Gemeinderat,
35. Sitzung vom 26.03.1999, Sitzungsbericht
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der Wiener Stadtverfassung ohne
Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender GR Mag Franz KARL feststellt, dass
die im Sinne des § 25 der Wiener Stadtverfassung erforderliche Anzahl von
Mitgliedern des Gemeinderats gegeben ist:
(PrZ 35-GIF, P 2) Dem Verein "Frauen
gegen sexuelle Ausbeutung von Mädchen" wird zur Wahrnehmung seiner
erwähnten Aufgaben und Ziele ein Förderungsbeitrag in der Höhe von
720 000 ATS gewährt.
(PrZ 84-GJS, P 6) Dem Art Institut Vienna,
Verein zur Förderung von Kunst und Kultur, wird zur Abdeckung von Kosten im
Zusammenhang mit den im Jahr 1999 vorgesehenen Musikseminaren laut
Magistratsbericht eine Subvention in der Höhe von 300 000 ATS
gewährt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 vorgesehen.
(PrZ 85-GJS, P 7) Dem Verein der Freunde der
Musiklehranstalten der Stadt Wien wird zur Durchführung der Aktion "Musik
hören - Musik verstehen" laut Magistratsbericht eine Subvention für 1999
in der Höhe von 2 919 000 ATS gewährt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/3811/757 vorgesehen.
(PrZ 90-GJS, P 9) Der "Freien Waldorf-Schule
Wien-West" des Rudolf Steiner Vereins 1993 wird zur Unterstützung ihrer
Freizeitaktivitäten im Jahr 1999 laut Magistratsbericht eine Subvention in der
Höhe von 800 000 ATS gewährt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/3811/757 vorgesehen.
(PrZ 91-GJS, P 10) Dem "Rudolf
Steiner-Schulverein Wien-Mauer" wird zur Durchführung seiner Aktivitäten
im Jahr 1999 laut Magistratsbericht eine Subvention in der Höhe von
800 000 ATS gewährt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757
vorgesehen.
(PrZ 40-GJS, P 11) Die Bemessungstabelle zur
Errechnung der Elternbeiträge für die Teilnahme von Kindern und Jugendlichen an
Ferien- und Erholungsaktionen ab 1. April 1999 wird in der im vorgelegten
Entwurf beantragten Form genehmigt.
(PrZ 48-GJS, P 12) Die MA 12 wird
ermächtigt, mit dem Verein "Pro Mente Infirmis - Wien" ein
Übereinkommen hinsichtlich der Betreuung von psychisch Behinderten gemäß
vorgelegtem Entwurf abzuschließen. Der Aufwand in der Höhe von
2 718 000 ATS ist im Voranschlag 1999 auf Haushaltsstelle
1/4130/757 bedeckt.
(PrZ 49-GJS, P 13) Die MA 12 wird ermächtigt,
an den Verein Karl-Schubert-Schule für Seelenpflegebedürftige Kinder ab
1. September 1998 monatliche Zuschüsse pro betreuter Person in der Höhe von
11 446 ATS (brutto für netto) zu leisten. Der Aufwand ist auf Haushaltsstelle
1/4130/757 bedeckt.
(PrZ 76-GJS, P 14) Die MA 53 wird ermächtigt,
mit der Strobelgasse 2 Werbeagentur GesmbH, 1, Strobelgasse 2, bezüglich der
Umsetzung der bewusstseinsbildenden Maßnahmen zum Thema
"Mistvermeidung" im Jahr 1999 laut vorgelegtem Angebot vom 12.
Februar 1999, entsprechende Verträge abzuschließen bzw nach Bedarf gesonderte
Aufträge zu erteilen.
(PrZ 72-M07, P 19) Laut Magistratsbericht wird
eine Erhöhung der mit GRB vom 18. Dezember 1997, PrZ 408/97-M07, vom 7. Mai
1998, PrZ 134/97-M07 und vom 24. Juni 1998, PrZ 200/98-M07 genehmigten
Gesamtausgaben des Wiener Musiksommers-Klangbogen von
55 524 000 ATS um 7 833 510,29 ATS auf 63 357 510,29 ATS
genehmigt.
(PrZ 120-M07, P 21) Dem Verein Connecting
-the- p.arts wird für das Projekt "Die Darstellende Kunst On-line" im
Jahr 1999 eine Subvention in der Höhe von 220 000 ATS gewährt, die unter
Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 1999 bedeckt ist.
(PrZ 77-M07, P 22) Dem Verein Klangforum Wien
wird für die Konzertreise nach Berlin eine Subvention in der Höhe von
200 000 ATS gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3819/757 zu Lasten des
Voranschlags 1999 zu bedecken ist.
(PrZ 82-M07, P 23) Dem Verein Musica
Juventutis wird zur Durchführung seiner Aktivitäten eine Subvention für 1999 in
der Höhe von 250 000 ATS gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3220/757
zu Lasten des Voranschlags 1999 zu bedecken ist.
(PrZ 84-M07, P 24) Dem Verein Ensemble 20.
Jahrhundert wird für die Konzerte in Wien und im Ausland eine Subvention in der
Höhe von 350 000 ATS gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3220/757 zu
Lasten des Voranschlags 1999 zu bedecken ist.
(PrZ 81-M07, P 25) Dem Verein The Thing Vienna
wird laut Magistratsbericht für das Projekt "Net Art Forum" eine
Subvention in der Höhe von 138 000 ATS gewährt, die auf
Haushaltsstelle 1/3819/757 zu Lasten des Voranschlags 1999 zu bedecken ist.
(PrZ 122-M07, P 26) Der Verbandsgalerie
"station3" des Berufsverbands bildender Künstler Österreichs wird zur
Abdeckung von Projekt-, Betriebs- und Personalkosten des Jahres 1999 eine
Subvention in der Höhe von 250 000 ATS gewährt. Der Betrag ist auf
Haushaltsstelle 1/3813/757 zu bedecken.
(PrZ 80-M07, P 27) Dem Jewish Welcome Service
Vienna wird für die Schönberg Ausstellung in Tel Aviv eine Subvention in der
Höhe von 100 000 ATS gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3819/757 zu
Lasten des Voranschlags 1999 zu bedecken ist.
(PrZ 83-M07, P 28) Der Israelitischen
Kultusgemeinde wird zur Durchführung des Kantorenkonzerts im Mai 1999 eine
Subvention in der Höhe von 150 000 ATS gewährt, die auf
Haushaltsstelle 1/3220/757 zu Lasten des Voranschlags 1999 zu bedecken ist.
(PrZ 94-M07, P 29) Der Israelitischen
Kultusgemeinde wird für die Jüdische Kulturwoche 1999 eine Subvention in der
Höhe von 450 000 ATS genehmigt. Die Kosten sind auf der
Haushaltsstelle 1/3813/757 bedeckt.
(PrZ 113-M07, P 31) Der Thomas Bernhard-Privatstiftung
wird für den Aufwand der Miete und der Betriebskosten des Büros in der
Blutgasse für das Jahr 1999 eine Subvention in der Höhe von
353 000 ATS gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3813/757 bedeckt ist.
(PrZ 78-M07, P 33) Dem Verein Jazz Fest Wien
wird zur Durchführung des Jazzfests 1999 eine Subvention in der Höhe von
4 500 000 ATS gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu
Lasten des Voranschlags 1999 zu bedecken ist.
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