Bieterverfahren bringen. Aber es ist hier in den 
Vorstandsbereich Finanz informativ nichts herübergekommen. 
   Sie könnten das nur - das kann man natürlich - im SAP nachforschen und nachblättern. Aber das wird mühsam, weil 
Sie müssen dann alle Dienststellen und alle Krankenhäuser kontrollieren, was sie ein ganzes Jahr gemacht haben und 
welche Buchungen dort vonstattengegangen sind. 
   Also hier sind aus meiner Sicht schon die Verantwortlichen entsprechend zu betrachten. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Nachfrage. 
   GR Dr. Günter Koderhold (FPÖ): Meine Frage wurde jetzt nicht beantwortet. Gibt es eine Auszahlungskontrolle, ob 
eine Meldepflicht überhaupt umgesetzt wurde? Wenn eine Meldepflicht besteht, und diese Meldepflicht wird nicht mit 
einer Unterschrift signiert, gibt es dann eine Auszahlungskontrolle? Oder gibt es nur eine Meldepflicht ohne 
irgendwelche Konsequenzen? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seyer. 
   Mag. Dr. Erich Seyer: Hier ist der Weg der, wenn Sie diese Rechnung sozusagen freigeben und als okay 
betrachten, diese dann, wie Sie schon wissen, von vier Personen unterschrieben wurde, dann wird die MA 6, die rein 
ein Abwickler im Rechnungsverbuchen und auch in der Freigabe der Zahlung ist, hier keinen Anlass mehr finden, 
irgendjemanden noch zu hinterfragen, warum da nicht irgendwelche Grenzen verletzt wurden. Also die MA 6 - und da 
verteidige ich jetzt ein bisschen die MA 6 - muss davon ausgehen, wenn vier Personen, die dort ein gewichtiges Wort in 
dem Projekt zu sprechen haben, diese Rechnung als okay empfinden, dann wird die Buchhaltung gar nicht in die 
Situation kommen können, das zu hinterfragen, dass das nicht korrekt ist. 
   GR Dr. Günter Koderhold (FPÖ): Aber dann hat die Meldepflicht gar keinen Sinn. 
   Mag. Dr. Erich Seyer: Die Meldepflicht kann sich aus meiner Sicht nicht an die MA 6 adressieren. Die Meldepflicht 
muss an das Team adressiert sein, das diese Rechnungen auch freigibt. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Das heißt, die, die Rechnungen freigeben, müssen kontrollieren, ob die 
Meldepflicht eingehalten wurde, oder nicht. 
   Mag. Dr. Erich Seyer: Genau. Das ist meine Sicht der Dinge. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Das sind dieselben handelnden Personen gewesen.
   SPÖ, die Frau Mörk. 
   GRin Gabriele Mörk (SPÖ): Einen schönen guten Tag, Herr Dr. Seyer!
   Wir haben uns in der letzten Sitzung der Untersuchungskommission sehr ausführlich mit der Begleitenden Kontrolle 
und mit den Quartalsberichten auseinandergesetzt. Sie haben gerade bestätigt, dass Sie seit 2010 auch diese Berichte, 
die Quartalsberichte, der Begleitenden Kontrolle erhalten haben. 
   Ich darf Sie jetzt dazu fragen: Wie haben Sie darauf reagiert, oder wie sind Sie Hinweisen nachgegangen, die auch 
Ihren Aufgabenbereich betroffen haben? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seyer. 
   Mag. Dr. Erich Seyer: Dazu kann ich zunächst einmal sagen, das erste Thema, das in die Richtung ausgeschlagen 
ist, das ganze Projekt wird keine, und jetzt sage ich bewusst, 954,9 Millionen kosten, weil die 825 für das Jahr 2016, 
wenn man diese ohne einer weiteren Kostenerhöhung einer Valorisierung unterwirft, dann kommt man auf diese 
954 Millionen. Das hat sich bereits im Frühjahr oder im Sommer 2013 so manifestiert. 
   In weiterer Folge habe ich das, wie ich vorhin auch schon ganz kurz ausgeführt habe, laufend verfolgt. Erstmalig war 
es dann im Herbst 2014, mit Stichtag Juni 2014 auch, weil doch ein bisschen ein Nachlauf ist, bis die Berichte der PS, 
also der Projektsteuerung, und auch der Begleitenden Kontrolle kommen, dass ich festgestellt habe, dass hier zwar 
noch keine dramatische, aber doch eine Erhöhung Platz greift, nämlich auf 1,016 Milliarden. Was habe ich da gemacht? 
Ich habe also dann für das Management, obwohl natürlich diese Information auch an das Topmanagement kommt, weil 
die kriegen auch die Berichte von der Projektsteuerung, die kriegen auch die Berichte der Begleitenden Kontrolle, also 
auch dort ist schon nachsehbar, dass da ein Problem entsteht, dennoch, wie vorhin schon auch kurz ausgeführt, eine 
Übersicht gemacht, wie es mit den finanziellen Mitteln ausschaut, die wir voraussichtlich bedürfen, um das Projekt 
fertigzustellen, welche Mittel wir bereits zugesagt haben und welche Mittel schon verbucht sind. Sie kennen das eh zum 
Teil auch, also über Grundstücksverkäufe, dass man gestioniert hat oder dass man auch Zuschüsse vom Wiener 
Gesundheitsfonds bekommt. Da hat sich dann herausgestellt, dass da erstmalig eine Abweichung ist. Ich habe dann 
sozusagen das Blatt genommen, habe es den beiden Herren, damals Dr. Janßen und Balázs, geschickt und habe noch 
die Anmerkung gemacht, dass man hier kommunikative und sonstige Maßnahmen ergreifen musste. 
   Was dann wirklich nachher passiert ist, kann ich nicht sagen. Also unmittelbar eine Rückmeldung habe ich keine 
bekommen. Ich bin also davon ausgegangen, dass das Management mit dieser Information etwas macht. 
   Es ist natürlich in weiterer Folge - wissen wir ja - dann eben durch das Geschehen diverser Vorkommnisse von 
Planungsproblemen, der Fassade und auch anderen Dingen zu einer weiteren Verzögerung gekommen, die damit auch 
weitere Kostenerhöhungen mit sich gebracht hat. Ich habe auch in wirklich regelmäßigen Abständen, die teilweise auch 
in die Bereichsleitung gegangen sind, noch nicht auf der Ebene Quartal, aber doch punktuell, und auch teilweise der 
MA 5, diese Informationen weitergeleitet. Damit hat man immer eine ziemlich transparente Sicht bekommen, ohne dass 
man jetzt in die Tiefe der Berichte gehen musste, dass man sieht, da ist ein Finanzbedarf. 
   Es hat sich natürlich in den verschiedenen Jahren immer ein bisschen eine andere Wahrheit ergeben, weil die 
Projektsteuerung dann immer gesagt hat, nächstes Jahr - ich sage jetzt wirklich eine Hausnummer - 250 Millionen 
Bedarf sein wird, um das Projekt weiterzuführen. Tatsächlich waren es dann 180 Millionen. Das heißt, es sind dann 
immer Mittel verblieben. Ich glaube, da haben Sie auch schon einmal eine Anmerkung gemacht, dass hier doch noch 
relativ hohe Reserven beim KAV für das Projekt liegen, die natürlich dann eins zu eins und mit einem genauen Betrag 
verbunden klarerweise mit dem Projekt verbucht wurden. 
   Also meine Aufgabe habe ich darin gesehen, die Information transparent, noch einmal, muss man jetzt dazusagen, 
dem Vorstand zu übermitteln. Das war meine Aufgabe. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Mörk. 
   GRin Gabriele Mörk (SPÖ): Vielen Dank! - Ich darf Sie fragen: Was sind Ihre Aufgaben? Beziehungsweise wo sind 
die Schnittstellen zum Programm Krankenhaus Nord? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Bitte, Herr Seyer.
   Mag. Dr. Erich Seyer: Ja, gerne.
   Das erste Thema, das bei uns angekommen ist, und zwar bereits 2010, betraf jene Aufgabe, dass wir die Mittel aus 
dem Abruf des EIB-Darlehens einem Extrakonto zugewiesen haben. Das heißt, es gibt für das Krankenhaus Nord ein 
eigenes Projektkonto. Ich glaube, es war auch in den letzten Sitzungen nicht immer ganz klar, ob die Mittel in den 
Bereich der Stadt Wien geflossen sind oder ob sie wirklich solitär beim KAV verblieben sind. Dem war jedoch so. Wir 
haben diese Mittel auf den Cent genau - wie man sagen muss - auf unser Projektkonto verbucht.
   Als wir in der Erstphase 225 Millionen EUR abgerufen haben, ist - wie Sie sich wahrscheinlich vorstellen können - 
aufgrund des Anlaufs des Projektes der Bedarf klarerweise bei weitem nicht in dieser Größenordnung gelegen. Die 
Aufgabe war dann - und diesbezüglich gibt es natürlich wiederum sehr starke Vorgaben von der MA 5, weil diese das 
sehr intensiv gesteuert hat -, dass wir diese Mittel veranlagt haben, und zwar meist in Form von Festgeldkonten bei der 
Bank Austria, manchmal auch bei der Ersten Österreichischen Sparkasse. Dann wurde die Landschaft im 
Zinsenbereich immer dünner, wie jeder weiß. Wenn man heute auf ein Konto schaut, dann sieht man, dass man 
0,01 Prozent oder gar nichts bekommt. Das ist im Lauf der Jahre dann also hinunter gegangen. Die MA 5 hat aber 
immer wieder Vorgaben getroffen, bei welcher Bank und in welcher Größenordnung wir die Veranlagungen vornehmen 
sollen, und das haben wir auch gemacht.
   Am Anfang war die Situation noch ganz gut. 2010 haben wir noch 2,9 Prozent bekommen. Gegenüber den 
3,12 Prozent ist das nicht so rasend viel, aber immerhin war dann noch eine Gegenposition da, und das ist unsere 
Aufgabe. Wir haben über diese Geldverfolgung quartalsweise auch an die MA 5 berichtet. Jetzt könnte man sagen: Die 
wissen eh, was wir machen. Aber in Wirklichkeit war ja in jedem Quartal immer ein Geschehen damit verbunden: Das 
heißt, wir nehmen das Projektkonto und nehmen nicht nur das EIB-Darlehen, sondern alle Mittel, die für das 
Krankenhaus Nord zur Verfügung stehen, hinein, und die MA 5 hat natürlich nicht gewusst, welchen Betrag wir etwa 
vom Wiener Gesundheitsfonds bekommen, obwohl sie das eventuell noch herausfinden könnten. Es wurden aber 
natürlich auch die Rückflüsse aus der GSBG-Beihilfe wieder dem Projekt zugebucht. Die Beihilfe brauchen wir ja, um 
die Vorsteuer beziehungsweise die Umsatzsteuer zu bezahlen. Auf diese Weise haben wir wirklich auf den Cent genau 
berichtet und auch abgeführt, und Unterlagen gibt es auch heute noch in dokumentarischer Form.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Mörk.
   GRin Gabriele Mörk (SPÖ): Vielen Dank.
   Sie haben die Europäische Investitionsbank erwähnt. Waren Sie in die Verhandlungen eingebunden?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seyer.
   Mag. Dr. Erich Seyer: Nein. Das waren wir auch nicht. Es war manchmal sogar ein bisschen überraschend für uns, 
denn wir konnten hinsichtlich der 225 Millionen EUR, die dann von der Stadt Wien am Jahresende abgerufen wurden - 
das ist ja mit Herrn Neidinger, wie ich glaube, ausführlich besprochen worden -, momentan auch nicht nachvollziehen, 
welche Beweggründe dahinter standen, geschweige denn, dass wir in irgendwelche Gesprächen oder sonstige 
Verhandlungen mit der Bank involviert waren.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara von den NEOS. - Bitte. 
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Schönen Nachmittag, Herr Dr. Seyer. Velen Dank für die bisherigen 
Ausführungen!
   Sie haben gesagt, dass 2014 erstmals eine Kostenüberschreitung erkennbar war und dass Sie das dem 
Management auch entsprechend gemeldet haben. Ich schaue mir jetzt die Zeitspanne von 2014 bis 2017 an: 2017 gibt 
es einen Bericht der Programmleitung zum KH-Nord, und in diesem Bericht vom Oktober 2017 wird, bezogen auf die 
Preisbasis, schon valorisiert. Das ist ein wichtiger Punkt. Es wird bereits valorisiert im Hinblick auf das Jahr 2016, das 
ursprüngliche Fertigstellungsdatum, denn darüber diskutieren wir ja immer bezüglich der Kosten. Valorisiert wird im 
Hinblick auf das Fertigstellungsziel im Juni 2016, und es ergeben sich präliminierte Gesamtkosten von zirka 950 
Millionen EUR. 
   Weiter wird hier geschrieben dass es zu einer Kostenüberschreitung von 339,9 Millionen EUR kommt. Das heißt, wir 
haben von 2014 auf 2017 tatsächlich plötzlich eine - und das möchte betonen! - in einem Bericht festgehaltene 
Kostenüberschreitung von 339 Millionen. Plötzlich explodiert das. Am Anfang war es noch wenig, aber plötzlich 
explodiert das!
   Wie wurde mit dieser Information umgegangen, denn in der Öffentlichkeit war zum damaligen Zeitpunkt etwa Mitte 
2017, also nach Übernahme von Wehsely durch Frauenberger, über diese Summe wenig zu hören? Es wurde damals 
immer gesagt, dass das eh valorisiert ist. Erst gab es kaum Kostenüberschreitungen, und dann ist diese, die doch sehr 
massiv ist, plötzlich aufgetreten. Wie erklären Sie sich das? Und wie erklären Sie sich den Umstand, dass darüber 
eigentlich kaum berichtet wurde?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seyer.
   Mag. Dr. Erich Seyer: Zum einen kann ich dazu sagen, dass ich versucht habe, die Situation transparent 
aufzuzeigen, und auch so gehandelt habe. Dass aber in anderen Bereichen, sprich auf politischer Ebene und letztlich 
auch auf Vorstandsebene, die Welt eigens gestrickt wurde und hier gewisse Fakten geschaffen wurden, die 
wahrscheinlich nicht dem entsprechen, was da abgebildet wurde, das lag dann nicht mehr in meinem Einflussbereich. 
Ich kann Ihnen nicht sagen, welche Überlegungen dahinter standen oder welche Ziele man damit verfolgt hat.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara.
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Ich sehe das durchaus ähnlich. Ich denke, auf operativer Ebene wurde das 
offensichtlich sehr sorgfältig dokumentiert. Das findet sich hier auch erstmals in einem Bericht. - Über diesen Punkt 
diskutieren wir hier ja immer wieder. Von Seiten der SPÖ wird hier gesagt, dass es da zu keiner oder nur zu einer 
minimalen Kostenüberschreitung kommt, und zwar letztendlich nur aufgrund der Valorisierung. Es steht aber in einem 
offiziellen Dokument der Begleitenden Kontrolle, dass es eben diese 340 Millionen EUR gibt, dass diesbezüglich 
allerdings offensichtlich, wie Sie sagen, weder vom Management noch von der politischen Seite her entsprechende 
Transparenz geherrscht hat.
   Kennen Sie die Gründe für die Ursachen der Kostenüberschreitung selber?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seyer.
   Mag. Dr. Erich Seyer: Im Groben kenne ich sie, jedoch nicht im Detail. Es hat sich da aber sicherlich teilweise die 
Bauzeitverlängerung niedergeschlagen. Weiters geht es um die Auswirkungen aus dem Planungsfehlleistungen, die es 
gegeben hat. Und die Fassade hat natürlich auch eine Rolle gespielt, weil der gesamte Innenausbau einer massiven 
Verzögerung unterworfen wurde. - Das war mein Eindruck, soweit ich das verfolgt habe. Das ist bei mir angekommen. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara.
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Über die Fassade haben wir vorige Woche auch gesprochen. Es wurde da 
ganz gut dargestellt, dass, wie ich meine, ein bisschen Ursache und Wirkung verwechselt wurden, dass nicht wirklich 
die Konstruktion der Fassade zu einer Verzögerung des Gesamtbauvorhabens geführt hat, sondern eher die 
mangelnden Planungsleistungen davor ein Grund dafür waren.
   Ein Punkt interessiert mich: Ich habe, wie ich mich noch gut erinnern kann, in einer Ausschusssitzung des 
Gesundheitsausschusses, als die Quartalsberichte vorgelegt wurden - Sie können sich, glaube ich, auch noch 
erinnern -, die Frage an Direktor Balász gestellt, wie es sein kann, dass man quasi die komplett ausstehende Summe 
von 200 Millionen EUR einfach in die - unter Anführungszeichen -"Bilanz" mit aufnimmt, ohne eine Bewertung 
vorzunehmen, wie überhaupt diese hohe Summe an offenen Forderungen tatsächlich wieder zurückfließen soll. Ich 
frage Sie in Ihrer Rolle als jemand, der für die Finanzen zuständig ist: Wie kommt es zu einer solchen Darstellung, die 
aus meiner Sicht offensichtlich nicht ganz richtig ist? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seyer.
   Mag. Dr. Erich Seyer: Dazu möchte ich doch ausführen, dass es zwar korrekt ist, dass die 200 Millionen hier als 
Minusbetrag abgebildet werden. Man hat das dann aber eh nach hinten gelegt, dass man diese 200 Millionen nach 
Bauzeitende realisiert, um nicht den Eindruck zu erwecken, dass eigentlich keine 200 Millionen gebraucht werden, um 
das Ding fertigzustellen. Die Eintreibungsgröße waren damals noch 22 oder 23 Millionen, wobei man dann gesagt hat: 
Da werden wir die Rückforderungen realisieren können. 
   Zum Jahresabschluss muss ich aber sagen. Das ist kein falscher Jahresabschluss gewesen, denn die Bücher, die 
sich hier wiederfinden, waren alle korrekt. Das Einzige, was man hier kritisieren kann, ist, dass bei den "Sonstigen 
finanziellen Verpflichtungen", die man extra ausweist, an dieser Position diese 200 Millionen dann abgezogen wurden. 
Da könnte man sagen: Das ist eigentlich aus der Pro-futuro-Sicht nicht ganz korrekt beziehungsweise gar nicht korrekt. 
   Das hat aber keinen Einfluss darauf, dass man sagen kann, dass zu viele Forderungen eingebucht wurden oder das 
Ergebnis viel besser dargestellt wurde, als es ist. Das war eigentlich nicht der Fall. Das muss man aus meiner Sicht 
sozusagen stehenlassen unter dem Motto: Lassen wir die Kirche im Dorf! - Sonst hätte nämlich der Wirtschaftsprüfer 
gar kein Testat gegeben.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Eine Nachfrage des Herrn Gara. - Bitte. 
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Nur eine kurze Nachfrage: Sie haben zu den "Sonstigen finanziellen 
Verpflichtungen" erwähnt, dass es Möglichkeiten zur Verbesserung gibt. Da lautete eine sehr starke Kritik auch von 
meiner Seite beziehungsweise von unserer Seite, auf welcher Basis denn diese 200 Millionen möglicherweise 
rückgefordert werden können. Sehr viele Zeugen hier im Ausschuss, wie auch Direktor Wetzlinger selbst, haben 
nämlich von maximal 10 Prozent gesprochen. Auch ich habe damals im Ausschuss angemerkt: In Anbetracht von 
200 Millionen schaffen wir vielleicht 10 Prozent oder 15 Prozent, aber sicherlich nicht die gesamte Summe!
   Das heißt: Eigentlich hätte in einem entsprechenden Jahresabschluss bei den "Sonstigen finanziellen 
Verpflichtungen" konkret stehen müssen, auf welcher Basis das eigentlich erfolgt. Warum ist das nicht geschehen? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seyer
   Mag. Dr. Erich Seyer: Herr Gara! Da bin ich bei Ihnen: Das ist korrekt! Es steht aber eben dem Management ein 
gewisser Rahmen zur Verfügung - und ich meine jetzt das Topmanagement im KAV -, um gewisse Ansätze zu treffen, 
die der Wirtschaftsprüfer halt mittragen kann, denn ein Wirtschaftsprüfer kann auch in einem Lagebericht nur gewisse 
Spielräume zur Kenntnis nehmen
   Wenn es aber Themen sind, die eindeutig auch den Vorschriften des UGB widersprechen, dann kommt es 
sozusagen zu einem No-Go, das ist klar. Offensichtlich war für den Wirtschaftsprüfer diese Position nicht so sehr von 
Gewicht und Bedeutung, dass er gesagt hätte: Ich verweigere meinen Bestätigungsvermerk, weil die Verpflichtungen 
nicht ganz ... (Zwischenruf.) Ja.
   Das hat aber auf das Ergebnis keinen unmittelbaren Einfluss.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: ÖVP: Frau Hungerländer. - Bitte. 
   GRin Mag. Caroline Hungerländer (ÖVP): Guten Tag. 
   Ich würde gerne ein bisschen über das PPP-Modell sprechen. Uns liegen unterschiedliche Einschätzungen vor, 
warum die Verhandlungen abgebrochen wurden. Waren Sie in die entsprechenden Verhandlungen eingebunden? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seyer.
   Mag. Dr. Erich Seyer: Simple Antwort: Nein.
   GRin Mag. Caroline Hungerländer (ÖVP): Waren Sie in Kenntnis darüber, warum das PPP-Modell dann nicht 
realisiert wurde? 
   Mag. Dr. Erich Seyer: Auch das nicht.
   GRin Mag. Caroline Hungerländer (ÖVP): Wurden Sie oder Ihre Abteilung im Vorfeld dazu aufgefordert, 
Berechnungen anzustellen, die als Vergleichsbasis für ein PPP-Modell dienen konnten?
   Mag. Dr. Erich Seyer: Nein. Ich hatte keine Wahrnehmung und keinen Auftrag.
   GRin Mag. Caroline Hungerländer (ÖVP): Keine Wahrnehmung oder keinen Auftrag?
   Mag. Dr. Erich Seyer: Weder, noch.
   GRin Mag. Caroline Hungerländer (ÖVP): Es gab also keine Vergleichsberechnung? 
   Mag. Dr. Erich Seyer: Nein, weil das Thema bei uns gar nicht aufgeschlagen ist. Das war - wie ich vorhin schon 
erwähnte - völlig eingebettet. Man kann jetzt fast sagen, dass diese Themen solitär von Herrn Dr. Koblmüller 
abgearbeitet wurden und dann mit Unterstützung durch - ich fantasiere jetzt - einen Juristen, andere beteiligte 
Personen oder Gutachter aufbereitet wurden, wovon wir aber nicht einmal eine Kurzinfo bekommen haben. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: GRÜNE: Herr Ellensohn. - Bitte. 
   GR David Ellensohn (GRÜNE): Guten Tag. 
   Ich probiere ich es jetzt mit einer Frage zur Begleitenden Kontrolle und zur Projektsteuerung: Herr Dipl.-Ing. Kermer 
hat hier ausgesagt, dass es seitens der Begleitenden Kontrolle schon im Dezember 2012 die Empfehlung an den KAV 
gegeben hat, die Projektsteuerung zu wechseln. Der Grund dafür war, dass nach Ansicht der Begleitenden Kontrolle die 
vertraglichen Pflichten nicht erfüllt wurden. 
   Wer hat dann entschieden? Haben Sie eine Wahrnehmung dazu, dieser Empfehlung nicht zu folgen? Wurde vom 
KAV betreffend diese Frage eine Expertise von irgendwo eingeholt? Von wem war diese, und zu welchem Ergebnis hat 
sie geführt?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seyer.
   Mag. Dr. Erich Seyer: Ich kann nichts dazu sagen, dazu habe ich keine Wahrnehmung.
   GR David Ellensohn (GRÜNE): Okay. Da geht es jetzt etwas konkreter um Geld. Schauen wir, ob wir da fündig 
werden!
   Sowohl bei der Projektsteuerung als auch bei der Örtlichen Bauaufsicht kam es zu erheblichen Kostensteigerungen. 
Der KAV hat das mit den gestiegenen Herstellungskosten als Grundlage begründet. Diese vertragliche 
Vergütungsregelung wurde vom Rechnungshof besonders kritisch gesehen. Wer hat denn diese vertraglichen 
Vergütungsregelungen verhandelt, die dazu führten, dass das Honorar sich erhöht hat, ohne dass damit eine 
Mehrleistung verbunden sein musste? Haben Sie eine Wahrnehmung? Ist das branchenüblich?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seyer.
   Mag. Dr. Erich Seyer: Keine Wahrnehmung.
   GR David Ellensohn (GRÜNE): Herr Gara hat angefangen mit den Regressforderungen von 200 Millionen. Da 
schwirren ja verschiedenste Zahlen herum, ich glaube, die niedrigste ist 30 Millionen, und das geht bis 200 Millionen. 
Wir haben heute dann auch noch jemanden anderen hier, der vielleicht genauer Auskunft geben kann. 
   Unabhängig davon: Wie hoch ist denn jetzt noch der aktuelle Finanzierungsbedarf? Wie schaut es aus mit den 
prognostizierten Einnahmen aus Liegenschaftsverkäufen, die auch immer wieder Eingang in die Berechnungen 
gefunden haben?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seyer.
   Mag. Dr. Erich Seyer: Ich beantworte einmal die zweite Frage. Aus den Liegenschaftsverkäufen haben wir nichts 
mehr angesetzt, um das Projekt zu finalisieren. Wenn man jetzt den Rest betrachtet, dann muss man sagen: Von dem 
Volumen von einer Milliarde und 341 Millionen, das ja derzeit sehr stark fokussiert wird und - soweit ich es mitnehmen 
kann - auch von Herrn Dipl.-Ing. Wetzlinger eine sehr realistische Zielvorgabe ist, fehlen uns eigentlich auf der Stadt-
Wien-Seite nur mehr circa 27 bis 50 Millionen für zwei Jahre. Das haben wir im Jahr 2019 ohnehin schon in unserem 
Budget abgebildet, dort kann also eigentlich nichts mehr passieren. 
   Es fehlt uns im Jahr 2020 noch ein Betrag von circa 30 Millionen, wobei das jetzt als Sicherheitsgröße so gemacht 
ist, dass vom Wiener Gesundheitsfonds nichts angesetzt ist. Es könnte aber sein, dass nach Fertigstellung des 
Gebäudes ... vom Wiener Gesundheitsfonds Platz greift und, wenn dem so wäre - und ich rede jetzt ganz extrem von 
31 Millionen -, dann bräuchten wir von der Stadt keine Mittel mehr. - So ist der aktuelle Stand.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: FPÖ: Herr Fürnkranz. - Bitte. 
   GR Georg Fürnkranz (FPÖ): Grüß Gott. 
   Ich möchte noch etwas nachfragen. - Bei der Antwort, die Sie Kollegin Mörk bezüglich der EIB-Mittel gegeben 
haben: Auf welchen Zeitraum bezieht sich das, was Sie da mit den Veranlagungen der Mittel geschildert haben?
   Ich rekapituliere grob: Wir haben uns schon vor längerer Zeit damit beschäftigt, und es war ja so, dass zunächst 
eine erste Tranche und dann kurz vor Weihnachten die gesamte restliche Tranche abgerufen wurde. Weil das aber 
nicht schnell genug überwiesen werden konnte, sind sogar noch Zwischenfinanzierungen aufgenommen worden. 
   Mich würde jetzt interessieren, wie aus Ihrer Sicht dieser Ablauf vor sich gegangen ist. Sie haben, wenn ich das 
richtig verstanden habe, diese Mittel dann, als sie komplett auf Ihren Konten gelegen sind, in irgendeiner Weise auf 
Veranlassung der MA 5 veranlagt. - Ich bitte Sie, diesen ganzen Vorgang noch einmal näher zu beleuchten.
   Mag. Dr. Erich Seyer: Gerne. Wir haben am 15. Oktober 2010 75 Millionen abgerufen. Das war an und für sich so in 
der Planung auch von Herrn Dr. Koblmüller, weil das natürlich auf diesem Feld auch in der Topmanagementliga 
gelaufen ist. In weiterer Folge wäre angedacht gewesen - und wenn man die Dokumente verfolgt, dann kommt man zu 
dem Schluss, dass das auch angebracht gewesen wäre -, die späteren Raten im Rahmen des zugesicherten 
Zeitraumes von der EIB abzurufen. 
   Ich will das jetzt nicht noch einmal erläutern, denn ich glaube, Herr Neidinger hat schon in aller Breite dargelegt, 
warum er das getan hat: Die Stadt Wien hat sich dann entschlossen - und jetzt kann ich Ihnen auch Details sagen -, 
von der Bank Austria noch einen Kassenkredit über 225 Millionen mit Ende des Jahres, es war, glaube ich, der 21. 
Dezember, an Land zu ziehen.
   In weiterer Folge sind am 10. Jänner 225 Millionen von der EIB abgerufen und gegen diesen Kassenkredit der Bank 
Austria getauscht worden. Zinsentechnisch war das damals keine schlechte Sache, denn die Kassenkredite waren sehr 
günstig, und die Veranlagung seither war es auch. Ich glaube, man hat dabei sogar ein leichtes Plus erwirtschaftet, 
wobei man davon aber nicht reich wird, weil der Zeitraum doch sehr kurz war. 
   Damit hatten wir einen relativ erklecklichen Betrag, nämlich 300 Millionen, verfügbar. Ein Teil davon ist abgeflossen, 
weil das Grundstück gekauft und es andere Anlaufkosten im Rahmen des Projektes gab. Die PS und die Begleitende 
Kontrolle waren damals, glaube ich, schon unterwegs. Es sind uns dann circa 240 Millionen verblieben, und diese 
wurden in der Erstphase sehr stark in Festgeldern angelegt, weil da die Verzinsung noch sehr attraktiv war. Diese 
Festgelder hatten - zum Glück, muss man jetzt sagen - teilweise eine lange Laufzeit, nämlich zwei Jahre. Man hat ja 
gewusst: In den nächsten zwei Jahren brauchen wir das Geld nie. Damit wurde auch die Zinsenlandschaft noch ein 
bisschen gedämpft, weil der absteigende Ast der Verzinsungen uns nicht betroffen hat, weil es betreffend Festgeld eine 
fixe Vereinbarung mit der Bank gab.
   So ist das laufend weiter verfolgt worden. Es sind natürlich in weiterer Folge immer Gelder hineingeflossen und 
Gelder abgeflossen. Wir hatten immer etwa 200 bis 210 Millionen auf der Habenseite. Manchmal ist das halt auf 165 
oder 130 Millionen abgesackt. Wir haben uns natürlich bemüht, uns immer an die Vorgaben der MA 5 zu halten. Die MA 
5 hat sehr akribisch geschaut, welche Beträge bei welcher Bank veranlagt werden. Wir haben die Veranlagungsseite 
laufend gehandelt, und das ist dann in die Berichte an die MA 5 eingeflossen, wie ich schon vorhin erwähnte.
   GR Georg Fürnkranz (FPÖ): Das heißt, die Mittel waren die ganze Zeit sozusagen in der Verfügungsgewalt des 
Krankenanstaltenverbundes?
   Mag. Dr. Erich Seyer: Ja.
   GR Georg Fürnkranz (FPÖ): Und nicht der MA 5?
   Mag. Dr. Erich Seyer: Nein. 
   Das ist richtig.
   GR Georg Fürnkranz (FPÖ): Dann die zweite Frage dazu: Sie haben gesagt, dass es zwar relativ günstig war, weil 
man damals noch brauchbare Zinsen bekommen hat. Wieviel hat aber der Zinsverlust aus dieser Operation des zu 
frühen Abrufs aus Ihrer Sicht eigentlich grob ausgemacht?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seyer.
   Mag. Dr. Erich Seyer: Das ist jetzt ein heikles Thema. Ich kenne den Rechnungshofbericht, in dem kritisiert wird, 
dass wir zwischen 30 und 40 Millionen sozusagen verloren haben, weil der Abruf viel zu früh war.
   Ich möchte von meiner Seite her dazu drei Anmerkungen machen: Erstens kann das natürlich ex post jeder sehr gut 
sagen. Der Prüfer hat dafür fünf Jahre in der Revision. Ich weiß, dass man das im Nachhinein sehr gut beurteilen kann. 
   Ich möchte jetzt keine große Verteidigungsrede halten, aber ich erinnere mich gut daran, was sich 2010 auf dem 
Finanzmarkt abgespielt hat. Es gab dort deutlichste Signale von allen Banken, die gesagt haben: Achtung! Achtung! Wir 
haben jetzt ein relativ niedriges Zinsniveau. Es wird in den nächsten Monaten, im nächsten Halbjahr oder im nächsten 
Jahr eine deutliche Steigerung geben. 
   Man kann sagen: Das ist einmal der technische Teil. Wenn ich ein Darlehen mit 3,116 Prozent bei der EIB 
bekomme und ich damit rechne beziehungsweise jeder sagt, dass es wahrscheinlich fünf, sechs oder mehr werden, 
dann ist das einmal vielleicht keine schlechte Entscheidung. Im Nachhinein gesehen ist es aber eine schlechte 
Entscheidung. Da bin ich wieder beim Rechnungshof, das ist schon klar. Das will ich jetzt nicht abstreiten!
   Zweite Anmerkung von meiner Seite her: Man kann eine wirkliche Evaluierung, ob das gut oder schlecht war und ob 
es 30 oder 40 Millionen waren, erst am Ende der Fahnenstange vornehmen. Das muss man auch deutlich sagen. 
Wobei "am Ende" bedeutet, dass man erst nach Ablauf der 20-jährigen Tilgungsdauer feststellen kann, ob das 
"Zinsgeschäft" - unter Anführungszeichen, denn es ist kein Geschäft - beziehungsweise diese Zinsaufwendungen oder 
Erträge, die sich hier widerspiegeln, gut waren oder nicht. 
   Warum? - Wenn nämlich im Jahr 2022 das Zinsniveau deutlich steigen würde, grob gesprochen vielleicht auf sechs 
oder sieben Prozent, dann bin ich da zumindest pari ausgestiegen, wenn ich nicht sogar ein Plus habe. 
   Somit komme ich zu meiner dritten Anmerkung: Ich weiß nicht, ob ein 20-jähriges Darlehen zu einem fixen Zinssatz 
angeboten wird. Ich kenne das aus früheren Bankgesprächen: Bei zehn Jahren sind die schon sehr nervös. Wenn man 
denen sagt, dass man für zehn Jahre einen Fixzinssatz haben möchte, dann sagen sie: Das geht gar nicht! - Ich weiß 
also nicht, ob bei 20 Jahren eine Bank bei diesem Level mit 3,116 Prozent eingestiegen wäre.
   Daher muss man all das relativieren. Der Rechnungshof hat diese Optionen nicht erwähnt, was ich - ich sage es 
persönlich - nicht fair finde, denn man müsste auch sagen, dass es auch eine Variante B gäbe, die sich manifestiert 
oder nicht. Es kann natürlich sein, dass sich diese nicht manifestiert. Aber aus meiner Sicht kann man eine Beurteilung, 
ob das eine gute Entscheidung war oder nicht, eigentlich jetzt nicht treffen. Fairerweise ist das nicht seriös.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fürnkranz.
   GR Georg Fürnkranz (FPÖ): Nun ja, was Sie da schildern, ist das Einmaleins der Währungsspekulation 
beziehungsweise Zinsspekulation. Es ist schon klar, dass man vorher nicht weiß, wie das ausgeht. 
   Der springende Punkt aus unserer Sicht ist aber: Im Endeffekt geht es, auch wenn es ein Kredit war, um öffentliche 
Mittel, denn die öffentliche Hand muss das zurückzahlen. Ist es da üblich, für irgendwelche Projekte Konten anzulegen 
und das Geld nach spekulativen Kriterien so oder so zu veranlagen? Gibt es das für mehrere Projekte im 
Krankenanstaltenverbund?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seyer.
   Mag. Dr. Erich Seyer: Herr Fürnkranz! Ich muss mich einmal dagegen verwehren, dass es Spekulation gegeben 
habe! Wir - egal, wer das jetzt war - haben keine spekulativen Maßnahmen getroffen! Das war kein spekulatives 
Geschäft! 
   Stellen Sie sich vor, in der Privatwirtschaft möchte man seitens eines großen Konzerns ein riesiges Gelände oder 
eine Anlage erwerben oder ein Werk bauen. Wenn diese Leute dann zur Bank gehen und sagen, dass sie Mittel auf 20 
Jahre brauchen, und die Bank ihnen einen Fixzins gibt, dann wird dieses Unternehmen diesen Fixzins nehmen, und ich 
sage Ihnen auch, warum: Weil jede Company an und für sich kalkulierbare Situationen haben möchte. Wenn sich 
nämlich das Zinsniveau verabschiedet und es dann Aufschläge von drei oder vier Prozent oder mehr gibt, dann hat das 
Unternehmen vielleicht ein Problem. Dem Unternehmen ist es sicher lieber, genau zu wissen, dass sie im Jahr 3,116 
Prozent Zinsen zahlen müssen. Darauf kann man sich genau einstellen, darauf kann man seine Planung ausrichten, 
und man kann all das sauber über die Bühne bringen. 
   Es gibt keine spekulativen Geschäfte. Zu Ihrer Frage sage ich: Wir haben nur für die Personalpflegewohnhäuser 
noch weitere Darlehen aufgenommen, die sich in einem weit geringeren Rahmen bewegen und die auch sehr solide 
abgefedert sind. Da bewegen wir uns in einem Bereich von 20 Millionen. Auch das wurde natürlich mit seriösen Banken 
abgewickelt, daher lehne ich die Spekulationsunterstellung ab.
   GR Georg Fürnkranz (FPÖ): Das mit den Spekulationen habe ich in dem Sinne gemeint, dass man nicht weiß, wie 
sich die Zinsen entwickeln, und deswegen vorsichtshalber einem bestimmten Szenario folgend veranlagt. Das ist 
letztendlich auch eine Spekulation, denn wenn ich glaube, dass etwas so sein wird und günstig sein wird, und es sich 
dann anders herausstellt, dann habe ich halt einen Spekulationsverlust erzielt.
   Aber um die zweite Frage noch zu präzisieren: Habe ich das richtig verstanden, dass Sie in der Dimension von etwa 
20 Millionen noch weitere Kredite teilweise veranlagt haben?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seyer.
   Mag. Dr. Erich Seyer: Diese sind nicht veranlagt, sondern eingeflossen in die Umsetzung der Pflegewohnhäuser.
   GR Georg Fürnkranz (FPÖ): Diese sind tatsächlich konsumiert?
   Mag. Dr. Erich Seyer: Das ist realisiert. Das sind Darlehen, die wir zurückzahlen. Es sind dann nicht 20, sondern 
50 Millionen, weil wir mehrere Objekte aufgestellt haben. Wenn man sich einen Jahresabschluss ansieht, dann kann 
man feststellen, dass das sehr transparent ist. Wir haben auf der Passivseite eine entsprechende Darstellung. Ich kann 
kurz einen Blick hinein werfen, ich habe das eh mit. - Wenn wir uns den letzten Bericht von 2017 vornehmen, dann 
können wir feststellen, dass es derzeit eine Bankverbindlichkeit von 334 Millionen gibt, wobei das Krankenhaus Nord 
hier nur mehr mit 278 Millionen vertreten ist, weil ja Rückzahlungsraten schon gezahlt wurden, um das Darlehen 
abzudienen. Für Leasing sind circa 15,5 Millionen offen. Für den Neubau Baumgarten sind es 17,9 Millionen und für 
Donaustadt 23 Millionen. 
   Wenn wir das addieren, dann sind das die 55 Millionen, die ich vorher schon zitiert habe. Diese sind durchwegs 
solide aufgenommen worden und sind natürlich nicht irgendwo disponierbar, denn wir haben das ja in die Infrastruktur 
gesteckt. - Das ist der Klassiker.
   GR Georg Fürnkranz (FPÖ): Meine Frage war, ob es veranlagt ist oder nicht.
   Mag. Dr. Erich Seyer: Das Darlehen vom Krankenhaus Nord ist ja auch weg. 
   GR Georg Fürnkranz (FPÖ): Jetzt!
   Mag. Dr. Erich Seyer: Das ist ja auch in der Infrastruktur. Warum haben wir trotzdem so viele Mittel übrig? - Weil wir 
laufend von der Stadt über Zuschüsse investiver Natur gespeist wurden. Sie kennen es eh: Die 
Überschreitungsanträge, die da vonstattengingen, haben wir natürlich alle ganz sauber in unser Projektkonto 
hineingepflanzt und nicht gesagt: Dann machen wir halt andere Dinge damit! Das war bei uns immer ein Tabuthema. 
Wir haben diese Mittelverfolgung immer sehr getreu vorgenommen. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: SPÖ: Herr Schober. - Bitte. 
   GR Mag. Marcus Schober (SPÖ): Guten Tag, Herr Dr. Seyer. 
   Anfänglich haben Sie gesagt, dass Sie ein sehr enges Vertrauensverhältnis zu Dr. Marhold hatten. Deswegen auch 
meine Frage: Hat sich arbeitstechnisch in den Bereichen etwas geändert beim Wechsel zu Janßen und Balász?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seyer. 
   Mag. Dr. Erich Seyer: Ehrliche Antwort: Ja. 
   Janßen war in seiner Kontaktaufnahme, auch als Generaldirektor-Stellvertreter, sehr verhalten. Ich drücke es einmal 
so aus. Kontakte waren da nur sehr sporadisch. Balász war anders. Balász ist sehr intensiv mit unseren Bereichen - 
und da bin ich nicht allein - in der Runde gesessen. Einige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren regelmäßig bei ihm, 
um die Themen der Planung und Finanzierung zu besprechen. Und ich muss ehrlich sagen: Balász hat auch selbst 
Hand angelegt. Er hat sich an den PC gesetzt und gesagt: Was machen wir jetzt? - Es hat sich ein wirklich sehr gutes 
Arbeitsteam beziehungsweise Arbeitsverhältnis entwickelt. 
   GR Mag. Marcus Schober (SPÖ): Zu meiner zweiten Frage: Sie haben gesagt, dass Sie finanzielle 
Überschreitungen an das Topmanagement gemeldet haben, dass es da aber keine Rückmeldungen gab. Gab es keine 
Rückmeldungen nur von Janßen? Gab es Rückmeldungen von Balász? Oder gab es gar keine Rückmeldungen an Sie?
   Mag. Dr. Erich Seyer: Als ich das seinerzeit entsprechend deponiert habe, habe ich von beiden keine Rückmeldung 
bekommen. Das war aber in der Phase, als Herr Dr. Janßen noch CFO war und Balász noch im Operating 
Management gesessen ist und die Themen der Organisation verfolgt hat. 
   In weiterer Folge habe ich Balász laufend Informationen gegeben, weil Janßen dann ja in die Generaldirektion 
hinübergegangen ist. Er hat das meist einmal so zur Kenntnis genommen und dann - wie ich annehme - Gespräche 
mit der Bereichsleitung oder auch mit der Stadträtin geführt. Ich war aber nie in das involviert, was auf der politischen 
Ebene besprochen oder beschlossen wurde.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Schober.
   GR Mag. Marcus Schober (SPÖ): Eine Nachfrage: Hätten Sie sich in der Folge in diesem Bereich Rückmeldungen 
erwartet? Hätten Sie diese gebraucht?
   Mag. Dr. Erich Seyer: Ich bin ein pragmatischer Mensch. Ich kann mit solchen Dingen ganz gut umgehen. 
Irgendwann brauche ich dann aber natürlich schon ein "Go!". Das ist selbstverständlich wichtig.
   Ich bin davon ausgegangen, wenn ich einen Status abbilde oder abbilden soll und einen höheren Betrag 
berücksichtigen muss, das einmal so in die Planung aufzunehmen. Dann muss ohnehin das Topmanagement sagen, 
ob das in dieser Größenordnung bleibt oder bleiben soll. Es ist klarerweise in letzter Konsequenz eine politische 
Entscheidung, welche Größen man in welcher Dimension und in welchen Unterlagen deponiert.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara.
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Sie drücken das sehr höflich aus. Für mich ist das sehr wohl ein sehr 
springender Punkt! Wir hatten in diesem Zeitraum ja auch Gesundheitsausschüsse, in denen sowohl Direktor Janßen 
als auch StRin Wehsely anwesend waren. Es ist ja nicht so, dass wir diesbezüglich nicht mehrmals nachgefragt haben. 
Es wäre also sehr verwunderlich, wenn man hier einfach sagt: Wir haben nichts davon gewusst! Und hier in dem 
Ausschuss geht es ja letztendlich auch um die politische Verantwortung. 
   Deshalb bin ich doch sehr verwundet, dass die von Ihnen richtigerweise und korrekterweise dargestellten Punkte 
und die rechtzeitigen Anmerkungen von Kostenüberschreitungen letztlich nicht zu der Konsequenz geführt haben, dass 
man überhaupt entsprechend handelt beziehungsweise rechtzeitig handelt. Andernfalls wären vielleicht andere Dinge 
auch ein Stück Weg anders gelaufen. 
   Meine Frage geht in die Richtung: Welche Kontrollinstrumente gab es eigentlich beziehungsweise haben aus Ihrer 
Sicht gefehlt, damit das Feedback auch an Sie letztendlich funktionieren kann? Hat es ein solches gegeben, oder gab 
es einfach nur quasi eine offene Vorgangsweise: Sie haben gemeldet und gehofft, dass möglicherweise eine 
Information zurückkommt, die halt nicht kam? Wie hat die diesbezügliche Situation ausgesehen?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seyer.
   Mag. Dr. Erich Seyer: Im Grunde genommen habe ich das gemeldet, und das Feedback ist nicht gekommen. Das 
habe ich dann auch so zur Kenntnis genommen. Das ist natürlich schon so zu sehen gewesen. Die Alarmglocken 
hätten bei mir voll aufgeschlagen, wenn man erkannt hätte, dass die nächste Periode nicht mehr darstellbar ist, denn 
dann wäre man Gefahr gelaufen, dass man letztendlich sagen müsste: Ich darf keine Position mehr ausschreiben, weil 
mir fehlen - das ist jetzt wirklich eine Hausnummer - 60 Millionen für das Jahr 2015. Das wäre dann problematisch 
gewesen, und da hätte ich natürlich heftiger Position bezogen. Dadurch, dass ich nicht die Gelegenheit hatte, das auch 
in einem breiteren Kreis zu vertreten und entsprechend zu kommunizieren, war das ganze Handling dieser 
Fragestellung natürlich sehr stark bilateral.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara.
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Ich meine, diese Darstellung hat ja eher etwas mit dem 
Liquiditätsmanagement zu tun, so wie Sie gesagt haben ... 
   Mag. Dr. Erich Seyer: Genau.
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Sie haben ja gesagt, Sie können teilweise Geld auch aus dem 
Gesundheitsfonds nehmen, um das abzudecken. Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass man sich, wenn es eine 
tatsächliche Kostenüberschreitung gibt, nicht rechtzeitig auch im Ausschuss damit beschäftigt hat!
   Ich kann mich erinnern, wir haben immer wieder eine konkrete Darstellung der Zahlen, Daten und Fakten 
eingefordert. Das ist tatsächlich erst zu einem späteren Zeitpunkt gekommen und nicht zu dem gewünschten Zeitpunkt, 
wie wir hier immer wieder auch politisch ganz klar angemerkt haben. 
   Bezüglich Kontrolle möchte ich auf einen anderen Rechnungshofbericht eingehen, den ich für nicht unwesentlich 
auch für das KH Nord halte, nämlich auf den Rechnungshofbericht, der sich mit der Organisation der Generaldirektion 
des Wiener Krankenanstaltenverbundes auseinandersetzt. Darin wird vor allem ein Punkt sehr massiv diskutiert und in 
der Folge auch kritisiert, nämlich das interne Kontrollsystem, also das IKS. In diesem Zusammenhang wird in der 
Chronologie ab 2002 angeführt, dass ein IKS als Teil des Qualitätsmanagements so wie im AKH einzuführen ist, aber 
erst im Jahre 2016 wurde gesagt: Mit der Absichtserklärung des Vorstandes ist das jetzt quasi einmal abgeschlossen.
   Wir diskutieren hier also über ein internes Kontrollsystem in einem der größten Unternehmen Österreichs, das von 
2002 bis 2016 nicht so funktioniert hat, wie man sich das wünschen würde. Das wurde, wie gesagt, auch sehr massiv 
vom Rechnungshof kritisiert. 
   Dazu meine Fragen. - Sie waren ja auch mit dem Themenbereich Controlling befasst: Inwieweit waren Sie in dieses 
Projekt eingebunden, und warum hat es so lange gedauert, bis das letztendlich umgesetzt wurde?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seyer.
   Mag. Dr. Erich Seyer: Wir müssen das teilen: Wir haben in unserem Finanzbereich mit den Dienststellen draußen, 
also mit den Häusern, im Finanzbereich Interne Kontrollsysteme auf die Beine gestellt, und auch in 
Genehmigungsverfahren gibt es ja entsprechende Richtlinien. Das heißt, wenn jemand Rechnungen freigibt oder 
Leistungen bestätigt, dann muss das im Vieraugenprinzip geschehen.
   Was der Rechnungshof aber insbesondere moniert, ist, dass kein gesamtübergreifendes IKS für den KAV besteht. 
Das ist, glaube ich, der Punkt. Diesbezüglich sind wir aber sehr weit fortgeschritten. Wir haben dieses Thema sehr stark 
im Fokus und auch in Bearbeitung und werden sicherlich in der nächsten Zeit mit einem fertigen Produkt an Land 
gehen.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Bitte, Frau Hungerländer von der ÖVP.
   GRin Mag. Caroline Hungerländer (ÖVP): Ich habe noch ein paar allgemeinere Fragen, die vielleicht ein bisschen 
zukunftsgerichtet sind: Gab es, nachdem sich erwiesen hat, dass das Projekt KH Nord nicht planmäßig verläuft, 
Änderungen, die Ihren Bereich betreffen?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seyer.
   Mag. Dr. Erich Seyer: Nein. Unser Bereich wurde keiner Änderung unterworfen.
   GRin Mag. Caroline Hungerländer (ÖVP): Würden Sie sagen, dass ein neuerliches Projekt KH Nord jetzt ganz 
genau so enden würde, weil es im Ablauf, beispielsweise im Handling, keine Verbesserungen gab?
   Mag. Dr. Erich Seyer: Die Antwort ist, dass wir auf Grund der gegebenen Ressourcen und der Aufgabenfelder, die 
wir derzeit bearbeiten, gar nicht die Möglichkeit hätten, in ein größeres Projekt mit dem Team oder mit einem Teil des 
Teams einzusteigen. Es müsste also auch im Finanzbereich organisatorisch etwas aufgebaut werden, das 
unterstützend oder mitgestaltend in das Projekt eingebettet werden könnte.
   GRin Mag. Caroline Hungerländer (ÖVP): Wenn Sie jetzt Wünsche formulieren könnten, was geändert wird: Wäre 
das beispielsweise, dass der Finanzbereich mehr Einfluss hätte oder mehr Mitspracherecht haben sollte?
   Mag. Dr. Erich Seyer: Der Wunsch, das mitzugestalten, ist klar. Der Bereich, der massiv verstärkt werden muss, ist 
die Schiene Betriebscontrolling, weil dann Themen mit Wirtschaftlichkeitsberechnungen abgearbeitet werden könnten. 
So könnte man dann eine Gesamtprojektsicht zusammenzimmern beziehungsweise gestalten. Dann wäre das möglich. 
Aber mit der jetzigen Mannschaft, mit der dünnen Besetzung, wäre das völlig irreal, denn das, was Sie da ansprechen, 
ist ein Fulltime-Job. Dazu müsste man sicherlich einige Mitarbeiter an Bord nehmen. 
   Was aus meiner Sicht Sinn machen würde, wäre, diese Themen auch inzusourcen. Das wäre, wie ich meine, 
sicherlich keine schlechte Entscheidung, anstatt alles in diesem Bereich extern zu vergeben.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Meinhard-Schiebel von den GRÜNEN. - Bitte.
   GRin Brigitte Meinhard-Schiebel (GRÜNE): Ich darf noch einmal auf die Kommunikation zwischen den Ebenen 
zurückkommen. 
   Herr Dr. Bock als ehemaliger Vorsitzender des Aufsichtsgremiums hat ausgesagt, dass seine Empfehlungen in der 
Regel unbeachtet blieben. Eines seiner Hauptanliegen war die Einrichtung einer Projektgesellschaft, insbesondere um 
die Schnittstellenkoordination in den Griff zu bekommen. Frau StRin Mag. Wehsely lehnte diese Idee mit der 
Begründung ab, es sei zu spät.
   Ist diese Idee bis zu Ihnen in irgendeiner Form durchgedrungen und wurde sie - wenn ja - ernsthaft diskutiert? Oder 
wissen Sie, ob da eine Expertise eingeholt wurde?
   Mag. Dr. Erich Seyer: Meine Wahrnehmung dazu: Ich wurde ins Aufsichtsgremium gerade zur Zeit von Dr. Bock zu 
drei Sitzungen eingeladen. Mit Ausscheiden von Dr. Koblmüller hat es eine kurze Periode gegeben, in der es darum 
ging, die finanziellen Aspekte nicht nur für das Projekt KH Nord darzulegen und auszuführen, wo wir im Sinne eines 
Controllings gerade stehen, wie es mit dem Jahresabschluss ausschaut. Das sollte ich in diese Richtung beleuchten, 
sonst hatte ich aber keine Wahrnehmung.
   GRin Brigitte Meinhard-Schiebel (GRÜNE): Der Rechnungshof kritisierte unter anderem auch, dass der KAV sich 
beim Kostenmanagement fast ausschließlich auf die vom Konsulenten erstellten Berechnungen beschränkte und diese 
nicht aktiv gestaltete, was aber nach Ansicht des Rechnungshofes für eine zielgerichtete, wirtschaftliche, effiziente 
Projektabwicklung wesentlich gewesen wäre. Der KAV war somit fast ausschließlich von der Expertise Dritter, 
insbesondere der Projektsteuerung, abhängig. Hat sich hier etwas geändert, außer dass es jetzt eine andere 
Projektsteuerung gibt?
   Mag. Dr. Erich Seyer: Die Antwort lautet Nein, aber sie mündet eigentlich in die Frage der Frau Hungerländer: Es ist 
auch hier klar nachvollziehbar, dass ein Insourcing in diesem Bereich positiv zu beurteilen ist.
   GRin Brigitte Meinhard-Schiebel (GRÜNE): Bezüglich der Zahlungsbedingungen des KAV kritisierte der 
Rechnungshof, dass dieser grundsätzlich die Zahlungskonditionen des jeweiligen Angebots akzeptierte. Das hat zum 
Beispiel dazu geführt, dass der KAV mit einem Auftragnehmer bei sieben Beauftragungen fünf unterschiedliche 
Zahlungskonditionen vereinbarte. 
   Hat sich da etwas verändert, und gibt es hier eine Standardisierung der vertraglichen Regelungen?
   Mag. Dr. Erich Seyer: Darauf kann ich nur generaliter eine Antwort geben: Wir haben im Rahmen des Sound-
Projektes auch dieses Thema sehr stark beleuchtet und hier auch einer Standardisierung zugeführt. Selbstverständlich 
wäre es erforderlich, dass man das Ganze hier noch einmal evaluiert und einmal schaut, wie die Sache wirklich steht. 
   Adressat dieser Thematik ist nicht ausschließlich der Vorstandsbereich Finanz, sondern Adressat wäre natürlich 
auch der Einkauf, der stark an der Vertragsgestaltung mitwirkt.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: FPÖ: Herr Koderhold. - Bitte. 
   GR Dr. Günter Koderhold (FPÖ): Vielen Dank, Herr Dr.  Seyer, für die einstweiligen Informationen. 
   Wir haben uns bezüglich des EIB-Kredites natürlich schlau gemacht und auch einen früheren Spitzenbanker über 
den Ablauf dieses Kredites befragt. Er hat zunächst die Frage aufgeworfen, warum es keine Zinsrevisionsklausel gab, 
die an sich bei kommunalen Krediten in dieser Höhe durchaus üblich sind: Das heißt, man hat einen Kredit auf 20 
Jahre. Nach drei oder nach fünf Jahren wird verhandelt, ob man bei diesem fixen Zinssatz bleibt oder ob dieser 
Zinssatz geändert wird. Unseren Informationen nach gab es keine Zinsrevisionsklausel. Stimmt das?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seyer.
   Mag. Dr. Erich Seyer: Ich muss wieder zurückkommen auf meine Ausführungen: Verhandlungen, Abschlüsse 
beziehungsweise ein fertiges Vertragswerk mit der EIB ist nicht in unseren Händen gelegen, daher kann ich auch dazu 
keine Stellung beziehen und keine Aussage treffen.
   GR Dr. Günter Koderhold (FPÖ): Ich entnehme dem, dass es keine Zinsrevisionsklausel gab ...
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Nein! Das hat er nicht gesagt! Er weiß es nicht.
   GR Dr. Günter Koderhold (FPÖ): Dann komme ich gleich zum nächsten Punkt: Im Rechnungshofbericht steht auf 
Seite 16, dass in dem Finanzierungsvertrag mit der EIB wesentliche Inhalte zu den Kreditkonditionen fehlten, dass 
diese erst nachträglich auf Basis von mündlichen Verhandlungen in das Auszahlungsangebot einflossen. - Ich nehme 
an, der Rechnungshof müsste eigentlich wissen, ob es eine Zinsrevisionsklausel gab. Er führt es aber nicht an. Unter 
Umständen wurde einiges auf Basis von mündlichen Verhandlungen vereinbart, denn der auch uns vorgelegte 
Finanzierungsvertrag war äußerst dürftig und entsprach seinem Umfang nach keinem üblichen Kreditvertrag.
   Jetzt eine Frage: Ist es bei Krediten in dieser Höhe üblich, dass ein Teil der Vereinbarungen mündlich getroffen 
wird?
   Mag. Dr. Erich Seyer: Ich habe keine Wahrnehmung dazu und kann dazu auch keine qualifizierte Aussage treffen.
   GR Dr. Günter Koderhold (FPÖ): Gut, dann meine dritte Frage: Die Europäische Investitionsbank empfiehlt bei 
kommunalen Krediten Kreditkoordinatoren. Ist Ihnen bekannt, ob man sich überlegt hat, einen Kreditkoordinator zu 
nehmen, der möglicherweise empfohlen hätte, eine Zinsrevisionsklausel oder etwas anderes zu adaptieren? Ist Ihnen 
bekannt, ob man einen Kreditkoordinator genommen hat, da das doch von der EIB empfohlen wird?
   Mag. Dr. Erich Seyer: Ist mir nicht bekannt.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: SPÖ: Frau Mörk. - Bitte.
   GRin Gabriele Mörk (SPÖ): Herr Dr. Seyer! Den Quartalsberichten der begleitenden Kontrolle war auch zu 
entnehmen, dass die Projektsteuerung immer wieder problematisch war und es dann auch zu einem Wechsel in der 
Projektsteuerung gekommen ist. - Aus Ihrer Sicht: Haben Sie diesen Wechsel als notwendig gesehen?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seyer.
   Mag. Dr. Erich Seyer: Dadurch, dass ich in das operative Projektgeschehen gar nicht wirklich eingebunden war - 
wenn man jetzt von den Auftraggebergesprächen mit Dr. Marhold in seiner Zeit bis Ende 2013 absieht, als er schon 
ausgeschieden ist und damit auch ich aus dem Geschehen draußen war -, kann ich dazu nichts sagen. Dazu habe ich 
keine Wahrnehmung.
   GRin Gabriele Mörk (SPÖ): Dazu haben Sie keine Wahrnehmung. Aber vielleicht sind durch diesen Wechsel in der 
Projektsteuerung dem KAV zusätzliche Kosten entstanden. Wissen Sie das? 
   
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seyer. 
   Mag. Dr. Erich Seyer: Das kann ich auch nicht beurteilen. Nein, das weiß ich nicht. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Mörk.
   GRin Gabriele Mörk (SPÖ): Sie haben das kurz erwähnt, aber ich darf noch einmal nachfragen: Sind sie bei Jours 
fixes im Stadtratsbüro dabei gewesen, Herr Doktor? 
   Mag. Dr. Erich Seyer: Nein, ich war nicht dabei. 
   GRin Gabriele Mörk (SPÖ): Danke schön. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Bitte, Herr Gara. 
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Ich hätte eine Frage zum Thema Vieraugenprinzip bei gewissen Aufträgen, 
denn ich halte es für wirklich spannend, dass beim Energetiker-Auftrag nicht ein Vieraugen-, sondern ein 
Sechzehnaugenprinzip herrschte, also vier Personen von nicht unbedeutender Relevanz das unterschreiben mussten. 
Warum ist das so? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Vier Personen haben acht Augen.
   Mag. Dr. Erich Seyer: Mit Brille. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Es geht also um ein Achtaugenprinzip. 
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Ich meine, es haben ja so viele draufgeschaut! - Okay. Wir haben ein 
Achtaugenprinzip, aber vielleicht waren es eh mehr, von denen wir noch nichts wissen!
   Aber warum ist ein solches Achtaugenprinzip bei einem Auftrag von unter 100 000 EUR notwendig? Ist das üblich? 
Oder nach welchen Kriterien wird das gemacht? 
   Mag. Dr. Erich Seyer: Dazu kann ich generaliter sagen, dass das natürlich nicht üblich ist, denn sonst hätten wir 
einen ziemlich massiven Aufwand, weil wir bei manchen Organisationen gar keine acht Augen beziehungsweise vier 
Personen zusammen bekommen, die über eine Beauftragung oder eine Verrechnung eine Aussage treffen können. 
   Ich kann nur generell dazu sagen: Betreffend jede Organisation muss eine gewisse Vertrauensgrundlage bestehen. 
Und wenn ein Team bestellt wird, das ein solches Riesending macht, und man kein Vertrauen hat, dann sind es die 
falschen Personen. Für mich ist eine Grundvoraussetzung eine Vertrauenssituation, durch welche aber nicht 
ausgehebelt werden soll, dass man ein Vieraugenprinzip braucht. Das braucht man natürlich trotzdem, denn es werden 
dann doch oft Dinge hinterfragt und man sagt: Wäre es nicht gescheiter gewesen, wenn ...?
   Wenn Sie dort allerdings auch nur sechs hingesetzt hätten, wäre vielleicht das Gleiche herausgekommen! Darauf 
will ich hinaus. Wenn die Vertrauensgrundlage zu schwach ist, um solche Dinge zu verhindern, dann ist in der 
Organisation ein Problem verhaftet. Das ist meine Sicht. Darum hilft auch eine weitere Gegenmaßnahme oder eventuell 
noch eine zweite Organisationsstufe, wo das noch einmal kontrolliert wird, nicht wirklich weiter. 
   Wesentlich ist - so habe ich das in vielen Unternehmen auch selbst empfunden -, dass es eine 
Vertrauensgrundlage beziehungsweise manchmal einen Vertrauensvorschuss gibt, und wenn das missbraucht wird, 
dann kann das die Organisation in letzter Konsequenz nicht wirklich verhindern, denn wenn das nicht rechtzeitig so 
eingerichtet ist, dass gewisse Aufgaben eben nur den Personen übertragen werden, denen man voll vertraut, dann wird 
es problematisch.
   Ich glaube also nicht, dass dann das die Lösung ist. Ihre Frage war, warum in diesem Fall gerade vier Personen 
involviert waren. - Diese Frage kann ich Ihnen nicht beantworten. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara. 
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Ihrer Argumentation folgend, würde ich den Schluss ziehen, dass hier 
keinerlei Vertrauen herrscht und deswegen alle unterschreiben müssen. 
   Wissen Sie, wie viele solche Aufträge unter 100 000 EUR von vier Personen -sprich unter acht Augen - 
unterschrieben werden? 
   Mag. Dr. Erich Seyer: Das weiß ich nicht. 
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Ist dieser der einzige Auftrag Ihrer Wahrnehmung nach. 
   Mag. Dr. Erich Seyer: Von meiner Wahrnehmung her ist es der einzige. Mehr kann ich jetzt aber nicht qualifiziert 
sagen. Tut mir leid! 
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Ich finde es nämlich sehr spannend, dass gerade bei dieser Geschichte so 
viele Leute unterschreiben mussten!
   Ich komme noch einmal zurück auf das Kontrollsystem: Sie haben gesagt, dass das bei einzelnen Häusern 
eingeführt und jetzt Stück für Stück auch zusammengeführt wurde. - Für mich stellt sich aber trotzdem die Frage - und 
das hat auch der Rechnungshof angemerkt -: War in Anbetracht der Größe der Organisation und der Dauer eines 
solchen Prozesses, also einer sehr komplexen Organisation mit sehr vielen verschiedenen Baustellen, nie von Seiten 
der Stadträtin, des Topmanagements oder auch der Internen Revision hier mehr Druck dahinter? Es müsste ja auch die 
Interne Revision sagen, dass das eigentlich viel zu lange dauert. Warum hat man es nicht geschafft, das sehr viel 
schneller umzusetzen? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seyer. 
   Mag. Dr. Erich Seyer: Das kann ich insofern nicht beurteilen, als ich nicht weiß, wie das Topmanagement an das 
Thema herangegangen ist. Vielleicht war - ich sage das jetzt ein bisschen krass - die Priorisierung in der Führung nicht 
da. Ich weiß es nicht. Ich weiß wirklich nicht, warum man das so lange nicht weiterbetrieben hat! 
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Eine kurze Nachfrage: Sie waren doch in sehr vielen verschiedenen 
Unternehmen tätig und haben wohl wirklich entsprechende Erfahrungen. Die Dauer dieses Prozesses ist doch fast 
einzigartig beim KAV im Vergleich zu Unternehmen der Privatwirtschaft oder selbst an der Universität für Bodenkultur. 
Ist das so? 
   Mag. Dr. Erich Seyer: Ich kann das bestätigen. Ich war auch fünf Jahre in der ITT, die es in dieser Form nicht mehr 
gibt. Dort war das Tempo ein anderes. Von Seiten des Konzerns wurden Vorgaben getroffen, und es mussten innerhalb 
von Monaten damals noch Flowcharts und alles Mögliche gezeichnet und ausgearbeitet werden, um das IKS 
darzustellen. Dort war der Druck natürlich schon ein anderer als hier. Das gebe ich zu. Es wäre nicht qualifiziert, wenn 
ich jetzt sage: Nein, das ist eh okay! 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: ÖVP? - Keine Fragen. 
   Herr Ellensohn von den GRÜNEN. - Bitte.
   GR David Ellensohn (GRÜNE): Ich habe nur eine Frage, Herr Dr. Seyer: Es geht um 21 Millionen EUR. Der 
Rechnungshof hat festgestellt, man hätte Skonti vereinbaren können. Der KAV hat insgesamt 6 300 EUR einbehalten, 
der Rechnungshof sagt, normal wären bei 21 Millionen und 3 Prozent Skonto rund 60 000 EUR. 
   Herr Koblmüller hat hier ausgesagt: Das ist graue Theorie. Wir haben das ganz anders gemacht. Bei uns gibt es 
keine Skonti, wir rechnen das gleich als Rabatt hinein, und dann passt es auch. - Und diese Anweisung hat er auch 
gegeben. 
   Der Rechnungshof sagt: Das ist schlecht. Man hätte diese 21 Millionen lukrieren können. 
   Haben Sie irgendeine Wahrnehmung dazu? Ist das eine übliche Vorgangsweise, die Sie außerhalb dieser Situation 
kennen?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seyer. 
   Mag. Dr. Erich Seyer: Aus meinem Erfahrungsschatz kann ich sagen, dass man gerade im Baugeschehen sehr 
stark mit Nettogebarung agiert, und zwar aus dem einfachen Grund, weil es an und für sich schwierig ist, etwa bei einer 
Firma PORR, die den Beton liefert, dann noch zu argumentieren: Wir bekommen von Ihnen noch 3 Prozent Skonto! 
   Ich kenne das von den mir zugänglichen Geschehen. Bei der BOKU haben wir damals gerade die Muthgasse 3 in 
Gang gesetzt, also das neue Gebäude, das auf der rechten Seite steht, wenn man stadtauswärts fährt. Auch in diesem 
Fall war die Skontoziehungsmöglichkeit nicht gegeben, weil hier bewusst mit Angeboten gefahren wurde, bei denen 
immer Nettowerte auf den Tisch gelegt wurde.
   Als ich das im Bericht gesehen habe, war das für mich auch erstaunlich, denn meist hat man nur noch 
beispielsweise bei Möbellieferanten solche Skontomöglichkeiten. Wenn aber ein Bauwerk in die Höhe gezogen wird, 
dann sind die Skontoziehungsmöglichkeiten sehr bescheiden. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Es gibt jetzt keine Fragen mehr. 
   Seien Sie bitte so freundlich, mir noch einmal zu konkretisieren, wie die Aufteilung der Zuständigkeiten bei dem 
Projekt war: Sie hatten gewisse Zuständigkeiten. Dann haben Sie aber gesagt, dass eigentlich alles mehr oder weniger 
im Team geschehen ist. Sie haben von der Firma KH Nord gesprochen, und dort sei all das geregelt worden. Wie war 
denn da die Zuständigkeit zwischen den zwei Bereichen? 
   Mag. Dr. Erich Seyer: Es ist so, dass sich das Gesamtgeschehen in dem Projektteam abgebildet hat, das heißt also, 
dass sowohl die Kostenkontrolle, wie man sie jetzt von der BK oder auch von der PS - es gibt ja von beiden Seiten hier 
die Kostenberechnungen -, alles in diesem Bereich eingebettet war. Der Einzige, der da sehr stark involviert war in das 
Geschehen, war der Dr. Koblmüller seinerzeit, das haben wir natürlich mitgekriegt, haben aber auf der anderen Seite 
auch keine Rückinformationen bekommen, an welchen Themen gerade gearbeitet wird. Das war also nicht Thema von 
uns und wir waren sozusagen nur die Verbindungsstelle zu den Mitteln, die hier für das Projekt eingeflossen sind. Damit 
war von unserer Seite möglich, dass wir rückgemeldet haben, wie hoch ist der Kontostand, welche Disponiermittel 
haben wir verfügbar. 
   Das Zweite war, dass ich von meiner Seite her dieses Übersichtsblatt kreiert habe, das also jedes Quartal erstellt 
wurde, wo die voraussichtlichen Errichtungskosten eingeflossen sind, mit den Ist-Werten der Jahresscheiben plus den 
voraussichtlichen Bedarfen, die sich in die Zukunft ergeben, und dazustellend die Zuschüsse oder auch das EIB-
Darlehen oder sonstige Finanzierungen, die hier auf die Beine kommen. Damit hat man immer in das Jahr gesehen, 
welcher Saldo ergibt sich denn aus dem Geschehen: Das ist natürlich im ersten Jahr im Überschuss gewesen, von 
239 Millionen, hat sich das weiter fortgepflanzt, die Stadt Wien hat natürlich hier weiter ihre Leistungen beigesteuert. 
Und das war dieser eine Aufgabenblock finanzielle Mitteldisposition, der zweite Aufgabenblock, die Berichte zu kreieren 
auf Basis der PS-Berichte, insbesondere, weil die meistens in der Mitte irgendwo den konkreten Bedarf gemeldet 
haben, und daraus abgeleitet auch die Informationen, die in die Planung einfließen müssen. Wir haben da die Planung 
natürlich auch auf Basis dieser Informationen aufgesetzt, rückgemeldet ... 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Finanzielle Planung meinen Sie?
   Mag. Dr. Erich Seyer: Genau, die Planung auch für den Wirtschaftsplan, also in der Gesamtplanung KAV, die sich 
aus den Investitionen in verschiedenen Bereichen AKH und KH Nord zusammensetzen, das also hier ausgewiesen 
wurde, und die Mittel, die halt hier zugewiesen werden. Wobei gerade im Investitionsbereich ein sehr akribischer Deckel 
drauf ist, das heißt, ich muss mit den von der Stadt Wien mir zugewiesen Investitionskostenzuschüssen das Auslangen 
finden, sonst muss man dann gewisse Abstriche machen. Das können Sie sich vorstellen, wenn Sie eine Frage an alle 
Dienststellen stellen, was denn aus deren Sicht zu investieren wäre, dann kriegen Sie so einen riesen Katalog. Und da 
muss man sagen, das geht sich nicht aus, beim besten Willen nicht, und da muss man eben die Abstriche machen.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Aber bei dem konkreten Bau KH Nord haben Sie weder eine begleitende Funktion 
noch eine prüfende Funktion noch sonst irgendwas gehabt?
   Mag. Dr. Erich Seyer: Korrekt.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Ist das normal, dass das so gehandhabt wird, dass da nicht einmal der 
Informationsfluss an die doch eigentlich jetzt für den gesamten Apparat zuständigen Stellen vorhanden ist?
   Mag. Dr. Erich Seyer: Also offen gesagt, hätte ich mir immer wieder mehr Rückfluss erwartet und Rückmeldung 
erwartet und Information vor allem erwartet, denn wenn man jetzt das EIB-Darlehen nimmt, mit den 225, oder noch 
nicht EIB, Bank Austria-Darlehen, ist das fast ein Überraschungseffekt gewesen, der jetzt in der Finanz aufgetaucht ist, 
das muss man ganz offen sagen. Liegt vielleicht auch an der Zeitknappheit, die ja im Management da bestanden hat, 
aber dennoch sage ich jetzt offen, wie es ist: Es war nicht einmal das Signal, so Achtung, da kommt jetzt was und 
schaut's einmal!
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Ist das dort auch bei vergleichbaren Projekten so, dass man vom Geschehen so 
ausgeschlossen wird? 
   Mag. Dr. Erich Seyer: Na ja, bei kleineren Projekten - also kleineren, das ist also immer noch groß, das sind die 
Pflegewohnhäuser -, da ist das Haus, also die Dienststelle, das Krankenhaus oder die Pflegeeinrichtung sehr stark 
eingebunden gewesen und da gibt es schon ein stärkeres Involvement von den Personen, muss man sagen.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Haben Sie etwas mit den Auszahlungen an die Unternehmer zu tun, die bei dem 
Projekt gearbeitet haben?
   Mag. Dr. Erich Seyer: Nein, hatten wir nicht.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Wer war da zuständig?
   Mag. Dr. Erich Seyer: Also die Projektleitung hat die ... Also wenn man das klassisch nimmt, große Rechnungen mit 
der Errichtung des Krankenhauses sind über die ÖBA gegangen - die Bauaufsicht war der erste Adressat, der einmal 
bestätigt hat, dass das wirklich auch verarbeitet wurde, was da auf der Rechnung steht -, wurde dann freigegeben 
durch die Projektsteuerung, durch die ÖBA. Und letztendlich hat die BK noch drüber geschaut, also die hat kein 
Freigaberecht gehabt, sondern die hat das Ganze prüfungstechnisch mitgenommen. Und wenn das okay war, ist das 
dann noch von der Projektleitung freigegeben worden, wenn die Rechnung dann korrekt war, dass alle einverstanden 
waren, was inhaltlich da abgeht, wurde diese Rechnung dann an die eigene BA, also Buchhaltungsabteilung - da gibt 
es eine eigene für das Krankenhaus Nord -, dort verarbeitet und auch im System verbucht.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Also das war praktisch auch eine getrennte Stelle?
   Mag. Dr. Erich Seyer: Das ist eine getrennte Stelle, wir haben bei Finanz natürlich die Möglichkeit, dass wir in den 
SAP-Buchungskreisen, wenn man das so nennt, Einblick nehmen, und wir haben auch die Möglichkeit, dass wir 
jederzeit abprüfen, wie weit ist das Buchungsgeschehen vorangeschritten. Beim KH Nord haben wir das regelmäßig 
auch vor allem gegen Jahresende gemacht, weil ja hier interessant war, wie weit sind die Investitionsmittel jetzt 
ausgeschöpft und gibt es jetzt einen Mehrbedarf, den wir vielleicht gar nicht geplant haben. Was noch kein Drama 
gewesen wäre, denn wir haben genug Reservemittel, die wir da abdecken könnten, nur wissen muss man es, um 
entsprechend disponieren zu können. Und an für sich war das eh immer unter dem Rahmen und daher war für uns die 
Information dann relativ nahe, auf Grund der Systeme, die wir hier hatten.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Und die Auszahlungen sind nie in Ihrer Zuständigkeit?
   Mag. Dr. Erich Seyer: Nein, weil die Auszahlungen dann mit der Freigabe - jetzt nehmen wir die Rechnung des 
Energierings als Beispiel - im Rahmen des Projektes erfasst wurde oder freigegeben wurde, von der Buchhaltung 
verbucht wurde und auch zur Zahlung freigegeben wurde.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Ja, aber das ist wieder KH Nord, das ist ja das, wo offensichtlich alles etwas 
Eigenes war. Aber im normalen Leben, sage ich jetzt einmal, abseits vom KH Nord, ist dann Ihre Stelle zuständig für 
Auszahlungen?
   Mag. Dr. Erich Seyer: Nein, auch nicht. Wir haben also in der Generaldirektion, in der Finanz, die Aufgabe, ein 
Budget auf die Beine zu stellen, dieses Budget laufend zu monitoren. Wir machen regelmäßig, beginnend ab März, 
April bis zum Jahresende Forecast, das heißt, da werden also in einem relativ intensiven Prozess die Dienststellen 
abgefragt und ihre Einschätzung, wie das Jahresende sich gestalten wird, mitgenommen. Das reflektieren wir natürlich, 
denn Sie können sich auch vorstellen, dass, wenn ein Haus sagt, ich brauche noch 50 Personen, die ich aufnehmen 
möchte, und Sie befinden sich bereits im September, und der hat das in dem Forecast drinnen, dann muss man sagen, 
lieber Freund, das geht sich nicht mehr aus, technisch unmöglich, das müssen wir reduzieren. Damit hat man natürlich 
dann ein bisschen einen besseren Spielraum, und dann ist die nächste Schiene der Jahresabschluss, wo wir also doch 
in einem relativ intensiven Prozess dann die gesamten Bücher schließen. Das Buchungsgeschehen ist natürlich in den 
Buchhaltungsabteilungen, wir schauen dann, aggregieren dann das Ergebnis, wir kümmern uns um 
Rückstellungsbuchungen - also wenn wir sagen, da ist noch etwas offen, da müssen wir noch eine entsprechende 
Dotation vornehmen, das wird dann von uns teilweise sogar zentral gemacht -, und dann ist das 
Jahresabschlussgeschehen fertig. Also das ist unsere Aufgabe und die ist eh intensiv genug.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Danke schön. Gibt es noch Fragen? - Wenn nicht, dann herzlichen Dank für Ihr 
Kommen.
   Wir machen eine kleine Unterbrechung, es ist jetzt 16.09 Uhr und ich schließe die Sitzung bis 16.20 Uhr. 
   (Unterbrechung um 16.09 Uhr)
   (Wiederaufnahme um 16.28 Uhr)
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Die Sitzung wird fortgesetzt um 16.28 Uhr. 
   Auf unserem Terminplan steht die Vernehmung des Zeugen Werner Steinböck, ehemaliger Leiter des 
kaufmännischen Geschäftsbereiches in der Krankenanstaltenverbund-Generaldirektion und jetziger Verwaltungsdirektor 
des Krankenhauses Nord. Die Entbindung von der Amtsverschwiegenheit ist nachgewiesen. 
   Sie werden als Zeuge befragt. Als Zeuge müssen Sie die Wahrheit sagen, eine falsche Zeugenaussage wäre 
strafbar. 
   Wenn Sie uns kurz etwas zu Ihrer Person erzählen und was Sie mit dem gegenständlichen Projekt zu tun hatten.
   Werner Steinböck: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren, auch von meiner Seite 
schönen Nachmittag! Ich werde versuchen, kurz einmal meine Position zum umreißen und - ich sage einmal - mein 
Fortkommen im Krankenanstaltenverbund. 
   Ich bin seit 1984 in dem Unternehmen, damals noch MA 17, Anstaltenamt genannt, habe verschiedene Stationen 
durchgemacht, alle im betriebswirtschaftlichen Bereich, weil ich eigentlich als Spezialist für Datenverarbeitung und für 
Kostenrechnung da war, und habe eigentlich begleitet die Einführung der Kostenrechnung in den Krankenanstalten, 
damals noch MA 17. Es gab damals die Kostenrechnungsverordnung, die 1978 in Kraft getreten ist, und da hat es in 
den öffentlichen Krankenhäusern enormen Nachholbedarf gegeben. 
   Ich bin nach der Poliklinik ins Wilhelminenspital gekommen, habe dort ebenfalls Kostenrechnung gemacht. Und da 
war - sage ich einmal - das erste Zusammentreffen mit Controlling, damals eigentlich noch ein Fremdwort hinsichtlich 
Controlling als Steuerungsinstrument, sondern eher behaftet mit Controlling mit K, nämlich Kontrolle, wo ich versucht 
habe, mit dem damaligen Verwaltungsdirektor im Wilhelminenspital bereits Kostenrechnungsinformationen hinsichtlich 
eines Controlling-Systems im öffentlichen Gesundheitswesen zu installieren, was in einem großen Krankenhaus wie 
dem Wilhelminenspital dann auch sehr gut funktioniert hat. Ich kann dann auch noch ein paar Beispiele bringen und ich 
glaube, diese Information ist ganz wichtig, weil es einfach dann wichtig ist für meine Tätigkeit ab 2008. I
   Ich bin 1992 vom damaligen Generaldirektor Dr. Naegler und von der Vereinigung der Verwaltungsdirektoren in 
Wien beauftragt worden, eine Struktur, ein Konzept für die Einführung, für den Aufbau von Finanzabteilungen in den 
Krankenanstalten des KAV zu machen. Es hat damals noch keine Finanzabteilungen gegeben, es hat 
Materialverwaltung gegeben, aber es gab keine Finanzabteilungen. Das heißt, das ist alles eigentlich zentral geregelt 
worden. Das ist implementiert, umgesetzt worden, das heißt, es hat ab dem Zeitpunkt Finanzabteilungen in den 
Krankenanstalten gegeben, mit einer Struktur, mit Controlling, mit Patientenadministration, also wirklich Controlling mit 
C, Kostenrechnung und so weiter, so wie es sich halt in den privatwirtschaftlichen Betrieben wiederfindet. Ich habe 
1992 dann begonnen, auch auf der WU den diplomierten Krankenhausmanager gemacht, war dann auch involviert in 
die Entwicklung einer Controllerausbildung im KAV, habe die selbst absolviert, und dann haben wir auch unsere 
Nachwuchskräfte hier durch geschickt. Das war wie so ein Mini-WU-Lehrgang, hat auch über eineinhalb Jahre 
gedauert, mit einem Projektabschluss. Und aus dieser Riege von Absolventen sind eigentlich dann Kostenrechner, 
Finanzabteilungsleiter hier hervorgekommen.
   2008 war dann ein wichtiges Datum für mich, denn 2008 ist Generaldirektor-Stellvertreter Dr. Koblmüller in den 
Krankenanstaltenverbund eingetreten und hat in seinen ersten Monaten vor allem mit den Finanzleitern irgendwie 
versucht, eine Kommunikation aufzubauen, aus zwei Gründen: Einerseits, wie Sie schon gehört haben, Finanzbereich 
war bereits verwaist 2017, da der Dr. Seyer dem Krankenanstaltenverbund entsagt hat, und auf der anderen Seite war 
schon klar, dass damals der Vertrag mit dem damaligen Leiter des Geschäftsbereichs Controlling und Berichtswesen 
nicht mehr verlängert wird. Ich habe mich dann beworben für die Position. Man hat ausgeschrieben den 
Geschäftsbereich Finanz, Controlling und Berichtswesen, das heißt, das Ziel war eigentlich die Zusammenführung 
dieser beiden großen Geschäftsbereiche in der Generaldirektion in einen Bereich, was sinnvoll ist, weil es natürlich 
wirtschaftlich zusammengehörig ist, auf der einen Seite Controlling, auf der anderen Seite die finanzwirtschaftlichen 
Bereiche. Ich habe mich beworben, bin es geworden und war dann ab 1.7.2008 Leiter des kaufmännischen 
Geschäftsbereiches, war direkt dem Herrn Dr. Koblmüller unterstellt, und dem Dr. Marhold natürlich. Hier war eine 
Trennung in dem Sinn, dass der Dr. Koblmüller als quasi CFO als Stellvertreter natürlich die wirtschaftlichen Agenden 
gehabt hat, mit dem Geschäftsbereich Technik in meinem Geschäftsbereich, also dieser Bereich, und die ärztlichen 
Agenden, Recht und so ist alles beim Dr. Marhold gewesen. 
   Ich bin dann im Prinzip zuständig gewesen, und während die finanzwirtschaftlichen Agenden eigentlich gut 
abgedeckt waren, war das Controlling, sage ich einmal, prioritär zu sanieren. Das Problem war eigentlich, dass das 
Unternehmen nicht auf Knopfdruck zu konsolidieren war, das heißt, wenn Sie jetzt schauen wollten, wie schaut es 
eigentlich in dem Unternehmen leistungsmäßig, kostenmäßig, erlösmäßig aus, dann haben Sie immer teilweise wirklich 
mit Excel-Listen zum Beispiel auch das AKH reinholen müssen, denn das AKH war in den Systemen irgendwie nicht 
vorhanden, sondern war als eigener Buchungskreis drinnen, also die ganzen Reporting-Systeme. Kurz: Es gab keine 
Standards. Das heißt, Dr. Koblmüller und Marhold haben mich dann beauftragt, für den KAV einen Controlling-Prozess, 
einen Planungsprozess zu definieren, und den bin ich eigentlich relativ schnell angegangen. Mit 1.01.2007 sind wir 
gekommen und wir sind das erste Mal im Oktober des gleichen Jahres mit Krankenanstalten zusammengesessen und 
haben auf der Kommunikationsbasis einmal unsere verschiedenen Bereiche hier abgesteckt. 
   Was meine ich damit? Die Problematik war, dass es keine Standards gab. In jedem Krankenhaus gab es ein 
Controlling, aber in einer verschiedenen Qualität. Das heißt, Sie konnten keine Konsolidierung machen, Sie konnten 
nicht sagen, ich möchte jetzt die Aufnahmen von der Rudolfstiftung und von anderen Krankenhäusern haben, weil Sie 
nicht gewusst haben, was rechnet die Rudolfstiftung rein, sind dort die Begleitpersonen zum Beispiel in den Aufnahmen 
drinnen oder nicht. Das heißt, es fehlten Standards. Ich habe halt versucht, eigentlich mein Wilhelminenspital-System 
auf den großen Krankenanstaltenverbund auszudehnen. Die Abteilungen im Wilhelminenspital waren halt jetzt die 
Häuser im Prinzip, also im Kaskadensystem habe ich das versucht, hier herunter zu brechen. Und das hat auch meiner 
Meinung nach sehr gut funktioniert, wir haben auch die Rückmeldung von anderen Trägern, die sich natürlich dieses 
Controlling-System dann angeschaut haben. 
   Um was ist eigentlich gegangen? Ich habe versucht, die Häuser hereinzuholen. Das heißt, auf der kommunikativen 
Basis, sprich Gespräche, eigene Planungen, Bottom-up-Planung, realistische Zielvorgaben. Das war eigentlich immer 
das Problem, es gab zwar immer Budgetgespräche - ich bin ja im Wilhelminenspital auf der anderen Seite quasi am 
Verhandlungstisch gesessen und habe das natürlich immer gemerkt -, die erste Viertel, halbe Stunde wird diskutiert, 
welche Zahlen sind richtig, die vom Haus oder die von der Generaldirektion. - Und das haben wir eigentlich 
vereinheitlicht, das heißt, wir haben ganz genau definiert, welche Datengrundlage ist wichtig, wie sollen die Berichte 
ausschauen. Für mich ist ganz wichtig gewesen, dass ich von der Leistung her ausgehe, das heißt, von der 
Gesundheitsleistung, von Aufnahmen, von bestimmten Topleistungen. Ich glaube, die Steuerung ist ganz wichtig in dem 
Sinn, dass ich schaue, was ändert sich. Im Gesundheitswesen ist ganz wichtig, gerade in gewissen Bereichen, da es 
hier neue Methoden gibt, immer wieder dieses Delta zu kennen, was ändert sich, was ist nicht so wie im letzten Jahr 
oder in den letzten Perioden. Wenn man sich auf das konzentriert, hat man schon sehr viel, nämlich 80, 90 Prozent 
eigentlich in der Planung gut hinter sich, wenn man das richtig bewertet. 
   Und genau diese strukturellen Maßnahmen haben wir benannt, auf diese haben wir uns auch konzentriert. Das 
heißt, wir haben zum Beispiel die Topleistungen geplant. Wir haben uns die 50 teuersten Leistungen des 
Unternehmens angeschaut und haben gesagt, wo sind die eigentlich verortet. Auf der einen Seite zu sagen, ist es 
sinnvoll, dort - weiß ich nicht - Zähne zu machen, oder ist es nicht sinnvoll, auf gewissen Standorten diese Leistung zu 
konzentrieren und über hohe Quantität eigentlich hier einen wirtschaftlichen Prozess zu finden. Also das waren 
eigentlich Zielsetzungen, die wir gehabt haben. 
   Wir haben dann ein Planungstool gemacht, selbstständig, ein EDV-Planungstool - der Dr. Seyer hat es auch 
angesprochen -, mit diesem Planungstool ist dann ein Jahr später bereits auch das Forecasting passiert. Das heißt, 
jedes Haus hat seine Planung ganz genau nach bestimmten Regeln hier auch eingegeben. Das war unsere 
Kommunikationsbasis mit den einzelnen Häusern, auf der EDV-Seite, sage ich jetzt einmal. Die Kommunikation, die wir 
dann trotzdem gehabt haben, war, wir haben Planungsgespräche gehabt, und da war das Topmanagement dabei, das 
heißt, der Dr. Marhold. Das war ein zweistufiges Verfahren, das heißt, die Sachen, die man in der zweiten Ebene, in der 
zweiten Hierarchieebene besprechen konnte, waren so. Aber dann hat es gewisse Dinge gegeben, da hat es 
Entscheidungen bedurft, nämlich, soll man die Leistung dort machen oder dort machen, zum Beispiel. Also diese 
strukturellen Entscheidungen, dort war das Topmanagement mit jedem Haus vertreten, sowohl der Dr. Koblmüller als 
auch der Dr. Marhold. Und das war natürlich schon eine Art der Kommunikation, die die Häuser eigentlich herausgeholt 
hat und aktiv in die Planung und das Forecasting und in diesen Prozess hinein geholt hat, weil sie gemerkt haben, es 
bringt doch was, wenn wir gewisse Information in einer bestimmten Art und Weise weitergeben. Und für mich war auch 
wichtig, dass wir hier mit offenen Karten gespielt haben, sowohl von der Generaldirektion her, und auf der anderen 
Seite habe ich natürlich auch von der Finanzleitung beziehungsweise von den Verwaltungsdirektoren versucht, hier die 
gleiche Art und Weise zu bekommen, was auch in der Kommunikation und in der Vorgangsweise eigentlich wirklich 
ganz gut geklappt hat. 
   Das heißt, wir haben auch versucht, ein Anreizsystem ähnlich wie im Wilhelminenspital zu machen. Unter 
Anreizsystem verstehe ich eigentlich ein System ... Im öffentlichen Gesundheitswesen ist es immer ein bisschen 
problematisch: Einsparung. Dieses Wort Einsparung ist ein bisschen gefährlich. Für mich ist eine Einsparung, wenn ich 
eine Leistung mache und ich mache sie wirtschaftlicher. Eine Einsparung kann aber auch verstanden werden, wenn ich 
eine Leistung nicht mache. Das ist nämlich ganz einfach, denn ich sehe natürlich dann im Saldo, okay, nicht 
verbrauchte Mittel, aber das ist im Prinzip meiner Meinung nach keine Einsparung, sondern ein Nicht-Machen. Und das 
heißt, es war ganz wichtig, bei diesen Zielvereinbarungen, die wir auch mit den Häusern gemacht haben, ist geschaut 
worden, ist eine Einsparung da, aber ist die Leistung erreicht worden. Darum geht es. Ist die Leistung erreicht worden, 
es hängt alles von der Leistung ab. Die Personalressourcen, die Aufwände, die Erlöse, das hängt alles eigentlich im 
Prinzip von der Leistung ab. Das heißt, wenn ich mich auf die Leistungsplanung hier konzentriere, dann ist es auf der 
anderen Seite hier relativ transparent in den anderen Bereichen, sowohl Personalaufwand und in den anderen 
Bereichen. 
   Ja, es hat eigentlich sehr gut funktioniert, natürlich war ich auch erfreut, als der Dr. Seyer zurückgekommen ist im 
Jahr 2010, denn ich habe mich mit dem Herrn Dr Seyer als Finanzleiter immer sehr gut verstanden, das heißt, wir 
haben ein gutes Team gebildet, eigentlich sogar in dieser Führungsebene. Also ich war eher der, der das Controlling 
eigentlich hier gemacht hat, der Dr. Seyer war eben der Finanz-Mensch, der Finanzwirtschaftler, das heißt, wir haben 
uns eigentlich da sehr sehr gut ergänzt, muss ich sagen. Und es war auch auf der obersten Ebene, sprich Marhold, 
Koblmüller genauso eigentlich hier recht gut aufgestellt, weil man einfach mit jedem ... Gerade von Dr. Koblmüller kann 
ich sagen, weil er mein direkter Vorgesetzter war, es war eigentlich ein Chef, wie man ihn sich eigentlich nur wünschen 
kann. Das heißt, er ist klar hinter einem gestanden, er hat klare Vorgaben gegeben und er hat gewusst, wovon er redet. 
Er hat zwar auch manche Sachen halt angesprochen, die halt nicht unbedingt so waren, wie man es gewohnt ist, das 
heißt, er hat immer wieder den Finger in die Wunde gedrückt, was manchmal jetzt nicht unbedingt das war, was man 
gewohnt war, aber dadurch hat er natürlich auch wirklich Dinge weitergebracht, die früher vielleicht ein bisschen 
langsamer waren, also mehr Zeit gebraucht haben. 
   Ja, es war dann der Zeitpunkt da, wo plötzlich alles anders war, nämlich der Dr Koblmüller wurde nicht verlängert, 
das war im Jahr 2013, was ich mich erinnern kann, ist er ausgeschieden. Es ist dann gekommen, im März, kann ich 
mich erinnern, der Herr Balázs, im Mai der Dr. Janßen, im Dezember 2013 ist der Dr. Marhold zurückgetreten, und ich 
habe da eigentlich schon gemerkt, man hat schon selektiert, wer ist so quasi Koblmüller-Mann, wer nicht. Es hat kaum 
mehr Kommunikation mit meiner Seite gegeben, das heißt, die Kommunikation ist eher um mich herumgegangen. Ich 
habe trotzdem noch ein Controlling-Konzept für den KAV entwickelt, weil ich habe natürlich im Hintergrund, ich wollte ja 
dieses Unternehmen weiterbringen, gerade im Controlling-Bereich, und wir waren eigentlich mitten drinnen im Bereich, 
wir hatten ja schon die SOUND ausgeschrieben gehabt. SOUND war Sachkostenoptimierung und das hat mir nämlich 
besonders vom Ing. Wetzlinger imponiert, der hat im AKH ein Sachkostencontrolling auf der medizinischen Ebene 
gemacht. Das hat eine Firma gehabt, das war Lohfert & Lohfert, und die hat praktisch einen Vergleich zwischen 
österreichischen Krankenanstalten und deutschen und Schweizer Krankenanstalten gemacht, wo Mediziner mit 
Medizinern gesprochen haben, wo man ganz genau gesehen hat, wie schauen die Routinen dort aus, wie ist eine 
Standardisierung möglich, wie viele zum Beispiel Dreikammer-Schrittmacher gibt es in Deutschland, wie viele 
Dreikammer-Schrittmacher werden in Österreich verwendet, im Durchschnitt. Gerade diese Sortenbereinigung war da 
unheimlich wichtig und ich habe da auch gesehen, als ich in die Gesichter der Ärzte geschaut habe, wie man das hier 
transparent aufbereitet. Ich habe genau das auch im Wilhelminenspital - im Kleinen natürlich - gemacht, weil ich 
gesagt habe, Transparenz ist das Wichtigste, transparent, da brauche ich eigentlich nichts machen, sondern wenn das 
genau so Schwarz auf Weiß da steht, dann ist eigentlich das Commitment im Normalfall auch vom Mediziner her da. 
   Wie gesagt, also das habe ich noch gemacht, habe dann keine Rückmeldung bekommen beziehungsweise es war 
eine externe Beratungsfirma, die da mit mir quasi dieses Controlling-Konzept noch einmal überarbeitet hat. Das war ein 
Controlling-Konzept von 120 Seiten, von meiner Seite her, wo ich genau aufgedröselt habe, was in den nächsten 
Monaten notwendig wäre. Das, was mich halt überrascht hat, war, als die beiden Herren gekommen sind, dass sie 
überhaupt kein Interesse gehabt haben, was ist der Status quo, was gibt es eigentlich. Also ich habe eigentlich für mich 
gemerkt, da will man eine komplette Änderung, da will man eigentlich komplett was Neues. Ja, im Prinzip war das 
dieses Controlling-Konzept, das eigentlich dann nie umgesetzt worden ist. 
   Vielleicht habe ich das noch vergessen, wir haben zum Beispiel so Management Reportings gehabt. Das ist, glaube 
ich, das Einzigartige, was wir im Berichtswesen gehabt haben. Wenn Sie sich vorstellen, Sie haben über den 
Verantwortungsbereich jede einzelne Abteilung des KAV, das heißt, wir haben einen Planungsprozess über sämtliche 
Organisationseinheiten gehabt, das heißt, alle Pflegewohnheime, alle Spitäler, das AKH, die KAV-IT, die Wäsche und 
so weiter. Das heißt, im Haus ist dann mit jeder Abteilung eine Zielvereinbarung abgeschlossen worden. Jede einzelne 
Abteilung hat ihren Managementbericht automatisiert am 7.8. des Monats bekommen, über E-Mail, das heißt, der Herr 
Primarius XY konnte am Handy seinen Bericht aufmachen und hat gesehen, wie steht es eigentlich, was ist Soll-Ist, 
graphisch aufbereitet, leistungsorientiert - also welche Leistungen gewesen sind -, Ist-Ist Vergleiche und so weiter. Wir 
haben ein Management-Dashboard gehabt, wo sie sich vergleichen konnten, ein Management-Dashboard sowohl für 
den Generaldirektor, für die Stabsstellen im KAV, für die einzelnen kollegialen Führungen in den Häusern. 
   Ich muss natürlich dazusagen, Controlling ist auf der einen Seite ja nicht irgendetwas, was man verordnen kann, 
Controlling muss man leben. Deswegen ist mir das so wichtig, dass Controlling eigentlich eine Geisteshaltung sein 
sollte. Und Controlling ist einfach immer mit - das ist halt im öffentlichen Bereich ein bisschen schwieriger zu sehen - 
Existenzsicherung eines Unternehmens verbunden, da das Wichtigste im strategischen Controlling eines 
Unternehmens ist, dass das Unternehmen erfolgreich am Markt ist und dass es existent bleibt, dass es eben schaut, wo 
sind eigentlich die Gefahrenquellen, die sich hier irgendwo durch gewisse Dinge - Gesetzesänderungen oder 
Einbrüche in bestimmten Dingen, Wirtschaftsfeldern - ergeben. Das sind diese schwachen Signale, die man genauso 
ins Gesundheitswesen rüberbringen kann, weil die schwachen Signale im Gesundheitswesen sind einfach, dass im 
öffentlichen Bereich, wir sind ja Bedarfsdecker, wir sind ja nicht deswegen angetreten, dass wir hier ... Wir sollen 
wirtschaftlich sein, aber wir haben nicht als Bedarfsziel wie die privaten Häuser eigentlich die Gewinnmaximierung, das 
heißt, die Leistung ist nicht bei uns Mittel zum Zweck, sondern wir sind Bedarfsdecker. Ich habe immer so gesagt: Wir 
sind am Erfolgreichsten, wenn wir mit unseren Ressourcen möglichst viele Leute gesund machen. Das muss eigentlich 
die Zielsetzung sein. 
   Ja, und um dann zurückzukommen, im Prinzip war es dann so, ich habe dann den Dr. Janßen gefragt, wie es 
eigentlich mit meiner Zukunft ausschaut, habe das öfter gefragt. Der hat mir dann gesagt, auch im Beisein von 
Dr. Seyer: Ja, das wird eh alles ganz normal sein, wir werden das wieder teilen, Sie werden den Geschäftsbereich 
Controlling übernehmen und der Herr Seyer wird den Geschäftsbereich Finanz übernehmen. - Drei Tage später war 
eine Ausschreibung draußen für einen Vorstandsbereich Finanz, für den ich mich nicht mehr bewerben konnte, weil 
einfach in den Ausschreibungsregeln ein bestimmtes Studium gefordert wurde. Ja, damit war es das für mich eigentlich 
in dem Sinne, da ich gesehen habe, ich kann eigentlich nichts mehr gestalten, ich kann dort nichts mehr verändern, und 
bin mit 1.7.2014 wieder in meine Stammdienststelle ins Wilhelminenspital zurück. Natürlich haben die dort auch nicht 
den Dienstposten gehabt, wo ich wieder Controlling oder so etwas machen habe können, sondern ich bin dort eigentlich 
in eine Stabsstelle gekommen, wo ich einfach Projekte begleitet habe. 
   Und da war gerade ein ganz interessantes Projekt, das ZOP 2, also neuer Zentral-OP im Wilhelminenspital. Ich bin 
halt in Bausitzungen gesessen und habe mir halt bestimmte Dinge auch für die Inbetriebnahme angeschaut, was mir 
jetzt wiederum auf der anderen Seite zu Gute kommt. Auf der anderen Seite war ich zuständig für die Einführung eines 
OP-Planungsprogrammes, das Opera, das war im Wilhelminenspital noch nicht eingesetzt. Da hat es einen Bericht der 
Internen Revision gegeben und für das war ich dann auch zuständig. 
   Ja, im Prinzip habe ich natürlich immer verfolgt, wie schaut es eigentlich aus mit dem Krankenhaus Nord, habe 
gesehen, dass das dann ein bisschen in die Schieflage gekommen ist und habe mir gedacht, dass der Herr 
Ing. Wetzlinger, als er das irgendwie übernommen hat in seine Ägide, ja auch Ahnung von der Seite hat. Genauso wie 
der Koblmüller in Vöcklabruck und Gmunden war der Dipl.-Ing. Wetzlinger Verwaltungsdirektor in Klagenfurt und hat 
genau das eigentlich dort auch gemacht. 
   Ja, und irgendwann ist der Gedanke in mir gereift, es doch noch einmal irgendwie als Führungskraft ... Wenn du 
25 Jahre lang Führungskraft warst, dann, ich kann das wirklich so sagen, nach den ersten zwei, drei Monaten, wo man 
sagt, endlich einmal, ich habe Zeit für meine Familie, ich habe mehr Zeit und so, irgendwann fängst du dann zu leiden 
an, weil du gewohnt bist, irgendetwas zu gestalten, zu ändern, dann fehlt dir das. 
   Und dann habe ich mich entschlossen, nach Rücksprache mit meiner Familie, als die Ausschreibung 
herausgekommen ist, mich als Verwaltungsdirektor für das Krankenhaus Nord zu bewerben. Ich glaube, es waren acht 
oder neun Bewerber, ich bin als Bestgereihter ausgewählt worden und habe mit 1.3.2018 meine Funktion als 
Verwaltungsdirektor mit den anderen drei Mitgliedern der kollegialen Führung angetreten. Ja, und das war natürlich so, 
wie man ins kalte Wasser springt. Auf der einen Seite war ich nicht nur Verwaltungsdirektor, sondern war quasi sofort 
einmal auch Projektleiter, nämlich Projektleiter für die Inbetriebnahme des nichtklinischen Bereiches mit 
20 Arbeitspaketen und 20 Arbeitspakets-Verantwortlichen. Und dann ist natürlich auch noch die Energetikeraffäre im 
März dazugekommen, wo uns quasi dann die Programmleitung und auch der Technische Direktor abhandengekommen 
sind. Aber auch das ... Ich glaube, in den letzten Monaten haben wir alle miteinander das Projekt wirklich stabilisiert, 
haben im Dezember die erste Übersiedlung geschafft. Das heißt, wir waren damals keine Baustelle mehr, sondern wir 
sind eine Betriebsstätte, arbeiten jetzt natürlich an der sanitätsbehördlichen Bewilligung und hoffen, im März auch ein 
Krankenhaus sein zu können, damit wir quasi am 1. Juni den ersten Patienten hier empfangen können. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Danke schön. Wir fangen jetzt mit der FPÖ an, Herr Koderhold. - Ich sage immer 
die Namen dazu, das brauchen wir fürs Protokoll. 
   GR Dr. Günter Koderhold (FPÖ): Mich interessiert die Fortführung der monatlichen Bauherren- beziehungsweise 
Auftraggebersitzungen, die ja bis Ende 2013 unserer Information nach regelmäßig durchgeführt wurden. Hat sich das 
unter dem späteren Generaldirektor Janßen geändert, gab es dann weniger monatliche Sitzungen, weniger informative 
Sitzungen im großen Bereich? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Steinböck.
   Werner Steinböck: Das kann ich nicht sagen, weil ich bei keiner einzigen Bauherrensitzung dabei war. Sie müssen 
sich vorstellen, auf der einen Seite ist das Projekt als Projekt in der Projektorganisation abgewickelt worden und wir 
haben eine Projektorganisation, eine Linienorganisation gehabt. Das heißt, alles, was mit Krankenhaus Nord war, war in 
der Projektorganisation, das heißt, da hat es eine ÖBA gegeben, eine Projektsteuerung und eine Begleitende Kontrolle. 
Sprich, das Projekt Controlling ist natürlich genauso von der Begleitenden Kontrolle und von der Projektsteuerung 
gemacht worden. Ich sage einmal, dort, wo sich das Projekt in der Linienorganisation getroffen hat, war das, dass wir 
eben diese Bauraten zum Beispiel in den Wirtschaftsplan, in die Planung reingenommen haben, so wie für andere 
Großprojekte auch. Wir hatten ja damals nicht nur das Krankenhaus Nord, wobei Krankenhaus Nord ja erst mit 2012 
eigentlich ein Bauprojekt geworden ist, denn vorher waren ja alles Vorbereitungsmaßnahmen, Grundstückskauf und 
diese Dinge. Und auf der anderen Seite waren es ... Also ich war in der Linienorganisation Leiter des kaufmännischen 
Geschäftsbereich und war in der Projektorganisation des Krankenhaues Nord weder in irgendwelche 
Besprechungskreise noch in irgendwelchen E-Mail-Verkehr eigentlich eingebunden. Das heißt, es hat klar definierte 
Schnittstellen gegeben mit dem Projekt, so wie für andere Investitionsvorhaben, die praktisch dann über das 
Investitionsmanagement , das damals im Geschäftsbereich Technik verortet war, herübergekommen ist. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Koderhold. 
   GR Dr. Günter Koderhold (FPÖ): Ende 2013, Übergang 2014 gab es ja eine erhebliche Personaländerung, auch in 
der Programmleitung. Frau Loidl-Kocher ging Ende 2013 in Karenz und erst am 18. März 2014 wurde die Nachfolgerin 
Susanne Lettner Programmleiterin-Stellvertreter. Wölfl ging sogar noch früher als Dezember 2013. Jetzt haben wir 
natürlich immer wieder erfahren, der Grund für die Verzögerung, der ja im 3. Quartalsbericht 2014 von der Begleitenden 
Kontrolle angeführt wird, sei ausschließlich auf die statische Berechnung beziehungsweise auf die 
Fassadenproblematik durch den Konkurs zurückzuführen. Wir können das nicht ganz glauben, denn wenn eine 
Programmleitung drei Monate praktisch nicht besetzt wird und auch der Stellvertreter nicht da ist, muss sich dieser 
erhebliche Personalwechsel natürlich auch als Bauverzögerung auswirken. Was haben Sie für eine Wahrnehmung, wie 
viele Monate hat man durch diesen großen Personalwechsel verloren, vor allem auch im Bereich der Programmleitung? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Steinböck.
   Werner Steinböck: Kann ich überhaupt nichts dazu sagen, ich habe dazu wirklich keine Wahrnehmung, denn ich 
habe zum Beispiel die Frau Dipl.-Ing. Lettner kennengelernt, als ich quasi im März 2018 ins Projekt gekommen bin. Also 
ich habe sie vorher eigentlich auch noch nie gesehen, auch war in dem Zeitraum ja quasi schon mein Wechsel 
vorprogrammiert, 2013/2014. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Koderhold. 
   GR Dr. Günter Koderhold (FPÖ): Gut, drei Monate war die Programmleitung praktisch nicht besetzt. Meine letzte 
Frage: Sie kennen, da Sie ja 2013 in die Geschehnisse verwickelt waren, die Anfangsphase und dann auch den 
Wechsel von Koblmüller auf Balázs beziehungsweise von Marhold auf Janßen. Wie hat sich das Projekt in der 
Anfangsphase entwickelt und wie hat es sich dann Ende 2013/Anfang 2014 entwickelt? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Steinböck.
   Werner Steinböck: Dazu kann ich leider auch nichts sagen, weil eigentlich von dieser Seite nicht einmal, gerade 
auch von Koblmüller, das war eigentlich ... Dr. Koblmüller hat dieses Projekt eigentlich in dem Sinn in der 
Projektorganisation gelassen. Das heißt, er hat eigentlich nie dieses Projekt in die Linie geholt, nur in diesen - was ich 
gesagt habe - Schnittstellen für den Rechnungsabschluss, für die Planung, wo ich das quasi im gesamten KAV 
darstellen konnte. Mit Janßen, Balázs gab es ja kaum Kommunikation, nicht einmal zu den Themen, die eigentlich 
angestanden sind, nämlich für Planungsgespräche oder sonstige Dinge. Also mit Krankenhaus Nord habe ich weder mit 
Balázs noch mit Janßen je ein Wort darüber gewechselt, war kein Thema. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: SPÖ, Frau Karner-Kremser. 
   GRin Waltraud Karner-Kremser, MAS (SPÖ): Das heißt, wenn ich das jetzt richtig verstanden habe, an sich war 
Ihre Aufgabe die Verknüpfung der Häuser innerhalb des KAV, das heißt, dort Standards zu erarbeiten, Strukturen 
hineinzubringen, die man eigentlich dann eins zu eins auf jedes Haus, egal, wo, man sich gerade befindet, zu jeder Zeit 
umlegen kann. Sie haben es zwar jetzt gerade erklärt, aber könnten Sie noch einmal sagen, waren Sie bis 2013, bevor 
Sie wieder ins Wilhelminenspital gewechselt sind, in irgendeiner Form mit dem Krankenhaus Nord tätig, außer - was 
Sie angeführt haben - die Linienorganisation einfach rein rechnerisch hineinzunehmen? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Steinböck.
   Werner Steinböck: Nein. 
   GRin Waltraud Karner-Kremser, MAS (SPÖ): Das heißt, Sie haben überhaupt keine Wahrnehmung über dieses 
Projekt, egal ob zur Weißen Wanne, die wir heute schon besprochen haben, Planung, Statik, Projektorganisation, gar 
nicht? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Steinböck.
   Werner Steinböck: Nein, ich war nämlich überrascht - ich habe jetzt da zugehört -, dass der Dr. Seyer 
Informationen gehabt hat von der Begleitenden Kontrolle, also ich war nie in so einem Verteilerkreis drinnen. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Karner-Kremser. 
   GRin Waltraud Karner-Kremser, MAS (SPÖ): Okay, dann muss ich nachdenken, was ich frage. Danke. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Dann geben wir es weiter an den Herrn Gara. 
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Ja vielen Dank, Herr Steinböck, einmal für die Ausführungen. Die finde ich 
sehr, sehr spannend, weil Sie schon auch ein interessantes Licht auf die verschiedenen Epochen, sage ich einmal, des 
Wiener Krankenanstaltenverbundes legen. Wenn ich Ihre Worte ein Stück weg frei zusammenfasse, wurden Sie von 
Janßen abgeschossen. Könnte man das so sagen? So wie es ja letztendlich auch Koblmüller in weiterer Folge und so 
passiert ist. Das heißt, hier gab es doch einen massiven Bruch in einer so wichtigen Phase auch eines so großen 
Bauvorhabens wie das Krankenhaus Nord, uns das Krankenhaus Nord ist ja nur die Spitze des gesamten Wiener 
Spitalskonzeptes 2030. Also da sind ja noch viele andere Bauvorhaben beteiligt. Jetzt hat der ehemalige Dir. Janßen 
hier vor der Untersuchungskommission sinngemäß ausgesagt, de facto gab es vor seiner Amtszeit eklatante Defizite, 
wie er es im O-Ton formuliert hat. Letztendlich ist es erst nach seiner Übernahme zu einer entsprechenden 
Schadensbegrenzung gekommen. Was sagen Sie zu dieser Aussage?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Steinböck!
   Werner Steinböck: Also ich habe ja gesagt, im Prinzip ist es wichtig, dass man die Instrumente, die man hat, auch 
verwendet. Das heißt, auf der einen Seite, der Manager ist verantwortlich fürs Ergebnis, betreibt die Geschäfte. Der 
Controller ist verantwortlich eigentlich für die Transparenz und auch für die wirtschaftliche Nachvollziehbarkeit. Wie ich 
schon gesagt habe, Controlling kann man nicht verordnen. Das heißt, das war eben mein Zugang, ich muss die Häuser, 
diejenigen, die betroffen sind, ich muss diesen Controlling-Prozess leben. Es nutzt nichts. Also ich kenne Unternehmen, 
da steht auf jeder zweiten Bürotür Controlling, es ist aber kein Controlling im Unternehmen drinnen. Und ich kenne 
Unternehmen, da sehen Sie in der Aufbauorganisation im Organigramm keinen einzigen Controller und dort ist 
wesentlich mehr Controlling drinnen. Das heißt, es geht um wesentliche Dinge, um Ziele setzen. Diese müssen einfach 
operativ sein, die müssen erreichbar sein. Das Problem war eigentlich gerade in den Zielen des 
Krankenanstaltenverbundes, wie ich schon gesagt habe, wir sind Leistungserbringen. Das heißt, wenn ich hier natürlich 
Leistungen habe und plötzlich habe ich in der nächsten Budgetperiode vielleicht ein Einsparungspotenzial von 
15 Prozent sollten wir weniger brauchen, dann weiß das ein jeder, das kann ich im Normalfall so nicht steuern. Ich habe 
nur ein Beispiel da. Der Personalaufwand des KAV ist 1,65 Milliarden EUR. Wenn wir jetzt da die 2,76 Prozent 
hernehmen, wo es jetzt dann für 2019 mehr an Gehälter gibt, dann ist das ein Mehrbedarf von 46 Millionen EUR von 
einem Jahr zum nächsten. Wenn ich nur auf den Sachaufwand schaue, da ändert sich noch nichts, da mache ich nicht 
mehr Therapien oder sonst was. Wenn ich nur eine zweiprozentige Steuerung auf den Sachaufwand von 
1,27 Milliarden lege, habe ich noch einmal 25 Millionen dazu. Das heißt, ich habe plötzlich 71 Millionen EUR mehr zu 
finanzieren. Dadurch, dass ich viele Leistungserlöse betragsmäßig ja selbst nicht steuern kann, bleibt natürlich dieses 
Delta in dem Sinn, wenn die Erlöse nicht so steigen, weil halt die Wirtschaftslage nicht so gut ist, wenn in den Fonds 
nicht so viel drinnen ist. Dann bleibt der Rest natürlich bei der Kommune, sprich bei der Stadt Wien im 
Betriebskostenzuschuss, um hier quasi auszufinanzieren. Das ist mir eigentlich auch ganz wichtig. Die Steuerung ist in 
dem Sinn dadurch... Wir sind ja nicht bestrebt, dass wir jetzt da Einsparungen machen müssen, weil solche 
Einsparungen, ich hab's nur... 71 Millionen, das heißt, wenn ich jetzt die runterrechne mit einem Durchschnittsgehalt, 
mit Kosten von 50 000 EUR Jahresgehalt mit allen Kosten natürlich, allen Nebenkosten natürlich, dann sind das 
1 420 Mitarbeiter diese 71 Millionen mehr, was ich brauche. Das heißt, ich müsste eigentlich, ich sage mal 1 400 Leute 
von unseren 30 000 auf die Straße setzen, damit ich, wenn ich sonst nichts habe, das eigentlich einspare. Ja also 
deswegen war mir immer wichtig, um zurückzukommen, hier wirklich erreichbare Ziele zu haben. Wir haben teilweise 
manchmal zwei Planwerte gehabt, weil wir gewusst haben, wir brauchen Planwerte, weil der Patient fragt nicht, ist das 
Geld da oder ist das Geld nicht da. Das heißt, wir werden in gewissen Bereichen hier gestürmt. Und für mich war die 
wirtschaftliche Erbringung der Leistung wichtig. Das heißt, ich wollte eigentlich im Unternehmen sehen, wer ist in 
gewissen Bereichen die Benchmark des Krankenanstaltenverbundes. Das ist ja unser großer Vorteil, wir haben 
X Leistungsanbieter. Wir haben verschiedene Krankanstalten. Und der Vorteil ist eigentlich, wir können schauen, wir 
haben das Wegeproblem in Wien nicht so wie es, sage ich einmal, die Steirer oder die Deutschen haben. Das heißt, 
wenn ich eine Leistung verlagere von, sage ich einmal, Hietzing ins Donauspital, dann habe ich doch eine Entfernung, 
die zwar für einen Wiener relativ groß ist, aber im internationalen oder nationalen Maßstäben eigentlich relativ gering 
ist. Das heißt, für mich war eigentlich wichtig, durch unsere Zahlen hier zu finden, wo ist bei uns die Benchmark? Wer 
ist die Benchmark in gewissen Bereichen, um hier die Entscheidungen vorbereiten zu können, die natürlich auch nicht 
der Controller sagt. Aber das ist wieder die Transparenz zu zeigen: Dort kostet die Leistung X, dort kostet die 
Leistung Y, dort haben wir sie derzeit in der Quantität, dort in der Quantität. Wenn man das natürlich noch weiter 
spinnen möchte, ist natürlich auch der qualitative Ansatz ganz wichtig. Natürlich ist es ganz was anderes, wenn ich eine 
Leistung 500 Mal im Monat mache, als wenn ich sie 5 Mal im Monat mache. Also das war eigentlich die Zielsetzung, mit 
unseren Instrumenten hier gemeinsam mit den Häusern zu zeigen, wir erbringen unsere Leistungen wirtschaftlich. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Das war aber nicht die Frage oder nicht ganz, nicht ganz.
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Ja, das war sozusagen noch einmal zurück. Also ich versuche noch einmal 
so eine Kurve zu machen, weil Sie haben auch einen Punkt erwähnt, dass Sie hier ein solches Controlling-Konzept 
erarbeitet haben. 
   Werner Steinböck: Ja.
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): 120 Seiten. Und quasi nach dem Abschuss durch Janßen, was ich auch 
immer spannend finde, weil doch ein neuer Manager, der dazu kommt, dass quasi die Politik davon nichts weiß finde 
ich immer wieder sehr erstaunlich, wie das gehen kann, wurden ja sehr viele externe Beraterfirmen engagiert, die 
verschiedene Controlling-Systeme auch auf Basis teilweise dieser Vorgaben Dinge eingeführt haben. Da gab es ja auch 
kritische Stellungnahmen, Rechnungshofberichte, dass es sehr viele externe Beraterfirmen gab. Ich sage noch einmal, 
der Janßen hat ja gemeint, vorher hat das nicht funktioniert, eklatante Defizite. Und nachher hat eigentlich alles sehr gut 
funktioniert und er war um Schadensbegrenzung bemüht. Warum diese so extrem unterschiedliche Sichtweise? Wie 
kann man das erklären, nämlich auch vor dem Hintergrund auch von der politischen Ebene her. Die politische Ebene, 
also in dem Fall die Stadträtinnen, war ja hier auch, sage ich, eingebunden und wussten über die Ausschüsse, und so 
weiter, auch Bescheid. Also wie gibt's sowas, so einen diametralen Unterschied?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Steinböck!
   Werner Steinböck: Also meine Wahrnehmung ist eigentlich, wenn ich wen hole, dann erwarte ich mir, dass der... 
Natürlich wenn alles in Butter ist, brauche ich nichts machen. Das heißt, im Prinzip war für mich auch ab dem Tag klar, 
wo man sich überhaupt nicht interessiert hat, wie funktioniert unser Unternehmen überhaupt? Was gibt's überhaupt? 
Nicht auf das zu kommen, wie kann ich das eigentlich verstärken, weil wir eigentlich auf einem guten Weg waren, habe 
ich eigentlich einfach nur die Vermutung, dass man sagt: Okay, man möchte gerne alles einmal ändern, dass man 
sieht, man macht ja etwas. Das war hier eigentlich meine subjektive Einschätzung, weil ich es natürlich in anderen 
Bereichen auch gesehen haben, in anderen Bundesländern, wo es teilweise auch so gemacht worden ist, wo man halt 
sagt: Okay, wir fangen von vorne an. Mir hat es einfach persönlich wehgetan, weil wir einfach, glaube ich, auf einem 
sehr guten Weg waren, der uns immer wieder auch von anderen Einheiten und auch selbst auch von Einheiten, die jetzt 
nicht öffentlich waren, eigentlich gesehen haben, wir vergleichen uns. Wir haben dort zum Beispiel ein Controlling-
System gehabt, wo wir uns auch mit anderen Anbietern vergleichen konnten. Also wir konnten uns mit Kliniken in der 
Steiermark vergleichen, im Burgenland. Also jedes Haus hat sich quasi einen Vergleichspartner holen können, weil ich 
einfach die Daten genommen habe, die das Bundesministerium zur Verfügung gestellt hat. Wir haben eigentlich ein 
Management Dashboard gemacht, wo man sich einfach mit allen vergleichen konnte, also wirkliche Transparenz 
sozusagen: Wieso kostet dort eigentlich eine Aufnahme nur so und so viel und wieso kostet es bei uns... Einfach zu 
hinterfragen: Warum ist das so? 
   Und dann sieht man natürlich, da gibt es strukturelle Unterschiede. 
   Aber im Prinzip auf Ihre Frage noch weiter einzugehen: Ich habe auch vorgeschlagen und ich glaube, das hat auch 
der Dr. Seyer so berichtet, für mich war eigentlich eine Nachhaltigkeit des Unternehmens wichtig. Und Sie haben 
gesagt, wir hatten ja zum Beispiel das Soundprojekt, wo die Firma Accenture da war. Die waren in den ersten Monaten 
natürlich mit unheimlich viel Manpower unterwegs. Mein Vorschlag war eigentlich: Bitte nehmen wir doch, versuchen wir 
doch 10, 15 Dienstposten hier zu lukrieren, lassen diese Personen von der Accenture ausbilden, das heißt, die sitzen 
dort drinnen, und wir übernehmen quasi, wenn die ausgebildet sind - erstens einmal haben wir die Nachhaltigkeit. Dann 
hätten wir genau das, was der Herr Dr. Seyer gesagt hat, nämlich Nachhaltigkeit gehabt. Dann hätten wir nämlich die 
Spezialisten, die so etwas können. Und auf der anderen Seite hätte ich dann natürlich die Kosten verringern können. 
Ich hätte dann zwar die Personalkosten gehabt. Aber ich hätte quasi die Kosten der Personentage, die uns die Firma 
Accenture praktisch verrechnet hätte, natürlich ein bissel runterbringen können. Und es wäre vor allem nachhaltig 
gewesen. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara!
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Das heißt, zu diesem Zeitpunkt nach Wechsel Janßen durch Beauftragung 
externer Beraterfirma wurde schon relativ viel Geld versenkt auch noch zusätzlich.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Steinböck!
   Werner Steinböck: Ich würde das jetzt nicht Geldversenken nennen. Ich glaube, es war notwendig. Ich glaube, 
dieses Sachkostenprojekt ist ganz, ganz gut aufgesetzt gewesen. Das Problem war eigentlich wiederum, wir leben das, 
es kommt plötzlich. Sie müssen sich in das Management der Häuser versetzen. Die Häuser haben ihr Bestes gegeben, 
gewisse Dinge zu machen und konnten gewisse Dinge ja gar nicht machen, nachverhandeln oder sonstige Dinge. Jetzt 
kommt plötzlich ein Fremder und sagt: Wir machen das, das, das, wo vielleicht der Verwaltungsdirektor vor zwei Jahren 
gesagt hat, das möchte ich gerne machen, und da hat man gesagt: Nein, das machen wir so nicht. Im Prinzip war eben 
die Idee, das wiederum ins Unternehmen zu holen und zu sagen: Okay, das ist ganz etwas anderes, wenn jetzt, sage 
ich jetzt einmal, als Serviceeinheit im Haus oder im Unternehmen einer da ist oder eine da ist, die quasi hier eine 
Unterstützung macht, auch juristisch hinsichtlich der Vergaben, was ist möglich eigentlich. Und auf der anderen Seite, 
wenn jetzt wirklich ein Externer kommt, ganz nett im schwarzen Anzug reinkommt und sagt: Das ist jetzt gescheit und 
das ist jetzt gescheit und das ist jetzt gescheit - das ist eine reine, sage ich einmal, Einschätzung, die auch auf der 
persönlichen Ebene passiert. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Waren es schon drei? Ja. ÖVP, Frau Hungerländer!
   GRin Mag. Caroline Hungerländer (ÖVP): Grüß Gott, Herr Steinböck! Ich möchte gerne ein bisschen über 
Dienststellen sprechen. Und zwar geht ja der KAV davon aus, dass es 405 Ärztestellen im KH Nord geben wird. 
   Wie sieht es denn aus? Sind die aktuell schon alle besetzt oder zu wieviel Prozent schon besetzt?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Steinböck! Mikro einschalten!
   Werner Steinböck: Hat sich ausgeschalten. Wir haben derzeit in der Planung Ärzte nach Planung 47 418 Ärzte. Wir 
haben derzeit einen Ist-Stand von 377, ein Delta von 40, also 10 Prozent fehlen hier im Prinzip noch. 95 Prozent der 
künftigen Mitarbeiter von diesen 2 158 Stellen sind bereits identifiziert. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Hungerländer!
   GRin Mag. Caroline Hungerländer (ÖVP): Danke schön. Es hat die Ärztekammer eigene Berechnungen angestellt 
und die kommen auf 506 Stellen, 506 Ärzteposten, die im KH Nord benötigt werden. 
   Können Sie irgendwie zurückverfolgen, wie die Ärztekammer zu diesem Ergebnis kommen kann? Halten Sie das für 
realistisch? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Steinböck!
   Werner Steinböck: Habe ich leider keine Wahrnehmung dazu, weil ich die Berechnungsmethode nicht kenne. Das 
heißt, es gab eine Berechnung, die hier in der Projektplanung gemacht worden ist, die für jede Berufsgruppe gemacht 
worden ist, für die Ärzte, für die Pflege, für das Facility Management, für die Technik. Mit diesen Zahlen arbeiten wir, mit 
diesen Dienstposten. Also wie die Ärztekammer darauf kommt, entzieht sich mir, weil ich kenne die 
Berechnungsmethode nicht. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Hungerländer!
   GRin Mag. Caroline Hungerländer (ÖVP): Das KH Nord hat ja die 405 Ärzteposten anhand der zu erwartenden 
Patientenzahl berechnet. Da werden 46 000 stationäre Patienten erwartet. Sind da die tagesklinischen Patienten bereits 
eingerechnet?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Steinböck!
   Werner Steinböck: Ja, ja. Zur Information: Ein tagesklinischer Patient ist genauso eine stationäre Aufnahme. Wir 
erwarten jetzt natürlich eine Änderung. Es gibt eine Änderung jetzt in Gesamt-Österreich. Hier haben wir das LKF-
System, das geändert worden ist. Das heißt, Sie können jetzt im Prinzip auch wo es vorher notwendig war, ein 
tagesklinisches Bett zu haben, um überhaupt eine bestimmte Leistung abrechnen zu können, Gott sei Dank auch im 
ambulanten Setting diese Leistung machen und bekommen auch mehr als in der Pauschalfinanzierung der ambulanten 
Versorgung. Ziel ist natürlich hier, die Leistung unabhängig, und das ist auch ein Anliegen von mir, wichtig ist eigentlich, 
dass der Patient das qualitativ an Leistung bekommt, was er braucht. Ich glaube das Setting, ob er jetzt stationärer 
Patient ist, ob er tagesklinisch oder ambulant ist, im Prinzip sind die Ressourcen, die da sind, die gleichen. Er braucht 
trotzdem vielleicht ein Bett dazu. Nur, es ist halt als systemisiertes tagesklinisches Bett nicht mehr ausgewiesen. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Die GRÜNEN, Frau Meinhard-Schiebel!
   GRin Brigitte Meinhard-Schiebel (GRÜNE): Guten Tag, Herr Steinböck! Sie sind ja bei Ihrem Antritt als 
Verwaltungsdirektor auch für die Finanzen verantwortlich. Habe ich das richtig in Erinnerung? Sie haben damals 
gesagt: "Damit wir das Zusammenspiel aus medizinischer und pflegerischer Leistung und einen guten Service schaffen, 
ist mir vor allem die berufsübergreifende Zusammenarbeit wichtig." 
   Welche Schritte haben Sie dazu geplant? Wie ist der aktuelle Stand? Und vor allem, welches Budget haben Sie 
dazu zur Verfügung?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Steinböck!
   Werner Steinböck: Das ist mir wirklich...Also das war nicht nur eine Aussage, die ich halt so getroffen habe, 
sondern das ist einfach meine tiefste Überzeugung. Das heißt dadurch, dass ich schon so lange in dem Unternehmen 
bin und auch immer wieder in den klinischen Bereichen unterwegs war, egal in welcher Funktion, als Controller war ich 
halt 60 Prozent meiner Zeit nicht am Schreibtisch, sondern ich habe kommuniziert. Das heißt, ich bin halt mit den 
Ärzten gesessen, mit den Pflegepersonen, und habe gesagt: Wieso ist das jetzt so? Wieso haben wir das Medikament 
plötzlich? Das haben wir noch nie gehabt. War das jetzt ein Patient, der gehört eigentlich nicht auf unsere Station. Aber 
wir haben ihn da halt hineingelegt, weil es halt sehr nahe zum Röntgen ist zum Beispiel. Der Patient war halt schwer 
übergewichtig, daher hat man den Transport besser gehabt. Aber das waren halt Sachen, die ich in Zahlen gesehen 
habe. Also für mich ist ganz wichtig, weil ich glaube, wir laufen durch diese Filetierung der Berufsgruppen Gefahr, 
eigentlich den Patienten ein bissel zu vergessen, diese Zentrierung der Leistung für den Patienten, egal, ob das jetzt 
der Arzt... Ich versuche, es meinen Mitarbeitern so zu sagen. Jeder Mitarbeiter bringt ein Puzzlestück für dieses 
Gesamtbild und wir versuchen... Also wir haben uns committed - ein neuhochdeutsches Wort -, also wir haben 
eigentlich als kollegiale Führung vereinbart, genau das zu machen, um hier wirklich eine kollegiale Führung zu sein und 
zu sagen, wir wollen das berufsgruppenübergreifend sehen. Das heißt, wir wollen eigentlich am Ende des Tages den 
Prozess so haben wie es sinnvoll ist, wie er für den Patienten, aber auch für den Mitarbeiter sinnvoll ist. Und da kann es 
natürlich sein, dass es jetzt vielleicht in der Berufsgruppe in gewissen Tätigkeiten Verschiebungen gibt. Also das stelle 
ich mir hier auch so. Vor allem geht es mir auch um eine gewisse Wertschätzung, egal ob das jetzt ein Techniker ist, ein 
Medizintechniker ist, oder ob das eine Krankenschwester oder ein Krankenpfleger ist. Im Prinzip Budget versuchen wir 
ganz normal mit Teambuilding natürlich. Das ist ja das Spannende an dem Krankenhaus und das ist ja das, was ich 
gerne mache, diese Veränderung zu machen, dieses Gestalten. Dadurch, dass jetzt immer mehr Mitarbeiter kommen 
beziehungsweise identifiziert sind - Sie müssen sich vorstellen, wir holen ja in dieses Haus X Kulturen herein. Das 
heißt, es kommen ja dann von 6, 8 Standorten Mitarbeiter, die ihre eigene Kultur mitbringen, Gersthof, Floridsdorf. Es 
kommt die Herzchirurgie aus Hietzing. 
   Jeder bringt da irgendwo Vorstellungen mit. Jetzt wenn man eine Möglichkeit hat, quasi einen Spirit Krankenhaus 
Nord - da geh' ich wirklich in die Organisationskultur, so ein Leitbild. Das sind alles Dinge, ich muss das fühlen. Ich 
muss reinbringen, das ist jetzt Krankenhaus Nord. Alles andere war schön, war super. Aber jetzt wollen wir eigentlich 
die Zukunft mit Krankenhaus Nord. Jetzt haben wir die Möglichkeit, das eigentlich gemeinsam zu definieren. Da geht es 
eigentlich nicht einmal so um budgetäre Dinge, sondern da geht es eigentlich um zeitliche Ressourcen. Das heißt, wir 
werden versuchen, das natürlich während der Inbetriebnahme... Das heißt, wir haben auch sehr viele Workshops. Also 
meine Abteilungen machen das. Wir haben auch sehr viele Sitzungen, wo wir berufsübergreifend... Ich glaube, wir sind 
auch eines der wenigen Spitäler, wo wir Kooperationsvereinbarungen zwischen den einzelnen Berufsgruppen haben. 
Das heißt, es gibt Kooperationsleistungsvereinbarungen zum Beispiel zwischen der Pflege, zwischen dem ärztlichen 
Bereich und des Hol- und Bring-Dienstes. Das heißt, Sie wissen ganz genau, welche Servicezeiten Sie zu erwarten 
haben, welche Leistungen Sie von einem Hol- und Bring-Dienst abrufen können, von einem Ver- und 
Entsorgungsassistenten zum Beispiel, Versorgungs- und Serviceassistenten und nicht Entsorgungsassistenten, 
Verzeihung. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Meinhard-Schiebel!
   GRin Brigitte Meinhard-Schiebel (GRÜNE): Sie haben uns das ja schon sehr gut erklärt, vor allem auch, wie es in 
der nächsten Zeit jetzt so quasi weitergeht. 
   Wie läuft denn die Umsetzung der in Ihrem Bereich erforderlichen und vielleicht noch ausständigen Maßnahmen? 
Können Sie sagen, ob Sie jetzt im Zeitplan sind mit allem, was Sie noch vorhaben, damit der erste Patient am 1.6.2019 
eintreffen kann?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Steinböck!
   Werner Steinböck: Also wir sind jetzt, ich habe ja gesagt, dieses Projekt Inbetriebnahme. Ich habe 
20 Arbeitspakete, wo quasi diese Inbetriebnahme abgebildet ist. Da ist zum Beispiel ein Projekt Aufbau der 
Personalabteilung, Aufbau der Finanzabteilung. Das heißt, dort gibt es überall Detailziele, die ganz genau monitiert 
werden: Wo stehen wir? Und wo es natürlich am Anfang des Jahres, also am Anfang meiner...nicht so besonders war. 
Man hat halt Korrekturen machen müssen. Ich habe mich natürlich einmal in das Projekt einleben müssen und habe 
dann gesehen, dass gewisse Dinge vielleicht anders, vielleicht ein bissel effizienter laufen könnten, glaube aber, dass 
wir jetzt auf einem sehr einen guten Weg sind. Es ist natürlich das, was man nicht vergessen darf und wo ich immer 
wieder darauf hinweise und da bin ich auch sehr froh darüber, dass ich auch diese Bühne im Lenkungsausschuss habe, 
das heißt, im Lenkungsausschuss wurde vierzehntägig, jetzt monatlich wird da diskutiert, wird jedes einzelne Projekt 
durchgekaut. Und wenn irgendetwas ist, dann hat man die Möglichkeit, da zu sagen: He, da funktioniert es einfach 
derzeit nicht. Dann laufen wir Gefahr, vielleicht irgendetwas zu übersehen. Das, was ich meine, ist zum Beispiel wenn 
Sie sich vorstellen, natürlich brauche ich genauso viel Personal in einer Personalabteilung für die Administration wie in 
einem anderen Haus für den Regelbetrieb. Nur, wir haben jetzt drei, vier Monate vor uns, wo wir plötzlich 
1°500 Mitarbeiter administrieren müssen, die ins System müssen. Das heißt, temporär bräuchte ich da wahrscheinlich 
einen Bereich. Das heißt, wir versuchen das im Prinzip auch hier im KAV abzudecken, wo uns auch andere Häuser 
unterstützen, wo zum Beispiel auch die Einschulungen für dieses Personal bereits jetzt in anderen Häusern laufen. Zum 
Beispiel sind von der Finanzabteilung oder vom klinisch administrativen Dienst Leute bereits aufgenommen, sitzen aber 
derzeit schon im Krankenhaus Hietzing oder werden von der Finanzabteilung im Donauspital ausgebildet. Also da, 
glaube ich, sind diese Synergien, die wir in einem Großunternehmen haben, natürlich sehr sinnvoll. Aber ich glaube, 
dass wir in der Verwaltungsdirektion eigentlich auch durch die motivierten Mitarbeiter, die ich, Gott sei Dank, habe, und 
das ist das eigentlich Schöne in einem Projekt, man trifft auf Leute. Und das war das Schönste am 1.3.2018, man trifft 
auf Leute, die sagen: Okay, wir wollen was ändern. Wir wollen was gestalten und nicht, haben wir immer schon so 
gemacht.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Meinhard-Schiebel!
   GRin Brigitte Meinhard-Schiebel (GRÜNE): Meine 3. Frage bezieht sich sowieso auf die Arbeitspakete. Der 
Direktor Wetzlinger hat ja ausgesagt, dass es zum Risikomanagement bereits aufgesetzte Arbeitspakete der jeweils 
zuständigen Leiterinnen und Leiter gibt. Für den nichtklinischen Bereich mit 20 Mitarbeitern, wenn ich das richtig 
verstanden habe, stammt dieses Arbeitspaket vom Verwaltungsdirektor. Ist das richtig so?
   Werner Steinböck: Ja.
   GRin Brigitte Meinhard-Schiebel (GRÜNE): Okay. Welche Fragen behandelt dieses Arbeitspaket im Speziellen? 
Und welche Maßnahmen sieht es zur Gegensteuerung vor?
   Werner Steinböck: Naja Risikomanagement, da werden Risiken definiert zum Beispiel in den einzelnen, egal, ob 
das jetzt Facility-Management, ob das jetzt Finanz ist, also das ist auch sehr, sehr eng mit einem Kontrollsystem. Also 
wir waren in den Finanzabteilungen, haben in den Häusern eigentlich relativ frühzeitig bereits ein internes 
Kontrollsystem hier gehabt. Also das Risikomanagement ist eigentlich auch hier im Projekt so zu sehen, dass wir hier 
eigentlich möglichst frühzeitig sehen, wo könnten wir ein Problem, also welche Risiken könnten auf uns zukommen, um 
diese Risiken überhaupt gar nicht auftreten zu lassen. Das ist eben im Bereich gerade Aufbau von Personal. Das heißt, 
was können wir jetzt schon tun oder was haben wir eigentlich schon getan? Das waren eben zum Beispiel meine 
angeführten Kooperationen mit anderen Häusern. Also das heißt, man überlegt sich im Vorhinein bereits, auch wenn es 
noch nicht eingetreten ist, also das ist auch wiederum Controlling, das sind die schwachen Signale, wo man sagt: Okay, 
was wäre wenn. Und dann habe ich halt Szenarien. Und dann sag' ich: Okay, wenn es wirklich so ist, dann greif' ich halt 
ins Ladl 2 oder ins Ladl 3. Also wichtig ist dieses Vordenken. Und Controlling ist halt Vordenken und zukünftig 
Abchecken. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: FPÖ, der Herr Koderhold!
   GR Dr. Günter Koderhold (FPÖ): Diese Diskrepanz zwischen ihrer Personalbedarfsberechnung und zwischen 
Ärztekammer und auch zwischen Personalvertretung kann ich Ihnen sehr leicht erklären. Sie gehen nämlich, wenn man 
das genau ausrechnet, von einer Wochenstundenanzahl von 50 aus, wenn man Urlaub und Krankenstand einrechnet. 
Laut unseren Informationen, ich war jahrzehntelang in der Ärztekammer, gibt es mit Ärztekammer und 
Personalvertretung auch keine schriftliche Personalbedarfsberechnung, sondern nur mündliche Gespräche mit dem 
Dir. Binder. Also werden wir im Rahmen eines Beweisantrages eine Kopie der Personalbedarfsberechnung anfordern. 
Bei unserer Einschätzung auch der Information von Ärztekammer und Personalvertretung ist das gegenwärtige System 
auf einer Wochenstundenanzahl von 50 Stunden fußend, wenn man eben den durchschnittlichen Urlaub und den 
durchschnittlichen Krankenstand einrechnet. 
   Meine Frage: Haben Sie vielleicht hier eine Personalbedarfsberechnung, eine schriftlich Form, die wir einsehen 
können?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Steinböck!
   Werner Steinböck: Nein, habe ich nicht. Ich bin auch in diese Personalbedarfsberechnungsthematik eigentlich 
dadurch, dass ich ja quasi Projektleiter für die Inbetriebnahme des nichtklinischen Bereiches bin, nicht involviert. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Frühmesser!
   GRin Lisa Frühmesser (FPÖ): Danke. Grüß Gott! Wenn ich das richtig verstanden habe, haben Sie eigentlich davor 
mit dem Krankenhaus Nord de facto außer gewissen Schnittstellen nichts zu tun gehabt, oder?
   Werner Steinböck: Genau, ja.
   GRin Lisa Frühmesser (FPÖ): Ist das richtig? Genau, okay. Und einige Schnittstellen waren im 
Rechnungsabschluss und Planung, das ist reingefallen. Waren nachher noch andere dabei?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Steinböck!
   Werner Steinböck: Ja, Einrichtung zum Beispiel von Buchungskreisen. Doch. wir hatten schon noch einen Bereich, 
aber das ist eigentlich, ich hab' Mitarbeiter entsendet praktisch in Arbeitsgruppen für das Krankenhaus Nord. Das heißt, 
wir haben schon frühzeitig gewusst, wir werden im Krankenhaus Nord gewisse Dinge anders machen wie in anderen 
Spitäler. Das heißt, man hat sich damals schon überlegt zum Beispiel eine Patientenaufnahme und eine 
Patientenentlassung nicht mehr zentral zu machen, sondern direkt auf der Station zu machen, wo Sie einen Termin 
haben, wo Sie fix um 14.15 Uhr zur Aufnahme kommen können. Das Zweite war zum Beispiel die Kostenrechnung. 
Dadurch, dass wir hier eine übergreifende Belegung haben, eine, wo sie nicht nur chirurgische Fälle auf einer Station 
haben, sondern eine interdisziplinäre Belegung haben, braucht man natürlich im Kostenrechnungssystem einige andere 
Feinheiten, die man sich überlegen muss und sehr lange im Vorhinein. Und das waren Mitarbeiter des kaufmännischen 
Geschäftsbereichs, im Prinzip aus der Kostenrechnung zum Beispiel. Dann aus dem betriebswirtschaftlichen 
Controlling der Mag. Lambert war in sehr vielen Sitzungen dabei, aber rein in Planungssitzungen. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Frühmesser!
   GRin Lisa Frühmesser (FPÖ): Wissen Sie, ob bei den Arbeitsgruppen auch Stadträte vertreten waren 
beziehungsweise ob es da Aufzeichnungen gibt, wer wann in diesen Arbeitsgruppen war beziehungsweise welche 
Themengebiet hatten die über?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Steinböck!
   Werner Steinböck: Nein, das waren nur Arbeitsgruppen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des 
Krankenanstaltenverbundes und praktisch von Planern, die quasi im Krankenhaus Nord unterstützende Leistungen 
gemacht haben.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Frühmesser? Gut. SPÖ, der Herr Spitzer!
   GR Mag. Gerhard Spitzer (SPÖ): Mir fehlt ohnehin ein bissel der Plan, weil aufgrund einerseits der hervorragenden 
Einleitung, die wirklich sehr ausführlich und informativ war, aber aufgrund der jetzt erkennbaren Zuständigkeiten oder 
auch Nichtzuständigkeiten, nämlich das für uns interessante Projekt Krankenhaus Nord, sich jetzt sehr viele Fragen 
wieder streichen haben lassen. Vielleicht doch eine Frage, die den Finanz- und Controllingbereich direkt betrifft. 
   Wer war denn in der Stadt Wien Ihr direkter Ansprechpartner? War das der Finanzdirektor? Oder gab es mit der 
Stadt diesen Verknüpfungspunkt gar nicht und es gab nur innerhalb des KAV, Generaldirektor, Ansprechpartner? Wer 
in der Stadt war sozusagen Ihr Ansprechpartner?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Steinböck!
   Werner Steinböck: Im Normalfall war die Kaskade, ich hab' an den Generaldirektor beziehungsweise 
Generaldirektor-Stellvertreter berichtet beziehungsweise gab es ein Berichtswesen an die Bereichsleitung des 
Mag. Gauss, und natürlich an die Herren und Damen des Gesundheitsausschusses. Das war der Quartalsbericht, der 
vierteljährige. Aber direkte Kommunikation mit der MA 5, zum Beispiel mit Finanzdirektor Neidinger, hatte ich nie.
   GR Mag. Gerhard Spitzer (SPÖ): Danke. Dann starte ich noch einen Versuch, der auch mit Finanzen zu tun haben 
könnte. 
   Inwiefern waren Sie irgendwie in den ganzen Bereich EIB-Kredit eingebunden?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Steinböck!
   Werner Steinböck: Überhaupt nicht.
   GR Mag. Gerhard Spitzer (SPÖ): Auch nicht.
   Werner Steinböck: Nein.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Spitzer!
   GR Mag. Gerhard Spitzer (SPÖ): Ich hab' Pech heute. Es hat auch keinen Sinn, Sie nach der 
Finanzierungsstrategie in diesem Bereich zu fragen.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Steinböck!
   Werner Steinböck: Nein.
   GR Mag. Gerhard Spitzer (SPÖ): Danke.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara!
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Ich möchte noch einmal auf das Thema "Internes Kontrollsystem" 
zurückkommen, weil ich das auch für ganz wesentlich erachte, ob der KAV als Bauherr hier überhaupt in der Lage war, 
solche Großprojekte in der Form auch entsprechend umzusetzen, weil es doch in vielen Bereichen an Zahlen, Daten 
und Fakten gefehlt hat. Es gibt ja den Rechnungshofbericht zur Organisation der Generaldirektion des Wiener 
Krankenanstaltenverbundes mit der Kritik, dass es ein solches internes Kontrollsystem nicht gibt, und dass dieser 
Prozess bis zur Etablierung eines solchen internen Kontrollsystems sehr, sehr lange gedauert hat. Also Start 2002 bis 
Februar 2016, und letztendlich noch immer der Projektauftrag des Vorstandes, soweit er nicht existent war und die 
Projektleitung offen war, wie der Rechnungshofbericht in seiner chronologischen Zusammenfassung schreibt. 
   Wie ist das zu sehen in dem, was Sie zuerst auch im Sinne von Controlling-Prozesse gemeint haben? Weil auf der 
einen Seite hätte ich jetzt herausgehört, dass im Zuge zumindest bis Koblmüller Sie ja in diesem Prozess dafür 
verantwortlich waren, ein solches Controlling-System tatsächlich aufzubauen. Auf der anderen Seite aber hier der 
Rechnungshofbericht ja von einem Manko schreibt, dass der Wiener Krankenanstaltenverbund hier eigentlich wichtige 
Kontrollmaßnahmen nicht durchführen konnte. Wie ist dieser Widerspruch, oder ist es kein Widerspruch, aufzuklären?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Steinböck!
   Werner Steinböck: Das ist genau das. Ich war zuständig fürs Controlling, für Steuerung. Ein internes Kontrollsystem 
hat jetzt mit Controlling da eigentlich wirklich nichts zu tun. Das heißt, beides ist wichtig, aber beide sind in dem Sinn 
eigentlich streng zu trennen. Ich habe in meiner Karriere auch schon Unternehmen gesehen, die quasi auch ein 
Controlling in Personalunion mit einer internen Revision zusammengespannt haben. Ja also Sie können sich vorstellen, 
wie das funktioniert. Das heißt, am Vormittag ist er der Steuernde und..., und am Nachmittag kommt er mit dem 
Rohrstaberl und mit dem schwarzen Kapperl. Also im Prinzip sind da zwei ganz wichtige Dinge. Auf der einen Seite 
Kontrollsystem, wo ich hier versuche zu schauen, dass die Regeln, die ich im Unternehmen habe, wirklich befolgt 
werden, die transparent sind, dass sie jeder Mitarbeiter weiß, wie er sich zu verhalten hat. Auf der anderen Seite 
Controlling in die Zukunft, Steuerungspotential zu planen, Ziele zu definieren. Und die einzige Kontrolle beim 
Controlling-Prozess ist eigentlich, dass ich einen Soll-Ist-Vergleich mache und sag': Wo stehe ich eigentlich? Was muss 
ich tun? Die Kontrolle eigentlich, das... Wo stehe ich gerade und wo will ich hin? Welche Korrekturmaßnahmen muss 
ich eigentlich machen?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara!
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Okay, das heißt, das Kontrollsystem hier bezieht sich viel stärker auf die 
Revision. Und die hat der Rechnungshof hier als mangelhaft beschrieben.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Steinböck!
   Werner Steinböck: Nicht Revision, eigentlich das interne Kontrollsystem. Also auch interne Revision hat natürlich, 
aber muss nicht unbedingt jetzt interne Revision und internes Kontrollsystem... Internes Kontrollsystem, da wird jede 
Firma versuchen, Regeln aufzustellen, um gewisse Dinge nicht eintreten zu lassen. Das ist eigentlich der Sinn des 
Kontrollsystems, dass Sie sehen - dazu gehört auch dieses vielgerühmte Vier-Augen-Prinzip. Das ist nichts anderes als 
ein Teil des Kontrollsystems oder die Trennung von Anordnung und Vollzug, das heißt, was die Stadt Wien natürlich in 
der Buchhaltung hat. Das heißt einer, der was anordnet, darf nicht der sein, der quasi dann sagt: Auszahlen. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara!
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Ich hab' zuerst schon gesagt, das Krankenhaus Nord ist ja ein Teil des 
Spitalskonzeptes 2030. Ein weiterer großer Teil, der damit natürlich schon auch sehr stark in Verbindung steht, ist das 
Wilhelminenspital, wo Sie ja auch im Neubauteam Wilhelminenspital drinnen waren, wo ja letztendlich im Moment auch 
nicht klar ist, was wie in welchem Umfang dort tatsächlich passiert. Das hat natürlich schon auch Implikationen für das 
KH Nord mit teilweise den Übersiedlungen. Da ist ja letztendlich eine ähnliche Geschichte der, sage ich, 
Planungsschwierigkeiten im Gange. 
   Wie sehen Sie das jetzt auch im Konnex mit dem KH Nord?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Steinböck!
   Werner Steinböck: Wie gesagt, in diese Gesamtplanung war ich eigentlich - damals ist dieses Spitalskonzept 
eigentlich vorgestellt worden, und dann ist eigentlich resultierend davon der Masterplan dann entwickelt worden. Auf der 
anderen Seite, was, glaube ich, auch ganz wichtige Dinge... Aber das ist genau das, was ich mit dem Controlling auch 
nachvollziehbar zeigen wollte, dass es sinnvoll ist, gewisse Leistungen in gewissen Bereichen zu bündeln, dass ich 
nicht vielleicht in jedem Haus das Gleiche mache. Ich glaube, solche Planungen - ganz wichtig ist es meiner Meinung 
nach in der Gesundheitsplanung, den Bedarf einmal zu kennen. Das heißt, jetzt nicht immer nur zu sagen, das haben 
wir jetzt so, sondern eigentlich den Bedarf... und auch wiederum, ich muss es wieder sagen, in die Zukunft zu schauen: 
Was erwartet uns eigentlich in den nächsten fünf bis zehn Jahren? Weil wenn wir jetzt ein Projekt machen, dann sind 
wir in fünf oder zehn Jahren fertig, nur, die Welt hat sich viel schneller weitergedreht. Das heißt, dann kann es 
wiederum sein, dass wir eigentlich, wenn wir eröffnen, schon wieder einen Schritt zurück sind. Also wichtig sind, glaube 
ich, in der Planung einfach immer diese Szenarien, und zu sagen: Okay, was erwartet uns? Wie wird sich der Bedarf 
abbilden? Und das wird in der Gesundheitsplanung, glaube ich, immer wichtiger, weil es hier einfach immer schneller 
gewisse Leistungen gibt. Wir haben demographisch hier Wien wächst. Also es wird ganz, ganz wichtig sein. Und wir 
sehen es ja auch jetzt mit den vielen Einweisungen in die Notfallambulanzen. Das kommt relativ schnell. Das heißt, 
während das vor, sage ich einmal, zehn Jahren noch kein Thema war, hat sich das aber entwickelt, das ist im 
Zweistelligen. Also ich habe das selber immer wiederum gesagt: Wir haben im Wilhelminenspital 14, 15, 16 Prozent pro 
Jahr mehr Selbstkommer in der Notfallambulanz.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara!
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Vor diesem Hintergrund der Szenarienplanung ist jetzt die Dimensionierung. 
   Die Ausgestaltung des Krankenhauses Nord entspricht dem, was man sich wünschen würde, oder würde man 
heutzutage hier manche Dinge anders planen?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Steinböck!
   Werner Steinböck: Ich glaube, im Nachhinein ist man immer gescheiter. Das heißt, ich glaube, es ist in der Planung 
auch ganz wichtig, irgendwann einmal die Rollbalken runter zu lassen und zu sagen: Okay, das machen wir. Weil in 
einem Projekt ist es natürlich immer ganz, ganz wichtig, möglichst wenig Änderungen zu haben. Also wenn ich in einem 
Projekt währenddessen dann schon wieder etwas anderes mach', dann bin ich in einem Bereich drinnen, wo ich einfach 
nicht mehr weiterkomme. 
   Das heißt, ich glaube, das Konzept mit den Partnerspitälern ist sehr gut, also meine subjektive Meinung. Das ist ein 
ganz ein ausgezeichneter Ansatz, dass sich diese Regionen quasi unterstützen, sich auch quasi gemeinsam entwickeln 
und eigentlich auch diese Synergien heben werden. Und ich glaube, gerade in der Region Nord sind wir mit Donauspital 
und KH Nord dann sehr gut aufgestellt.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Hungerländer.
   GRin Mag. Caroline Hungerländer (ÖVP): Ich darf auf die Patientenzahlen zurückkommen. Jetzt haben Sie gesagt, 
bei den 46 000 stationären Patienten sind die tagesklinischen Patienten auch schon inkludiert. 
   Haben Sie vielleicht zufällig die Zahlen da, wie viele tagesklinische Patienten Sie da rechnen?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Steinböck!
   Werner Steinböck: Da haben Sie mich am falschen Fuß erwischt. Aber wir sind gerade jetzt direkt in der 
Leistungsver..., in der Zielvereinbarung. Also wir machen jetzt schon Zielvereinbarungen mit unseren Abteilungen. Das 
heißt, wenn Sie wollen, kann ich die Zahlen nachliefern, welche Planung wir haben.
   GRin Mag. Caroline Hungerländer (ÖVP): Ja dafür wären wir sehr dankbar. Ich muss noch ein bisschen darauf 
herumreiten, es gibt nämlich einen Artikel vom Gesundheitsökonomen Pichlbauer, der vor zwei Tagen in der 
"Wiener Zeitung" erschienen ist, der die Zahlen vom KAV ein bisschen weniger realistisch sieht. Unter anderem sagt er 
darin, dass die 250 000 ambulanten Besuche, mit denen der KAV rechnet, seines Erachtens zu gering dimensioniert 
sind. Wie stehen Sie dazu?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Steinböck!
   Werner Steinböck: Kann ich in dem Sinn nicht nachvollziehen, weil die Planungsgrundlage für diese 250 000 war, 
dass wir reine Terminambulanzen haben. Das heißt, es kommen keine Selbsteinweiser außer über die Notfallambulanz. 
Das heißt, alle Ambulanzen, alle Frequenzen sind bei uns in der Terminambulanz drinnen, es kommt niemand direkt auf 
eine Ambulanz. Und so sind diese Zahlen anscheinend entstanden. Das ist eine Planungsgrundlage, das heißt, wir 
machen mit jeder einzelnen Abteilung Planungsgespräche, sehen natürlich dann auch...Ich glaube, gerade wenn man 
ein neues Spital aufmacht, wissen wir auch nicht, wie sich das mit den Patienten entwickeln wird. Im Prinzip ist es 
natürlich ein Vordenken. Aber auf der anderen Seite wird man nach zwei, drei Monaten bereits die ersten Signale 
haben, in welche Richtung es gehen wird. Und dann muss man natürlich...Entweder waren wir auf der richtigen Ebene 
oder man muss zeitgerecht gegensteuern.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Hungerländer!
   GRin Mag. Caroline Hungerländer (ÖVP): Ja, und diese Selbstzuweiser und überwiesenen Patienten fallen also 
nicht in diese ambulanten Besuche, sondern in welches Kontingent?
   Werner Steinböck: Naja, in anderen Häusern habe ich natürlich dort Patienten. Wir haben Selbsteinweiser 
eigentlich nur auf der Notfallambulanz, also im Emergency Room. Wir haben es das erste Mal so, dass wir keine 
internistische Notaufnahme haben und eine Trennung in eine Unfallambulanz, sondern bei uns kommt alles, egal, ob es 
jetzt die ausgerenkte Schulter ist oder die Atembeschwerden sind, auf einer Stelle zusammen, nämlich in der 
Notfallambulanz. Und von dort kriegen sie, wenn notwendig, einen Termin. Aber es kommt jetzt keiner direkt über eine 
Zuweisung oder mit Selbsteinweisung in die Ambulanz.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: GRÜNE, Herr Ellensohn!
   GR David Ellensohn (GRÜNE): Danke. Ich habe eine kurze Frage zur Technik. Vielleicht sagen Sie mir eh gleich, 
das ist ganz außerhalb, aber schauen wir einmal ganz kurz. Der Herr Wetzlinger hat in seiner Aussage hier gesagt, 
dass für die Übernahme des technischen Betriebs in ein Eigenbetriebsmodell Ressourcen fehlen, externe Ressourcen 
hinzugenommen werden müssen. Dann hat es ein Ausschreibungsverfahren im Februar 18 gegeben, im September 18 
wurde der Zuschlag erwartet. 
   Wissen Sie irgendetwas über das Ergebnis? Gibt es in dem Bereich irgendwelche Probleme mit dem technischen 
Personal von der Menge her? Oder hat das mit Ihnen gar nichts zu tun?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Steinböck! Mikro!
   Werner Steinböck: Entschuldigung! Ich habe da natürlich keine Wahrnehmung. Ich weiß nur, dass wir mit unserem 
Personal eigentlich relativ schon auf einem guten Weg sind. Also wir haben, glaube ich, von 87 Personen, die wir 
haben, bereits 80 im Haus. Aber so wie ich es Ihnen eingangs gesagt habe, bei einem Hochfahren eines 
Krankenhauses sind immer mehr Ressourcen notwendig als dann im Regelbetrieb. Das heißt, ich kann nur 
Vermutungen anstellen, dass das eben nur dieses Abfedern dieses Hochfahrens hier bedeuten würde.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Ellensohn!
   GR David Ellensohn (GRÜNE): Sie haben uns ja am Anfang im Eingangsstatement tatsächlich schon sehr viel 
weggenommen, was offensichtlich alle als Fragen notiert haben. Es geht mir dabei nicht anders. Ich stelle noch eine 
Frage rund um die Personalführung vom Herrn Gen.Dir. Janßen. Sie sind ja nicht der Einzige, der im Zuge oder relativ 
zeitnah, nachdem der Herr Janßen wichtige Funktionen übernommen hat, die Funktion gewechselt hat und nicht mehr 
mit dem Krankenhaus Nord oder mit dem KAV in der Funktion zu tun hatte. Jetzt wurde uns das von verschiedenen 
Zeugen/Zeuginnen hier mit sowas wie ein Culture Clash vom Herrn Janßen - und die aus der Bundesrepublik 
kommende Frau Ederer, die selber in der Bundesrepublik tätig war, hat dann gesagt: Naja, für den öffentlichen Bereich 
ist vielleicht ein Manager aus Deutschland in Österreich nicht ganz kompatibel. Das war dann unterschiedlich formuliert. 
Aber nachdem man offensichtlich gegen Leute aus der Bundesrepublik das leichter formulieren darf, würden Sie sagen, 
dass er in der Personalführung tatsächlich...Sie haben es am Anfang auch nicht sehr freundlich gesagt, man hat ein 
bissel zwischen den Zeilen mitlesen müssen, aber es war nicht wahnsinnig schwierig. 
   Sind da in der Personalführung, nicht nur vom Herrn Janßen, viele Fehler passiert? Weil wir haben eine ganze 
Menge Leute an wichtigen Positionen verändert in einem recht schnellen Zeitraum. Und es steht immer und überall 
dabei, wenn man mitten in einem Projekt Personal wechselt, hat man für gewöhnlich nicht gerade eine Beschleunigung 
zu erwarten.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Steinböck!
   Werner Steinböck: Also das, was man, glaube ich, auch als Mitarbeiter braucht, egal in welcher Position man ist, 
außer man ist natürlich ganz oben, ist, dass man sich irgendwo einen Rückhalt irgendwie erwartet und auch eine 
Perspektive sieht, quasi auch Ziele vorgegeben bekommt, und sich hier quasi nicht nur immer im luftleeren Raum 
praktisch entwickelt. Beziehungsweise wenn man schon Ideen hat, dass man zumindest dann ein Feedback kriegt: 
Okay, g´fällt mir nicht, machen wir anders. Das hab' ich eigentlich immer am Dr. Koblmüller einfach total angenehm 
gesehen. Es hat mit ihm teilweise nächtelange Diskussionen über den Planungsprozess gegeben. Aber mit ihm hat 
man diskutieren können. Und ich sag' einmal, Personalführung im Prinzip, ich glaub' einfach, diese emotionale 
Kompetenz war nicht da, das zusammengefasst. Also ich hab' jetzt nicht..., dass er mir von Haus aus unsympathisch 
gewesen wäre. Das kann ich gar nicht sagen. Aber ich habe eigentlich nach dem zweiten, dritten Gespräch gemerkt, es 
fehlt die Bindung, es fehlt der Draht. Aber das hat, glaube ich, nichts mit Deutschland zu tun, weil zum Beispiel den 
Dr. Naegler habe ich auch sehr geschätzt.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: FPÖ? Ellensohn, Entschuldigung, keine Fragen? SPÖ, keine Frage? Der Herr 
Gara ist kurz weggegangen. 
   Bitte die ÖVP, Frau Korosec!
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Also ich frage jetzt nicht viel, weil ich das vorhin nicht mitverfolgt habe. Aber ich 
komme gerade von einer Veranstaltung, wo mir jemand gesagt hat, dass per Headhunter Ärzte für das Krankenhaus 
Nord gesucht werden. Stimmt das?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Steinböck!
   Werner Steinböck: Kann ich jetzt im Prinzip nicht nachvollziehen. Es gibt die wahrscheinlich in den Mangelfächern, 
wo man hier, glaube ich, alle Recruiting-Maßnahmen ziehen muss, um Personal an Land zu ziehen. Aber die Einzelfälle 
sind mir jetzt nicht bekannt.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Korosec!
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Und welche Fächer sind das, wo...?
   Werner Steinböck: Ich kann mir nur vorstellen, dass es um Notfallaufnahme und Notfallmedizin geht, oder um 
Kinder- und Jugendpsychiatrie. Aber das sind Mutmaßungen.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Korosec!
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Also Sie wissen nichts davon. Danke vorläufig.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Keine Frage. FPÖ, nein haben wir schon gehabt, haben wir schon gefragt. 
   Sie haben am Anfang in Ihrem Statement gesagt, es war offensichtlich eine komplette Änderung gewünscht und 
zwar bezieht sich das auf diese Phase, wo es viele neue Mitarbeiter gegeben hat. Von wem wurde das gewünscht?
   Werner Steinböck: Ja auf jeden Fall einmal von der Führung. Also so hätte ich es...
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Ja aber die Führung ist ja ausgetauscht worden.
   Werner Steinböck: Ja eh, deswegen sage ich ja, die Führung wollte eine... Also man musste eine... Also die neue 
Führung sollte eigentlich eine Änderung bringen.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Ja aber wer hat das gewollt?
   Werner Steinböck: Ich nehme an, dass das von ganz oben gekommen ist.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Gut.
   Werner Steinböck: Also es gibt, glaube ich, die Aussagen, dass der Dr. Koblmüller quasi von den Mitarbeitern hier 
nicht sehr geschätzt worden ist, oder dass die Mannschaft nicht hinter ihm gestanden ist. Also das habe ich zu keinem 
Zeitpunkt nachvollziehen können.
   Und wenn ich auch jetzt noch mit Primarärzten spreche, egal welche Berufsgruppe, dann wird mir immer wieder 
genau das gesagt: Wären doch noch fünf oder sechs Jahre mit ihm, wären wir vielleicht ein bissel weiter gewesen. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech:  Und wissen Sie, was der tatsächliche Grund war, warum man den 
Herrn Koblmüller nicht verlängert hat? 
   Werner Steinböck: Nein, also ich hab' das auch erst, bin eigentlich dann...Ich kann mich noch gut erinnern, wann 
das war, hab' das quasi aus den Medien erfahren. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Obwohl Sie aber zu dem Zeitpunkt ja noch im Betrieb waren. 
   Werner Steinböck: Ja, ja genau, genau. Aber es war an dem Wochenende, wo die Entscheidung gefallen ist, 
anscheinend. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Dieses Kontrollsystem oder Controlling-System, das sie da entworfen haben, hat 
es das nachher noch gegeben oder wurde das dann abgeschafft wie die neue Mannschaft...? 
   Werner Steinböck: Na Gott sei Dank gibt's es immer noch. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Gibt's noch? 
   Werner Steinböck: Ja, ich habe ja gesagt, so schlecht kann es nicht gewesen sein, weil im Prinzip der Controlling-
Prozess auch jetzt noch so läuft. Es gibt, Gott sei Dank, die Gespräche mit den Häusern. Es gibt Zielvereinbarungen. 
Es gibt den Auftrag für die kollegialen Führungen, in ihrem Haus Zielvereinbarungen mit den einzelnen Abteilungen 
abzuschließen. Also wir machen es gerade mit unseren Abteilungen. Und das ist, was ich eingangs gesagt habe. Ich 
bin natürlich froh, dass sie die Berichte, die ich selber entworfen habe...Gestern bin ich gesessen und habe mit meinen 
Managementberichten, die ich entworfen habe, jetzt in anderer Funktion, weil natürlich mein Finanzleiter die Sitzungen 
geleitet habe - aber ich hab' mich natürlich sofort zu Hause gefühlt und hab' gewusst, um was es geht. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Sagen Sie, wie ist eigentlich die Zusammenarbeit jetzt KAV und KAV? Weil ich 
nehme wahr, dass alle Zeugen irgendwie sagen: Das weiß ich nicht, darüber wurde ich nicht informiert, insbesondere 
auch, nicht nur, aber auch was diese Personalrochaden betrifft. Jetzt haben Sie gesagt, Sie haben sehr gut mit dem 
Koblmüller zusammengearbeitet. Dann wäre es doch eigentlich das Normalste auf der Welt, dass man hingeht und 
sagt: Wieso kriegst du keinen zweiten Vertrag? Oder auch zu den anderen, die da gewechselt haben. Wird das nicht 
gemacht? 
   Werner Steinböck: Damals ist es anscheinend nicht gemacht worden. Also es war, glaube ich, der Dr. Koblmüller 
war natürlich auch wie vor den...Ja, er hat das eigentlich auch nicht glauben können, zuerst einmal. Aber er war auch 
so ein Typ, der da natürlich sofort auf der gefassten Seite war, der das immer positiv gesehen hat und gesagt hat: 
Okay, ja, es ist die Entscheidung des Eigentümers. Das ist genauso wenn ich jetzt eine Firma habe, wenn der Herr 
Mateschitz von Red Bull sagt, ich bilde mir jemanden anderen ein, dann ist es so. Das heißt, es gibt gewisse Dinge, 
die...
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Der Herr Mateschitz verdient sich aber sein Geld selber, nicht? Ich meine, das tun 
natürlich die Mitarbeiter dort auch, aber... 
   Werner Steinböck: Ja natürlich, natürlich. Aber im Prinzip ist es der Eigentümervertreter. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Ja, ja. Und Sie haben ihn damals auch nicht gefragt? 
   Werner Steinböck: Oh ja, ich habe ihn gefragt: Was für ein Grund steckt dahinter? Und er hat gesagt: Ich weiß es 
nicht. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Er weiß es nicht. 
   Werner Steinböck: Anscheinend bin ich zu alt. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Und bei Marhold? Hat es da irgendwelche Ihnen bekannte Gründe gegeben, 
warum er gegangen ist? 
   Werner Steinböck: Nein. Also das, was man gesehen hat oder was er immer kommuniziert hat, war natürlich auch 
sein gesundheitlicher Zustand. Das hat man gesehen und man hat auch gesehen... Ich glaube auch, man wollte eben 
diese Änderung haben, und es ist...Der Vorstand damals war ja dreigliedrig. Auf der einen Seite der Herr Dr. Marhold, 
Balàzs und Janßen. Inwieweit die Zusammenarbeit geklappt hat oder nicht, entzieht sich meiner Wahrnehmung, weil 
ich nie bei irgendeiner Vorstandssitzung dabei war. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Haben Sie irgendwann einmal mit Politikern Kontakt gehabt? Also mit der Spitze 
des Hauses meine ich jetzt. 
   Werner Steinböck: Nein, also ja, oh ja, es hat sich, Entschuldigung, die Frau StRin Wehsely hat sich, glaube ich, im 
Jahr 2010 mein Controlling-System angeschaut. Da durfte ich eine Präsentation bei uns im TownTown machen. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Okay. Und was ist mit dem Herrn StR Hackl? Hacker, Entschuldigung, mit Namen 
habe ich mein Problem, Hacker. 
   Werner Steinböck: Ja, ja, da haben wir natürlich die Kommunikation, weil er versucht auch, hier das Haus auch so, 
wie es sich eigentlich darstellt, weil das Haus ist im Prinzip eine tolle Sache. Wenn ich Ihnen das auch noch, das liegt 
mir auch noch am Herzen - es werden dort rund 2 500 Leute, also nicht nur Dienstposten, sondern insgesamt 
2 500 Leute ihre Arbeit aufnehmen und das Beste für die Patientinnen und Patienten machen. Und die müssen jetzt seit 
ein paar Jahren dauernd reinschauen oder vor allem seit einem Jahr jeden Tag in der Zeitung lesen, ich wechsle in ein 
Pleiten-, Pech- und Pannenspital, was per se eigentlich ja - das Haus ist eine tolle Sache. Wenn wir Delegationen hier 
haben, wo wir das Feedback haben, die einfach in den höchsten Tönen dieses Haus loben, und wir haben da wirklich 
eine tolle Sache. Also wir werden das auch nach der Inbetriebnahme sehen und das wird uns wahrscheinlich allen, so 
hoffe ich, auch noch sehr viel Freude bringen, soweit ein Krankenhaus Freude bringen kann. Aber auf der einen Seite, 
ich glaube, StR Hacker versucht jetzt, das auch zu kommunizieren, dass das etwas Tolles ist, was wir da machen, und 
nicht nur immer das Negative, was natürlich... Energetiker und diese Sachen, natürlich hätten die nie passieren dürfen. 
Dass eine Verzögerung da ist, ja, das sind Dinge, die in Projekten auftreten. Wir brauchen nur über die Grenzen 
schauen, wenn man sich die Elbphilharmonie, wenn man sich den Flughafen Berlin anschaut. Ich glaube; Großprojekte 
im öffentlichen Bereich sind einfach schwieriger zu machen als im privatwirtschaftlichen Bereich. Weil auf der anderen 
Seite ist es ganz einfach wichtig, auch das zu sehen, was da ist, und nicht im Vorhinein bereits zu sagen: Uh, das ist 
eigentlich ein Schmarrn. Und dann wären nämlich die 1,341 nicht gut investiert. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Gibt es noch Fragen? Wenn dem nicht so ist, herzlichen Dank fürs Kommen...
   Werner Steinböck: Danke schön. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: ... und für die Beantwortung der Fragen. 
   Wir machen jetzt eine Unterbrechung um 17.57 Uhr bis 18.15 Uhr. 
   (Unterbrechung um 17.57 Uhr)
   (Wiederaufnahme der Sitzung um 18.19 Uhr)
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Die Sitzung wird fortgesetzt um 18.19 Uhr. 
   Wir haben auf unserem Programm noch die Vernehmung eines Zeugen, und zwar ist das Herr Dipl.-Ing. Dr. 
Stephan Fuld, Leiter der Clearingstelle zum Krankenhaus Nord. 
   Sie sind von der Amtsverschwiegenheit entbunden? 
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Ich habe hier mehrere Entbindungserklärungen, die ich kurz vortragen darf.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Ja.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Einerseits vom KAV im Hinblick auf die hier gestellten Fragestellungen, weiters von der 
Firma Ortner Ges.m.b.H., der Firma BACON Gebäudetechnik GmbH & Co KG, der Firma Herbsthofer GmbH, der Firma 
ENGIE Gebäudetechnik GmbH, der Firma LSG Building Solutions GmbH, der Firma ELIN GmbH und Co KG, der Firma 
Klenk & Meder GmbH, der Firma Markus Stolz GmbH & Co KG, der Firma Wieselthaler Ges.m.b.H. und der Caliqua 
Anlagentechnik GmbH, eine Entbindungserklärung der PORR Bau GmbH und eine Entbindungserklärung des Herrn 
Prof. Holoubek.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Danke schön. - Sie werden als Zeuge vernommen. Als Zeuge müssen Sie die 
Wahrheit sagen. Eine falsche Zeugenaussage wäre strafbar. 
   Wenn Sie so freundlich sind und uns ein paar Worte zu Ihrer Person sagen und was Sie mit dem gegenständlichen 
Projekt zu tun hatten. Dann werden die einzelnen Fraktionen Fragen stellen.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Vielen Dank, Frau Vorsitzende!
   Mein Name ist Stephan Fuld. Ich bin ein gelernter Bauingenieur, habe 1975 mein Diplom an der Technischen 
Universität oder damals Technischen Hochschule Wien erlangt und habe 1979 dissertiert. 
   Ich bin seit 1980 Zivilingenieur für Bauwesen und seit 1988 allgemein beeideter und gerichtlich beeideter 
Sachverständiger. In dieser Funktion habe ich etwa 4 000 Gerichtsverfahren als Sachverständiger begleitet, habe bei 
Mediationen und bei Schiedsgerichten mitgearbeitet, beispielsweise beim Projekt Skylink oder in den jahrelangen 
Verfahren im Zusammenhang mit der Errichtung des Regierungsviertels in St. Pölten. 
   Mein Zivilingenieurbüro selbst war vorwiegend als Generalplaner in der Pharmazeutischen Industrie tätig, 
Reinraumtechnik, Reinraumabfüllungen, die Herstellung von Medikamenten, Reinraumlabors, Labors bis zum 
Sicherheitslevel der Stufe 4. Das sind die Labors, wo man im Fernsehen sieht, wie die Leute mit den Schutzanzügen 
und den Lüftungsschläuchen herumlaufen. So etwas gibt es wirklich. Diese Dinge haben wir europaweit geplant. 
Derartige Projekte in der Pharmaindustrie sind nicht nur sehr teuer, langwierig und arbeitsintensiv, sondern von ihrer 
Komplexität her aufwändiger und komplexer, als solche, wie ein Krankenhaus selbst. Da kann man nur die Bereiche der 
Operationssäle größenordnungsmäßig oder vergleichsweise heranziehen. 
   Weiters habe ich eine Bauträgerkonzession, mit welcher ich Projekte abgewickelt habe, wie den Kindergarten 
Stadtpark mit der Niederösterreichischen Landes-HYPO oder ein Sozialmedizinisches Zentrum in der Gumpendorfer 
Straße. 
   Ich bin also seit 1975 Bauingenieur und habe 44 Jahre Berufserfahrung, überwiegend, wie ich glaube, in 
anspruchsvollen und komplexen Projekten, für welche ich als Generalplaner die Gesamtprojektverantwortung hatte. Ich 
habe diese Projekte immer in time and cost, also innerhalb der vorgesehenen Kosten und innerhalb der vorgesehenen 
Zeitrahmen, abgewickelt. 
   Da ich der Fragestellung, die in der Zeugenladung gestanden ist, entnommen habe, dass vielleicht nicht ganz klar 
ist, was ich im Zusammenhang mit dem Krankenhaus Nord gemacht habe, darf ich das vielleicht kurz vorstellen. Ich 
war in vier Phasen mit dem Krankenhaus Nord befasst. 
   Die Phase eins vom Jänner 2005 bis April 2007. Ich habe als Techniker den Wettbewerb zur Findung des damals 
genannten Zurverfügungstellers für das Krankenhaus Nord begleitet, und das im Zeitraum vom 28.4.2006 bis zum 
Zuschlag am 16.3.2007. Ziel des Verfahrens war es, einen Projektpartner zu finden, der das Krankenhaus plant, 
errichtet und letztlich im technischen Bereich auch betreibt. Weiters hatte dieser Projektpartner ein Grundstück 
mitzubringen. Über das können wir uns, wenn wir wollen, später noch unterhalten. Ich habe diese Projekte geprüft. Ich 
habe die Bewertungskriterien ausgearbeitet. Ich habe die Unterlagen für die Bewertungskommission vorbereitet, habe 
dort vorgetragen. Letztendlich kam es zum bekannten Ergebnis, zum weiterführenden Verfahren mit dem sogenannten 
Konsortium, also der Gemeinschaft aus PORR, Siemens und VAMED.
   In der zweiten Phase meiner Tätigkeit war ich von Ende 2007 bis Mitte 2008 mit der Auswahl der Begleitenden 
Kontrolle befasst. Ich habe als Techniker dieses Vergabeverfahren begleitet. Das wurde von den Rechtsanwälten 
Estermann Pock abgewickelt. Auch hier war meine Aufgabe das Ausarbeiten der Kriterien, die Prüfung der Angebote, 
das Vorstellen dieser Angebote vor der Bewertungskommission, also die technische Begleitung eines 
Vergabeverfahrens. Bereits damals, 2008, gab es Diskussionen, an denen ich teilgenommen habe, im Zusammenhang 
mit der Frage, wie man bei einer Vergabe an das Konsortium mehr Wettbewerb schaffen kann. Denn es war ja nur ein 
Bieter vorhanden. Meine damalige Meinung war, und das ist sie heute noch, dass eine Vergabe an viele Auftragnehmer 
wesentlich schwieriger abzuwickeln ist, als die Vergabe an einen Totalunternehmer oder an einen Generalplaner und 
einen Generalunternehmer oder ein Teilgeneralunternehmen, beispielsweise im Hinblick auf die zu erwartende 
Insolvenz eines Projektbeteiligten. Wenn Sie ein Projekt über so viele Jahre führen, das so viele Beteiligte hat, ist die 
Gefahr, dass irgendeine Firma insolvent wird, ausfällt oder aus sonstigen Gründen nicht mehr am Projekt teilnimmt, 
sehr groß. Das führt, man muss letztendlich ja wieder nach Vergabegesetz ausschreiben, zu monatelangen 
Unterbrechungen im Projektablauf und den damit verbundenen Herausforderungen und Kosten. Beispielsweise möchte 
ich auf den Prüfvermerk 971 der Begleitenden Kontrolle hinweisen, in welchem bereits damals Planungsverzüge 
genannt wurden. Letztendlich habe ich im Juli 2008 das Projekt auf meinen Wunsch verlassen. 
   Die nächste Phase war fünf Jahre später. Ich hatte dann fünf Jahre mit dem Projekt Krankenhaus Nord überhaupt 
nichts zu tun, außer dass ich die Zeitungsmeldungen verfolgt habe, aus Interesse, was aus der Sache wird. Ende 
Oktober 2013 wurde ich von der Generaldirektion geholt, um das Projekt zu evaluieren. Ich habe mit den führenden 
Projektbeteiligten Gespräche geführt, den Fortschritt der Planung und auf der Baustelle geprüft. Da kommt dieser 
Prüfvermerk 971 ins Spiel, der einen damaligen Planungsversuch von 137 Tagen als Extremfall ausgewiesen hat. Ich 
stellte mir also schon die Frage, wieso es in einem Projekt derartige Verzüge gibt. Entweder waren die Planer säumig 
oder war die Bauzeit zu kurz bemessen. Man kann im Bauwesen nicht Abläufe, auch nicht mit sehr viel Geld und mit 
sehr viel Personaleinsatz, beliebig kürzen oder forcieren. Vielleicht um das aufzulockern, wenn ein Arbeiter einen 
Graben mit 100 Meter Länge in zehn Tagen gräbt, dann kann man zehn Arbeiter nehmen und sie graben diesen 
Graben in einen Tag, indem jeder zehn Meter gräbt. Wenn Sie aber 100 Arbeitnehmer nehmen und glauben, dass sie 
die 100 Meter Künette in einer Stunde graben können, dann wird das schiefgehen, weil sie werden sich gegenseitig 
erschlagen. Das kann nicht funktionieren. Das ist vor allem in der Planung so. Eine komplexe Aufgabenstellung in 
einem Haus mit 8°000 Räumen braucht seine Planungszeit, insbesondere bei einem hochtechnischen Bau, wie bei 
einem Krankenhaus. In einem Krankenhaus plant der Architekt nur die Hülle, und das mag mir der Architekt Wimmer 
jetzt verzeihen, aber die Gebäudetechniker weckten erst in der Folge diese Hülle zum Leben. Ich kam zu dem Schluss, 
dass die Bauzeit zu kurz angesetzt war. Damals wurde auch über einen Baustopp Anfang 2014 diskutiert. 
   In der 12. Sitzung dieser Kommission hat der Vorstandsdirektor Ing. Strauss von der PORR die unterschiedlichen 
Planungsansätze des amerikanischen und europäischen Modells dargelegt. Ich brauche das nicht zu wiederholen. Aber 
auch beim europäischen Modell darf es nicht so sein, dass der Bau die Planung einholt. Das ist dann das Prinzip der 
rollenden Planung, wenn eine Baustelle den Planungsfortschritt überrollt. Somit ist es wesentlich, einen realistischen 
Bauzeitplan zu haben und die Planungskosten realistisch einzuschätzen. Beispielsweise wurde 2011 die örtliche 
Bauaufsicht mit der Haustechnikplanung um 5,78 Millionen EUR beauftragt. Bei einer Bauzeit von 2011 bis 2016 - das 
sind fünf Jahre - stehen also ungefähr 57 Mannjahre an Ingenieurplanung für die Haustechnikplanung zur Verfügung, 
also zehn Haustechnikplaner im Jahr für die Gewerke Elektro, Schwachstrom, Sanitär, Heizung, Lüftung, Kälte, 
Sprinkler, MSR und Isolierer. Das ist zu wenig.
   Bei diesem Projekt sind alle Dimensionen so groß, dass man sie verständlich herunterbrechen muss. Ein schönes 
Einfamilienhaus kostet 300°000 EUR. Wenn Sie diesen Betrag, diese Herstellungskosten, in Bezug auf die 
825 Millionen setzen, die damals ein Thema waren, so sind die Planungskosten für das Einfamilienhaushaus in der 
Relation 2 000 EUR. Und um 2 000 EUR wird man nicht viel planen können. 
   Ich habe dann Herrn Direktor Balázs berichtet und vorgeschlagen, gerade nach dem Umbruch der Bauherrenschaft, 
Koblmüller, Marhold, Loidl-Kocher haben das Projekt verlassen, eine Verstärkung des Bauherren zu beauftragen. Das 
führte dann zum Vergabeverfahren, aus welchem das Büro Architekt Moser und zwei andere als Bauherrenverstärkung 
hervorgingen und welches ich gemeinsam mit Dr. Dullinger abwickelte. Ich bin gleich fertig. 
   Die Phase vier zog sich dann von 2014 bis heute. Im Mai 2014 wurde die Clearingstelle vereinbart, deren eine 
Hälfte ich bin und die bis dato 14 Clearingverfahren erfolgreich bearbeitet hat. Ich bin nicht Leiter der Clearingstelle. 
Herr Prof. Holoubek und ich machen das gemeinsam. Da gibt es also keine Leitung. Die Tätigkeit der Clearingstelle ist 
so, dass sich Prof. Holoubek die rechtliche Seite und ich die technische Seite der an eine Clearingstelle 
herangetragenen Fragen ansehen und einen Vorschlag im Sinne einer Art technischen Mediation ausarbeiten. Dieser 
gilt von den Clearingparteien als angenommen, wenn nicht binnen drei Wochen von einer Vertragspartei widersprochen 
wird. Grundlage dieser Tätigkeit der Clearingstelle ist jeweils ein Vertrag zwischen dem KAV, den Auftragnehmern, die 
den Clearingantrag gestellt haben, Herrn Prof. Holoubek und mir. 
   Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Vielen Dank. - Das Wort hat jetzt als Erster die SPÖ. Ich muss immer die Namen 
nennen, damit es auch im Protokoll aufscheint, wer gerade spricht. So, die Frau Abrahamczik.
   GRin Mag. Nina Abrahamczik (SPÖ): Schönen guten Abend! Danke, dass Sie heute hier sind. 
   Wie ist es dann dazu gekommen, dass die Clearingstelle von Ihnen beiden, also von Ihnen und dem Prof. Holoubek, 
geleitet wird?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Die Clearingstelle ist ein Ergebnis einer Tätigkeit von Prof. Holoubek und mir. Wir 
haben im Bereich des Bauvorhabens Skylink am Flughafen Wien ein Schlichtungsverfahren, hat das damals geheißen, 
abgewickelt, wo es uns gelungen ist, einen Streitwert - das kann man alles in der Zeitung nachlesen - von zirka 
70 Millionen EUR außergerichtlich zu bereinigen. Ausgehend von dieser Erfahrung hat man gedacht, dass man 
derartige Abwicklungen auch im Zusammenhang mit dem Krankenhaus Nord durchführen und erfolgreich Prozesse 
vermeiden kann.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Abrahamczik.
   GRin Mag. Nina Abrahamczik (SPÖ): Danke. - Sie haben erwähnt, dass bisher 14 Clearingprojekte bearbeitet 
wurden. 
   Wie viele sind abgeschlossen, wie viele noch nicht?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Es wurden 14 Clearingprojekte begonnen. Davon wurden alle Clearingprojekte, die im 
Zusammenhang mit den gebäudetechnischen Firmen sind, abgeschlossen. Jene Clearinganträge, die von der PORR 
eingebracht wurden, wurden vom KAV nicht weiterverfolgt. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Abrahamczik.
   GRin Mag. Nina Abrahamczik (SPÖ): Gut. Das heißt, es läuft jetzt keines mehr im Moment. Habe ich das richtig 
verstanden? Jetzt nur als Nachfrage.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Also im Moment gibt es kein offenes Clearingverfahren. Das letzte wurde am 
25. Jänner 2019 von den Parteien angenommen. Also der letzte Clearingvorschlag wurde angenommen.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Abrahamczik.
   GRin Mag. Nina Abrahamczik (SPÖ): Danke. - Und gehen Sie davon aus, könnte es noch zu weiteren 
Clearingverfahren kommen?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Erstens hängt es davon ab, ob Parteien einen Antrag stellen. Darüber hinaus glaube 
ich, dass es doch noch einige Punkte im Zusammenhang mit dem Krankenhaus Nord gibt, die man vielleicht im Sinne 
dieser technischen Mediationsverfahren außergerichtlich lösen sollte. Die Kosten derartiger Gerichtsverfahren, die sich 
über viele, viele Jahre ziehen, sind besonders teuer, insbesondere weil auch seitens des KAV die Konsulenten weiter 
beschäftigt werden müssen, weil sie müssen ja auf das Wissen ihrer Konsulenten zurückgreifen. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara, NEOS.
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Guten Abend, Herr Dr. Fuld! Danke einmal für Ihre Ausführungen. 
   Ich möchte auf Ihre allererste Phase, also jener 2005 bis April 2007, eingehen, als Sie quasi den Wettbewerb 
formuliert haben. 
   Eine Frage: Warum hat man damals die Auswahl im Wettbewerb so getroffen, dass das Grundstück eingebracht 
werden muss, zumal es doch leichter wäre, das aus der Sicht der Stadt zu machen, weil quasi ein echter Wettbewerb 
im Sinne des Grundstückes nicht wirklich bei der zur Verfügung stehenden Anzahl an Grundstücken erfolgt?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Eines der zentralen Themen 2005 bis 2007 war die Maastricht-Konformität. Also es war 
ganz wichtig, dass das Projekt so abgewickelt wird, dass die Finanzierung Maastricht-konform erfolgt. Ich verstehe 
nichts von Finanzierungen und von der Maastricht-Konformität, aber es wurde damals herausgearbeitet, dass es ein 
zentraler Punkt ist, dass ein möglichst doch umfangreiches Risiko auf den Vertragspartner überwälzt wird, also, dass 
das Risiko nicht nur beim KAV und der Stadt Wien bleibt, sondern dass auch auf der anderen Seite erhebliche Risken 
verbleiben. Eines der klassischen Risken in einem Bauvorhaben ist das Baugrundrisiko. Das war nach meiner 
Erinnerung der ausschlaggebende Grund, warum man gesagt hat, man muss den Grund in das Verfahren miteinbinden. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara.
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Ich verstehe diese Maastricht-konforme Abwicklung. Aber das wäre schon 
alleine durch die Tatsache gegeben, dass es ein PPP-Modell in dem Fall ist, weil das bedeutet, dass er Planer, 
Errichter und Betreiber ist. Damit ist das eindeutig geregelt, warum hier noch das Grundstück einzubringen ist. Vor 
diesem Hintergrund der Argumentation entzieht sich das meinem Verständnis hinsichtlich Risiko des Grundstückes. 
   Von welchem Risiko sprechen Sie da?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Vom klassischen Baugrundrisiko. Das beginnt, man kann noch so oft Probebohrungen 
machen, von nicht erwarteten Kontaminationen bis Unregelmäßigkeiten im Baugrund. Das klassische Baugrundrisiko. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara.
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Okay. Wie gesagt, verstehe ich es noch immer nicht in diesem 
Gesamtkontext, weil die Maastricht-konforme Abwicklung alleine mit dem PPP-Modell hätte stattfinden können. 
   Waren Sie zum Zeitpunkt des Rohbaus auch im Zuge des Projektes tätig? Oder nicht?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: 2008, als ich ausgeschieden bin, gab es keinen Rohbau, gar nichts. Da war der 
Architektenwettbewerb im Laufen. Oktober, November 2013 war der Rohbau in der Endphase. Ich kann mich noch 
erinnern, da gab es eine der ersten Besprechungen vor Ort. Da bin ich dort in dieser Baukanzlei in dem 
Besprechungszimmer gesessen. Das war fast so groß wie dieser Raum hier. Da gab es eine heftige Besprechung, die 
mir ein prägendes Bild von dem ganzen Ablauf damals gegeben hat. Da gab es die Projektsteuerung, die leise 
Protokolle diktiert hat, die an die Wand geworfen wurden. Und dann gab es 50 Leute in dem Raum, oder 40, in der 
Größenordnung, die haltlos miteinander gestritten haben. Das war eine völlig verfahrene Situation. Die haben sich 
gegenseitig Argumente an den Kopf geworfen und völlig automatisiert kamen die Gegenargumente. 
   Als ich dort gesessen bin, habe ich beim Fenster hinausgeschaut - diese Container sind gestanden wie die drei 
Finger von den Bettentrakten vom Krankenhaus - und konnte in den Rohbau hinausblicken. In dem Bereich war der 
Rohbau praktisch fertig. Man hat ein geometrisches Muster gesehen, immer die Decken, die Säulen und ein paar 
Stiegenhauskerne. Auf dieser ganzen Baustelle hat kein einziger Mensch einen Quadratmeter Fassade montiert, hat 
eine Halterungskonstruktion für Rohre oder für Kabeltasten montiert. Da hat niemand etwas gearbeitet. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara.
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Da noch einmal nachgehakt. Das heißt, zu dem Zeitpunkt vollkommenes 
Chaos und Diskussion. 
   Was waren die wesentlichen Punkte, über die da gestritten wurde? Weil ein Thema, das wir hier immer öfters 
diskutieren, sind die enormen Verteuerungen des Rohbaus, von den ursprünglich 98,1 Millionen auf fast 
160 Millionen EUR. Hat das damit zu tun, dass es so viele Planungsveränderungen gab und über diese diskutiert 
wurde? Oder was waren die Hauptthemen?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Also im Detail kann ich Ihnen zu den Rohbaukosten nichts sagen, weil das 
Clearingverfahren in diesem Zusammenhang nicht begonnen hat. Also das wurde zwar von der PORR herangetragen 
an die Clearingstelle, wurde dann aber nicht weiter vom KAV verfolgt. 
   Ich habe Oktober, November 2013 bis Anfang 2014 mit vielen Leuten gesprochen, war in einigen Besprechungen, 
hatte Zugang zu Conject auf einer relativ hohen Ebene, konnte also weitgehend die Dokumente lesen, die damals 
abgelegt worden sind und habe mir dann letztendlich auch über Weihnachten 2013/2014 eine Meinung gebildet, die ich 
in einer Besprechung am 7.1.2014 mit einem größeren Beteiligtenkreis dieses Projektes dann besprochen habe, um zu 
sehen, ob es Möglichkeiten gibt, wie das Projekt hier weiter fortschreiten und sich in eine positive Richtung entwickeln 
kann. Das war am 7.1.2014. 
   Wenn Sie wollen, kann ich Ihnen die Überschriften der damals wichtigen Themen vorlesen. 
   Das waren erstens die allgemeinen Vertragsbedingungen, rechtliche Rahmenbedingungen. Es wurden damals von 
den ausführenden Firmen Bedenken gegen die allgemeinen Vertragsbedingungen vorgetragen, die gerade mit 
Meldepflichten von Störungen und dergleichen den Ablauf des Projektes sehr verhindert und zu einem unvorstellbaren 
Papierkrieg geführt haben. Also es hat jeder, der irgendwo eine Störung hatte, sie sofort gemeldet. Diese 
Störungsmeldung erging dann an die ÖBA. Die ÖBA musste sie bearbeiten, musste sie protokollieren, musste sie 
weitergeben, und das Ganze mit Dutzenden solcher Störungsmeldungen pro Tag. Hier hat man dann versucht, und 
darüber wurde auch ein Clearingverfahren abgewickelt, gewisse praxiskonforme Erleichterungen, die nicht zu einer 
Verschlechterung der Situation des KAV oder einer Verbesserung der Situation der Auftragnehmer geführt haben, 
sondern die einfach praxisnähere Abwicklungsmodalitäten geschaffen haben. 
   Die nächste Überschrift war der Terminplan. Es gab Anfang 2014 keinen von den ausführenden Firmen akzeptierten 
Terminplan, einerseits, weil dieser Terminplan mit der Situation auf der Baustelle nicht in Übereinstimmung zu bringen 
war, und andererseits, weil sich die Firmen in diesen Terminplänen nicht wiedergefunden haben. Beispielsweise gab es 
sieben Auftragnehmer für die Gebäudetechnik. In diesen Terminplänen gab es eine Zeile für die Gebäudetechnik eines 
gewissen Bereiches. Jetzt haben die Firmen natürlich gesagt: "Wir sind keine ARGE aus sieben Haustechnikfirmen, 
sondern jede von uns will wissen: Wann sollen wir unser Rohr montieren? Wann sollen wir unseren Sprinkler 
montieren? Wann sollen wir isolieren oder was immer auch unsere Tätigkeit ist?" Da habe ich dann versucht, im Jänner 
für den Bauteil 51, ein Geschoß einmal moderierend, einen Terminplan aufzustellen, der von den Firmen akzeptiert 
wurde. Das ist dann auch gelungen. Also wir haben von einem Geschoß dann irgendwann im Jänner 2014 einen 
Terminplan, der funktioniert hat und der von den Auftragnehmern akzeptiert wurde. Die Idee war, dass das Ganze dann 
von der ÖBA und von der Projektsteuerung dupliziert wird, wenn Sie so wollen, also der Vorgang wiederholt wird. Das 
hat dann aber nach meiner Erinnerung etwas schleppend stattgefunden. 
   Der große dritte Punkt war die Bearbeitung der Nachtragsanbote, also der Mehrkostenforderungen. Die 
Mehrkostenforderungen sind teilweise monatelang verspätet abgewickelt worden. Es wurden Aufklärungen verlangt. Es 
wurde aber auch von den Firmen verlangt, Leistungen zu erbringen, ohne dass sie schon schriftlich wussten, was sie 
dafür bekommen. Also das ist natürlich auf einer Baustelle - das kann einmal passieren bei irgendeiner 
Mehrkostenforderung -, wenn das eine gewisse Breite kriegt, schwierig. Das ist ein Thema, das man die nächsten zwei 
Jahre dann versucht hat, einzufangen. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara.
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Und worin sehen Sie die Ursache? Ich meine, offensichtlich hat hier der 
Bauherr seine Aufgaben nicht entsprechend wahrgenommen, oder die Projektleitung. Also was ist eine der 
Hauptursachen, die Sie für dieses Chaos identifiziert haben?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld. 
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Das Wort Chaos ist vielleicht etwas bildhaft, wenn Sie gestatten. Es war aber sicherlich 
nicht einfach auf dieser Baustelle. Der KAV hat die wesentlichen Agenden seiner Bauherrenfunktionen ausgelagert. Er 
hat eine Projektsteuerung bestellt. Er hat eine örtliche Bauaufsicht bestellt. Er hat eine Begleitende Kontrolle bestellt 
und hat sich selbst mit einem sehr kleinen engen Team aufgestellt. Dieses Team hat sich dann Anfang bis Ende 2013 
aufgelöst, also Koblmüller ist gegangen, Marhold ist gegangen am 12. Dezember, wenn ich das richtig weiß, und die 
Frau Mag. Loidl-Kocher, die einen extrem wertvollen Beitrag für das ganze Projekt geleistet hat, ist dann auch, ich 
glaube, im Jänner oder so ähnlich, in Karenz gegangen. Dann standen also für das Projekt zur Verfügung der Dior 
Balázs als Bauherrenvertreter und der Herr Strenn. Da war noch ein Jurist dabei. Dessen Namen ist mir entfallen. Das 
war natürlich eine relativ überschaubare Besetzung der Bauherrenschaft, noch dazu, wenn die beauftragten 
Professionisten, wie es auch in allen Berichten der Begleitenden Kontrolle schon seit Jahren gestanden ist, nicht so 
ganz ihre Funktionen erfüllten, wie sie sollten. Das kann man alles in den BK-Berichten nachlesen, die, soweit ich sie 
kenne, die Situation auf der Baustelle sehr deutlich und auch sehr nachvollziehbar abbilden, und zwar sowohl die 
Quartalsberichte als auch die sonstigen Prüfberichte, von denen es, glaube ich, an die 2 000 oder so ähnlich gibt.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Korosec.
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Grüß Gott, Herr Ing. Fuld! Danke für die sehr interessanten Ausführungen. 
   Begleitende Kontrolle: Es stimmt, gerade diese Berichte, die vierteljährlich gekommen sind, sind sehr 
aufschlussreich. Bei unserer letzten Untersuchungskommission waren zwei Herren der Begleitenden Kontrolle da, die 
das sehr klar aufgezeigt haben, weil ich gefragt habe. Ich habe die Berichte der Begleitenden Kontrolle in der 
Urlaubswoche gelesen. Wenn man sie von 2009 bis 2018, also erstes Quartal 2018 haben wir noch bekommen, liest, 
muss man sagen, das ist nicht auszuhalten, weil bei jedem Bericht immer wieder die gleichen Fälle aufgezeigt wurden. 
Das ist nicht erledigt, das ist nicht erledigt. Und das ist jahrelang so weitergegangen. 
   Da ist jetzt einmal die Frage: Wieso wurde da nicht gehandelt? Irgendwann muss doch einmal der Punkt kommen, 
wo man sagt, so geht es nicht weiter, da muss gehandelt werden. Die Herren haben auch gesagt, es war kein Mut da, 
es war keine Entscheidungsfreudigkeit da, es hat niemand Entscheidungen getroffen, und das war der Grund. Das ist 
natürlich schon als Chaos zu bezeichnen, wenn auf einer Baustelle niemand da ist, der dann Entscheidungen trifft. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld. 
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Danke. - Heute Mittag wurde das Protokoll der Sitzung der letzten Woche veröffentlicht. 
Ich habe es heute Nachmittag ein bisschen überflogen, weil mich interessiert hat, was die Begleitende Kontrolle hier für 
einen Standpunkt bezogen hat. 
   Ich habe ein Problem mit dem Wort "Problem" an sich. Ich komme ein bisschen aus der amerikanischen 
Planungswelt. Dort unterscheidet man zwischen Issues und Problemen. Bei uns in Österreich wird jede 
Herausforderung, jede Issue, sofort zum Problem. Eine Baustelle dieser Art besteht aus Tausenden 
Herausforderungen, jeden Tag, jede Stunde. Wenn Sie wollen, vom Generaldirektor bis zum letzten Hilfsarbeiter auf der 
Baustelle hat jeder seine Aufgaben zu erfüllen und jede Aufgabe ist herausfordernd. Wenn man jetzt zu jeder 
Herausforderung Problem sagt, so kommt etwas heraus, dass man die eigentlichen Herausforderungen nicht mehr von 
den Problemen unterscheiden kann. Denn erst wenn Herausforderungen nicht abgearbeitet werden, wenn sie die dafür 
beauftragten Konsulenten, wer immer davon betroffen ist, der Architekt, die ÖBA, die Projektsteuerung, 
Sonderfachleute, nicht lösen, dann wachsen sie sich zu einem Problem aus. Das ist das, was meiner Meinung nach 
Ende 2013, Anfang 2014 herausgekommen ist. Anfang 2014 hat man es dann deutlich erkannt, dass hier Schritte zu 
setzen sind. 
   Da war eben mein Vorschlag, man muss hergehen und muss den Bauherren verstärken. Das kann nicht ein Dior 
Balázs, den ich persönlich sehr schätze und für einen besonders fleißigen und bemühten Mann halte, bei all seinen 
Aufgaben nebenbei lösen. Das geht nicht. Das ist ein Fulltimejob für 20, 30, 40 Leute, die sich nur als Bauherr darum 
kümmern, dass die beauftragten Konsulenten das machen, was sie zu tun haben. Denn auch diese müssen kontrolliert 
werden. Das war mein Ansatz, eben Anfang 2014. Letztendlich kam dann das Büro Moser mit all diesen Übernahmen 
der Projektsteuerung, die Sie kennen.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Korosec. 
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Das hat auch das Aufsichtsgremium festgestellt. Der Vorsitzende hat im Ausschuss 
gesagt, dass er es auch weitergegeben hat, dass der Herr Balázs einfach überfordert war. Er hat durchaus versucht, 
das brav zu machen, aber sein Aufgabengebiet war viel zu groß. Das deckt sich vollkommen damit.
   Sind dann auch Lösungen getroffen worden?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Man hat eben das Büro Moser geholt. Sie sind dann relativ kurzfristig im 
Frühsommer 2014 eingestiegen - schneller geht das mit einem Vergabeverfahren nicht -, haben sich dann halt in das 
Projekt eingearbeitet und haben die Situation deutlich verbessert. Das ist natürlich, wenn ein Projekt einmal so weit ist, 
gar nicht mehr so einfach. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Korosec. 
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Völlig richtig, dass dann das Büro Moser gekommen ist. Aber wenn Sie die 
Begleitende Kontrolle durchlesen, ist jahrelang immer aufgezeigt worden, es funktioniert nicht, da müssen Änderungen 
her. Dann hat es aber wirklich jahrelang gedauert, bis eine Änderung gekommen ist. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frage. 
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Also ...
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech (unterbrechend): Moment, Moment. - Frage? 
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Meine Frage ist: Da bin ich wieder dort. Wieso hat diese Entscheidung so lange 
gedauert? Ich glaube, vier Jahre in etwa, wenn ich es jetzt richtig im Kopf habe, ist diskutiert worden bei der 
Begleitenden Kontrolle, dass hier eine Veränderung oder Verstärkung auf jeden Fall notwendig ist. Trotzdem hat es so 
lange gedauert. Das ist meine Frage: Wer ist jetzt schuld daran? Da muss irgendwer dafür zuständig sein, der eben 
nicht zur richtigen Zeit gehandelt hat. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld. 
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Danke. - Also nach meiner Erinnerung hat die Begleitende Kontrolle Ende 2014 noch 
bestätigt oder berichtet, dass sich das Projekt im Wesentlichen im Zeitrahmen und im Rahmen der Kosten, die 
vorgesehen waren, bewegt. Da, glaube ich eben, kommt dieser Unterschied zwischen Herausforderung und Problem 
heraus. Das wurde von Seiten der Begleitenden Kontrolle nicht graduell abgewogen. Sie haben natürlich 
Herausforderungen, die sie in diesen Quartalsberichten über Jahre abgebildet haben. Zum Problem wurde das Ganze, 
wie auch der BK-Bericht aus dem ersten Quartal 2014 zeigt, eben dann Anfang 2014. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Korosec. 
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Jetzt eine andere Frage zum Anti-Claim-Management, weil ich mich eigentlich nicht 
auskenne. Ich verstehe es nicht. 
   Worin besteht eigentlich der konkrete Unterschied zwischen Anti-Claim- und Forderungsmanagement? Nur zum 
Verständnis.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld. 
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Forderungen werden üblicherweise, wenn sie aus wirtschaftlicher Seite kommen, von 
den Auftragnehmern gestellt. Das Anti-Claim-Management ist dazu da, zu versuchen, im Sinne des Bauherren die 
Forderungen zwischen berechtigten und überzogenen zu trennen. 
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Aber im Grunde genommen kann das durchaus zusammenpassen, nicht? 
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Das ganze Thema bewegt sich immer um dasselbe. Eine Firma bekommt einen Auftrag 
nach einem öffentlichen Ausschreibungsverfahren oder im privaten Bereich nach einem sonstigen Bieterverfahren und 
dann beginnt das leider immer mehr ausartende Spiel: Wo ist in der Ausschreibung eine Lücke? Wo ist etwas anders 
als zum Zeitpunkt der Ausschreibung kalkulierbar? 
   Sie wissen, was ein bauwirtschaftlicher Claim ist? - Nein. Ein bauwirtschaftlicher Claim ist die zentrale Forderung, 
die heute gestellt wird. Es gibt einen Zeitpunkt, wo das Leistungsverzeichnis an die ausführenden Firmen geschickt 
wird. Auf Basis dieses Leistungsverzeichnisses erstellen diese eine Kalkulation und rechnen aus, was der Laufmeter 
Rohr kostet und was der Quadratmeter Tapete kostet oder was immer eine Firma anbietet, immer ausgehend von der 
Situation, die ihr im Rahmen des Leistungsverzeichnisses und dessen Beilagen dargelegt wird. Wenn also im 
Leistungsverzeichnis ein Terminplan enthalten ist, der auch vorgibt, dass Juni 2016 das Krankenhaus eröffnet wird und 
dann dauert das ganze länger, so entstehen nicht vorhersehbare, nicht kalkulierbare Kosten, die zu Mehrforderungen 
aus dem Vertrag, nicht aus Schadenersatz, führen. Diese Mehrkosten aus Vertrag muss man sich so vorstellen: Sie 
haben eine Baustelle, wo kalkuliert ist, dass ein Mann oder eine Frau acht Stunden arbeitet und für diese acht Stunden 
auch ausgelastet ist. Für diese acht Stunden Arbeit ist nun ein gewisser Anteil eines Poliers, eines Buchhalters, bis zum 
Direktor einer Firma miteinkalkuliert. Den ganzen Overhead muss ja jemand bezahlen. Wenn statt diesen acht Stunden 
der Mitarbeiter nur sieben Stunden arbeiten kann, weil er vor einer Situation steht, die eine Störung darstellt, er will ein 
Rohr verlegen und die Betonwand hat keinen Durchbruch, dann entsteht eine Störung. Diese Störung führt dazu, dass 
der verrechenbare Preis für den Meter Rohr durch höhere Allgemeinkosten belastet ist. Das nennt man, unter anderem, 
aber als Beispiel, einen bauwirtschaftlichen Claim, weil einfach die bauwirtschaftliche Kalkulation hinter dem 
verrechenbaren Einheitspreis nicht mehr mit dem übereinstimmt, was Grundlage der Kalkulation zum Zeitpunkt der 
Abgabe des Anbotes war. 
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Danke. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Die GRÜNEN, Frau Meinhard-Schiebel.
   GRin Brigitte Meinhard-Schiebel (GRÜNE): Guten Tag, Herr Dr. Fuld!
   Ich darf noch einmal an den Anfang zurückgehen. Sie haben als bauwirtschaftlicher Berater eine gutachterliche 
Stellungnahme zur monetären Bewertung des Vergabeerfolgs der dann gewählten Mischvariante von zirka 
250 Gewerkevergaben abgegeben. Laut diesem Gutachten wären die Risiken, also das Schnittstellenrisiko und der 
damit verbundene erhöhte Koordinationsbedarf, bei - ich sage es jetzt unter Anführungszeichen - "Anwendung 
pflichtgemäßer Sorgfalt der Erfüllungs- und Besorgungsgehilfen verhältnismäßig gering gewesen" -Anführungszeichen 
zu. 
   Wussten Sie zum damaligen Zeitpunkt, dass es bereits Schwierigkeiten mit der damaligen Projektsteuerung gab? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld. 
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Ich kann mich gar nicht erinnern, ein derartiges Gutachten erstattet zu haben. Ich war 
zu dem damaligen Zeitpunkt gar nicht dabei. Also ich bin 2008 ausgestiegen. Die ganze Entscheidung, PPP ja oder 
nein, ist nach meiner Erinnerung zirka 2010 gefallen. Da war ich in diesem Projekt überhaupt nicht involviert. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Meinhard-Schiebel.
   GRin Brigitte Meinhard-Schiebel (GRÜNE): Dann tut es mir leid, wenn ich Sie das gefragt habe. Ich habe auch 
keine Jahreszahl dabei. 
   Ich muss jetzt nur schauen, ob diese Fragen dann auch noch für Sie passen. Der Rechnungshof erachtete die 
Beauftragung des bauwirtschaftlichen Beraters mit der gutachterlichen Stellungnahme zum Vergabeerfolg insbesondere 
wegen des Fehlens einer quantitativen Risikobewertung als wenig zweckmäßig. 
   Aus welchen Gründen unterblieb eine solche quantitative Risikobewertung? Gehört das da dazu? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld. 
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Es tut mir leid, ich habe mit dieser ganzen Umstellung von PPP auf ein anderes 
Vergabemodell nichts zu tun gehabt.
    Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Meinhard-Schiebel.
   GRin Brigitte Meinhard-Schiebel (GRÜNE): Dann darf ich zu einer anderen Frage gehen. 
   Wirken neben den Anwälten auch Sachverständige an diesem Clearingverfahren mit? Und wenn ja, welche Partei 
benennt diese jeweils? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld. 
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Die Clearingstelle beschäftigt keine Sachverständigen. Es werden von den Teilnehmern 
am Clearingverfahren Privatgutachten oder von Privatsachverständigen ausgearbeitete Berechnungen vorgelegt, die 
ich mir dann im technischen Bereich anschaue, auch mit diesen Privatgutachtern diskutiere, hinterfrage, die im 
rechtlichen Bereich von Prof. Holoubek geprüft und angesehen werden. Da gibt es Schriftsätze der beteiligten 
Rechtsanwälte. 
   Aber der Sinn des Clearingverfahrens ist, in relativ absehbarer Zeit, was immer ein bisschen dehnbar ist bei 
Beträgen dieser Größenordnung, einen Vorschlag auszuarbeiten, mit dem beide Seiten, sagen wir, leben können. 
Insgesamt gesehen haben wir durch diese Clearingverfahren etwa zirka 130 Millionen Prozessgegenstand vermieden. 
   GRin Brigitte Meinhard-Schiebel (GRÜNE): Danke schön. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: FPÖ, Herr Seidl. 
   GR Wolfgang Seidl (FPÖ): Danke, Herr Diplom-Ingenieur, für die bisherige Beantwortung. 
   Meine erste Frage, die ich allerdings jedem stelle, ist: Gab es eine Ausschreibung vor der Vergabe an Sie? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld. 
   GR Wolfgang Seidl (FPÖ): Mikrofon.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Danke. - Meine erste Beauftragung war diese Phase eins. Diese Phase eins wurde ich 
direkt beauftragt und habe für diese Phase eins über drei Jahre den Betrag von 96 192 EUR abgerechnet. Das war mit 
einem Nachtragsangebot, weil die Bewertungskommission ein zweites Mal tagen musste, da die erste Bewertung 
aufgehoben wurde. Da gab es kein Ausschreibungsverfahren.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seidl.
   GR Wolfgang Seidl (FPÖ): Jetzt möchte ich zu den Clearingverfahren zurückkommen. Im Rechnungshofbericht 
steht, dass die Kosten für die Clearingstelle, und zwar der ersten sechs Verfahren, insgesamt 962 000 EUR betragen, 
davon hat der Krankenanstaltenverbund, wie wir lesen können, 50 Prozent übernommen. Wofür war dieser Betrag 
genau und - das passt dann da natürlich gleich mit rein - sind da die Kosten von Gutachtern und externen Konsulenten 
bereits drinnen?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Ich kann diesen Betrag im Moment nicht verifizieren, aber größenordnungsmäßig 
kommt er mir irgendwie plausibel vor. In diesem Betrag enthalten ist die Clearingstelle, das ist der Professor Holoubeck 
und das bin ich, und die Frau Dr. Rechberger, die uns als Juristin da unterstützt hat, die Schriftsätze gemacht hat und 
das Ganze ein bisschen geordnet hat. Und da sind viele hunderte Stunden an Arbeit von Holoubeck und mir 
hineingeflossen.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seidl.
   GR Wolfgang Seidl (FPÖ): Jetzt haben Sie uns gesagt, insgesamt gibt es bis dato 14 Clearingverfahren, wissen Sie 
ungefähr, wie hoch die Kosten insgesamt für alle 14 Clearingverfahren sind?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Das kann ich Ihnen leider nicht sagen, das Clearingverfahren 13, das ist jetzt im Jänner 
abgeschlossen worden, ist nicht einmal noch abgerechnet, und von diesen Kosten der Clearingverfahren zahlen ja, 
ganz grob gesagt, in etwa die Hälfte die Antragsteller, also die Auftragnehmer. Das ist nicht immer gleich, manchmal 
zahlen die Antragsteller alles, wenn Sie einen Antrag stellen, dem der Hafter nicht beitritt, denn das wäre ja 
unangemessen, den KAV etwas zahlen zu lassen, wenn er sagt, ich lasse mich auf das Clearingverfahren nicht ein, 
aber so im Großen und Ganzen ist das etwa 50:50.
   GR Wolfgang Seidl (FPÖ): Wenn für sechs Verfahren eine knappe Million, dann bin ich bei 14 Verfahren dann bei 
2,3 Millionen, Daumen mal Pi, so ungefähr, dort werden wir uns hinbewegen, für drei Personen, wenn ich das jetzt 
richtig verstanden habe, für Sie, für den Herrn Prof. Holoubeck und für eine Juristin?
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Ich glaube, so größenordnungsmäßig werden diese 14 Verfahren etwa 
1,7 Millionen EUR kosten, für alle Beteiligten. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: SPÖ, Frau Akcay.
   GRin Safak Akcay (SPÖ): Sie haben in Ihren Ausführungen gesagt, dass die Bauzeit zu kurz gewesen wäre aus 
Ihrer Sicht, dass man sie allzu kurz geplant hätte, wie lange hätte sie dauern sollen?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: So weit mir das erinnerlich ist, hat der Rohbau etwa Mitte 2012 begonnen und man 
wollte Mitte 2016 die ersten Patienten dort behandeln. Wenn Sie jetzt davon ausgehen, dass die Inbetriebnahme-Phase 
so eines Krankenhauses mit allen Behördenbewilligungen und technischen Inbetriebnahmen und Probebetrieben, wenn 
Sie es sehr kurz machen, meiner Meinung nach in der Größenordnung von neun bis zwölf Monaten liegt, so verbleiben 
Ihnen drei Jahre Bauzeit für - bleiben wir bei den - 825 Millionen. Wenn Sie 825 Millionen durch drei Jahre dividieren, 
so sind es kopfgerechnet zirka 280 Millionen im Jahr oder 25 Millionen pro Monat. Die müssen Sie auf einer Baustelle 
einmal umsetzen. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Akcay.
   GRin Safak Akcay (SPÖ): Der Zeuge Kropik sagte aus, dass er am Anfang beim Clearingverfahren dabei war. 
Warum war er dann eigentlich nicht mehr dabei?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Dipl.-Ing. Kropik war als Gutachter des KAV beim Clearingverfahren dabei, hat also 
Privatgutachten verfasst, war auch bei Clearingbesprechungen dabei, wo man also ihn hinterfragt hat, wie seine 
Meinungen sind, wie er zu seinen Berechnungen kommt, aber er war nie von der Clearingstelle beauftragt. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Akcay.
   GRin Safak Akcay (SPÖ): Und wie war die Zusammenarbeit mit Herrn Kropik?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Ich bin ein Mensch, der prinzipiell versucht - und glaube auch, dass es ihm gelingt -, 
mit allen Menschen, mit denen er sachlich kommunizieren kann, gut zusammenzuarbeiten. Da gibt es unterschiedliche 
Meinungen, da gibt es unterschiedliche Ansätze, da kann man über diverse Berechnungsansätze diskutieren, aber das 
ist immer ein sachlicher Dialog und damit ist die Zusammenarbeit aus meiner Sicht fruchtbringend gewesen. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara.
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Sie haben richtige Weise die kurze Bauzeit kritisiert. Mitte 2016 ging es in 
Betrieb, das verstehe ich schon, denn wir hatten ja 2015 Wahlen in Wien, also insofern verstehe ich schon, warum man 
2016 schon mit dem Spital eröffnen wollte. Eine Frage zur Haustechnikplanung, denn das war letztes Mal vom Statiker 
ein sehr wesentliches Thema, der bemängelt hat, dass es immer wieder Umplanungen gab, dass es teilweise sehr 
große Mauerdurchbrüche gab, weil gerade bei der Haustechnik viele Dinge sehr, sehr schlecht koordiniert waren. Wer 
hatte die Gesamtverantwortung für die Haustechnikplanung im KH Nord?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Das ist eine gute Frage. Man ist auf dieser Baustelle hergegangen und hat eine Art 
Selbstkoordination der ausführenden Firmen vereinbart. Wenn Sie - und da habe ich eine Zahl im Kopf - 290 
ausführende Firmen beauftragen und sagen, dass sich die mit den anderen zu koordinieren haben, so ist das 
mathematisch 290 über zwei, und das gibt 42 000 Kommunikationslinien. Nach meiner Erfahrung funktioniert 
Selbstkoordination auf einer Baustelle überhaupt nicht, und bei 42 000 Kommunikationslinien funktioniert es auf keinen 
Fall. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara.
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Das heißt, hier war dann aber von vornherein klar, oder musste dem 
Bauherren ja klar sein, dass eine Selbstkoordination gerade der haustechnischen Firmen - das ist ja eines der 
Herzstücke eines Krankenhauses, also Heizung, Kühlung, Lüftung, verschiedene Stoffströme ist eine hochkomplexe 
Thematik, also auch eine dynamisch hochkomplexe Thematik -, fast schon als fahrlässig zu bezeichnen ist. Geben Sie 
mir da Recht?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Im Jahre 2008 war die Frage, wie werden Gewerke ausgeschrieben, kein Thema. Im 
Jahre 2013 oder besser Anfang 2014, als ich mich ein bisschen in die Sache eingelesen habe, war einer meiner ersten 
Vorschläge, eine Art Koordinationsstelle dieser Haustechnikfirmen zu gründen. Warum? Wenn sieben 
Haustechnikauftragnehmer, die alle im besten Wissen ihre Arbeit erledigen, eine große Anzahl von Schnittstellen 
haben, dann wird es dazu kommen, dass irgendein Rohr irgendeine Kabeltasse trifft, denn man kann gar nicht so 
genau planen, es wird immer irgendwas passieren. Und da gibt es jetzt zwei Lösungsansätze: Der eine Lösungsansatz 
ist, dass man sagt, wir packen's, das heißt, wir koordinieren uns, wir erledigen das Ganze, wir machen das Ganze. Das 
geht aber nur, wenn irgendjemand diese ganze Angelegenheit koordiniert und ordnet, denn das die zwei Obermonteure 
auf der Baustelle sagen, "na, ich lege mein Rohr ein bisschen höher und du die Kabeltasse ein bisschen tiefer", das 
geht in einem Projekt dieser Größenordnung nicht, das kann man bei einem Einfamilienhaus machen, und auch dort 
gibt es ausreichend Gerichtsverfahren, weil das dann halt nicht funktioniert. Bei einem Projekt dieser Größenordnung 
muss die Haustechnik koordiniert sein, insbesondere, um Schnittstellen zwischen den Haustechnikgewerken 
auszuschalten. Wenn man jetzt hernimmt, wie im gegenständliche Fall, und die Haustechnikgewerke mit 
Einzelausschreibungen vergibt, schafft man diese Schnittstellen. Und mehr kann ich dazu nicht sagen, weil ich in die 
Änderung des Vergabemodelles nicht eingebunden war, ich habe da nur das Resultat gesehen.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara.
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Also ich muss wirklich sagen, ich bin geradezu schockiert, gerade die 
Haustechnikplanung wirklich selbstkoordiniert vornehmen zu lassen, erachte ich schon als sehr fahrlässig aus der Sicht 
eines Bauherren, denn gerade das war eines der wesentlichen Probleme anno dazumal im AKH. In weiterer Folge 
waren das die Themen, die ja die immensen Kosten verursacht haben und hier aus meiner Sicht offensichtlich ein 
absolut mangelndes Risikomanagement besteht, denn das Risiko hätte man bei einer richtigen Risikobeachtung auch 
frühzeitig erkennen müssen und das hat man offensichtlich nicht gemacht. 
   Sie haben ja zuerst gesagt, dass Sie befürwortet haben, dass es einen Generalplaner gibt und eben nicht die vielen 
Einzelfirmen, wie man ja auch an diesem Beispiel sieht. Wenn man diesen Schritt der vielen Einzelfirmen macht, ab 
wann hätte wer sagen müssen, wir brauchen eine Koordination der Haustechnikplanung, aus Sicht des Bauherren? 
Also wann wurde das eigentlich verabsäumt und wer trägt dafür aus Ihrer Sicht die Verantwortung?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Wenn ich es mir ganz einfach mache, dann sage ich, ich war nicht dabei. Es ist aber so, 
dass ich weiß, dass es damals intensive Gespräche über die Frage "Können wir das so abwickeln oder nicht?" gegeben 
hat und dass es damals - so man mir irgendwann einmal berichtet hat im Laufe dieser Jahre - dazu gekommen ist, 
dass alle Beteiligten gesagt haben: Wir sind richtig aufgestellt. - Mehr weiß ich darüber nicht.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Korosec.
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Rohbau - Baumeister 5200, da war ja 98 Millionen, der Kollege Gara hat das ja vorhin 
auch gesagt, geplant, gekostet hat es 160 Millionen: War das im Clearingverfahren? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Es gab den Antrag des Clearingverfahrens 7, Mehrkosten Rohbau - Baumeister, und 
dieses Verfahren wurde vom KAV nicht aufgegriffen.
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Das bedeutet, das ist derzeit völlig offen? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Wenn ich richtig informiert bin, gibt es noch nicht einmal eine Schlussrechnung der 
PORR.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Korosec.
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Welche Firmen haben Clearingverfahren, wo der KAV nicht beigetreten ist, welche 
Firmen betrifft das?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Bei den Verfahren, die die PORR angestrengt hat.
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Nicht nur PORR - ah, nur PORR?
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Ja. 
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Und bei all den anderen 13 Firmen hat man eine Lösung getroffen und - Sie haben 
gemeint - immer in etwa 50:50?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Also es gab ein Clearingverfahren, das die PORR beantragt hat, über 
Mehrkostenforderungen Rohbau - Baumeister. Es gab eines über die Kollektor-Decke und deren Abrechnung, also 
Erschwernis im Zusammenhang mit der Herstellung der Kollektor-Decke, und es gab einen Clearingantrag im 
Zusammenhang mit dem Thema Dichtheit des Kellers oder Weiße Wanne, wie immer Sie das nennen wollen. Und an 
diesen hat der KAV dann nicht teilgenommen oder ist nicht eingestiegen auf das Verfahren. 
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Herr König, an sich ein enger Mitarbeiter der Stadträtin Wehsely, hat bestätigt, dass im 
Rahmen der Clearingverfahren Probleme der Zuständigkeiten, Regelungen in der Überwachung und innerhalb der 
Projektleitung offensichtlich wurden. Können Sie die wichtigsten Punkte nennen?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Da muss ich Sie bitten, das etwas präziser zu fragen, das ist mir nicht so ganz klar. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Korosec.
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Er hat das so ausgesagt. Er hat gesagt, Clearingverfahren war sehr wichtig und 
notwendig, weil die Probleme der Zuständigkeiten, Regelungen in der Überwachungen innerhalb der Projektleitung 
offensichtlich wurden. Also er hat damit gemeint, man hat gesehen, dass die Projektleitung nicht optimal gearbeitet hat.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Also da muss man jetzt ein bisschen aufpassen. Projektleitung ist für mich das 
Gremium, das zuständig war für das Projekt beim KAV, Rechtsteuerung waren die beauftragten Projektsteurer, das war 
diese ARGE mit Vasco und Partner und später dann durch die Moser Architects. Das Thema Probleme in der 
Projektleitung, also interne Probleme des KAV, so es diese gegeben hat und so sie eruiert wurden, war meiner Meinung 
nach nicht Thema des Clearingverfahrens selbst. Also es gab kein Clearingverfahren, wo man gesagt hat - ich weiß 
nicht -, der KAV ist mit zu wenig Personal aufgestellt oder mit zu viel Personal, oder hat die richtigen Leute oder die 
falschen, das war nicht Thema eines Clearingverfahrens.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Die GRÜNEN, Herr Ellensohn.
   GR David Ellensohn (GRÜNE): Nochmals eine Frage zum Clearingverfahren: Im Rechnungshofbericht steht, dass 
trotz Einigung in dem Clearingverfahren einzelne der dort bereits verhandelten Themen zur Zeit der Gebarungsprüfung 
für die Beteiligten nicht zufriedenstellend gelöst wurden. Jetzt ist das normal, denn das Clearingverfahren heißt ja eben 
nicht rechtlich bindend, das ist ja der Unterschied zu anderen Verfahren. Man kann das noch einmal anders überlegen, 
zumindest ist es in diesem Verfahren so vereinbart. Der Rechnungshof erwähnt in diesem Bericht diesbezüglich das 
Clearingverfahren KAV und sieben Auftragnehmer der technischen Gebäudeausrüstung. Im Nachhinein ist es immer 
leichter, aber hätte in so einem Fall ein echtes Schiedsgutachterverfahren, welches eine bindende Grundlage für ein 
mögliches gerichtliches Verfahren schafft, eine nachhaltige Lösung schaffen können und würden Sie glauben, dass 
man mit der PORR jetzt Abstand nimmt von Clearingverfahren und das auf anderer Ebene ausstreiten muss, um zum 
Ergebnis finden?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Als das Clearingverfahren 6 abgeschlossen wurde, hat man unter gewissen 
Randbedingungen eine bauliche Fertigstellung des Projektes mit Ende 2017 vereinbart. Dies eben unter der 
Voraussetzung, dass die Randbedingungen für die Ausführungen stimmen. Eine der wesentlichen Randbedingungen 
für die Ausführung eines Hautechnikgewerkes ist die Vorleistung. Das heißt, Sie können einen Waschtisch nur 
montieren, wenn die Fliesen schon geklebt sind, Sie können ein Rohr nur verlegen, wenn der entsprechende 
Durchbruch in der Wand vorhanden ist und, und, und. Und wenn diese Voraussetzungen nicht vorhanden sind, und 
darüber gibt es ja Berge von Störungsmeldungen, dann kann man den Plan, der im Clearingverfahren 6 von allen 
Beteiligten getragen wurde, nicht umsetzen. Und was die PORR macht, entzieht sich vollkommen meiner Kenntnis. Ich 
weiß, dass sie die Anträge gestellt hat, ich weiß nicht, wie der KAV weiter vorgeht. Wir sind als Clearingstelle eine 
Dienstleistung, wenn man an uns etwas heranträgt, dann werden wir das bestmöglich bearbeiten. Derzeit steht das 
Ganze aus unserer Sicht. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Ellensohn,
   GR David Ellensohn (GRÜNE): Für die sechs zum Zeitpunkt der Gebarungsprüfung bereits beendeten 
Clearingverfahren, also offensichtlich die ersten sechs, entstanden dem KAV Kosten von rund 481 000 EUR. Jetzt 
haben Sie gesagt, auf die 14 Verfahren wird es in etwa auf 1,7 Millionen EUR hinauslaufen, wenn ich das vorher richtig 
notiert habe. Diese Kosten fallen aber auch dann an, wenn das Ergebnis des Clearingverfahren am Ende von einer der 
zwei oder von beiden Parteien nicht angenommen wird. Was kostet im Vergleich dazu ein echtes 
Schiedsgutachterverfahren im Schnitt? Ist das dann viel teurer oder kann man es so genau nicht sagen, ist es das 
Gleiche, denn die Kosten fallen beim Clearingverfahren auch an, wenn am Ende eben jemand auf eine andere Idee 
kommt und sagt, es gefällt mir nicht mehr? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Also ein Schiedsgutachterverfahren ist ja ganz anders aufzuziehen als ein derartiges 
Clearingverfahren. Ein Clearingverfahren lauft so, dass man sich eine möglichst objektive Meinung der Standpunkte der 
Parteien verschafft, dass man sich daraus ein Bild verschafft, dass man es mit den Parteien diskutiert und versucht, 
einen mediativen Mittelweg zu finden, wo jeder der beiden sagt, na ja, das gefällt mir nicht, aber damit kann ich leben. 
Wenn Sie ein Schiedsgutachterverfahren abziehen, ob als Schiedsgutachter oder als Schiedsgericht, müssen Sie im 
Prinzip ein Gerichtsverfahren nachvollziehen. Das heißt, Sie müssen Beweise aufnehmen, Sie müssen Zeugen hören, 
Sie müssen Zeugen beurteilen. - Ich brauche das der Frau Vorsitzenden nicht erklären, was das heißt. - Das ist ein 
Vielfaches des Aufwandes und dauert wesentlicher länger. Wir haben ja Verfahren geführt, die waren binnen weniger 
Wochen erledigt. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Ellensohn.
   GR David Ellensohn (GRÜNE): Den 1,7 Millionen Investition von der Stadt oder vom KAV stehen dann wie viel 
Erlöse vis-à-vis? Das Clearingverfahren muss ja am Schluss ein Gewinn sein für die Stadt. Und haben Sie diese Zahl? 
Es geistern ein paar Zahlen durch die Gegend, nämlich auch hier von Zeugen und Zeuginnen, wie groß der Rahmen 
der Nachforderungen ist, Sie würden mit der höchsten Zahl beschäftigt werden - die war, glaube ich 200 Millionen EUR 
Nachforderungen - und mit Ihren zwei Kollegen, dem Herrn Reck und der Frau Rechberger-Mann hätten Sie 
wahrscheinlich auch viel Arbeit und keine Zeit mehr für etwas anderes. Und ich weiß nicht, ob das dann in Prozent 
abgerechnet wird oder nicht. Aber 1,7 Millionen Aufwand bringen dann wie viel Ergebnis für den KAV?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Also die 1,7 Millionen muss man einmal durch zwei dividieren, denn die zweite Hälfte 
zahlen ja die Auftragnehmer, grosso modo, ein paar Prozent sind nicht genau gewogen. Und wenn ich sage, dass 
insgesamt in diesem Clearingverfahren Streitwert in der Größenordnung von zirka 130 Millionen drinnen stecken und 
letztendlich der KAV dafür ein bisschen mehr als 50 Prozent bezahlen musste, dann hat er sich ein bisschen weniger 
als 50 Prozent erspart. Und ich habe für das Clearingverfahren 13 eine Kostenhochrechnung angestellt. Im 
Clearingverfahren 13 ging es dann letztendlich um die Größenordnung von zirka 23 Millionen EUR und man hat mich 
gefragt, was ein Verfahren kostet. Und das habe ich dann ausgerechnet: Verfahren erster Instanz, eine Runde hinauf, 
eine Runde herunter, alle Technischen bearbeitet, die man dafür an der Stange hat, also bezahlen muss, die 
Rechtsanwälte, ich habe das ein bisschen überschlagen und bin auf zirka 18 Millionen gekommen, da ein derartiges 
Verfahren über geschätzte 14, 15 Jahre dauert. Und das sind natürlich Größenordnungen. Wenn ich von den 
18 Millionen 200°000 EUR in die Clearingstelle stecke und den Rest für Befriedigung zum Teil verwende, dann ist das 
unter dem Strich, in meinen Augen, aber auch für beide Seiten ein Geschäft. Denn auch eine ausführende Firma hat 
nichts davon, wenn eine Forderung in ihrer Bilanz steht, aber in der Kassa ist nichts. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Ellensohn.
   GR David Ellensohn (GRÜNE): Zusatzfrage: Mein Problem waren jetzt nicht die 1,7 Millionen, wie sich die 
aufteilen, 50:50 gut, sondern wie viel wird aus dem Clearingverfahren? Sie haben jetzt gesagt, das betrifft 130 Millionen 
im Gesamtvolumen, das kostet 1,7 und das teilt sich auf zwei auf. Wäre das 100 Prozent Erfolg, würde sich das noch 
günstig anhören, aus meiner Sicht. Aber das will ich gar nicht beurteilen, ob die 1,7 gerechtfertigt sind, das nehme ich 
an, sondern, was heißt denn das vom Ergebnis her, von den strittigen 130 Millionen hat jetzt der KAV dann wie viel 
zurückbekommen?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: So zirka ein bisschen weniger als die Hälfte.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: FPÖ, der Herr Fürnkranz
   GR Georg Fürnkranz (FPÖ): Ich meine, dass so eine Clearingstelle grundsätzlich eine sinnvolle Einrichtung ist. Das 
ist ja, glaube ich, unbestritten, und die Zahlen sind ja auch ganz beeindruckend. Mich würde aber jetzt einmal das 
konkrete Verfahren interessieren. Wie gehen Sie, wenn so ein Fall an Sie herangetragen wird, konkret dabei vor? Ich 
stelle mir jetzt einmal vor, das erste, was ich da mache, ist wahrscheinlich, dass ich einmal untersuche, nämlich 
materiell, inhaltlich, ob diese Anspruchsgrundlage besteht, auf Basis der bestehenden Verträge, die zwischen dem 
Unternehmen und dem KAV abgeschlossen worden sind. Ist das so?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Ein Clearingverfahren beginnt damit, dass eine Partei einen Antrag stellt, oder beide 
gemeinsam, auch das ist vorgekommen. Und in diesem Antrag muss drinnen stehen, worum es geht. So ähnlich wie 
eine Klageschrift oder ein vorbereitender Schriftsatz, wo man also einmal lesen kann, was wollen die überhaupt von der 
Clearingstelle. Und dann haben wir der anderen Partei, wer auch immer, die Möglichkeit gegeben, dazu einmal Stellung 
zu nehmen und dazu alles vorzulegen, was sie so glauben, dass wichtig ist für die Clearingstelle, an Verträgen, an 
Unterlagen, an Mehrkostenforderungen, an technischen Unterlagen - das hängt ja sehr davon ab, worum es gegangen 
ist. Und wenn all diese Unterlagen dann beisammen waren, haben wir, Holoubek und ich, das Ganze dann einmal 
geprüft, gelesen und uns eine Meinung verschafft. Und dann haben wir Besprechungen abgehalten, also 
Clearingverfahrensbesprechungen, wo wir die Leute an einen Tisch geholt haben, mit ihren Privatgutachten und 
Beratern, Rechtsanwälten - wer aller da dabei war, das waren relativ große Runden -, und haben versucht, die 
gegenseitigen Standpunkte so weit auszuloten, dass man draufkommt, wo ist eine Forderung berechtigt oder wo ist die 
Forderung vielleicht doch ein bisschen hoch angesetzt, weil man eh weiß, dass nicht alles übrigbleibt, vice versa, wo 
wird die Forderung auf null reduziert, obwohl man weiß, ein kleines Körnchen Wahrheit ist schon drinnen. Und das ist 
dann meistens gelungen, dass man sich da auf eine Größenordnung von - verallgemeinern kann man das nicht, aber 
ich weiß nicht - vielleicht 10 oder 20 Prozent annähert. Und im Bereich dieser 10 oder 20 Prozent wurde dann seitens 
der Clearingstelle eine Entscheidung getroffen, was wir angemessen sehen. Und dann wurde letztendlich, wenn diese 
Zahl einmal am Tisch gelegen ist, noch über die Abwicklungsmodalitäten diskutiert, also wann wird bezahlt, was wird 
bezahlt, was ist damit alles abgegolten, was ist bereinigt. Und dann kam ein Papier heraus, das ist der sogenannte 
Clearingvorschlag, und zu dem konnten beide Parteien dann nein sagen, binnen drei Wochen, wenn sie wollten. Was 
sie aber nie getan haben. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fürnkranz.
   GR Georg Fürnkranz (FPÖ): Das heißt, im Enddefekt läuft das so ähnlich ab, wenn auch eben mit geringerem 
Aufwand, wie ein Gerichtsverfahren, wenn ich das so richtig verstehe, denn Sie sagen, die Parteien kommen mit ihren 
Argumenten daher und Sie entscheiden das gewissermaßen oder machen einen Vorschlag in der Richtung? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Große Bauprozesse enden in den meisten Fällen mit Vergleichen, da einfach nach 
einer gewissen Zeit die wesentlichen Tatsachen erhoben sind und das, was dann sozusagen noch übrigbleibt an 
Grauzone, wird dann meistens verglichen. Das ist die Praxis eines Bauprozesses. Was nicht heißt, dass alle 
Bauprozesse so ausgehen, also es gibt auch welche, die dann mit einem Urteil enden müssen. In dem 
Clearingverfahren ist es so, dass die Clearingstelle die Aufgabe hat, möglichst rasch einen Vorschlag auszuarbeiten. 
Das heißt, wir haben uns überlegt, welche Zeugen, welche Leute, welche Unterlagen wollen wir und haben uns nicht 
überfrachten lassen. Das heißt, wir haben versucht, das auf das Wesentliche zu reduzieren. Das Ganze lief natürlich 
auch mit Gesprächen mit den Beteiligten, man hat natürlich mit den Beteiligten besprochen, was könnt ihr euch 
vorstellen, wo sind wir, das geht, das geht nicht. Also da steckt natürlich auch sehr viel verbale Mediation dahinter. Und 
da ist dann meine Aufgabe, mit den Beteiligten einfach zu sprechen, was ist drinnen, was geht, was ist berechtigt, 
warum glaubt ihr, dass das so ist. Und da haben sich dann schon Meinungen herauskristallisiert auf beiden Seiten, die 
letztendlich zusammengewachsen sind.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fürnkranz.
   GR Georg Fürnkranz (FPÖ): Eine Verständnisfrage zu Ihrer Rolle. Sind Sie sozusagen eine unabhängige 
Einrichtung oder sind Sie im Auftrag des KAV tätig?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Die Clearingverfahren wurden immer in diesen vierseitigen Verträgen abgewickelt. Also 
es gab einen Vertrag, Antragsteller-Antraggegner, also KAV oder irgendeine antragstellende Firma, Holoubek und ich. 
Da wurde ein Clearingvertrag abgeschlossen, eine Vereinbarung, und auf Basis dieser Vereinbarung ist das dann 
abgewickelt worden. Teil dieser Vereinbarung war, dass zum Schluss über die Kosten zu entscheiden waren. Das ist 
also je nach dem Obsiegungsprinzip oder nach einer ähnlichen Richtlinie oder nach ähnlichen Vorstellungen, dann 
zugesprochen worden. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fürnkranz.
   GR Georg Fürnkranz (FPÖ): Noch einmal dieselbe Verständnisfrage: Sind Sie vom KAV beauftragt worden, diese 
Clearingverfahren abzuwickeln, oder sind Sie da sozusagen unabhängig tätig?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Es wurde Anfang 2014 beschlossen, den Firmen die Möglichkeit zu geben, ein derartige 
Clearingverfahren einzuleiten, also, dass diese Clearingstelle überhaupt existiert. Die war nie im Auftrag des KAV tätig, 
die war immer im Auftrag von Antragsteller und Antragsgegner, also KAV - ausführende Firmen, KAV  - PORR oder wer 
immer ist hier tätig geworden. Wir waren nie abhängig von irgendeiner Auftraggeberseite, und das haben wir auch so 
gelebt und gesehen.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fürnkranz.
   GR Georg Fürnkranz (FPÖ): Sie haben gesagt, die meisten Bauprozesse enden im Endeffekt mit einem Vergleich. 
Hat diese Vereinbarung, die Sie abschließen, jetzt auch den rechtlichen Charakter eines Vergleichs?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Also beim rechtlichen Charakter müssten Sie genau den Prof. Holoubeck fragen, ich bin 
ein Bauingenieur, aber letztendlich wurde es aus meiner Sicht zu einer Werkvertragsergänzung. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Ja, ein Vergleich ist bindend für beide Parteien, und so, wie ich das verstanden 
habe, was Sie machen, Sie machen einen Vorschlag, und der kann angenommen werden oder nicht. Also, es ist nicht 
dasselbe. 
   GR Georg Fürnkranz (FPÖ): So wie ich es verstanden habe, wird ja ein Vertrag abgeschlossen, das haben Sie ja 
ganz am Anfang gesagt. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Nur über die Abwicklung.
   GR Georg Fürnkranz (FPÖ): Nein, nein, über das Ergebnis auch.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Nein.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Nein.
   GR Georg Fürnkranz (FPÖ): Ach so, okay, dann habe ich das falsch verstanden.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: SPÖ, Frau Abrahamczik.
   GRin Mag. Nina Abrahamczik (SPÖ): Ich habe jetzt ein bisschen das Nachfragen des Kollegen Fürnkranz auch 
verstanden, bezüglich der Funktionsweise dieser Clearingstelle. Mir ist schon klar, es gibt die Person, die den Auftrag 
gibt, die anderen müssen es auch annehmen, das macht man nur gemeinsam. Sie haben vorher gesagt, dass ist 2014 
beschlossen worden, aber Sie haben nicht dazugesagt, wer beschlossen hat, dass es eine Clearingstelle gibt. Das ist ja 
nicht vom KAV beauftragt, da es ja nur in dem gemeinsamen Beauftragen geht, aber wer hat dann beschlossen, dass 
es die Clearingstelle gibt?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Einen Beschluss, dass die Clearingstelle eingerichtet ist, in dem Sinn, hat es nicht 
gegeben. Es gab die Idee, die Clearingstelle einzurichten, und dann hat man geschaut, ob die damals in heftigen 
Diskussionen befindlichen TGA-Auftragnehmer auf diesen Vorschlag einsteigen. Und die haben dann gesagt, gut, wir 
probieren es über die Clearingverfahren, wir bringen der Clearingstelle soweit Vertrauen entgegen, dass sie hier zu 
einem objektiven Ergebnis kommen, und dann wurde die erste dieser Clearingvereinbarungen getroffen. Das war nicht 
so eine Einrichtung wie eine Dienststelle, das darf man sich nicht vorstellen, das war einfach eine Idee und man hat 
gesagt, schauen wir, ob beide Seiten damit was anfangen können, und das wurde dann gelebt.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Abrahamczik.
   GRin Mag. Nina Abrahamczik (SPÖ): Es sind ja nicht immer die gleichen beiden Seiten, sondern es sind ja 
unterschiedliche Seiten. Der KAV ist immer eine Seite und dann gibt es unterschiedliche andere Seiten, je nachdem, 
um welchen Bereich es geht. Aber irgendjemand nennt Sie ja als Clearingstelle, wo man sich hinwendet, wenn es um 
das KH Nord geht, sonst könnte ich ja zu irgendeiner anderen Clearingstelle gehen oder jemanden anderen 
beauftragen? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Na ja, dass es diese Clearingstelle gibt, beziehungsweise dass es sie gegeben hat, das 
war schon bekannt. Also ich meine, das war ja keine Geheimaktion, nicht, auf so einer Baustelle wird viel gesprochen, 
wenn der Tag lang ist, und wenn eine Clearingstelle sozusagen zur Verfügung gestellt wird, um hier ein Podium zu 
schaffen, wo man zu einer Einigung kommen kann, dann spricht sich das sehr rasch herum. Und es war ja damals 
wirklich das zentrale Thema Haustechnik, Haustechnikplanung, Mehrkostenforderungen der Haustechnik, allgemeine 
Vertragsbedingungen. Da gab es auch Themen, die relativ rasch gelöst werden sollen: Wer entschiedet, welche 
Brandschutzklappe wird wo eingebaut - darüber haben die gestritten. Und da wurden relativ rasch dann Vorschläge 
ausgearbeitet und dann hat man gesagt, gut, unserer Meinung nach ist das so, und dann hat halt in Zukunft die HKLS-
Planung entschieden, welcher Typ Brandschutzklappe eingebaut wurde, und die Diskussion war beendet. Und dann 
gab es Verfahren, die haben gedauert über ein Jahr, weil so komplex und so umfangreich.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Abrahamczik.
   GRin Mag. Nina Abrahamczik (SPÖ): Die Dauer hätte mich auch interessiert, da Sie vorhin gesagt haben, einzelne 
waren binnen weniger Wochen geklärt, und jetzt, manche auch ein Jahr. Aber ich versuche es trotzdem noch einmal: 
Sie haben gesagt, es hat sich herumgesprochen, dass es eine Clearingstelle gibt. Ich stelle diese überhaupt nicht in 
Frage, wir sehen alle, dass diese durchaus Verbesserungen gebracht hat und hier auch gute Lösungen erzielt wurden, 
für alle Seiten. Nur, es muss ja jemand sagen, dass es die Clearingstelle gibt. Nachdem Sie jetzt gesagt haben, vorher 
ist es eigentlich nicht beschlossen worden, ich weiß, es wurde schon ein paar Mal in die Richtung gefragt, aber es ist 
mir noch immer nicht klar. Ich weiß, es gehören zwei Seiten dazu, die sich darauf einigen, dass sie diese Clearingstelle 
in Anspruch nehmen, aber die Clearingstelle kommt ja nicht aus dem Nichts und warum gehe ich zu dieser 
Clearingstelle und nicht wo anders hin?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Also, erstens wüsste ich nicht, dass es eine andere Clearingstelle für das Krankenhaus 
Nord gibt. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Das ist es schon.
   GRin Mag. Nina Abrahamczik (SPÖ): Aber wer macht Sie zur Clearingstelle für das Krankenhaus Nord? Das ist die 
Frage.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Das Zweite ist, natürlich haben wir gesprochen. Also, die Idee war, Holoubeck und ich 
sollen so etwas Ähnliches machen wie beim Skylink, denn das hat funktioniert, und dann hat man mit den 
Auftragnehmern gesprochen.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Der KAV, nehme ich an. Der KAV hat die Clearingstelle ins Leben gerufen, nicht?
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Also, soweit ich mich erinnern konnte, ist die Idee von Dr. Dullinger gekommen.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Gut, okay.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Als KAV-Vertreter. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Eine Zwischenfragte von mir: Könnte man Sie eigentlich als befangen ablehnen? 
Ich bin jetzt Unternehmer, ich komme dorthin, möchte diese Clearingstelle in Anspruch nehmen und lehne Sie wegen 
Befangenheit ab, aus irgendeinem Grund. Kommt dann ein anderer, Herr Fuld?
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Das System war so, dass man ja diesem Clearingverfahren beitreten musste, und wenn 
jemand der Meinung war, dass hier eine Befangenheit gegeben ist, hätte er nicht beitreten müssen. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Abrahamczik.
   GRin Mag. Nina Abrahamczik (SPÖ): In dem Fall hätte er nur andere Rechtswege beschreiten können, wenn ich 
das jetzt richtig verstehe. Jetzt zurück zu der Frage, die ich zuvor schon stellen wollte, bezüglich der Dauer dieser 
Verfahren. Wir haben gehört, einige waren sehr schnell, binnen weniger Wochen erledigt, andere haben durchaus 
länger gedauert. Gab es da auch irgendetwas, wo es zu zusätzlichen Verzögerungen in der Fertigstellung kam, da die 
Firma gesagt hat, ich mache da nicht weiter, solange dieses Clearingverfahren nicht abgeschlossen ist?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Soweit ich das aus meiner Warte überblicken kann, war das Vertrauen, dass die 
Clearingstelle zu einem brauchbaren Ergebnis kommt, relativ groß und hat zu keinen praktischen Verzögerungen auf 
der Baustelle oder in der Planung geführt. Ich glaube, dass das eher die Abläufe beschleunigt hat, weil man sozusagen 
einen Art Schimmer am Horizont gesehen hat, dass das Ganze irgendwie positiv zu einer Erledigung kommt. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara.
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Soweit ich das aus Ihren Schilderungen betrachten kann, ist es, glaube ich, 
wirklich notwendig, eine Clearingstelle zu haben, zumal so viel ja ursprünglich ungeplant in Selbstkoordination 
durchgeführt wurde. 
   Sie haben ja auch als Empfehlung abgegeben, dass die Architekturfirma Moser auch die Bauherrenunterstützung 
macht. War die Firma Moser zu einem späteren Zeitpunkt nicht auch für die Projektsteuerung verantwortlich?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Also, zum Zeitpunkt, als ich die Empfehlung abgegeben habe, die Projektleitung zu 
verstärken, also den KAV zu verstärken, hat man natürlich ein Ausschreibungsverfahren durchführen müssen, man 
kann ja nicht einfach bei diesen Größenordnungen irgendjemanden beauftragen. Und da wurde so eine Art 
Ingenieurstundenpool ausgeschrieben. Man hat also Ingenieurstunden ausgeschrieben und hat gesagt, je nachdem, 
wie der Bedarf ist, kann der KAV auf die Sieger, Gewinner dieses Verfahrens zurückgreifen. Unter diesen ersten Dreien 
war ja auch dabei ein Statikbüro, da war ein Büro, das sich nur mit örtlicher Bauaufsicht beschäftigt hat, und je nach 
Bedarf hat man darauf zurückgreifen können. Dass der dringendste Bedarf durch Moser abgedeckt wurde, hat sich 
dann auf Grund der Aufgabenstellungen im Projekt ergeben und dass Moser derjenige war, der am Ehesten zu diesen 
Aufgabenstellungen gepasst hat oder die richtigen Voraussetzungen mitgebracht hat. Aber es gab auch Fragen der 
Statik, die dann vom zweiten Büro abgearbeitet wurden, also das gab es in allen Varianten.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara.
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Aber noch einmal nachgefragt: Bauherrenunterstützung ist die eine 
Thematik, aber war oder ist Moser auch im Zuge des Projektes teilweise für die Projektsteuerung verantwortlich?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Ich war bereits Anfang 2014 der Meinung, dass man auf der Baustelle eine Art 
versteinerte Situation vorgefunden hat. Ich habe das vorhin mit dem Beispiel dieser Besprechung versucht darzulegen. 
Da war jeder auf seinem Standpunkt und hat den anderen mit E-Mails beschäftigt. Das ging auch zwischen der 
Projektsteuerung und der ÖBA, und hin und her, und der hat die Unterlagen gebraucht. - Wir haben 1,5 Millionen 
Dokumente auf Conject, Sie können es gerne einmal nachlesen, ich habe einen Bruchteil davon gelesen, aber das gibt 
es alles. - Und ich habe immer gesagt, man muss einen Ausweg aus dieser versteinerten Situation finden, und da gab 
es dann die Möglichkeit, man macht eine Änderung auf Seiten der Projektsteuerung und macht eine Änderung auf 
Seiten der örtlichen Bauaufsicht. Letztendlich hat man die Änderung auf der Seite der Projektsteuerung gemacht, weil 
es einfacher war, die Bauherrenagenden in Richtung Projektsteuerung auszuweiten, als eine örtliche Bauaufsicht 
auszuwechseln. Sie dürfen ja nicht vergessen, ich weiß nicht genau, aber in der örtlichen Bauaufsicht sitzen 60, 
80 Techniker, die müssen Sie in Österreich einmal finden. Ich meine, wo finden Sie die Leute, die Sie für einen 
derartigen Austausch ad hoc brauchen, wie können Sie das Wissen weitergeben, das ist ja alles nicht so einfach. Und 
da können wir uns jetzt unterhalten über das Bundesvergabegesetz und seine Einschränkungen für die öffentliche 
Hand, die ich als gravierend erachte, gerade bei solchen Projekten, und die ja dann dazu führen, dass diese 
Einzelvergaben nicht durchführbar sind, weil das Versagen eines Gliedes der Kette zum Versagen der ganzen Kette 
führt.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara.
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Das heißt, Moser hat teilweise sowohl Bauherrenunterstützung als auch 
Projektsteuerung gemacht, was sich eigentlich ein bisschen ausschließt?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Erstens einmal war die Bauherrnunterstützung 2014 und der Wechsel der 
Projektsteuerung, ich glaube, das war 2016, aber da dürfen Sie mich nicht genau festnageln, aber ungefähr dieser 
Zeitraum, und 2016 ging es darum, wie schauen wir, dass wir fertig werden.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara.
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Noch einmal zum Thema Haustechnik: Unabhängig von den ausführenden 
Firmen, was die Haustechnik betrifft, muss es doch einen Gesamtgeneralplan für die Haustechnik gegeben haben, 
sonst stelle ich mir das wahnsinnig schwierig vor, dass man ein so komplexes Konstrukt auch koordiniert abwickeln 
kann. Wer hat diesen ursprünglichen Plan für die haustechnischen Anlagen und das Zusammenwirken der 
haustechnischen Anlagen gemacht?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Da gab es die Ausführungsplanung der Haustechnikplaner, das sind die Planer, die 
unter der örtlichen Bauaufsicht angesiedelt waren, das war ZFG und Eipeldauer, was ich weiß, also die reinen 
Haustechnikplaner.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Korosec.
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Sie haben den Anwalt Dullinger genannt, als Ideenbringer. Jetzt hat Dipl.-Ing. Kropik 
hier ausgesagt und hat gerade im Zusammenhang mit der Clearingstelle auch den Rechtsanwalt Dullinger erwähnt. Er 
sagte, dass er selbst bis 2017 in elf von zwölf Verfahren involviert war und Kropik beschreibt eigentlich seine Aufgabe 
bei den Clearingverfahren so als Erledigen der Papierarbeiten und das Erstellen einer Beschlussvorlage. Jetzt ist meine 
Frage: Warum wurde Rechtsanwalt Dullinger so oft beauftragt und wer hat - er ist ja dann ausgeschieden, Wetzlinger 
hat ja dann ihn nicht mehr mit Aufgaben betraut - dann seine Aufgaben übernommen?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Also warum Dr. Dullinger so viele Aufgaben bekommen hat, weiß ich nicht. Ich kann nur 
sagen, dass aus meiner Warte und aus meiner Sicht der Beitrag des Dr. Dullinger als konstruktiv denkender 
Rechtsanwalt gerade in diesen Phasen Vergabe, Schwierigkeiten des Projektes sehr wertvoll war, weil er an 
konstruktiven Lösungen interessiert war. Warum der dann nicht mehr beauftragt wurde, entzieht sich vollkommen 
meiner Kenntnis.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Korosec.
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Hat es da keine Absprache mit Ihnen gegeben, zum Beispiel von Dipl.-Ing Wetzlinger?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Ich habe den Herrn Dipl.-Ing Wetzlinger nie persönlich kennengelernt.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Korosec.
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Meine Überlegung ist Folgende: Sie sind gerichtlich beeideter Sachverständiger und 
der Dr. Holoubek ist der Jurist, also eigentlich war der Jurist ja vorhanden. Wieso war da jetzt der Rechtsanwalt auch 
noch notwendig.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Es gab immer auf beiden Seiten einen Rechtsanwalt, also zum Beispiel den 
Dr. Dullinger und die Frau Dr. Dr. Müller, die die Haustechnikfirmen vertreten hat. Das heißt, in diesem 
Clearingverfahren waren die Firmen und der KAV durch Rechtsanwälte vertreten.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Korosec.
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Und welcher Rechtsanwalt oder Rechtsanwältin ist dann nach Dullinger gekommen?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Der Dr. Draskovits.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Korosec.
   GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Könnten Sie uns alle Clearingverfahren aufzählen und kurz den Sachverhalt sagen und 
welche Firmen es betrifft.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Prinzipiell gerne.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Aber bitte kurz.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Es gab das Clearingverfahren 1, zu den allgemeinen Vertragsbedingungen, 
Antragsteller waren die TGA-Auftragnehmer, das Clearingverfahren wurde am 14. August 2014 abgeschlossen. 
   Es gab das Clearingverfahren 2, Bauzinsen, da ging es darum, wie berechnet man Bauzinsen im speziellen Fall und 
wie ordnet man sie den Parteien zu. Beantragt von den TGA-Auftragnehmern, abgeschlossen am 9. August 2015. 
   Es gab das Verfahren 3, Brandschutzklappen. Dieses Verfahren wurde ohne Clearingvorschlag abgeschlossen, da 
wurde im Rahmen der Besprechungen mit den Parteien einfach eine Übereinstimmung über die weitere Vorgangsweise 
getroffen. Auf gut Deutsch, man hat sich geeinigt und die Sache war erledigt. 
   Dann gab es das Verfahren 4, Deckenspiegelplanung. Wissen Sie, was ein Deckenspiegelplan ist? Wenn Sie sich in 
einem Krankenhaus auf den Boden legen und schauen zur Decke, dann sehen Sie den Deckenspiegel, also all das, 
was auf einer Decke drauf ist. Und das ist in einem Krankenhaus sehr viel. Hier haben Sie einen einfachen 
Deckenspiegel, Sie haben hier Lüftungsrohre, Sie haben hier Leuchten, Sie haben einen Brandmelder, Sie haben dort 
eine Fluchtwegleuchte, Sie haben hier irgendeinen WLAN-Sender, was das da drüben in der Ecke ist, weiß ich nicht 
genau - und all diese Dinge sieht man auf einem Deckenspiegelplan. Wenn Sie jetzt aber unter dieser Decke eine 
abgehängte Decke haben, so haben Sie in diesem sogenannten Zwischendeckenraum eine Unmasse von 
Installationen. Und diese Unmassen von Installationen haben jetzt Lüftungsauslässe und Leuchten, und haben vor 
allem auch Revisionsklappen. Das heißt, Sie müssen ja irgendwie zu den Trümmern dazukommen, die in der Decke 
eingebaut sind, einregulieren, absperren, drosseln, was auch immer. Und die Koordination all dieser Funktionen in einer 
abgehängten Decke nennt man die Deckenspiegelplanung. Das ist eines der ganz komplexen Themen. Und wenn es 
im gegenständlichen Fall so ist, dass die restliche Deckenfläche, die nicht durch Leuchten oder Lüftung oder sonst 
etwas belegt ist, zur Kühlung des Raumes dient, wird es umso diffiziler, weil man kann nicht sozusagen großzügig alle 
Flächen für Lüftung und so weiter vergeben, dann bleiben keine Kühlflächen über. 
   Und das war das Thema dieser Deckenspiegelplanung, die sehr strittig war, da sie letztendlich an die 
Trockenbaufirma vergeben wurde. Das heißt, der Trockenbau war auf einmal zuständig für die Deckenspiegelplanung 
und es hat eine Zeit lang gedauert, bis das wieder sozusagen in die Planerhand zurückgeführt wurde. Dieses Verfahren 
Deckenspiegelplanung wurde als Teil des Clearingverfahren 6 mit abgeschlossen. 
   Dann gab es das Verfahren 5, Kabeltassen. Da ging es darum, dass, wenn die Planung eines Hauses in 
verschiedenen Abschnitten erfolgt, sozusagen Planausschnitte sind, eine Kabeltasse, die auf einem Plan drauf ist, sich 
nach Möglichkeit auf dem anderen Plan fortsetzen soll. Und wenn das nicht der Fall ist, entstehen dadurch mehr 
Aufwendungen in der Planung, in der Abwicklung, und so weiter. Das war ein eher überschaubareres Thema, das 
wurde auch mit dem Clearingverfahren 6 abgeschlossen. 
   Dann gab es das große Clearingverfahren 6, das unter dem Titel Pauschalierung gelaufen ist. Die Grundidee war 
damals so eine Art Susi-Sorglos-Paket herauszuarbeiten. Das heißt, man kommt zu einem Betrag, den zahlt man den 
Haustechnikfirmen, und damit ist ein für alle Mal Schluss mit Mehrforderungen, mit noch Transkostenforderungen, et 
cetera. Das war an sich ein faszinierender Gedanke, der nach meiner Erinnerung nach vom Architekt Wimmer 
ausgegangen ist. 
   Dieses Verfahren 6 hat sich dann in zwei Teile geteilt. Der erste Teil, der zu einem Clearingvorschlag geführt hat, 
hat sich insbesondere - der Clearingvorschlag ist 70 Seiten stark - mit den bauwirtschaftlichen Mehrkostenforderungen 
aus Bauzeitverlängerung befasst, also die Abgeltung der Mehraufwendungen auf Grund von verzögerter Bauzeit, 
Leistungsverdünnungsstörungen auf der Baustelle. Und dann gab es eine ganze Liste von weiteren Punkten, die mit 
erledigt wurden, zum Beispiel das Einrichten dieser Koordinationsstelle, sodass die Haustechnikfirmen nicht sagen 
können, ich habe eine Störung als Lüftung, weil die Heizung etwas gemacht hat, was mich stört, oder die Elektrik hat 
eine Kabeltasse verlegt, die jetzt mich stört, und sich dadurch Störungen aufbauen gegenseitig. Das hat man damit auf 
die Seite geschafft und hat auch eine Person gefunden damals, die diese Kontrollstelle oder Koordinationsstelle auch 
fachlich geführt hat, und diese Koordinationsaufgaben, die absolut notwendig waren, wahrgenommen hat. Das war der 
erste Teil dieses Clearingverfahrens, das war im September/Oktober 2015 aus. 
   Der zweite Teil war die Massenpauschalierung. Man wollte, dass man die voraussichtlichen Abrechnungsmengen, 
also die Massen, die Meter Rohre, die Meter Kabel, die Meter Kabeltasse, was auch immer, im Jahre 2015 so weit 
abschätzt, dass man bis zur Fertigstellung des Projektes Sicherheit hat. Und das wurde dann in vielen Arbeitsgruppen, 
die getagt haben, versucht. Aber letztendlich war der Planungsfortschritt nicht so weit gediehen, dass man mit gutem 
Gewissen eine derartige Massenpauschalierung empfehlen konnte. Es gab auch damals in den Hochrechnungen der 
Kosten große Massenreserven, die die Firmen reingeschrieben haben, unter dem Motto, na ja, es wird schon mehr 
werden. Das hat sich zu Millionen addiert und letztendlich waren die Reserven so viel höher als die 
Kollaudierungskosten, also die Abrechnungskosten, die man sich durch eine Pauschalierung ersparen konnte, dass es 
aus meiner Sicht weder wirtschaftlich noch sachlich dem KAV zu empfehlen war, dieser Massenpauschalierung 
zuzustimmen. Daher hat sie dann auch nicht stattgefunden und das Projekt wird bis heute nach Massen abgerechnet. 
   Dann gab es das Verfahren 7, die Mehrkostenforderung Rohbau  - Baumeister, das haben wir heute schon 
angeschnitten. 
   Dann gab es das Verfahren 8, Bauzinsen. Da ging es wieder einmal um die Berechnung Bauzinsen im 
Zusammenhang mit dem Clearingverfahren 6, wurde auch erledigt. Dann gab es das Thema Kollektor-Decke, 
Abrechnung. Hier ist der KAV nicht in das Verfahren eingetreten. 
   Dann gab es ein Verfahren 11, Kosten der Hygieneüberprüfung. Da ging es um Gutachterkosten im Zusammenhang 
mit der Hygieneprüfung von Lüftungsanlagen, wo strittig war, was war im Hauptauftrag der Firmen drinnen und was 
wurde dann mehr gefordert. Hier wurde auch in einem gesprächsweisen Mediationsverfahren ein Betrag gefunden, der 
überschaubar war und mit dem man das Thema einfach aus der Welt geschafft hat. 
   Dann gab es das Verfahren 12, Weiße Wannen. Da ist der KAV nicht eingetreten. Dann gab es das Verfahren 13, 
Mehrkostenforderungen 2013 bis 2018. Das resultiert daraus, dass man im Verfahren 6 ja nur die 
Mehrkostenforderungen aus bauwirtschaftlichen Claims bis Ende 2017 abgedeckt hat, dass aber de facto das Ganze 
ein Jahr länger gedauert hat. Es ist ja der Plan, 2017 werden wir fertig, nicht aufgegangen, und was dieses Jahr mehr 
kostet, wurde im Rahmen dieses Clearingverfahrens neben einigen anderen Randthemen abgearbeitet. Und das wurde 
eben am 25.1.2019 positiv abgeschlossen. 
   Und dann gab es das Verfahren 14, Bauschaden. Da ging es um die Bauschadensabrechnung. Das wurde mit dem 
Clearingverfahren 13 miterledigt und wurde also am 25.1. zu Ende gebracht. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Die GRÜNEN, Frau Meinhard-Schiebel. 
   GRin Brigitte Meinhard-Schiebel (GRÜNE): Herr Dr. Fuld, ich komme noch einmal ganz an den Anfang zurück. Sie 
haben ja bei Ihrer Vorstellung beschrieben, dass Sie auch den Wettbewerb begleitet haben. 
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Ich habe zwei Wettbewerbe begleitet, den für die Begleitende Kontrolle und den für 
diesen zur Verfügungsteller des Grundstückes. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Meinhard-Schiebel. 
   GRin Brigitte Meinhard-Schiebel (GRÜNE): Okay. Sie waren ja auch ohne Stimmrecht zur fachtechnischen 
Unterstützung bei den Sitzungen der Bewertungskommission anwesend, stimmt das so? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld. 
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Das ist richtig. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Meinhard-Schiebel. 
   GRin Brigitte Meinhard-Schiebel (GRÜNE): In den Teilnehmerunterlagen "Bereitstellung Krankenhaus Wien Nord" 
ist unter dem Punkt "Mindestvoraussetzung Grundstück" festgehalten, dass der Nachweis über die 
Verfügungsberechtigung über das Grundstück spätestens am 29.9.2006 vorgelegt werden muss. Die Teilnahmeanträge 
mussten spätestens am 16.6.2006 eingelangt sein. Hier lag also ein Zeitraum von etwas mehr als drei Monaten 
dazwischen. Letztendlich wurde die Frist zur Vorlage der Verfügungsberechtigung aber auf den 29.2.2008 verlängert. 
Warum wurde diese Frist für so viele Monate verlängert, die neuerliche Prüfung der Angebote nach den erfolgreichen 
Einsprüchen beim Wiener Vergabekontrollsenat fand bereits im Jänner 2007 statt? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld. 
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Ich kann die Termine auf den Tag nicht bestätigen, aber so größenordnungsmäßig 
entspricht das meiner Erinnerung. Es war damals natürlich eine heftige Diskussion auch in der Bewertungskommission, 
ist das nur mit einem Bieter sinnvoll, also ist das Ergebnis dieses Verfahrens, wenn man dann zum Schluss nur noch 
einen Bieter hat, ein sinnvolles Ergebnis. Das wurde heftig diskutiert, und Teil dieses Diskussionsprozesses war es 
auch, dass man versucht hat, einem anderen Bieter die Möglichkeit zu geben, diese Berechtigung der Verfügung über 
das Grundstück noch nachzubringen. Was er aber dann letztendlich nicht geschafft hat. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Meinhard-Schiebel. 
   GRin Brigitte Meinhard-Schiebel (GRÜNE): Dipl.-Ing. Dr. Koller, ehemals Mitglied der Bewertungskommission, hat 
ausgesagt, als einziges Mitglied seine Zustimmung zu Verhandlungen mit nur einem Bieter schriftlich mittels 
eingeschriebenen Brief an Dr. Marhold widerrufen zu haben. Als Grund gab er ausdrücklich den nun gänzlich fehlenden 
Wettbewerb an und betonte, dass er Verhandlungen mit nur einem Bieter als rechtlich sehr bedenklich sieht. Ist Ihnen 
dieser Widerruf von Herrn Dr. Koller bekannt? Und wenn ja, wissen Sie noch, wie Herr Generaldirektor Marhold darauf 
reagiert hat? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld. 
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Ich weiß, dass Herr Dr Koller in der Bewertungskommission saß, ich habe auch hier 
eine Anwesenheitsliste der Bewertungskommission, da steht er drinnen. Dr. Koller hat letztendlich dem Erkenntnis ein 
Bieter in der Bewertungskommission zugestimmt. Ich habe dann später gehört, dass es irgendwelche Schriftverkehre 
oder Schreiben an die verschiedensten Institutionen gegeben hat, aber das kann ich Ihnen nur so als Gschichtl 
erzählen, im Detail habe ich weder die Briefe gelesen, noch sonst etwas damit zu tun gehabt. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: FPÖ. Noch eine Nachfrage. 
   GRin Brigitte Meinhard-Schiebel (GRÜNE): Meine 3. Frage. Das war so verschachtelt. Dipl.-Ing. Dr. Koller sagte 
auch aus, dass die Sitzung vom 20.2.2008 der Bewertungskommission, in der letztlich die Empfehlung beschlossen 
wurde mit dem PSV-Konsortium in Vertragsverhandlungen zu treten, bereits mehrere Stunden vor dem ihm gegenüber 
angegebenen Zeitpunkt begonnen habe. Und dass das PSV-Konsortium bei seiner Ankunft bereits anwesend war und 
sich gefreut hat, den Auftrag bekommen zu haben, ohne dass bereits ein Beschluss formal vorlag. Auch der zu 
unterzeichnende Beschluss lag bereits vorformuliert als Tischvorlage auf. Außer dem Architekten Haid, der ebenfalls 
erst verspätet zur Sitzung geladen wurde, waren alle anderen Bewertungskommissionsmitglieder 
Magistratsbedienstete. 
   Können Sie das bestätigen? Wollte man hier bewusst möglichen Widerspruch vermeiden und eine seit langem 
feststehende Entscheidung nur noch formal absegnen?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld!
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Zu den Mitgliedern der Bewertungskommission. Geleitet wurde sie von Prof. Lohmann, 
einem deutschen Spezialisten, der das sehr souverän gemacht hat. Dann gab es den Herrn Dr. Koller, der meiner 
Meinung nach kein KAV-Mitarbeiter war. Dann gab es denn Herrn Regierungsrat Walter Reinagl, Senatsrat in Ruhe, der 
meiner Meinung nach oder meines Wissens nach auch kein Mitarbeiter des KAV zum damaligen Zeitpunkt war. Dann 
gab es den Senatsrat Dipl.-Ing. Binder. Der kam aus dem Magistrat, ich glaube MA 19 war das, falls ich mich da richtig 
erinnere. Dann gab es die Frau Dipl.-Ing. Andrea Kreppenhofer. Da weiß ich nicht mehr, wer das war. Der 
Ing. Heinz Lehner, das war ein Mitarbeiter des KAV, wenn ich mich richtig erinnere. Dann gab es den Dr. Marhold und 
die Frau Dr. Herbeck, bekannte Persönlichkeiten. Den Dipl.-Ing. Dr. Wölfl, auch ein Mitarbeiter des KAV. Den 
Mag. Josef Podlesnig, der auch zum KAV, in welcher genauen Funktion weiß ich nicht, aber der ist dem KAV 
zuzurechnen. Dann gab es den Obersenatsrat Dr. Kramhöller, das war die Finanzverwaltung der Stadt Wien. Und dann 
gab es den Architekt Heide als unabhängigen Fachmann. Man muss zu diesem Verfahren noch etwas dazu sagen, das 
nicht so ganz bekannt ist. Das Verfahren war ja irrsinnig kompliziert, weil es einen, ich möchte nicht sagen Aufstand, 
sondern weil es wesentliche Vorbehalte der Architektenkammer gegeben hat, dass man in diesem Verfahren den 
Architekturwettbewerb nicht vorziehen soll. Das heißt, die Bieter haben natürlich mit ihren Grundstücken auch 
irgendwelche Zeichnungen geliefert, wo man sieht, was sich die vorstellen. Die haben auch dann in meinem Büro 
sorgfältig abgepickt, damit man ja nichts sieht. Also es wurde versucht, und das war so ein bissel eine Gratwanderung, 
ein Grundstück zu beurteilen ohne dass man eine Idee hat, was der Bewerber da für ein Projekt vorhat. War nicht 
einfach. Letztendlich haben aber die Kriterien für das Grundstück in der Brünner Straße den Ausschlag gegeben, die 
von der Bewertungskommission sogar zwei Mal, weil das haben wir ja wiederholt, ganz detailliert aufgelistet wurden, 
detailliert beurteilt wurden. Darüber gibt es ein umfangreiches Protokoll, das meiner Meinung nach der KAV hat.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Danke schön. FPÖ, Herr Seidl!
   GR Wolfgang Seidl (FPÖ): Ja danke. Herr Diplomingenieur, eine Frage: Zu all den strittigen Punkten, die bisher 
gelöst worden sind oder eben nicht gelöst worden sind, wird es ja unter Garantie schriftliche Aufzeichnungen geben. Ich 
gehe davon aus, dem ist so. 
   Und wenn ja, liegen die beim Krankenanstaltenverbund auf?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld!
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Im Rahmen dieser Verfahren wurde so wie in einem Gerichtsverfahren jeder 
verfahrensbezugnehmende Schriftsatz, Terminverschiebungsansuchen, was immer, mit einer Ordnungsnummer 
versehen und an alle Beteiligten versandt. Das waren im Wesentlichen die Rechtsanwälte. Also wir haben das direkt an 
die Rechtsanwälte zugestellt, die das meines Wissens dann ihren Mandanten weitergeleitet haben wie es jeder 
Rechtsanwalt tut. Und diese Unterlagen liegen sowohl bei den Rechtsanwälten des KAV wie bei den Rechtsanwälten 
der Antragsteller auf. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seidl!
   GR Wolfgang Seidl (FPÖ): Danke. Jetzt noch eine Frage: Wenn Sie es dann geschafft haben, im Clearingverfahren 
eine Vereinbarung zwischen den beiden Parteien zu treffen, wer seitens des Krankenanstaltenverbundes hat das dann 
im Endeffekt genehmigt? Weil ich gehe ja davon aus, das muss ja dann auch noch von irgendjemandem im 
Krankenanstaltenverbund von oberster Stelle abgesegnet werden, so ja, machen wir, oder nein, machen wir nicht.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld!
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Als so ein Clearingvorschlag ausgearbeitet war unter Beteiligung aller genannten 
Personen, ist er dann an die Rechtsanwälte zugestellt worden. Und dann mussten sich, oder dann konnten sich, besser 
gesagt, die Parteien verschweigen. Das heißt, sie haben einfach nichts gesagt. Wie es innerhalb der Parteien dazu 
gekommen ist, dass man den Beschluss gefasst hat, sich zu verschweigen, weiß ich nicht. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seidl!
   GR Wolfgang Seidl (FPÖ): Okay, danke, verstehe ich. Das heißt, Sie wissen auch nicht, ob das jetzt dann noch 
weitergegangen ist, ich sage einmal über die Generaldirektion des Krankenanstaltenverbundes bis rauf ins 
Stadtratsbüro.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld!
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Ich habe keine Ahnung.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: SPÖ? Der Herr Gara ist nicht da. Die Frau Korosec?
   Der Herr Ellensohn!
   GR David Ellensohn (GRÜNE): Sie haben umrissen dieses Clearingverfahren mit einem Volumen von 
130 Millionen ungefähr. Jetzt haben wir Baukosten abgeschätzt, also wenn das dann hält, mit 1 341. Das wären dann 
also ungefähr zehn Prozent, Sie haben vorher zum Vergleich ein paar Mal das Beispiel eines Einfamilienhauses 
genommen. Jetzt ist das auch normal, wenn jemand ein Einfamilienhaus baut oder bauen lässt, dann passt auch 
irgendwas nicht. Dann hängen entweder die Tapeten schief oder der Fliesenleger kommt zu spät oder sonst was. Aber 
im Volumen sind das jetzt zehn Prozent. Jetzt habe ich es ganz kurz versucht zu überschlagen, was mein Vater 
irgendwann gehabt hat. Aber ich weiß nicht, ob er zehn oder fünf oder mehr gehabt hat. Aber das Problem gibt es ja 
tatsächlich öfters. Sie sind aber nicht das erste Mal in einem Clearingverfahren.
   Ist das in der Größenordnung ein normaler Aufwand, dass man sagt, am Schluss landen ungefähr zehn Prozent 
entweder vor Gericht oder bei einer Clearingstelle? Oder ist das jetzt schon exorbitant hoch?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld!
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Dieses Projekt hat eine dreijährige Bauzeitverlängerung erfahren, Mitte 16 bis Mitte 19 
ganz grob gesagt, und das ausgehend von einer vorgesehenen Bauzeit von vier Jahren in etwa. Das heißt, wir haben 
eine Bauzeitverlängerung, die - jetzt müsste ich Kopfrechnen - aber beinahe auf das Doppelte hinauskommt. Und da 
erscheinen mir Streitwerte oder Meinungsverschiedenheiten über Beträge in der Größenordnung von zehn Prozent, 
wobei da sicherlich noch Einiges dazuzurechnen wäre, was nicht im Rahmen der Clearingverfahren bisher abgehandelt 
wurde, eigentlich nicht überraschend. Also ich meine, ein g'scheiter Bauprozess hat schon einmal 20, 30 Prozent der 
Bausumme als Streitwert.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Ellensohn!
   GR David Ellensohn (GRÜNE): Eine Frage zur Bauzeit. Sie haben gesagt, die Bauzeit ist mit drei Jahren oder mit 
vier viel zu kurz bemessen gewesen, führt natürlich nachher zu Problemen. Jetzt haben wir da ständig gelernt, jede 
Bauzeitverzögerung kostet Geld. Das klingt jetzt auf die Schnelle so wie: Hätte man am Anfang gesagt, es dauert drei 
Jahre länger, wäre es automatisch um das teurer geworden. Das glaub' ich nicht. Sondern hätte man gleich gesagt, es 
dauert länger, was nicht so attraktiv ist, wenn man ankündigen muss, es dauert viel länger. Dann hätte man sich nach 
Ihrer Ansicht vermutlich, also das ist die Frage ohne vermutlich, hätte man sich dann Kosten ersparen können, weil ja 
alle Firmen mit den Terminen vermutlich besser zurechtgekommen wären, weil Sie sagen, es ist...kurz. Das führt dazu, 
dass A nicht fertig wird, und B nicht anfangen kann zu arbeiten. Und dann haben wir eben 10 Prozent 
Clearingverfahren, was nicht Ihr Fehler ist.
   Hätte man von Anfang an die Kosten in dem Fall sogar gesenkt, wenn man eine längere Bauzeit von vornherein 
angekündigt hätte?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld!
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Erstens einmal ist es meiner Meinung nach wichtigste Grundlage jeder Ausschreibung, 
dass man bei einem haltbaren Planungsstand und haltbaren Bauzeitplan die Ausschreibung durchführt. Also man sollte 
auf einer Basis ausschreiben, wo man wirklich gefestigt davon ausgeht, dass das dann auch so abläuft. Das ist einmal 
ein Grundsatz.
   Die bauwirtschaftlichen Forderungen sind ja so aufgebaut, dass man versucht nachzuvollziehen, was hat die Firma 
kalkuliert, also was für eine Kalkulationsgrundlage, und was sind hier aufgrund von Bauzeitverlängerung oder 
Störungen oder all diesen bauwirtschaftlichen Einflüssen auf den Ablauf des Projektes an Mehrkosten entstanden. Die 
reine Bauzeitverlängerung selber, also dass der Container länger dort steht oder dass, ich weiß nicht, ein Bagger ein 
Jahr länger auf einer Baustelle herumsteht, das sind ja nicht die wesentlichen Kosten. Die sind ja relativ leicht 
erfassbar, weil eine Baustelleneinrichtung ist ausgeschrieben und wenn die dort ein Jahr länger steht, kostet es halt 
12 Mal diesen angebotenen Preis. Wenn man von einem realistischen Bauzeitplan ausgehend ausschreibt, dann ist es 
natürlich schon so, dass das Tor für diese Forderungen nicht geöffnet wird, aber andererseits ja die bauwirtschaftliche 
Berechnung versucht, diese ursprünglich schon gerechtfertigte und kalkulierte Forderung nachzuvollziehen. Das heißt, 
man versucht einfach das, was die damals hätten kalkulieren müssen wenn sie statt drei Jahre fünf Jahre kalkulieren, 
aufgrund der Basis ihres Anbotes nachzuvollziehen. Das hat natürlich eine gewisse Bandbreite. Also da gibt's Excel-
Sheets, die füllen Gigabyte auf Computern. Da kann man jetzt an allen Parametern drehen. Aber unterm Strich ist der 
Versuch, das möglichst gerecht nachzuvollziehen. Ja, und Gerechtigkeit ist das, was wir versucht haben in dem 
Clearingverfahren herbeizuführen. Also eine Zahl zu finden, wo halt beide sagen: Naja, das wird schon so ungefähr 
stimmen. Genau stimmen wird das alles nie, es gibt keine objektive Zahl. Erspart hätte man sich meiner Meinung nach 
aus dem Titel "Bauzeitverlängerung" keine wesentlichen Kosten. Die wesentlichen Kosten liegen auch vor allem in den 
Störungen des Bauablaufes.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Ellensohn!
   GR David Ellensohn (GRÜNE): Sie haben in Ihrem Eingangsstatement sehr locker dazwischen gesagt, Sie haben 
Juli 2008 das Projekt auf eigenen Wunsch verlassen, und sind dann zur nächsten Phase gekommen. So leite ich 
daraus ab, dass Sie später wieder eingebunden wurden. Dass man zumindest tatsächlich, wenn Sie sagen, auf eigenen 
Wunsch verlassen, nicht wollte, dass Sie das Projekt verlassen. Sie haben allerdings nicht dazu gesagt warum, haben 
aber kurz vorher den 971-Prüfvermerk angeführt und dann gesagt: Ich war dann schnell weg. 
   Jetzt würde mich interessieren, wenn Sie es uns sagen wollen: Warum haben Sie zu dem Zeitpunkt das Projekt 
verlassen?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld!
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Also bei dem Prüfvermerk 971 habe ich mich auf meinem Zettel verlesen. Der gehört 
zur Phase 3, Punkt 1, der ist vom November 2013. Das war ein Irrtum von mir. Ich bitte ihn zu entschuldigen. 
   Das Zweite ist, ich habe das Projekt verlassen, weil ich der Meinung war, dass der Weg, den man geht, Wettbewerb 
schaffen, das PPP-Modell in Frage stellen und dergleichen, dass das meiner Meinung nach nicht die Idee ist, mit der 
man 2005 in das Projekt hineingegangen ist. Und ich habe da... alle anderen, die anderer Meinung waren, meinen 
Platz in diesem Projekt nicht mehr gesehen und bin in allem Frieden und Freundschaft gegangen. Also es hat keine 
Streite gegeben, gar nichts. Ich habe einfach gesagt, ich sehe mich hier nicht mehr in diesem Projekt. Und 2013 hat 
man mich angerufen und hat gesagt: Wir wollen eigentlich eine objektive Meinung hören und Sie haben damals so eine 
vernünftige Leistung erbracht. Sie wissen so halbwegs, worum es geht. Schauen Sie sich das an.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Ellensohn? Herr Seidl!
   GR Wolfgang Seidl (FPÖ): Danke. Insgesamt ist ja angedacht, dass zum Beispiel auch über 
Haftpflichtversicherungen insgesamt Kosten gespart werden können. Jetzt vereinfacht dargestellt müsste ja die 
Haftpflichtversicherung des Krankenanstaltenverbundes Schadenersatzverpflichtungen des 
Krankenanstaltenverbundes aus Prozessen mit Gewerken tragen. 
   Jetzt meine Frage, ich bin mir hundertprozentig sicher, dass schon Haftpflichtschäden eingereicht wurden und 
Versicherungen auch schon Haftpflichtschäden reguliert haben: Wissen Sie, ob mehr oder weniger als Basis für die 
Haftpflichtversicherung die Clearingentscheidungen jene Beträge waren, die eingereicht worden sind? Oder waren das 
die einstigen Streitwerte?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld!
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Zu diesen Haftpflichtversicherungen kann ich nur sagen, dass nach meiner Kenntnis 
vom KAV Planungshaftpflichtversicherungen abgeschlossen worden sind, die Planungsmängel der von ihm 
beauftragten Konsulenten abdecken. Das heißt, wenn der Plan vom Statiker falsch ist und es entstehen dadurch 
Mehraufwendungen, dann zahlt es diese Versicherung. Das hat auch irgendjemand ausgesagt, in der Größenordnung 
von 800 000 Euro oder so wurde da etwas reguliert mit falschen Säulen oder falschen Wänden oder so. Darüber hinaus 
ist mir nicht bekannt, dass irgendein Ergebnis der Clearingstelle zu einem Versicherungsfall geworden ist oder dort 
eingereicht wurde. Ich wüsste nichts davon. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Seidl!
   GR Wolfgang Seidl (FPÖ): Okay. Nur ganz kurze Nachfrage: Wer könnte darüber Auskunft geben? Ich nehme an, 
der Krankenanstaltenverbund selbst wenn, am ehesten.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld!
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Wenn ich jetzt sage ich glaube, dann ist das so zu verstehen. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Kohlbauer!
   GR Leo Kohlbauer (FPÖ): Ja guten Abend, Herr Ing. Fuld! Sie haben einen sehr lukrativen Auftrag mit diesen 
Clearingprozessen bekommen. Und Sie haben in Ihrem Eingangsstatement ja auch gesagt, dass Sie ein 
Sozialmedizinisches Zentrum in der Gumpendorfer Straße geplant haben. Ich vermute hier auch einen sehr lukrativen 
Auftrag dahinter. 
   Jetzt meine Frage: Wie kommt man zu so einem Auftrag? Wie sieht das in diesem konkret mit dem 
Sozialmedizinischen Zentrum Jedmayer aus? Was bekommt da Ihre Firma? Das ist die G157 Errichtungs-, Betriebs-, 
Verwertungs-und Beteiligungs GmbH, da sind Sie Geschäftsführer und hundertprozentiger Eigengesellschafter, also 
Eigentümer. Wie sieht das da aus mit den finanziellen Gegebenheiten?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld!
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Erstens einmal bin ich jederzeit gerne dafür da, das zu erklären und das darzulegen. Ob 
das mit dem Krankenhaus Nord etwas zu tun hat, bitte ich Sie als Vorsitzende zu entscheiden. Ich wehre mich in keiner 
Weise dagegen, das darzulegen. Es hat nur überhaupt nichts damit zu tun. Wie wollen Sie das...
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Also das zweite Projekt hat nichts mit dem KH Nord zu tun, diese 
Gumpendorfer Straße?
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Das Sozialmedizinische...Die Gumpendorfer Straße ist ein wohnbaugefördertes 
Projekt, das errichtet wurde, das in einer Gesellschaft errichtet wurde, die mir gehört. Meines Wissens ist das Projekt 
auch vom Stadtrechnungshof geprüft worden. Wenn Sie wollen, erzähle ich Ihnen die ganze Geschichte, das ist...
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Der erste Teil der Frage ist ja auch noch offen. Wie kommt man zu diesem...? Das 
haben Sie teilweise schon beantwortet, nämlich zu dieser Clearingstelle. 
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Ja.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Ist das richtig? Ja. Zur Clearingstelle. 
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Die Tätigkeit der Clearingstelle erstreckte sich über fünf Jahre, mein Anteil an diesem 
ganzen Clearingverfahren. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Wie kommt man dazu, hat er gefragt. Wie kommt man zu diesem Job?
   GR Leo Kohlbauer (FPÖ): Das haben Sie an sich eingangs schon erwähnt. Das war der Zweite. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Richtig. Also dann Frage zurückgezogen, wunderbar. FPÖ? Keine Fragen. SPÖ? 
Keine Fragen. 
   Der Herr Gara hat noch Fragen.
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Sie haben erwähnt, dass der KAV kein Clearing mit PORR wollte. Habe ich 
das richtig verstanden? 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld!
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Er ist auf die Clearinganträge der PORR nicht eingegangen. Also er hat nicht gewollt, 
dass diese Verfahren beginnen. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara!
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Kennen Sie einen Grund dafür, warum man das in dem Fall nicht wollte?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld!
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Das könnte ich Ihnen nicht sagen. Das ist eine Entscheidung des KAV. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Gara!
   GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Keine weiteren Fragen.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Frau Korosec? Herr Ellensohn!
   GR David Ellensohn (GRÜNE): Herr Dr. Fuld, Sie haben zwischendurch gesagt, der Herr Balàzs war sehr fleißig 
und alles. Das haben da sehr viele ausgesagt, das wird wohl stimmen. Und dann haben Sie gesagt: Aber seinen Job 
hätten 20 Leute machen müssen. Und jetzt waren es vielleicht 20 oder ich weiß nicht, wie viel das übertrieben war oder 
nicht.
   Aber könnten Sie mir ungefähr, jetzt habe ich schnell im Kopf noch: Was kosten die im Monat oder im Jahr? Im 
Sinne von 1 Milliarde und 341 Millionen fällt das nicht ins Gewicht, auch wenn es 20 Leute sind. Aber was meinen Sie 
darunter? Weil es klingt sehr wie eine Übertreibung, wie wenn manche Leute sagen, es sind hunderttausende 
Wurstsemmeln gewesen. 20 Leute hätten den Job vom Herrn Balàzs machen müssen. Dann wundert es mich nicht, 
dass er an den Rand seiner Kapazitäten gekommen ist, egal, wie fleißig er ist. Aber was haben Sie genau damit 
gemeint? Und was hätte uns das geholfen beim Projekt?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld!
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Man...bei dem Projekt den Weg gegangen zu sagen, man übergibt das nicht einem 
Generalunternehmer, auch unter dem Eindruck, man erspart sich die Generalunternehmerzuschläge. Das ist natürlich 
das Geld, das ich mir bei einem Generalunternehmer über Zuschläge erspare wenn ich in Einzelvergaben gehe, 
zumindest in derselben Größenordnung in die Planung, in die Bauherrenschaft hineinstecken muss. Das scheint 
irgendwie nicht so richtig bedacht worden zu sein. Nur irgendjemand muss diese ganze Koordination, Planung, Aufsicht 
über die Projektsteuerung, Aufsicht über die..., irgendjemand muss das machen. Das kann ich jetzt einem 
Totalunternehmer hinüberschieben. Der macht dann die Planung und die Ausführung. Oder ich gehe her und sage, ich 
teile es auf viele Beteiligte auf. Dann entsteht ein Mehraufwand bei allen Konsulenten und den muss ich abgelten. Und 
was unterm Strich dann billiger ist, ja, das kann man im Nachhinein abrechnen, wenn man will. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Ellensohn!
   GR David Ellensohn (GRÜNE): Sie haben am Anfang bei Ihrer Einleitung dem Totalunternehmer oder dem 
General- oder dem Teilgeneralunternehmer das Wort gesprochen.
   Haben Sie aus Ihren Erfahrungen Zahlen, die belegen würden, dass, wenn man so viele Gewerke hat, am Ende 
sehr viel mehr Clearingverfahren herauskommen? Oder ist das nicht automatisch, weil es haben uns immer wieder 
Zeugen gesagt, was ist der Vorteil und der Nachteil bei Gewerken. Die Idee war ja: Warum hat man es gemacht? Weil 
man geglaubt hat, dass man damit besser durchkommt, was man mittlerweile zumindest in Frage stellen muss. Haben 
Sie die gleiche Anzahl an Clearingverfahren, wenn ein Totalunternehmer beschäftigt wird oder ein Generalunternehmer 
wie bei dieser hohen Anzahl von Gewerken?
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Fuld!
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Also ich habe diese Clearingverfahren beim Flughafen und beim Krankenhaus Nord 
gemacht. Sonst entschließen sich Bauherren sehr selten dazu. Ich kenne das Ganze aus Schiedsmannverfahren aus 
dem Regierungsviertel in St. Pölten. Da haben wir, glaube ich, um die 30 solcher Verfahren abgewickelt. Ich kenne die 
Streitereien zwischen Generalunternehmen oder den sehr selten in Österreich herangezogenen Totalunternehmen, das 
ist wirklich die Ausnahme aus den Gerichtsverfahren, aus den verschiedenen. Und ob der Totalunternehmer 
Forderungen stellt oder drei Gewerke, das lässt sich heutzutage nicht mehr voraussagen. Der bauwirtschaftliche Claim 
ist allerorten, ja, und... 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Herr Ellensohn? Gibt's noch irgendwo Fragen? Nein?
   Sie haben gesagt, die Idee zu der Clearingstelle kam vom Herrn Dullinger, Rechtsanwalt Dullinger. Jetzt hat er die 
Idee geboren. Und wer hat dann die Zustimmung zu diesem Projekt erteilt?
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Die wurde vom Dr. Dullinger vorgeschlagen, mit mir besprochen, mit Holoubek 
besprochen. Das ist nicht etwas, wo einer gesagt hat, jetzt machen wir eine Clearingstelle. Das war ein in vielen 
...gesprächen ein Ergebnis, dass man versuchen will, über diesen Weg zu einer Regulierung der anstehenden 
Streitverfahren zu kommen. Und dann wurde beim KAV ausgelotet. Und dann wurde bei den Firmen der TGA-
Auftragnehmer ausgelotet, ob man sich das vorstellen könnte. Wie dann alle gesagt haben, naja warum eigentlich nicht, 
dann hat man sozusagen den nächsten Schritt gemacht und hat den Entwurf einer Clearingvereinbarung gemacht und 
hat es an beide Beteiligten geschickt. Und dann wurde dieser Clearingvertrag halt abgeschlossen.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Okay. Haben Sie jetzt einen Ansprechpartner beim KAV?
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Das hat sich im Laufe der Zeit geändert. Also bei den ersten Clearingverfahren waren 
meine Ansprechpartner, meine direkten Ansprechpartner der Herr Dir. Balàzs, die Frau Lettner, der Herr Strenn als 
zentrale Ansprechpartner. Dann ist der Dir. Balàzs gegangen. Dann kam diese ganze Geschichte mit Esoterik und was 
da alles war, mit der ich überhaupt nichts zu tun habe außer dass ich es in der "Kronen-Zeitung" gelesen habe und 
dann bei Google nachgeschlagen habe, was überhaupt ein Esoteriker ist, muss ich einmal ehrlich dazu sagen. Und 
dann hatte ich eine Zeit lang Probleme mit Ansprechpartnern. Dann wurde von Dir. Wetzlinger die neue 
Programmleitung eingesetzt, das ist der Herr Nüssel und der Herr Köstenberger, die mit Pouvoirs von Dipl.-
Ing. Wetzlinger ausgestattet das Projekt dann sehr klar zu einem Ende führen. Also da habe ich wieder 
Ansprechpartner und das funktioniert sehr gut. Die beiden Herren haben eine Linie und das...
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Und in welchem Zusammenhang muss eigentlich dieser Ansprechpartner für Sie 
da sein?
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Eine Clearingstelle ist eine technische Mediation, muss sich an ein Ergebnis 
herantasten. Das ist ja nicht etwas, wo man sagt, jetzt werfe ich einen Schilling oder jetzt habe ich mir am Sonntag in 
der Nacht überlegt, das sind 3°412°000 EUR, sondern da braucht man...Gespräche: Wie kommen Sie zu Ihrem 
Standpunkt? Wie vertreten Sie Ihren Standpunkt das auch auf der anderen Seite? Letztendlich macht man einen 
Clearingvorschlag nur, wenn man zumindest größenordnungsmäßig Anzeichen hört, dass der akzeptiert werden 
könnte.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Gut. Aber das ist dann der Partner im Mediationsverfahren aufseiten des KAV 
praktisch, also eine Partei des Verfahrens?
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Ja.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Außerhalb des Verfahrens haben Sie da einen Ansprechpartner?
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Außerhalb des Verfahrens gibt es eigentlich seit 2014 keine echte Funktion von mir in 
diesem Projekt. Ich wurde zu dem einen oder anderen einmal gefragt, weil man halt dabei ist und weil man viel hört. 
Aber eine Funktion im Projekt war mit der Bestellung des Architekturbüros Moser eigentlich erledigt.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Okay. Sie haben uns das eigentlich sehr deutlich und sehr drastisch klargemacht, 
dass die Zeit zu kurz war, um diesen Bau zu errichten, also die ursprünglich vorgesehene Zeit. Jetzt gehe ich einmal 
davon aus, nachdem das eigentlich auf der Hand liegt, man das so sagt wie sie es uns erklärt haben, dass das ja die 
anderen wissenden Firmen, Herren vom KAV, Damen vom KAV, ja auch sehen mussten. 
   Warum glauben Sie, ist diese Zeit so kurz angenommen worden?
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Erstens muss ich dazu sagen, ich weiß es nicht. Ich war zwischen 2008 und 2013 nicht 
dabei. 2013 ist dieser Fertigstellungstermin oder der erste Patient am 1. Juli 2016 im Raum gestanden. Der war einfach 
da, das war eine Tatsache. Was die sich überlegt haben, was sich die Konsulenten überlegt haben, wie die 
Zeitschienen entwickelt wurden, wie in diesen fünf Jahren Bauzeitpläne ausgearbeitet wurden, da habe ich keine echte 
Information. Ich kenne nur das Ergebnis dieser ganzen Bauzeitplanung sagen wir einmal Anfang 2014. Und da gab es 
einen Bauzeitplan, der von den Auftragnehmern nicht akzeptiert war, weil das so nicht funktioniert hat, worüber ich mich 
auch vergewissert habe und dann sogar noch ein Geschoß einmal moderiert habe und gesagt habe: Wie machen wir 
das, dass es funktioniert? Aber was damals die Beweggründe waren, wie diese Umstellung des Vergabemodelles und 
der Vergabestrategie - ich kann Ihnen dazu nicht, ich war einfach nicht dabei.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Wenn man jetzt generell sagt, man macht ein Bauwerk - wer gibt die Bauzeit vor? 
Ist das der Bauherr, der den Leuten anschafft: Ihr müsst jetzt innerhalb von vier Jahren fertig sein? Oder macht das der 
Planer? Wer macht das?
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Also der Termin der Fertigstellung ist einer, der normalerweise vom Bauherrn ausgeht. 
Also wenn ein Bauherr sagt, ich möchte mein Haus im Dezember besiedeln, dann ist das sein Bauherrenwunsch. Und 
jetzt ist es Aufgabe der beschäftigten Konsulenten zu prüfen: Geht sich das aus und was bedeutet das? Wenn dann ein 
Konsulent meint, das ist ein bissel eng oder das wird sich nicht ausgehen, dann ist das in meinen Augen, aus meiner 
Sicht seine Aufgabe, das dann auch auszusprechen, zu warnen. Da sind wir letztendlich bei 1299 ABGB. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Muss aber trotzdem dann der Bauherr nicht befolgen?
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Der Bauherr muss - ich brauche Ihnen das ABGB nicht erklären - gar nichts machen, 
was man ihm empfiehlt. Er kann anschaffen, was er will. Es ist sein Geld.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Wenn ich aber jetzt diese Bauzeit zu kurz annehme, dann schaffe ich ja von Haus 
aus einmal, und jetzt muss ich sogar sagen sehenden Auges große Probleme für die Unternehmer, die auf dieser 
Baustelle arbeiten. Sehe ich das so richtig?
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Es mag vielleicht schon so sein, dass 2012 oder 2010, wie man diese Bauzeiten 
festgelegt hat, man der Überzeugung war, das derpacken wir schon, ja. Aber wie sich dann gezeigt hat, wie sich die 
Schwierigkeiten in der Planung aufbauen, wie sich die Abstimmungsschwierigkeiten aufbauen, wie sich die 
Haustechnikabstimmung schwierig darstellt, und man sozusagen immer die Leistungen der Firmen immer mehr 
zusammengeschoben hat... Also man hat in der Anfangsphase mehr Zeit gebraucht und hat dann gesagt: Na gut, die 
müssen halt immer mehr und immer schneller ihren Werkvertrag abarbeiten. Das ist dann halt irgendwann einmal nicht 
mehr gegangen. Und das wurde ja dann auch zwei Mal geändert. Ein Mal im Clearingverfahren wurde ein Sechs-
Monats-Bauzeitplan ausgearbeitet, der bis Ende 2017 gedauert hat und der dann angenommen wurde, und dann im 
Herbst 2016, wo dann erkannt wurde, dass das auch nicht geht.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Zeugen haben uns hier erzählt, dass aufgrund der kurz angenommenen Bauzeit, 
die dann länger war, es zu Verzögerungen gekommen ist, sodass die Unternehmen auf der Baustelle nicht zu der ihnen 
vorgegebenen Zeit die Arbeiten verrichten konnten. 
   Haben Sie so etwas wahrgenommen? Zum Beispiel die Fassade?
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Die Fassade ist ein gutes Beispiel. Es werden immer zwei Gründe für die Verzögerung 
genannt: Die Statik und die Fassade. 
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Genau.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Die Statik im Detail kann ich jetzt nicht beurteilen. Es gab kein Clearingverfahren. Aber 
letztendlich ist das Haus mehr oder minder zum vorgesehenen Zeitpunkt im Rohbau fertig gewesen, also können die 
Einflüsse von der Statik vielleicht wirtschaftlicher Natur gewesen sein. Man ist ja diesen Einflüssen auch begegnet und 
hat die Bauteile umgestellt und hat darauf reagiert. Da können noch Mehrkostenforderungen herauskommen. Ob 
berechtigt oder nicht, kann ich nicht einmal beurteilen. Das Thema Fassade ist etwas heikler. Die Fassade ist die 
Voraussetzung dafür, dass man mit Ausbaugewerken beginnt. Auf der Baustelle hat sich ja gerade gezeigt, wenn man 
mit Trockenbau anfängt und keine Fassade hat, dass das nicht zu einem positiven Ergebnis führt. Und wie ich dort 
Ende 2013 gesessen bin und habe nicht gesehen, dass eine Fassade montiert wird, habe mir schon gedacht, dass da 
zu hinterfragen ist, warum das so ist. Weil wenn Sie sich heute ein Hochhaus anschauen mit einem Nachlauf von vier, 
fünf, sechs Geschoßen, wird die Fassade gebaut und oben wird noch betoniert. Also hätte dann, wenn der Rohbau 
fertig ist, spätestens dort die Fassadenmontage beginnen müssen. Das war nicht der Fall. Ob das jetzt nur auf die 
wirtschaftlichen Schwierigkeiten dieser ARGE oder auch auf Planungs- oder auf fehlende Planungsvorgaben der 
Konsulenten beruht hat, habe ich persönlich im Detail nicht untersucht.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Okay, gut. Ich habe keine Fragen mehr. Gibt's sonst Fragen? Wenn nicht, dann 
herzlichen Dank fürs Kommen
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Gerne.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: zu so später Stunde. Vielen Dank.
   Dipl.-Ing. Dr. Stephan Fuld: Gerne.
   Vorsitzende Dr. Elisabeth Rech: Ich nehme jetzt noch zu Protokoll, ich nehme noch zum Akt das Mail vom 
15. Februar 2019 von Herrn Dipl.MTF Dieter Maier. Gibt's ...(Zwischenrufe) Nein, aber es gibt einen Antrag, das zum 
Akt zu nehmen. Das habe ich hiermit getan. Ob es einen Antrag gibt, werden wir sehen, werden wir sehen. 
   Gemäß § 59b Abs. 4 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien kann eine Untersuchungskommission eine 
Unterkommission nur zur Abfassung ihres Berichtes einrichten. Ich habe daher angeregt, dass man eine solche 
Unterkommission bildet. Es wurde, soweit ich es wahrgenommen habe, Einvernehmen dazu gefunden, sich in einer 
solchen Unterkommission zusammenzusetzen. 
   Ich stelle daher den Antrag... 
   Nein, zunächst einmal: Gibt's dazu Wortmeldungen? - Keine gegenteiligen. 
   Dann stelle ich einen Antrag, dass sich die Fraktionsführer zusammensprechen, eine solche Unterkommission zu 
bilden.
   Gibt's dazu Wortmeldungen? - Wenn nicht, dann bringe ich meinen Antrag zur Abstimmung. 
   Wer ist gegen diesen Antrag? - Niemand. Der Antrag ist von allen Fraktionen einstimmig angenommen. 
   Ich schließe die Sitzung um 20.36 Uhr.
   
   (Schluss um 20.36 Uhr)