1  »

Gemeinderat

 

32. Sitzung vom 17. Dezember 1998

 

Sitzungsbericht

 

(Beginn um 9.02 Uhr.)

 

Vorsitzende: Die GRe Rudolf Hundstorfer, Mag Heidemarie Unterreiner, Ilse Forster und Mag Franz KARL.

 

Schriftführer: Die GRe Franz Ekkamp, Gerhard Göbl, Rudolf Klucsarits, Ursula Lettner, Patrizia MARKUS, Brigitte Reinberger, Hans Schiel, Heidrun Schmalenberg, Brigitte Schwarz-Klement, Marco Smoliner, Rudolf Stark, Mag Maria Vassilakou, Kurt Wagner, Renate Winklbauer und Inge Zankl.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer eröffnet die Sitzung.

 

 1. Entschuldigt sind die GRe Dr Peter Pilz und Dr Wolfgang Ulm.

 

 2. In der Fragestunde werden vom Vorsitzenden GR Rudolf Hundstorfer folgende Anfragen aufgerufen und von den Befragten beantwortet:

 

1. Anfrage (PrZ 109/GM/98-KLF): GR Mag Gabriele Hecht an den Bürgermeister:

 

Eine Organisationsanalyse des Wiener Magistrats hat die wesentlichen Kritikpunkte und Forderungen des Liberalen Forums bezüglich einer Verwaltungsreform bestätigt. Was gedenken Sie und Ihre Stadtregierung zur Realisierung des enormen Einsparungspotentials von mehr als 533 Millionen ATS zu unternehmen?

 

2. Anfrage (PrZ 70/GM/98-KGR): GR Alessandra Kunz an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen:

 

Nach unzähligen MitarbeiterInnen der für Inventararbeiten am AKH zuständigen Abteilungen, nach dem früheren Leiter der MA 16, nach dem früheren Generaldirektor des KAV soll nun auch der Verwaltungsdirektor des AKH's ausgetauscht werden. Welche Verantwortlichkeit schreiben Sie sich selbst als Ressortverantwortlicher für die tatsächlichen oder vorgeschobenen Personalprobleme Ihres Ressorts zu und welche Verbesserungen haben Sie sich für das neue Jahr vorgenommen?

 

3. Anfrage (PrZ 72/GM/98-KVP): GR Mag Alexander Neuhuber an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung:

 

Im Kurier vom 8. Dezember 1998 werten Sie den Grundbesitz der Gemeinde Wien als 'schlafendes Kapital'. Welche Maßnahmen schlagen Sie vor, dieses Kapital zu mobilisieren?

 

 3. (PrZ 33/AG/98) In der Aktuellen Stunde findet auf Antrag des GR Dr Andreas Salcher eine Aussprache über das Thema "Die Umsetzung der Magistratsdurchleuchtung - Aufgabenreform für eine moderne bürgernahe Verwaltung im nächsten Jahrtausend" statt.

 

 4. Von Gemeinderatsmitgliedern des Liberalen Forums wurden 11, der "Die Grünen - Grüne Alternative Wien" 9 und der Freiheitlichen Partei Österreichs 11 schriftliche Anfragen eingebracht:

 

(PrZ 2102/GF/98) Anfrage des GR Dr Wolfgang Alkier sowie Partnerinnen und Partner an den Bürgermeister, betreffend Beteiligungen der AVZ und der Wiener Holding (Aktualisierung).

 

(PrZ 2103/GF/98) Anfrage des GR Dr Wolfgang Alkier sowie Partnerinnen und Partner an den Bürgermeister sowie an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal, Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke, Jugend, Soziales, Information und Sport, Kultur, Gesundheits- und Spitalswesen, Planung und Zukunft, Umwelt und Verkehrskoordination sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Übersicht der derzeitigen Mitgliedschaften der Stadt Wien.

 

(PrZ 2104/GF/98) Anfrage des GR Dr Wolfgang Alkier sowie Partnerinnen und Partner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend Umsetzung der im Rechnungshof-Rohbericht enthaltenen Empfehlungen zum PID (Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien) (Versuch Dezember 1998).

 

(PrZ 2105/GF/98) Anfrage des GR Dr Wolfgang Alkier sowie Partnerinnen und Partner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend Errichtung eines Skilifts auf der "Doll-Wiese".

 

(PrZ 2106/GF/98) Anfrage der GR Mag Alexandra Bolena sowie Partnerinnen und Partner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend Kindergärten.

 

(PrZ 2107/GF/98) Anfrage der GR Mag Alexandra Bolena sowie Partnerinnen und Partner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend Kinderbetreuungsplätze.

 

(PrZ 2108/GF/98) Anfrage der GR Mag Alexandra Bolena sowie Partnerinnen und Partner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend Gesamtbericht über die Tätigkeit der Bezirksrätinnen und Bezirksräte für Kinder- und Jugendfragen.

 

(PrZ 2109/GF/98) Anfrage des GR Dr Wolfgang Alkier sowie Partnerinnen und Partner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke, betreffend direkte Beteiligungen der Stadt Wien (des Landes Wien) und der Wiener Stadtwerke (Aktualisierung).

 

(PrZ 2110/GF/98) Anfrage der GR Mag Gabriele Hecht sowie Partnerinnen und Partner an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur, betreffend Kindertheaterhaus.

 

(PrZ 2111/GF/98) Anfrage der GR Mag Michaela Hack sowie Partnerinnen und Partner an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Immobilienmanagement der Stadt Wien.

 

(PrZ 2112/GF/98) Anfrage der GR Mag Gabriele Hecht sowie Partnerinnen und Partner an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Integration, Frauenfragen, Kon-

 

1  »