Gemeinderat,
51. Sitzung vom 29.09.2000, Sitzungsbericht
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energiebeauftragten, wird dem Bürgermeister
zugewiesen.
(PrZ 3392/GAt/00) Der Antrag der GRe Mag Alexandra Bolena und Dr Wolfgang Alkier, betreffend Regenbogenfahne, wird dem Bürgermeister zugewiesen.
(PrZ 3393/GAt/00) Der Antrag der GRe Mag
Alexandra Bolena und Dr Wolfgang Alkier, betreffend wien.at – freiwillige
Selbstbeschränkung der (SPÖ) Regierungspropaganda, wird dem Bürgermeister sowie
dem GRA für Jugend, Soziales, Information und Sport zugewiesen.
(PrZ 3394/GAt/00) Der Antrag der GRe Mag
Alexandra Bolena und Dr Wolfgang Alkier, betreffend Unterrichtsmaterialien für
Neue Medien, wird dem GRA für Jugend, Soziales, Information und Sport
zugewiesen.
5. Folgende Anträge des Stadtsenats werden gemäß
§ 26 der Wiener Stadtverfassung ohne Verhandlung angenommen, wobei
Vorsitzender GR Mag Franz KARL feststellt, dass die im Sinne des § 25 der
Wiener Stadtverfassung erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderats
gegeben ist:
(PrZ 146-GIF, P 3) Dienstvorschrift für
Lehrlinge 1996; Änderung (Beilage Nr 169/00).
(PrZ
189-GJS, P 9) Die Subvention an den Verein zur Förderung junger Theatertalente
als Trägereinrichtung der "Vienna Musical School" im Jahr 2000 laut
Magistratsbericht in der Höhe von 510 000 ATS wird genehmigt. Die
Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.
(PrZ
209-GJS, P 10) Die Subvention an den "Verein der Freunde der
Musiklehranstalten der Stadt Wien" zur Abdeckung der im Zusammenhang mit
der Durchführung des Landeswettbewerbs 2000 "Prima la musica" entstandenen
Aufwendungen laut Magistratsbericht in der Höhe von 201 500 ATS wird
genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.
(PrZ 217-GJS, P 11) Die Subvention an den
Verein der Freunde der Musikschule Hietzing zur Unterstützung seiner
statutarisch festgelegten Tätigkeit laut Magistratsbericht in der Höhe von
880 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/2720/757 gegeben.
(PrZ 225-GJS, P 15) Die mit GRB vom 25.
September 1986, PrZ 2405/86 genehmigten tarifmäßigen Entgelte für Filmaufnahmen
auf Gemeindegrund werden hiermit mit sofortiger Wirkung aufgehoben.
(PrZ 231-GJS, P 16) Die MA 53 wird ermächtigt,
mit dem Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten, 1, Ballhausplatz 2,
auf Grund des vorgelegten Schreibens vom August 2000 einen entsprechenden
Vertrag betreffend die Auftragserteilung, Abwicklung und Kontrolle für den
Pressebereich im Namen und für Rechnung der Stadt Wien - MA 53 - mit einem
maximalen Gesamtkostenrahmen von 3 000 000 ATS abzuschließen.
(PrZ 205-M07, P 23) Der mit GRB vom 17.
Dezember 1999, PrZ 307/99-M07, genehmigte Ausgaberahmen für die Veranstaltungen
Osterklang und Klangbogen wird von 56 000 000 ATS um
2 113 000 ATS auf 58 113 000 ATS erhöht. Diese
Erhöhung ist auf Haushaltsstelle 1/3812/728 bedeckt.
(PrZ 207-M07, P 27) Die Jahressubvention an
das Wiener Tourneetheater - Österreichische Länderbühne in der Höhe von
300 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/3240/757 gegeben.
(PrZ 211-M07, P 28) Die Subvention an den
Verein Alma für die Wiederaufnahme der Produktion "Alma" im Jahr 2000
in der Höhe von 300 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(PrZ 228-M07, P 29) Die Subvention an die
Übersetzergemeinschaft, Interessengemeinschaft von Übersetzerinnen und
Übersetzern literarischer und wissenschaftlicher Werke, in der Höhe von
245 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/3819/757 zu Lasten des Voranschlags 2000 gegeben.
(PrZ 208-M07, P 30) Die Subvention an die
Wiener Musik Galerie in der Höhe von 600 000 ATS wird genehmigt. Die
Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2000
gegeben.
(PrZ 209-M07, P 31) Die Subvention an die Fritz
Kreisler Gesellschaft in der Höhe von 880 000 ATS wird genehmigt. Die
Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2000
gegeben.
(PrZ 210-M07, P 32) Die Subvention an das
Vienna Art Orchestra in der Höhe von 200 000 ATS wird genehmigt. Die
Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2000
gegeben.
(PrZ 206-M07, P 33) Die Subvention an den
Verein SIXPACK Film für den Aufbau eines Videovertriebs im Jahr 2000 in der
Höhe von 145 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.
(PrZ 217-M07, P 35) Die Subvention an den
Verein "Vektor K. - Verein für Kunst und Kultur" wird zur
Durchführung des Projekts "cultural sidewalk" in der Höhe von
180 000 ATS genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/3813/757 gegeben.
(PrZ 225-M07, P 36) Die Subvention an den
Kunstverein Wien in der Höhe von 400 000 ATS wird genehmigt. Die
Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2000
gegeben.
(PrZ 226-M07, P 37) Die Subvention an die
Grazer Autorenversammlung in der Höhe von 200 000 ATS wird genehmigt.
Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 zu Lasten des Voranschlags
2000 gegeben.
(PrZ 215-GPZ, P 42) Plan Nr 7269: Festsetzung
des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen
Bezirksgrenze, Linienzug 1-2, Grillgasse, Am Kanal, Linienzug 3-5 und Trasse
der Ostbahn (Hasenleitenschleife) im 11. Bezirk, KatG Simmering (Beilage
Nr 161/00).
(PrZ 244-GPZ, P 46) Plan Nr 7247: Festsetzung
des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen
Breitenfurter Straße, Jakob-Sommerbauer-Straße, Linienzug 1-2,
Jakob-Sommerbauer-Straße, Linienzug 3-4 und Stadtgrenze im 23. Bezirk, KatG
Kalksburg (Beilage Nr 163/00).
(PrZ 180-GPZ, P 48) Plan Nr 7387: Verhängung
einer zeitlich begrenzten Bausperre über das Gebiet zwischen Lenkgasse,
Portnergasse, Wintzingerodestraße und Maurichgasse im 22. Bezirk, KatG Kagran
(Beilage Nr 154/00).
(PrZ 191-GPZ, P 49)
Plan Nr 7292: Festsetzung des Flä-
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