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Gemeinderat, 46. Sitzung vom 17.3.2000, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 10

 

Verkehrskoordination sowie Jugend, Soziales, Information und Sport zugewiesen.

 

(PrZ 3132/GAt/00) Der Antrag des GR Hanno Pöschl sowie Partnerinnen und Partner, betreffend Nord-Ost-Umfahrung Wien, wird den GRAen für Planung und Zukunft sowie Umwelt und Verkehrskoordination zugewiesen.

 

(PrZ 3133/GAt/00) Der Antrag des GR Hanno Pöschl sowie Partnerinnen und Partner, betreffend Vergabe von Parkgenehmigungen an Betriebe, Lokale und Geschäfte in den parkraumbewirtschafteten Bezirken, wird dem GRA für Umwelt und Verkehrskoordination zugewiesen.

 

(PrZ 3134/GAt/00) Der Antrag der GRe Mag Michaela Hack und Marco Smoliner sowie Partnerinnen und Partner, betreffend Durchführung von interkulturellen Wohnprojekten im Rahmen des kommunalen Wohnbaus, wird dem Bürgermeister sowie dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PrZ 3135/GAt/00) Der Antrag der GR Mag Michaela Hack sowie Partnerinnen und Partner, betreffend Prüfung des Vergabeverfahrens betreffend die Architektenleistungen für den Zubau zum Kaiserin Elisabeth Spital, wird dem Kontrollausschuss zugewiesen.

 

(PrZ 3119/GAt/00) Der Antrag der GR Susanne Jerusalem, betreffend die Entwicklung von – für alle Wiener Krankenanstalten verbindliche – Qualitätssicherungs- und –kontrollprojekte durch den KAV, wird dem GRA für Gesundheits- und Spitalswesen zugewiesen.

 

(PrZ 3120/GAt/00) Der Antrag des GR Günter Kenesei, betreffend Sicherheitsspiegel bei Lkw, wird dem GRA für Umwelt und Verkehrskoordination zugewiesen.

 

(PrZ 3121/GAt/00) Der Antrag des GR Günter Kenesei, betreffend Seitenschutz für ältere Lkw, wird dem GRA für Umwelt und Verkehrskoordination zugewiesen.

 

(PrZ 3122/GAt/00) Der Antrag des GR Günter Kenesei, betreffend befahrbare Haltestellenkaps für Radfahrerinnen und Radfahrer, wird dem GRA für Umwelt und Verkehrskoordination zugewiesen.

 

(PrZ 3103/GAt/00) Der Antrag der GRe Georg Fuchs und Rudolf Klucsarits, betreffend die Einführung einer Winterbauförderungsaktion, wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PrZ 3099/GAt/00) Der Antrag der GRe Johann Römer und Heinz Christian Strache, betreffend Einberufung eines Kinderbetreuungsgipfels, wird dem GRA für Jugend, Soziales, Information und Sport zugewiesen.

 

(PrZ 3100/GAt/00) Der Antrag der GRe Mag Heidemarie Unterreiner, Susanne Kovacic, Gert Wolfram und Frigga Wicke, betreffend Reform der Vereinigten Bühnen Wien, wird dem GRA für Kultur zugewiesen.

 

(PrZ 3101/GAt/00) Der Antrag der GRe Brigitte Schwarz-Klement und Karl Ramharter, betreffend Durchfahrtsregelung für Behindertenbusse, wird dem GRA für Umwelt und Verkehrskoordination zugewiesen.

 

(PrZ 3090/GAt/00) Der Antrag der GRe Heinz Hufnagl, Harry Kopietz, Petra Bayr und Godwin Schuster, betreffend Einspruch der Gemeinde Wien im UVP-Verfahren bezüglich des tschechischen Atomkraftwerks Temelin, wird dem Bürgermeister zugewiesen.

 

 5. Folgende Anträge des Stadtsenats werden gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender GR Mag Franz KARL feststellt, dass die im Sinne des § 25 der Wiener Stadtverfassung erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderats gegeben ist:

 

(PrZ 23-GIF, P 1) Die Änderung der Satzungen der Krankenfürsorgeanstalt der Bediensteten der Stadt Wien laut vorgelegter Beilage wird genehmigt.

 

(PrZ 34-GJS, P 3) Dem Verein der Freunde der Musiklehranstalten der Stadt Wien wird zur Unterstützung seiner Vorhaben im Jahr 2000 laut Magistratsbericht eine Subvention in der Höhe von 780 000 ATS gewährt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 vorgesehen.

 

(PrZ 1-GJS, P 4) Die MA 51 wird ermächtigt, den vorgelegten Mietvertrag mit der Wiener Messen und Congress GesmbH abzuschließen. Die Miete ist auf Haushaltsstelle 1/2690/700 bedeckt.

 

(PrZ 23-GJS, P 7) Der Bericht über die Vergabe der Mittel des Fonds zur Förderung von Selbsthilfegruppen im Gesamtbe­trag von 915 000 ATS für das Jahr 1999 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

(PrZ 19-GJS, P 10) Dem Verein "Eltern für Kinder Österreich" wird zur Unterstützung seiner Tä­tigkeit im Jahr 2000 laut Magistratsbericht ein Förderungsbeitrag in der Höhe von 115 000 ATS gewährt. Die Bedeckung ist auf Haus­haltsstelle 1/2720/757 vorgesehen.

 

(PrZ 20-GJS, P 11) Dem "Österreichischen Institut für Jugendforschung" wird zur Unterstützung seiner Aktivitäten im Jahr 2000 laut Magistratsbericht eine Subvention in der Höhe von 142 800 ATS ge­währt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 vorgesehen.

 

(PrZ 36-GJS, P 12) Dem Verein "Feuerwehrjugend und Katastrophenhilfsdienst Wien" wird zur Unter­stützung seiner geplanten Aktivitäten im Jahr 2000 laut Magistratsbericht eine Subvention in der Höhe von 600 000 ATS gewährt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 vorgesehen.

 

(PrZ 37-M07, P 13) Dem Wiener Tourismusverband wird für das Jahr 1999 aus dem Erträgnis der Ortstaxe eine Nachtragssubvention in der Höhe von 27 626 185,95 ATS gewährt, die auf Haushalts­stelle 1/7712/757 zu bedecken ist.

 

(PrZ 48-M07, P 14) Der mit GRB vom 17. Dezember 1998, PrZ 343/98 und vom 24. November 1999, PrZ 284/99 genehmigte Gesamtkostenrahmen in der Höhe von 62 000 000 ATS wird um 10 200 000 ATS auf 72 200 000 ATS erhöht.

 

(PrZ 53-M07, P 15) Dem Wiener Volksbildungswerk wird zur Durchführung der Bezirksfestwochen 2000 eine Subvention in der Höhe von 7 500 000 ATS gewährt. Der Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu bedecken. 

 

(PrZ 55-M07, P 16) Dem Kunstverein Wien wird für die Durchführung­ der Veranstaltungsreihe "Literatur im März" und der Kinderliteraturwoche eine Subvention in der Höhe von 3 500 000 ATS für das Jahr 2000 gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3813/757 bedeckt ist.

 

(PrZ 69-M07, P 17) Dem Verein Klub der Wiener Kaffeehausbesitzer wird für seine kulturellen Tätigkeiten im

 

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