Gemeinderat,
32. Sitzung vom 17.12.1998, Sitzungsbericht
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sumentenschutz und Personal,
Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke, Jugend, Soziales,
Information und Sport, Kultur, Gesundheits- und Spitalswesen, Planung und
Zukunft, Umwelt und Verkehrskoordination sowie Wohnen, Wohnbau und
Stadterneuerung, betreffend Organisationsanalyse im Magistrat der Stadt Wien.
(PrZ 2118/GF/98) Anfrage der GR
Jutta Sander an den Bürgermeister sowie an den amtsführenden Stadtrat der
Geschäftsgruppe Umwelt und Verkehrskoordination, betreffend
Müllverbrennungsanlage Flötzersteig.
(PrZ 2119/GF/98) Anfrage des GR
Mag Christoph Chorherr an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe
Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke, betreffend
Alternativenergie.
(PrZ 2120/GF/98) Anfrage der GR
Alessandra Kunz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Jugend,
Soziales, Information und Sport, betreffend Objektförderung der Gemeinde Wien
für die Errichtung/Betriebnahme extramuraler Wohnplätze für behinderte
Patientinnen und Patienten des Instituts Haus der Barmherzigkeit.
(PrZ 2121/GF/98) Anfrage der GR
Jutta Sander an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Kultur sowie
Umwelt und Verkehrskoordination, betreffend Neuerrichtung des Stadt- und
Landesarchivs im Gasometer.
(PrZ 2122/GF/98) Anfrage der GR
Alessandra Kunz an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Gesundheits-
und Spitalswesen, betreffend Übersiedlung der Kinderklinik Glanzing in das
Wilhelminenspital.
(PrZ 2123/GF/98) Anfrage der GR
Alessandra Kunz an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Gesundheits-
und Spitalswesen, betreffend durchschnittliche Verweildauer von Bewohnerinnen
und Bewohnern in den Pflegeheimen der Gemeinde Wien.
(PrZ 2124/GF/98) Anfrage des GR
Mag Christoph Chorherr an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Umwelt
und Verkehrskoordination, betreffend Sonderabfalldeponie in Enzersdorf/Fischa.
(PrZ 2125/GF/98) Anfrage des GR
Günter Kenesei an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen,
Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Bautätigkeit am Grundstück Baslergasse
37 in Wien 23.
(PrZ 2128/GF/98) Anfrage des GR
Mag Christoph Chorherr an den Bürgermeister sowie an die amtsführende Stadträtin
der Geschäftsgruppe Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend
Ausschreibung der Verpflegung der Kindertagesheime.
(PrZ 2091/GF/98) Anfrage des GR
Heinz Christian Strache an den Bürgermeister, betreffend Silvesterveranstaltungen
in das Jahr 2000.
(PrZ 2092/GF/98) Anfrage der
GRe Barbara Schöfnagel, Brigitte Reinberger, Frigga Wicke und Dr Helmut GÜNTHER
an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik
und Wiener Stadtwerke, betreffend Photovoltaik.
(PrZ 2093/GF/98) Anfrage des GR
Heinz Christian Strache an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe
Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend Sport-subventionen für die
Volleyballvereine Donaukraft und Fu-jitsu-Post SV.
(PrZ 2094/GF/98) Anfrage der
GRe Michael Kreißl, Johann Römer und Mag Helmut Kowarik an die amtsführenden
Stadträte der Geschäftsgruppen Jugend, Soziales, Information und Sport sowie
Gesundheits- und Spitalswesen, betreffend Kindergarten der Wiener Kinderfreunde
im Kaiser-Franz-Josef-Spital.
(PrZ 2095/GF/98) Anfrage der
GRe Michael Kreißl und Mag Helmut Kowarik an den amtsführenden Stadtrat der
Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen, betreffend erfolgsabhängige
Vergütung an hauptamtliche ärztliche Direktoren.
(PrZ 2096/GF/98) Anfrage des GR
Dr Herbert Madejski an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Planung
und Zukunft, betreffend die Verkehrssituation Sagedergas-se/Altmannsdorfer
Straße, Breitenfurter Straße.
(PrZ 2097/GF/98) Anfrage der
GRe Heinz Christian Strache und Susanne Kovacic an den amtsführenden Stadtrat
der Geschäftsgruppe Planung und Zukunft, betreffend Überbauung des Bahnhofs
Wien-Mitte.
(PrZ 2098/GF/98) Anfrage der
GRe Heinz Christian Strache, Hubert Rogelböck, DDr Eduard Schock und Ing Peter
Westenthaler an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Umwelt und
Verkehrskoordination sowie Planung und Zukunft, betreffend die gesperrten Auf-
und Abfahrten Simmering und Südost-Tangente.
(PrZ 2099/GF/98) Anfrage des GR
Dr Herbert Madejski an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen,
Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Versicherungssteuern.
(PrZ 2100/GF/98) Anfrage des GR
Dr Herbert Madejski an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen,
Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Auslastung der Waschküchen in den
einzelnen Gemeindebauten.
(PrZ 2101/GF/98) Anfrage des GR
Dr Herbert Madejski an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen,
Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Hausversicherungen der Stadt
Wien/Wiener Städtische Versicherung.
(PrZ 2090/MDGF/98) GR Susanne
Jerusalem sowie Freundinnen und Freunde haben eine an den Bürgermeister
gerichtete Anfrage, betreffend obdachlose Menschen in Wien, eingebracht und
gemäß § 36 Abs. 5 der Geschäftsordnung die dringliche Behandlung verlangt.
An Anträgen wurden eingebracht:
Von Gemeinderatsmitgliedern des Liberalen Forums 5 und der "Die Grünen -
Grüne Alternative Wien" 2:
(PrZ 2113/GAt/98) Der Antrag
der GR Mag Gabriele Hecht sowie Partnerinnen und Partner, betreffend Behandlung
der Organisationsanalyse in den Ausschüssen, wird den GRAen für Integration,
Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal, Gesundheits- und Spitalswesen,
Jugend, Soziales, Information und Sport, Finanzen und Wirtschaftspolitik,
Kultur, Umwelt und Verkehrskoordination, Wiener Stadtwerke und Friedhöfe,
Planung und Zukunft sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.
(PrZ 2114/GAt/98) Der
Antrag des GR Dr Wolfgang Alkier sowie Partnerinnen und Partner, betreffend
Abschaffung des Deckungsrücklasses bei Teilrechnungen der Gemeinde
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