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Gemeinderat, 21. Sitzung vom 07.05.1998, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 11

 

vorschlag der Freiheitlichen Partei Österreichs, Hubert Rogelböck, in den Gemeinderat berufen.

 

(GR Hubert Rogelböck leistet das Gelöbnis gemäß § 19 WStV.)

 

 6. Folgende Anträge des Stadtsenats werden gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender GR Johann Römer feststellt, daß die im Sinne des § 25 der Wiener Stadtverfassung erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderats gegeben ist:

 

(PrZ 75-GIF, P 3) Dem Verein "Frauen gegen sexuelle Ausbeutung von Mädchen" wird zur Wahrnehmung seiner Aufgaben und Ziele im Jahre 1998 ein Förderungsbeitrag in der Höhe von 650 000 S gewährt.

 

(PrZ 76-GIF, P 4) Dem Verein "Selbstlaut - Verein zur Prävention von sexuellem Kindesmißbrauch" wird zur Wahrnehmung seiner Aufgaben und Ziele im Jahre 1998 ein Förderungsbeitrag in der Höhe von 300 000 S gewährt.

 

(PrZ 79-GIF, P 7) Dem Verein "Freier Hebammen" wird zur Wahrnehmung seiner Aufgaben und Ziele im Jahre 1998 ein Förderungsbeitrag in der Höhe von 130 000 S gewährt.

 

(PrZ 30-GFWWST, P 8) Der Ankauf von Teilflächen der EBB EZ 1118, KatG Hütteldorf sowie der EBB EZ 1119, KatG Hacking, im Gesamtausmaß von 23 517 m² von den Österreichischen Bundesbahnen zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 23. Februar 1998, Zl MA 69-3-U-14/1/86, angeführten Bedingungen, wird genehmigt.

 

(PrZ 138-GJS, P 9) Dem Verein "Musik der Jugend"  wird zur Durchführung seiner Aktivitäten 1998 laut Magistratsbericht eine Subvention in der Höhe von 298 800 S gewährt.

 

(PrZ 147-GJS, P 10) Sportförderung der Stadt Wien 1998, Subventionen; (6 105 000 S) (Beilage Nr 128/98).

 

(PrZ 146-GJS, P 11) Die Magistratsabteilung 56 wird ermächtigt, mit der Firma Andreas Mertz - Taxi- und Mietwagenunternehmer - einen Vertrag über den Schulbusbetrieb für behinderte schulpflichtige Kinder zu Schulstandorten im 22. Bezirk, mit jährlichen Kosten in der Höhe von rund 3 080 000 S abzuschließen.

 

(PrZ 154-GJS, P 12) Die Magistratsabteilung 12 wird ermächtigt, an den Verein Karl-Schubert-Schule für Seelenpflegebedürftige Kinder ab 1. September 1997 monatliche Zuschüsse pro betreuter Person in der Höhe von 11 221,14 S (brutto für netto) zu leisten. Der Aufwand ist auf Haushaltsstelle 1/4130/757 bedeckt.

 

(PrZ 157-GJS, P 14) Die Magistratsabteilung 53 wird ermächtigt, mit der Strobelgasse 2 Werbeagentur GesmbH, 1, Strobelgasse 2, bezüglich der Umsetzung der bewußtseinsbildenden Maßnahmen zum Thema "Müllvermeidung" laut vorgelegtem Angebot vom 25. März 1998, den notwendigen Vertrag abzuschließen.

 

(PrZ 141-GJS, P 16) Dem Internationalen Institut für Jugendliteratur und Leseforschung wird zur Durchführung des Projekts "Lesen im Park" im Jahr 1998 laut Magistratsbericht ein Förderungsbeitrag in der Höhe von 230 000 S gewährt.

 

(PrZ 119-M07, P 20) Dem Institut für die Wissenschaften vom Menschen wird laut Magistratsbericht eine Subvention in der Höhe von 500 000 S gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu bedecken ist.

 

(PrZ 134-M07, P 21) Für die Festivals "OsterKlang" und "KlangBogen Wien `98" wird eine Erhöhung der voraussichtlichen Gesamtausgaben in Höhe von 43 000 000 S um 5 000 000 S auf 48 000 000 S genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3812 vorzunehmen.

 

(PrZ 122-M07, P 24) Dem Kunstverein Wien wird laut Magistratsbericht für das Projekt "Wiener Autoren in Wiener Verlagen" eine Förderung in der Höhe von 162 000 S gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3300/757 zu bedecken ist.

 

(PrZ 124-M07, P 25) Der Österreichischen Gesellschaft für Literatur wird für die Fortsetzung ihrer Aktivitäten in Wien im Jahre 1998 eine Subvention in der Höhe von 100 000 S gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3300/757 bedeckt ist.

 

(PrZ 125-M07, P 26) Dem Österreichischen Schriftstellerverband wird für die Fortsetzung seiner Aktivitäten in Wien für das Jahr 1998 eine Subvention in der Höhe von 90 000 S gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3300/757 bedeckt ist.

 

(PrZ 136-M07, P 27) Dem Verein Wespennest wird für die Durchführung der Veranstaltungsreihe "Wien - Moskau - Wien" eine Subvention in der Höhe von 820 000 S zu Lasten der Haushaltsstelle 1/3813/757 gewährt.

 

(PrZ 120-M07, P 28) Dem Verein Musikalische Jugend Österreichs wird für die Durchführung des 9. JEUNES-SE-Festivals ein Betrag von 2 000 000 S gewährt, der auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu bedecken ist.

 

(PrZ 126-M07, P 29) Dem Verein Wiener Musikseminar wird zur Abdeckung der Kosten für die Durchführung der internationalen Sommerkurse 1998 eine Subvention in der Höhe von 100 000 S gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3220/757 zu bedecken ist.

 

(PrZ 127-M07, P 30) Für die Durchführung des Festivals "Wien Modern" wird dem Verein "Wien Modern" 1998 eine Subvention in der Höhe von 9 000 000 S gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3220/757 zu bedecken ist.

 

(PrZ 145-M07, P 31) Dem Verein der Freunde des Wiener Kammerorchesters wird zur Durchführung der Konzerte im Jahr 1998 eine Subvention in der Höhe von 1 000 000 S gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3220/757 zu bedecken ist.

 

(PrZ 118-M07, P 32) Laut Magistratsbericht wird dem Verein der Freunde des Schlosses Stixenstein eine Subvention in der Höhe von 300 000 S gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3819/757 zu verrechnen ist.

 

(PrZ 130-M07, P 37) Dem Verein zur Förderung des künstlerischen Ausdruckstanzes wird für das "IM PULS 1998" Festival eine Subvention in der Höhe von 10 000 000 S gewährt. Dieser Betrag ist auf der Haushaltsstelle 1/3250/757 bedeckt.

 

(PrZ 131-M07, P 38) Dem Verein zur Förderung des künstlerischen Ausdruckstanzes wird für die Durchführung seiner Vorhaben im Jahr 1998 eine Subvention in der Höhe von 3 500 000 S gewährt. Der Betrag von 3 000 000 S ist auf der Haushaltsstelle 1/3250/757 und der Betrag von 500 000 S ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 bedeckt.

 

 

 

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