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Gemeinderat, 35. Sitzung vom 26.03.1999, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 8

 

(PrZ 93-M07, P 34) Dem Wiener Volksbildungswerk wird zur Unterstützung der Projektförderung 1999 ein Förderungsbeitrag in der Höhe von 4 500 000 ATS gewährt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(PrZ 124-M07, P 35) Dem Verein T-Junction wird im Jahr 1999 eine Jahressubvention in der Höhe von 2 000 000 ATS gewährt. Der Betrag von 1 000 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 1999 bedeckt. Der Restbetrag von 1 000 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 im Voranschlag 1999 bedeckt.

 

(PrZ 85-M07, P 37) Dem Kunstverein O.F.F. wird für das Festival phonoTAKTIK 99 eine Subvention in der Höhe von 1 200 000 ATS gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3220/757 zu Lasten des Voranschlags 1999 zu bedecken ist.

 

(PrZ 67-GPZ, P 40) Plan Nr 7235: Abänderung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Gusindegasse, Slatingasse und Linienzug 1-6 im 13. Bezirk, KatG Ober St Veit (Beilage Nr 128/99).

 

(PrZ 68-GPZ, P 41) Plan Nr 7148: Festsetzung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Speisinger Straße (Bezirksgrenze), Karl-Schwed-Gas-se, Rosenhügelstraße, Bezirksgrenze, Linienzug 1-2 (Trasse der 1. Wiener Hochquellenwasserleitung - Grenzlinie), Bertégasse, Ruzickagasse, Tullnertalgasse, Marktgemeindegasse, Heißgasse und Franz-Graßler-Gasse im 23. Bezirk, KatG Mauer (Beilage Nr 129/99).

 

(PrZ 70-GPZ, P 43) Die Kostenersätze für die Produkte der Mehrzweckstadtkarte werden gemäß den vorgelegten Unterlagen vom Jänner 1999 festgesetzt.

 

(PrZ 48-GPZ, P 45) Plan Nr 6853: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Reinprechtsdorfer Straße, Matzleinsdorfer Platz, Margaretengürtel (Bezirksgrenze), Linienzug 1 bis 3, Siebenbrunnenfeldgasse, Obere Amtshausgasse, Siebenbrunnen-gasse und Siebenbrunnenplatz im 5. Bezirk, KatG Margarethen und Favoriten sowie Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a (1) der Bauordnung für Wien (Beilage Nr 132/99).

 

(PrZ 44-GPZ, P 46) Der Ludwig Boltzmann-Gesellschaft, Österreichische Vereinigung zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung, wird für die Durchführung ihrer wissenschafts- und forschungsfördernden Aktivitäten im Jahr 1999 eine Subvention in der Höhe von 16 000 000 ATS zu Lasten der Haushaltsstelle des Voranschlags 1999 1/2891/757 gewährt.

 

(PrZ 56-GPZ, P 47) Dem Verein zur Förderung des ICP wird für das interdisziplinäre Kooperationsprojekt Molekulare Medizin eine Subvention in Höhe von 10 500 000 ATS gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/2891/757 bedeckt ist.

 

(PrZ 57-GPZ, P 48) Der Österreichischen Forschungsgemeinschaft wird für die Durchführung ihrer wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 1999 eine Subvention in der Höhe von 1 800 000 ATS zu Lasten der Haushaltsstelle des Voranschlags 1999 1/2891/757 gewährt.

 

(PrZ 58-GPZ, P 49) Der Evangelischen Akademie Wien wird für die Durchführung ihrer Aktivitäten im Jahr 1999 ein Förderungsbeitrag in der Höhe von 550 000 ATS zu Lasten der Haushaltsstelle des Voranschlags 1999 1/2891/757 gewährt.

 

(PrZ 75-GPZ, P 52) Dem Verein "Pro Arte - Gesellschaft für interdisziplinäre Erkundungen" wird für die Durchführung der Veranstaltungsreihe "Thomas Bernhard - Der Heimatdichter" ein Förderungsbeitrag in der Höhe von 130 000 ATS zu Lasten der Haushaltsstelle des Voranschlags 1999 1/2891/757 gewährt.

 

(PrZ 53-GUV, P 57) Die sachliche Genehmigung für die Errichtung einer Aufbereitungsanlage für Schlamm- und Sandfangmaterial mit Gesamtkosten in der Höhe von 14 800 000 ATS wird erteilt. Die erforderlichen Kreditmittel sind im Voranschlag 1999 auf Haushaltsstelle 1/8140/020 vorgesehen.

 

(PrZ 54-GUV, P 58) Die sachliche Genehmigung für den Abbruch und die Neuerrichtung der Reparaturhalle mit Gesamtkosten in der Höhe von 34 000 000 ATS wird erteilt. Die erforderlichen Kreditmittel sind im Voranschlag 1999 auf Haushaltsstelle 1/8520/010 vorgesehen.

 

(PrZ 91-GWS, P 61) Die Änderung zum Baurechtsvertrag, betreffend Einschränkung des ob der stadteigenen Liegenschaft EZ 2539, KatG Meidling, bis zum 31. Dezember 2042 bestellten Baurechts (BREZ 2541, KatG Meidling) von 259 m² auf 236 m², zu den im Bericht der MA 69 vom 10. Februar 1999, Zl MA 69-3-T-12/7/96, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

(PrZ 42-GFW, P 62) Für das Projekt "Errichtung von Häusern für Hurrikanopfer in Nicaragua" wird eine Subvention im Ausmaß einer einmaligen Zahlung von 3 000 000 ATS gewährt.

 

(PrZ 54-GFW, P 63) Für den weiteren Ausbau, die Optimierung, die Instandhaltung und den Betrieb des akustischen Warn- und Alarmsystems in den nächsten 10 Jahren wird ein Sachkredit von 35 000 000 ATS genehmigt. Der für 1999 erforderliche Betrag in der Höhe von 2 880 000 ATS ist auf den Haushaltsstellen 1/1800/050 und 1/1800/631 gegeben. Für die Bedeckung des Restbetrags von 32 120 000 ATS ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 45-GFW, P 64) Für das Projekt "Einrichtung eines naturwissenschaftlichen Labors (Physik)" der Jerusalem Foundation wird eine Förderung im Ausmaß einer einmaligen Zahlung von 1 900 000 ATS gewährt.

 

(PrZ 87-M07, P 70) Wiener Altstadterhaltungsfonds; 3. Antrag 1999 (Beilage Nr 137/99).

 

(PrZ 116-M07, P 71) Wiener Altstadterhaltungsfonds; 2. Antrag 1999 (Beilage Nr 138/99).

 

(PrZ 1-GGS, P 72) Für die Magistratsabteilung für Angelegenheiten der Landessanitätsdirektion wird die Eröffnung der neuen Haushaltsstelle 1/5005 mit außerplanmäßigen Ausgaben in der Höhe von  23 211 000 ATS genehmigt, die im Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/5005 unter den laut vorgelegter Aufstellung neu zu eröffnenden Posten zu verrechnen und in Minderausgaben unter den laut vorgelegter Aufstellung angeführten Posten der Haushaltsstelle 1/5001 zu bedecken ist.

 

(PrZ 50-GPZ, P 74) Der Beitritt der Stadt Wien zum Best Practice and Local Leadership Programme (BLP) der UNCHS (United Nations Center for Human Settlement) auf Grundlage des vorgelegten Memorandum of Understanding

 

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