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Gemeinderat, 19. Sitzung vom 27.02.1998, Sitzungsbericht  -  Seite 11 von 12

 

ist in den kommenden Jahren Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GR Mag Sonja Wehsely

 

(PrZ 7-GUV, P 97) Die Instandsetzung der Atemschutzwerkstätte in 1, Am Hof 10, der Zentralfeuerwache mit einem Gesamterfordernis von 9 100 000 S wird genehmigt. Hievon sind im Voranschlag 1998 auf Haushaltsstelle 1/1620/010, als erste Baurate 2 000 000 S vorgesehen. Für das restliche Erfordernis ist in den Voranschlägen der Folgejahre vorzusorgen.

 

(PrZ 1364/GAt) Der Resolutionsantrag der GRe Mag Christoph Chorherr, Heinz Hufnagl, Rudolf Klucsarits, Dipl Ing Dr Rainer Pawkowicz und Hanno Pöschl, betreffend Atommüll-Zwischenlager Dukovany, wird angenommen.

 

Berichterstatter: GR Dr Johannes Hahn

 

(PrZ 77-M07, P 23) Der Arnold Schönberg Center Privatstiftung wird ein 2. Teilbetrag für die Start-up Kosten gewährt, der in Höhe von 4 000 000 S auf Haushaltsstelle 1/3819/757 und mit 15 250 000 S auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu bedecken ist.

 

(PrZ 1365/GAt) Der Beschlußantrag der GRe Mag Heidemarie Unterreiner und Susanne Kovacic, betreffend Bauvorhaben Arnold-Schönberg-Center - Palais Fanto, wird abgelehnt.

 

(PrZ 1366/GAt) Dem Verlangen gemäß § 13 Abs 1 der Geschäftsordnung des Gemeinderats, betreffend die Aufforderung zur Auskunftserteilung über das Arnold Schönberg Center, wird nicht stattgegeben.

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller 

 

(PrZ 74-M07, P 43) Dem Verein Ecce homo wird für die Durchführung des "Wien ist andersrum 3" Festivals 1998 ein Kostenzuschuß in der Höhe von 300 000 S gewährt, der auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 bedeckt ist.

 

Berichterstatter: GR Dr Johannes Hahn

 

(PrZ 75-M07, P 87) 1) Der Gesellschaft der Musikfreunde und der Wiener Konzerthausgesellschaft werden laut Magistratsbericht für die Jahre 1998-2000 nachstehende Jahressubventionen gewährt:

 

	1998	1999	2000	Gesamt
Gesellschaft der
Musikfreunde	7,5 Mio	7,5 Mio	7,5 Mio	22,5 Mio
Wiener Konzerthaus-
gesellschaft	14,5 Mio	14,5 Mio	14,5 Mio	43,5 Mio
insgesamt	22,0 Mio	22,0 Mio	22,0 Mio	66,0 Mio

 

Der Restbetrag von 7 000 000 S (a conto Zahlungen wurden bereits angewiesen) für 1998 ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 zu bedecken. 2) Für die Bedeckung der restlichen Subventionen für 1999 und 2000 ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Harry Kopietz

 

(PrZ 21-GJS, P 5) Sportförderung der Stadt Wien 1998; Subventionen (Beilage Nr 109/98)

(Über die Positionen "ASVÖ - LV Wien" und "Wiener Stadthalle-Kiba" sowie über die restlichen Subventionspunkte wird getrennt abgestimmt.)

 

Berichterstatter: GR Walter Strobl

 

(PrZ 27-GJS, P 7) Dem "Verein zur Förderung der Sir-Karl-Popper-Schule" wird zur Unterstützung seiner Gründungsaktivitäten im Jahr 1998 laut Magistratsbericht eine Subvention in der Höhe von 1 000 000 S gewährt.

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

(PrZ 29-GJS, P 16) Dem Verein "Z&SAM Zukunft & Spaß als Mensch - Verein zur Förderung von Kreativität, Aktivität, Sport-, Gruppenspielen, gewaltfreiem Zusammenleben und Integration für Kinder, Jugendliche und Junggebliebene" wird eine Förderung für 1998 laut Magistratsbericht in der Höhe von 900 000 S gewährt.

 

(PrZ 1367/GAt) Der Beschluß- (Resolutions-) Antrag der GR Susanne Jerusalem, betreffend mobile Jugendarbeit, wird dem GRA für Jugend, Soziales, Information und Sport zugewiesen.

 

(PrZ 30-GJS, P 17) Dem Verein für Streetwork und Spielbetreuung im Nordbahnviertel "Piramidops" wird für seine Aktivitäten der mobilen Jugendarbeit im Jahr 1998 laut Magistratsbericht eine Subvention in der Höhe von 930 000 S gewährt.

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GR Erika Stubenvoll

 

(PrZ 24-GJS, P 86) 1) Die voraussichtlichen Gesamtausgaben in der Höhe von 91 900 000 S für die anläßlich der EU-Ratspräsidentschaft in Wien stattfindenden Veranstaltungen bzw wienspezifischen Aufwendungen und Maßnahmen in den Jahren 1998 und 1999 werden sachlich genehmigt. Der Anteil für 1998 beträgt voraussichtlich 80 000 000 S. Für den Restbetrag von 11 900 000 S ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. Eine Beitragsleistung des Landes Wien an den Bund im Jahr 1998 und allenfalls 1999 zu Veranstaltungen und Aktivitäten des Bundes aus Anlaß der EU-Ratspräsidentschaft 1998 in Wien in der Höhe von maximal 52 850 000 S wird genehmigt. 2) Die Magistratsabteilung 53 wird ermächtigt, allfällig erforderliche diesbezügliche Verträge mit dem Bund, dem Österreichischen Rundfunk und bezüglich der Eröffnungsveranstaltung am 1. Juli 1998 mit der VSG Egger & Klinger Veranstaltungsservice Gesellschaft m.b.H., 4, Heumühlgasse 11, im Rahmen des genehmigten Projekts im notwendigen Ausmaß abzuschließen.

(Über die Antragspositionen 1 und 2 wird getrennt abgestimmt.)

 

Berichterstatterin: GR Dr Elisabeth Neck-Schaukowitsch

 

(PrZ 25-GFW, P 81) Der Abschluß eines Vertrags über

 

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