Gemeinderat,
54. Sitzung vom 14.12.2000, Sitzungsbericht
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terreich 900 000 ATS
Berichterstatterin: GR Martina Malyar
(PrZ 300/00-GJS, P 53) Der
Magistrat wird ermächtigt, mit dem Kuratorium Wiener Jugendwohnhäuser für die
Unterbringung, Verpflegung und Betreuung von Lehrlingen aus den Bundesländern
eine Erhöhung des Tagsatzes auf 352 ATS ab 1. Jänner 2001 zu vereinbaren.
Der Heimkostenbeitrag anlässlich eines achtwöchigen Berufsschullehrgangs wird
mit gleicher Wirksamkeit mit 9 680 ATS festgesetzt. Für kürzere oder
längere Lehrgänge gilt der anteilsmäßige Heimbetrag.
Berichterstatter: GR Walter Strobl
(PrZ
380/00-GJS, P 57) Die Subvention an den "Verein zur Förderung der Sir-Karl-Popper-Schule"
zur Unterstützung seiner Aktivitäten im Jahr 2001 laut Magistratsbericht in
der Höhe von 1 000 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.
Berichterstatter: GR Heinz Vettermann
(PrZ 268/00-GJS, P 59) Die
Subvention an den Verein "Spielradl - Verein zur Förderung der Kinder-,
Jugend- und Erwachsenenkultur in urbanen Gesellschaften" in der Höhe von
300 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2001 auf
Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.
Berichterstatter: GR Heinz Vettermann
(PrZ 293/00-GJS, P 63) Den im
Magistratsbericht unter den Punkten 1 - 18 angeführten Wiener Landesverbänden
der Mitgliedsorganisationen des Österreichischen Bundesjugendrings und dem in
Punkt 19 genannten Ring Freiheitlicher Jugend werden für das Jahr 2001 zur
Förderung und Erfüllung ihrer/seiner satzungsgemäßen Aufgaben Subventionen
laut Magistratsbericht in der Höhe von insgesamt 7 520 000 ATS
gewährt.
(Über die Subventionspositionen
"Sozialistische Jugend, Landesorganisation Wien", "Junge
ÖVP-Österreichische Jugendbewegung, Landesorganisation Wien",
"Liberales Jugendforum Wien", "Grünalternative Jugend
Wien", "Ring Freiheitlicher Jugend, Landesgruppe Wien" sowie
über die restlichen Positionen wird getrennt abgestimmt.)
Berichterstatter: GR Heinz Vettermann
(PrZ 326/00-GJS, P 70) Die
Subvention an den Verein "Zentrum Aichholzgasse" zur Führung und zum
Betrieb des Zentrums in 12, Aichholzgasse 52, für das Jahr 2001 laut
Magistratsbericht in der Höhe von 2 200 000 ATS wird genehmigt.
Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.
Berichterstatter: GR Heinz Vettermann
(PrZ 330/00-GJS, P 72) Die
Subvention an den Verein Rosa Lila Tip zur Unterstützung seiner Vorhaben im
Jahr 2001 laut Magistratsbericht in der Höhe von 250 000 ATS wird
genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.
(PrZ
3629/GAt/00) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GR Madeleine
Reiser, betreffend Eintragung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften, wird dem
GRA für Integrati-on, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal zugewiesen.
Folgende 35 Anträge des
Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:
Berichterstatter: GR Heinz Vettermann
(PrZ 352/00-GJS, P 73) Die
Subvention für das Jahr 2000 an den Verein Wiener Alternativschulen - Freie Schulen
Wien zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Schuljahr 2000/2001 laut
Magistratsbericht in der Höhe von 2 525 000 ATS wird genehmigt.
Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.
Berichterstatter: GR Heinz Vettermann
(PrZ 353/00-GJS, P 74) Die
Subvention an den Verein "Kinderhaus Hofmühlgasse" zur Unterstützung
seiner Tätigkeit im Jahr 2001 laut Magistratsbericht in der Höhe von
1 349 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/2720/777 gegeben.
Berichterstatter: GR Heinz Vettermann
(PrZ 354/00-GJS, P 75) Die
Subvention für das Jahr 2001 an den Verein "Forum Wien Arena" zur
Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2001 laut Magistratsbericht in der Höhe
von 3 100 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist im
Voranschlag 2001 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.
Berichterstatterin: GR Martina Malyar
(PrZ 272/00-GJS, P 254) Das
Vorhaben "Beschaffung eines Schulverwaltungsprogramms für berufsbildende
Pflichtschulen" mit Gesamtkosten in der Höhe von
5 210 000 ATS wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2000
entfallende Betrag in der Höhe von 600 000 ATS ist auf Haushaltsstelle
1/2201/043 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses und der
Wartungskosten ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.
Berichterstatterin: GR Martina Malyar
(PrZ 296/00-GJS, P 255) Das
Vorhaben "Entwicklung eines Schulverwaltungsprogramms für allgemein
bildende Pflichtschulen" mit Gesamtkosten in der Höhe von
42 200 000 ATS wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2001
entfallende Betrag in der Höhe von 6 000 000 ATS ist auf Haushaltsstelle
1/2101/043 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den
Folgejahren Vorsorge zu treffen.
Berichterstatterin: GR Erika Stubenvoll
(PrZ 359/00-GJS, P
269) Die MA 53 wird ermächtigt, mit der Stadt Wien Marketing Service GmbH in
9, Kolingasse 11/13, betreffend Themenjahr 2001 auf Grund des vorgelegten
Angebots vom 13. November 2000 einen entsprechenden Vertrag abzuschließen. Die
Bedeckung im heurigen Jahr ist auf Haushaltsstelle 1/0150/728 gegeben. Für
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
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