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Gemeinderat, 27. Sitzung vom 30.09.1998, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 13

 

(PrZ 1748/GF/98) Anfrage der GRe Barbara Schöfnagel, Brigitte Reinberger und Nikolaus Amhof an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Umwelt und Verkehrskoordination, betreffend Projekt EURO-KIDS in GREEN VIENNA.

 

(PrZ 1749/GF/98) Anfrage der GRe Barbara Schöfnagel, Brigitte Reinberger und Nikolaus Amhof an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Umwelt und Verkehrskoordination, betreffend Förderungsaktionen zum Ankauf von Solarmobilen.

 

(PrZ 1750/GF/98) Anfrage der GRe Barbara Schöfnagel, Brigitte Reinberger und Nikolaus Amhof an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Umwelt und Verkehrskoordination, betreffend Nutzungskonzept für die Donauinsel.

 

(PrZ 1751/GF/98) Anfrage der GRe Dr Wilfried Serles, Barbara Schöfnagel und Nikolaus Amhof an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Umwelt und Verkehrskoordination, betreffend Umweltvergehen auf der Donauinsel.

 

(PrZ 1752/GF/98) Anfrage des GR Dr Herbert Madejski an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Mehrwertsteuer vom Baukostenbeitrag.

 

(PrZ 1753/GF/98) Anfrage des GR Dr Herbert Madejski an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Stadterweiterungsgebiet "In der Wiesen".

 

An Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Liberalen Forums 7, der "Die Grünen - Grüne Alternative Wien" 9 und der Freiheitlichen Partei Österreichs 5:

 

(PrZ 1780/GAt/98) Der Antrag des GR Dr Wolfgang Alkier und PartnerInnen, betreffend Beantwortung von schriftlichen Anfragen im Wiener Gemeinderat (am Beispiel der Umsätze der C.-Gruppe), wird dem Bürgermeister zugewiesen.

 

(PrZ 1781/GAt/98) Der Antrag der GR Mag Gabriele Hecht und PartnerInnen, betreffend New Public Management in Wien, wird dem GRA für Finanzen und Wirtschaftspolitik zugewiesen.

 

(PrZ 1782/GAt/98) Der Antrag des GR Dr Wolfgang Alkier und PartnerInnen, betreffend Management des Rathausplatzes, wird den GRAen für Finanzen und Wirtschaftspolitik sowie Jugend, Soziales, Information und Sport zugewiesen.

 

(PrZ 1783/GAt/98) Der Antrag der GR Mag Michaela Hack und PartnerInnen, betreffend Mehrfachnutzung der vom Magistrat verwalteten Liegenschaften, wird den GRAen für Umwelt und Verkehrskoordination, Jugend, Soziales, Information und Sport, Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, Planung und Zukunft, Finanzen und Wirtschaftspolitik, Wiener Stadtwerke und Friedhöfe sowie Gesundheits- und Spitalswesen zugewiesen.

 

(PrZ 1784/GAt/98) Der Antrag der GR Mag Alexandra Bolena und PartnerInnen, betreffend Armutsbericht, wird dem GRA für Jugend, Soziales, Information und Sport zugewiesen.

 

(PrZ 1785/GAt/98) Der Antrag der GR Mag Michaela Hack und PartnerInnen, betreffend Mehrfachnutzung der Sommerbäder, wird dem GRA für Umwelt und Verkehrskoordination zugewiesen.

 

(PrZ 1786/GAt/98) Der Antrag der GRe Mag Michaela Hack, Hanno Pöschl und PartnerInnen, betreffend Verfahrensvereinfachung und Bürgerservice: Hinweispflicht der Baubehörde im Zuge der Einreichung beim Baubewilligungsverfahren am Beispiel Feststellung der Bestockung von Liegenschaften, wird den GRAen für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung sowie Umwelt und Verkehrskoordination zugewiesen.

 

(PrZ 1813/GAt/98) Der Antrag der GR Jutta Sander, betreffend Frauen-Ressourcen, wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PrZ 1814/GAt/98) Der Antrag der GRe Susanne Jerusalem und Mag Maria Vassilakou, betreffend Informationsbroschüre über die Sozialhilfe, wird dem GRA für Jugend, Soziales, Information und Sport zugewiesen.

 

(PrZ 1815/GAt/98) Der Antrag der GRe Susanne Jerusalem und Mag Maria Vassilakou, betreffend Beziehung von Sozialhilfe und Besitz eines Computers, wird dem GRA für Jugend, Soziales, Information und Sport zugewiesen.

 

(PrZ 1816/GAt/98) Der Antrag der GRe Susanne Jerusalem und Mag Maria Vassilakou, betreffend Gewährung von Sozialhilfe und Autobesitz, wird dem GRA für Jugend, Soziales, Information und Sport zugewiesen.

 

(PrZ 1817/GAt/98) Der Antrag der GR Jutta Sander, betreffend Anfragen und Anträge im Internet, wird den GRAen für Jugend, Soziales, Information und Sport sowie Planung und Zukunft zugewiesen.

 

(PrZ 1818/GAt/98) Der Antrag der GRe Mag Christoph Chorherr und Susanne Jerusalem, betreffend Verpflegung der Kindertagesheime der Stadt Wien mit Produkten aus biologischer Landwirtschaft, wird den GRAen für Jugend, Soziales, Information und Sport sowie Umwelt und Verkehrskoordination zugewiesen.

 

(PrZ 1819/GAt/98) Der Antrag der GRe Günter Kenesei und Mag Christoph Chorherr, betreffend 1) Wettbewerb für künftige U2/5 Station Praterstern und 2) Optimales Umsteigen zwischen U2/5 und U1 am selben Bahnsteig, wird dem GRA für Planung und Zukunft zugewiesen.

 

(PrZ 1820/GAt/98) Der Antrag der GRe Mag Christoph Chorherr und Günter Kenesei, betreffend verkehrssicherer Radweg Reichsbrücke, wird dem GRA für Planung und Zukunft zugewiesen.

 

(PrZ 1821/GAt/98) Der Antrag der GR Susanne Jerusalem, betreffend Abmontieren von Basketballkörben in der Wohnhausanlage der Gemeinde Wien beim Regnerweg (Dattlergasse/Kummergasse) im 21. Bezirk, wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PrZ 1754/GAt/98) Der Antrag der GRe Brigitte Schwarz-Klement, Johann Römer, Heinz Christian Strache und Ing Peter Westenthaler, betreffend behindertengerechte Hotels, wird dem GRA für Jugend, Soziales, Information und Sport zugewiesen.

 

(PrZ 1755/GAt/98) Der Antrag der GRe Brigitte

 

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