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Gemeinderat, 32. Sitzung vom 17.12.1998, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 14

 

(PrZ 351-M07, P 34) Der Kulturabteilung der Stadt Wien wird zur Aufstockung des Rahmenbetrags für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der bildenden Kunst, insbesondere für Projektförderungen an verschiedene kleinere Künstlervereinigungen des Jahres 1998, ein Betrag in der Höhe von 150 000 ATS gewährt. Der Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 bedeckt.

 

(PrZ 307-M07, P 35) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung auf dem Gebiet der Musik ein Rahmenbetrag (gemäß § 88 Abs. 4 WStV) in der Höhe von 4 600 000 ATS zur Verfügung gestellt, der auf Haushaltsstelle 1/3220/757 zu Lasten des Voranschlags 1999 zu bedecken ist.

 

(PrZ 326-M07, P 36) Der Arnold Schönberg Center Privatstiftung wird laut Magistratsbericht eine Jahressubvention in der Höhe von 6 335 261,68 ATS und eine Ausfallshaftung für die Bundesleistung in der Höhe von 2 043 632,80 ATS und eine Ausfallshaftung für Sponsoren in der Höhe von 2 043 632,80 ATS gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3819/757 zu Lasten des Voranschlags 1999 zu bedecken ist.

 

(PrZ 343-M07, P 37) 1) Das 3. OsterKlang-Festival `99 & das 48. KlangBogen-Festival `99 mit einem voraussichtlichen Kostenaufwand von 56 000 000 ATS, der auf Haushaltsstelle 1/3812 unter den Posten 042, 043, 400, 456, 457, 459, 600, 620, 630, 642, 657, 670, 690, 700, 710, 722, 727 und 728 bedeckt ist, wird laut Magistratsbericht genehmigt. 2) Die Eintrittspreise werden laut Magistratsbericht gemäß vorgelegter Beilage genehmigt.

 

(PrZ 312-M07, P 40) Dem Magistrat wird für Subventionen für bezirks- und basiskulturelle Aktivitäten für das Jahr 1999 ein Rahmenbetrag von 13 000 000 ATS (gemäß § 88 Abs. 4 WStV), der auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 1999 zu bedecken ist, genehmigt.

 

(PrZ 340-M07, P 41) Dem Verein für integrative Lebensgestaltung wird für das Jahr 1999 eine Betriebssubvention in der Höhe von 700 000 ATS gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3813/757 bedeckt ist.

 

(PrZ 330-M07, P 42) Für die Jungfilmer- und Videoförderung 1999 wird laut Magistratsbericht ein Rahmenbetrag in der Höhe von 5 000 000 ATS gewährt. Der Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/3710/768  im Voranschlag 1999 bedeckt.

 

(PrZ 327-M07, P 43) Dem Verein Vereinigte Österreichische Musikförderer - VÖM wird laut Magistratsbericht eine Subvention in Form einer Ausfallshaftung in der Höhe von 3 970 000 ATS gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 1999 zu bedecken ist.

 

(PrZ 328-M07, P 44) Dem Wiener Volksbildungswerk wird zur Durchführung der Bezirksfestwochen 1999 ein Förderungsbeitrag in der Höhe von 7 500 000 ATS gewährt. Der Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 1999 zu bedecken.

 

(PrZ 329-M07, P 45) Dem Wiener Volksbildungswerk wird zur Unterstützung seiner Gesamtvorhaben und der Tätigkeit der ihm angeschlossenen Vereine eine Grundsubvention in der Höhe von 9 500 000 ATS für das Jahr 1999 gewährt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 1999 auf Haushaltsstelle 1/3819/757 vorzunehmen.

 

(PrZ 339-M07, P 47) Dem Verein zur Förderung des künstlerischen Ausdruckstanzes wird für die Aufrechterhaltung des Betriebs im Jahr 1999 eine Akontobetriebssubvention in der Höhe von 3 000 000 ATS gewährt. Dieser Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 bedeckt.

 

(PrZ 516-GPZ, P 51) Plan Nr 6974: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Flötzersteig, Ameisbachzeile, Sepp-Fellner-Gasse, Staargasse, Stauffergasse, Linienzug 1-3 (Baumgartner Fried-hof), Achtundvierzigerplatz und Donhartgasse im 14. Be-zirk, KatG Breitensee (Beilage Nr 231/98).

 

(PrZ 517-GPZ, P 52) Plan Nr 6834: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Traisengasse, Mortaraplatz, Traisengasse, Engerthstraße, Bezirksgrenze zum 2. Bezirk, Linienzug 1-6 (Grenz-linie), Donaueschingenstraße und Linienzug 7-8 (ÖBB-Nordbahntrasse, Verkehrsfluchtlinie) im 20. Bezirk, KatG Brigittenau (Beilage Nr 232/98).

 

(PrZ 455-GPZ, P 53) Plan Nr 7101: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Wittgensteinstraße (Bezirksgrenze), Heudörfelgasse, Gebirgsgasse, Lindgrabengasse, Linienzug 1-5 und 5-7 (Bezirksgrenze) im 23. Bezirk, KatG Mauer (Beilage Nr 233/98).

 

(PrZ 475-GPZ, P 54) Plan Nr 7126: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Gaßmannstraße (= Bezirksgrenze), Altmannsdorfer Straße und Edelsinnstraße im 12. Bezirk, KatG Meidling und Hetzendorf sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) der Bauordnung für Wien (Beilage Nr 234/98).

 

(PrZ 459-GPZ, P 59) Die MA 14 wird ermächtigt, mit der Firma Kalhs & Kovalcik OEG, 8, Pfeilgasse 9/38, einen Dienstverschaffungsvertrag für Installationsleistungen im PC-Bereich mit jährlichen Gesamtkosten in der Höhe von 2 764 800 ATS abzuschließen. Das Erfordernis von 108 000 ATS ist im Voranschlag 1998 auf Haushaltsstelle 1/0161/728 und das Erfordernis von 324 000 ATS auf Haushaltsstelle 1/0162/728 bedeckt. Die MA 14 wird ermächtigt, Preisanpassungen infolge von Änderungen des Verbraucherpreisindexes 1996 über 5 % vorzunehmen.

 

(PrZ 465-GPZ, P 60) Der Beitritt der Stadt Wien zum "Österreichischen Dachverband für Geographische Information (AGEO)" ab 1. Dezember 1998 wird genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, allfällige Erhöhungen der Mitgliedsbeiträge bis zu 10 % jährlich (allenfalls über mehrere Jahre kumulierend) bei der angeführten Vereinigung nach eingehender Prüfung in den Folgejahren durchzuführen.

 

(PrZ 472-GPZ, P 61) Die Verlängerung des Sachkredits für die Pauschalwartung der von der MA 14 betriebenen EDV-Systeme und Software und die Erhöhung der Gesamtkosten von 23 218 788,72 ATS auf 28 521 273,22 ATS werden genehmigt. Das Krediterfordernis von 1 219 571,44 ATS ist im Voranschlag 1999 auf Haushaltsstelle 1/0161/618 und das Krediterfordernis von 4 082 913,06 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/0162/618 bedeckt.

 

(PrZ 489-GPZ, P 63) Dem Österreichischen Volkshochschularchiv wird für die Durchführung des Forschungsprojekts "Wissenschaft, Politik und Öffentlichkeit im Kontext

 

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