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Gemeinderat, 26. Sitzung vom 24.06.1998, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 12

 

Klement an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend Freizeitfahrtendienst.

 

(PrZ 1651/GF) Anfrage der GR Brigitte Schwarz-Klement an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend EU-Projekte für behinderte Menschen in Wien.

 

(PrZ 1652/GF) Anfrage der GRe Barbara Schöfnagel und Johann Römer an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend Kindertagesheim 1220 Wien, Quadenstraße 13.

 

(PrZ 1653/GF) Anfrage der GR Susanne Kovacic an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur, betreffend Ausbau der Freudenau.

 

(PrZ 1654/GF) Anfrage der GR Susanne Kovacic an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur, betreffend Umgestaltung Schwarzenbergplatz.

 

(PrZ 1655/GF) Anfrage der GRe Susanne Kovacic und Nikolaus Amhof an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Planung und Zukunft, betreffend Umbau der Alserbachstraße.

 

(PrZ 1656/GF) Anfrage der GRe Brigitte Reinberger, Dr Herbert Madejski und Dr Helmut GÜNTHER an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Planung und Zukunft, betreffend Machbarkeitsstudie zur Variante "Tieferlegung der Verbindungsbahn" nach DI Oismüller als Alternative zum Lainzer Tunnel.

 

(PrZ 1657/GF) Anfrage der GRe Nikolaus Amhof, Barbara Schöfnagel, Brigitte Reinberger und Ing Manfred Klopf an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Umwelt und Verkehrskoordination, betreffend Wiener Wasserversorgung.

 

(PrZ 1658/GF) Anfrage der GRe Mag Hilmar Kabas, Barbara Schöfnagel, Nikolaus Amhof und Ing Manfred Klopf an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Umwelt und Verkehrskoordination, betreffend Rücktritt von EBS-Generaldirektor Ruggenthaler.

 

(PrZ 1659/GF) Anfrage der GRe Barbara Schöfnagel, Brigitte Reinberger, Ing Manfred Klopf und Nikolaus Amhof an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Umwelt und Verkehrskoordination, betreffend Lärmbelästigung bei Großveranstaltungen.

 

(PrZ 1660/GF) Anfrage der GRe Barbara Schöfnagel, Brigitte Reinberger, Ing Manfred Klopf und Nikolaus Amhof an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Umwelt und Verkehrskoordination, betreffend Wasserqualität der Alten Donau.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Liberalen Forums 14, der "Die Grünen - Grüne Alternative Wien" 6, der Freiheitlichen Partei Österreichs 10 sowie ein Zweiparteienantrag des Liberalen Forums und der Freiheitlichen Partei Österreichs:

 

(PrZ 1684/GAt) Der Antrag des GR Dr Wolfgang Alkier und PartnerInnen, betreffend Reorganisation des PID (MA 53), wird dem Bürgermeister sowie dem GRA für Jugend, Soziales, Information und Sport zugewiesen.

 

(PrZ 1685/GAt) Der Antrag des GR Marco Smoliner und PartnerInnnen, betreffend den Zugang zu Gemeindewohnungen für ZuwanderInnnen, wird den GRAen für Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal  sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PrZ 1686/GAt) Der Antrag des GR Marco Smoliner und PartnerInnen, betreffend die Errichtung einer kommunalen Interessenvertretung für ZuwanderInnen (ZuwanderInnen-Beirat) in Wien, wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal  zugewiesen.

 

(PrZ 1687/GAt) Der Antrag der GRe Mag Gabriele Hecht und Dr Wolfgang Alkier, betreffend Einrichtung eines Business Points, wird den GRAen für Finanzen und Wirtschaftspolitik sowie Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PrZ 1688/GAt) Der Antrag des GR Dr Wolfgang Alkier und PartnerInnen, betreffend Evaluierung der Wirtschaftsförderung in Wien, wird dem GRA für Finanzen und Wirtschaftspolitik zugewiesen.

 

(PrZ 1689/GAt) Der Antrag des GR Dr Wolfgang Alkier und PartnerInnen, betreffend Beteiligungen der Stadt Wien, wird dem GRA für Finanzen und Wirtschaftspolitik zugewiesen.

 

(PrZ 1690/GAt) Der Antrag des GR Dr Wolfgang Alkier und PartnerInnen, betreffend Budgeterstellung für das Sportamt (MA 51), wird den GRAen für Finanzen und Wirtschaftspolitik sowie Jugend, Soziales, Information und Sport zugewiesen.

 

(PrZ 1691/GAt) Der Antrag der GR Mag Michaela Hack und PartnerInnen, betreffend Einrichtung eines Fonds zur Durchführung von Intracting - Maßnahmen, wird den GRAen für Finanzen und Wirtschaftspolitik sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PrZ 1692/GAt) Der Antrag der GRe Dr Wolfgang Alkier, Mag Alexandra Bolena und PartnerInnen, betreffend Schreiben der MA 56 im Zusammenhang mit der Änderung des Organisationsplans an allgemeinbildenden Pflichtschulen (APS), wird dem GRA für Jugend, Soziales, Information und Sport zugewiesen.

 

(PrZ 1693/GAt) Der Antrag der GRe Mag Alexandra Bolena und Dr Wolfgang Alkier, betreffend "Fahrt ins Grüne", wird dem GRA für Jugend, Soziales, Information und Sport zugewiesen.

 

(PrZ 1694/GAt) Der Antrag der GR Mag Gabriele Hecht und PartnerInnen, betreffend Werbeverbot für politische Parteien bei von der Stadt Wien subventionierten Veranstaltungen, wird dem GRA für Kultur zugewiesen.

 

(PrZ 1695/GAt) Der Antrag des GR Dr Wolfgang Alkier und PartnerInnen, betreffend Querschnittsprüfung der Kontrahentenverträge für Hoch- und Tiefbau durch das Kontrollamt, wird dem Kontrollausschuß zugewiesen.

 

(PrZ 1696/GAt) Der Antrag des GR Dr Wolfgang Alkier und PartnerInnen, betreffend Überstundenverrechnungen in der MA 23, wird dem Kontrollausschuß zugewiesen.

 

(PrZ 1697/GAt) Der Antrag des GR Dr Wolfgang Alkier und PartnerInnen, betreffend unentgeltliche Leistungen von Gemeindebediensteten an Parteiorganisationen und Gemeinderatsklubs, wird dem Kontrollausschuß zugewiesen.

 

(PrZ 1676/GAt) Der Antrag der GR Susanne Jerusalem, betreffend Bildungsnetz, wird dem GRA für Jugend, Sozia-

 

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