Gemeinderat,
1. Sitzung vom 27.4.2001, Wörtliches Protokoll
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Kunst in Wien schaffen, die etwa in einem neu zu
errichtenden Theaterlabor entstehen, in dem ohne Produktionsdruck gearbeitet
und weiterentwickelt wird. Wir bekennen uns zum neuen Musikschaffen, zur
Förderung der zeitgenössischen Musikensembles, zur Neuen elektronischen Musik
sowie zur Freien Opernszene. Nicht zuletzt und infolgedessen soll auch das
Theater an der Wien ganzjährig ein Haus des klassischen Musiktheaters werden,
das auch der zeitgenössischen Oper Platz bieten kann.
Mit
der Fertigstellung des Museumsquartiers verfügt Wien über einen Kulturkomplex,
der in Vielfalt und Größe höchsten internationalen Maßstäben gerecht wird. Das
Museumsquartier vervollständigt die bereits heute einzigartige kulturelle Infrastruktur
Wiens. Entlang einer von der City bis in die Mitte des 7. Bezirks
reichende Kulturmeile finden sich so wichtige kulturelle Anker wie das Jüdische
Museum, die Hofburg, die Nationalbibliothek, das Kunst- und Naturhistorische
Museum, das Museumsquartier, das Hofmobiliendepot. Innerhalb eines 800-Meter-Umkreises
rund um das Museumsquartier zählt Wien 200 Kultureinrichtungen vom
Bundesmuseum über zahlreiche Galerien bis zu Programmkinos. Neben den musealen
Einrichtungen des Bundes soll im Museumsquartier genügend Platz für die
lebendige, zeitgenössische und autonome Szene der Stadt - als "Biotop für
Initiativen" - zur Verfügung stehen. Im Museumsquartier finden auch das
neue Tanzhaus und das Tanzlabor ihre Heimstätte. Der Aufschwung zur
international bedeutenden Tanzstadt soll durch eine verstärkte Förderung der
Tanzszene und der erfolgreichen Tanzfestivals gewährleistet werden.
Wir
wollen aber auch die Herausbildung einer Netzkultur in Österreich fördern und unterstützen
dabei auch das dafür notwendige zivilgesellschaftliche Prinzip der
Selbstorganisation. Ein Ziel, das Kultur- und Medieninitiativen in Zukunft noch
stärker aneinander bindet. Und wir wollen die Neuen Medien zur
Berichterstattung über zeitgenössische, kulturelle Entwicklungen ebenso
unterstützen wie die interaktiven Medien für Kunst- und Kulturinformation.
Meine sehr geehrten Damen
und Herren! Ich habe in knapper Zeit versucht, die Vielfältigkeit der Kommunalpolitik
in dieser Stadt und unsere Aufgaben, die sich aus der technologischen
Herausforderung, aber auch der Herausforderung durch die neue Einbindung in ein
neues Europa ergeben, zu skizzieren. Ich möchte Sie einmal mehr zu einer Zusammenarbeit
einladen, um die Herausforderungen, die Aufträge, die Probleme, die es da gibt,
zu bewältigen.
Und ich möchte die Gelegenheit im besonderen Ausmaß
nutzen, um Positives hervorzustreichen, nachdem wir heute schon
Differenzierendes gehört haben.
Ich freue mich über eine Botschaft, die ich aus der
Freiheitlichen Partei hörte, dass wir in Zukunft auch auf unsere Worte
aufpassen sollen, um sohin eine neue Entwicklung in der Zusammenarbeit
einzuleiten. Ich begrüße dies ausdrücklich und werde das meine dazu tun, dass
es zu einer Änderung auch dieser Form der Auseinandersetzung und mehr zu einer
Zusammensetzung kommt. Und ich biete ausdrücklich auch der Freiheitlichen
Partei die Zusammenarbeit in Sachfragen und konkreten Punkten in diesem Haus
an.
Ich
freue mich darüber, dass die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Wien und der
Wiener Wirtschaft auch unter den neuen politischen Bedingungen ihre große
Zukunftshoffnung hat. Ich habe versucht darzustellen, welch großartige
Leistungen erbracht wurden, gerade im Zusammenhang mit der Entwicklung des
Wirtschaftsstandorts Wien, mit der Stadtaußenwirtschaftspolitik und seine
unmittelbaren Auswirkungen etwa auch auf Betriebsgründungen in der Stadt
selbst. Und ich möchte diese Zusammenarbeit nicht missen und hoffe sehr, dass
diese Zusammenarbeit auch ihren politischen Niederschlag hier im Haus im
Hinblick auf die Kooperation mit der Österreichischen Volkspartei findet.
Und ich bin froh darüber und bekenne mich ausdrücklich
auch dazu, dass die Zusammenarbeit zwischen den Wiener Sozialdemokraten und den
GRÜNEN eine neue Qualität gewonnen hat und eine neue Qualität gewinnen wird. Es
geht nicht um die Frage, dass man flächendeckend Zusammenarbeit vereinbart,
sondern dass man dies auch anhand konkreter Beispiele umsetzt und beweisen
möchte. Und ich freue mich daher auch auf diese konkrete Zusammenarbeit und ich
erkläre dezidiert, dass ich mich auch verpflichte, die gemeinsam vereinbarten
Projekte einer entsprechenden Umsetzung zuzuführen.
Ich denke, meine sehr geehrten Damen und Herren, dass
ich damit auch den sehr bewussten Versuch gesetzt habe, Gemeinsames
hervorzustreichen, Zusammenarbeit hervorzustreichen, so wie die Sozialdemokratische
Partei heute auch ein Zeichen gesetzt hat, dass diese Zusammenarbeit ihr
wichtig ist. Und ich will versuchen, dies auch in Zukunft zu tun.
Ich bin lange genug im Haus, um zu wissen, dass
nichts in diesem Haus friktionsfrei abgehen kann. Ich bin lange genug hier im
Haus, um vieles auch an Debatten, an Auseinandersetzungen erlebt zu haben, aber
ich denke, dass es vernünftig, richtig und wichtig ist, dass, wenn es um die
Interessen der Wienerinnen und Wiener geht, wenn es um das Nutzen von Chancen
für die Wienerinnen und Wiener geht, wenn es um die Entwicklung und die
positive Zukunftsentwicklung dieser unserer Heimatstadt Wien geht, wir dann
auch zusammenarbeiten und zusammenhalten sollten. Dies biete ich für die
kommende Legislaturperiode an. - Ich danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
Vorsitzende GR Mag Heidemarie Unterreiner:
Ich danke dem Herrn Bürgermeister für seine Erklärung.
Herr GR Christian Oxonitsch hat den Antrag gestellt, über
die Erklärung des Bürgermeisters die Debatte zu eröffnen. Ich bitte jene Damen
und Herren des Gemeinderats, die diesem Antrag zustimmen wollen, die Hand zu
erheben. - Dies ist einstimmig der
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