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Gemeinderat, 40. Sitzung vom 09.09.1999, Sitzungsbericht  -  Seite 11 von 12

 

Nodes Posi­tion Management Network) sowie vorbehaltlich der Genehmigung der EFRE-Mittel für das TECNO­MAN Enlargement Module dafür weitere 743 200 ATS (54 010,45 EURO) insgesamt somit 2 806 200 ATS (203 934,51 EURO) im Rahmen des EU-Program­ms Interreg IIC gewährt. Die Bedeckung des im Jahr 1999 erforderlichen Betrags von 1 105 820 ATS (80 363,07 EURO) ist auf Haus­haltsstelle 1/0311/728 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Andreas Schieder

 

(PrZ 404-GWS, P 73) Der Verkauf des Grundstücks 113/1, inneliegend in EZ 178 und einer Teilfläche des Grundstücks 99/1, inneliegend in EZ 406, je­weils KatG Josefstadt an die "Florianigasse 24 Privatstiftung" zu den im Bericht der MA 69 vom 28. Mai 1999, Zl MA 69-1-T-8/10/98, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(PrZ 2738/GAt/99) Der Beschlussantrag der GRe Kurth-Bodo Blind, Dr Wilfried Serles, Brigitte Reinberger und Josef Wagner, betreffend Untersuchung der Vorfälle rund um die Ausschreibung des Verkaufs des öffentlichen Bades Florianigasse, wird dem Kontrollausschuss zugewiesen.

 

Berichterstatter: GR Andreas Schieder

 

(PrZ 492-GWS, P 75) Der Ankauf der Grundstücke .2846/1 und .2846/2, inneliegend in EBB EZ 5003, KatG Land­straße, von den Österreichischen Bundesbahnen zu den im Bericht der MA 69 vom 29. Juli 1999, Zl MA 69-3-T-3/21/97, ange­führten Bedingungen, wird genehmigt.

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Mag Alexander Neuhuber

 

(PrZ 413-GWS, P 109) Die Errichtung einer fahrbaren Membranüberdachung des Arkadenhofs im Wiener Rathaus mit Gesamtkosten in Höhe von 18 000 000 ATS wird genehmigt. Die erste Baurate in Höhe von 1 500 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/0292/010 durch eine Widmungsän­derung be­deckt. Für die Bedeckung des restlichen Krediterfor­der­nisses in der Höhe von 16 500 000 ATS ist im Voran­schlag der folgenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Mag Alexander Neuhuber

 

(PrZ 527-GWS, P 111) Die Generalinstandsetzung - Außenflächen - Kirchenschiff der Pfarrkirche "St Othmar" in 3, Kolonitzplatz 1, mit Gesamt­kosten von 38 000 000 ATS (wobei die Stadt Wien 2/3 und die Erzdiözese 1/3 der Kosten trägt) wird genehmigt. Für 1999 ist im Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/0292/010 eine 1. Baurate in der Höhe von 4 000 000 ATS vorgesehen. Für das Resterfordernis ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Gerhard Kubik

 

(PrZ 232-GUV, P 65) Folgenden Vereinen und Institutionen werden Subventionen in der nachstehenden Höhe gewährt:

 

1) Wr Naturwacht	191 600 ATS
2) Naturfreunde Wien	104 000 ATS
3) Volkshochschule Umweltberater	11 118 000 ATS
4) Club Umweltspürnasen	400 000 ATS
Gesamt	11 813 600 ATS

 

Berichterstatterin: GR Rosemarie Polkorab

 

(PrZ 208-GUV, P 67) Schneeräumungs- und Streuarbeiten mit Lkw und Unimogfahrzeugen; Winterdienst 1999/2000 und 2000/2001 (Beilage Nr 177/99).

 

(PrZ 2739/GAt/99) Der Beschlussantrag der GRe Karl Ramharter, Brigitte Reinberger und Nikolaus Amhof, betreffend Verfahren der MA 48 über kurzfristig abrufbare Einsätze von Winterdienstfahrzeugen für die Wintersaison 1999/2000 und 2000/2001, wird abgelehnt.

 

Berichterstatter: GR Erich VALENTIN

 

(PrZ 254-GUV, P 106) 1) Die Errichtung des Schwimmstegs über die Neue Donau stromauf der Reichsbrücke (Copa Cagrana) mit einem Gesamterfordernis von 29 000 000 ATS wird genehmigt. Die erste Rate in der Höhe von 6 000 000 ATS ist im Voran­schlag 1999 bedeckt. Für das Resterfordernis ist in den Voran­schlägen der Folgejahre Vor­sorge zu treffen. 2) Das Übereinkommen der Firma Ho-Meer betreffend die Verschiebung der schwim­menden Anlagen "Zanoni" und "Lorelei" und die Verlegung der Abwasserleitung wird genehmigt.

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Paul Zimmermann

 

(PrZ 248-GUV, P 107) Für das Projekt 3. Hauptleitung Verlängerung wird ein Sachkredit in der Höhe von 66 020 000 ATS genehmigt. Im laufenden Budget­jahr ist eine Baurate in der Höhe von 10 000 000 ATS vorgesehen und auf Haushalts­stelle 1/8500/004 bedeckt. Für die Bedeckung des Rest­betrags in der Höhe von 56 020 000 ATS ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vor­sorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GR Ursula Lettner

 

(PrZ 72-GGS, P 97) Im Pavillon 30 des Wilhelminenspitals wird der Umbau der Ebene C - OP-Bereich mit einem Gesamtkostenerfordernis in der Höhe von 62 912 000 ATS für die baulichen Maßnahmen sowie in der Höhe von 8 216 000 ATS für die Einrichtung genehmigt. Die Baurate 1999 in der Höhe von 4 000 000 ATS ist auf Haushalts­stelle 1/5510/010 bedeckt. Für das Resterfor­dernis der baulichen Maßnahmen sowie für die Gesamtkosten der Einrichtung ist in den Voran­schlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Rudolf Hundstorfer

 

(PrZ 71-GGS, P 96) Der Sachkredit für die Generalsanierung des Nebentrakts der Rettungszentrale mit einem Gesamterfordernis von 140 000 000 ATS wird genehmigt. Für die Bedeckung ist in den Voran­schlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

 

 

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