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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 23.05.2001, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 10

 

der Höhe von 500 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, zu Lasten des Voranschlags 2001, gegeben.

 

(PrZ 40/01-M07, P 32) Dem Wiener Tourismusverband wird für das Jahr 2000 aus dem Erträgnis der Ortstaxe eine Nachtragssubvention in der Höhe von 15 348 337,54 ATS gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/7712/757 zu bedecken ist.

 

(PrZ 54/01-M07, P 33) Die Subvention an die Schubert-Gesellschaft Wien-Lichtental in Höhe von 200 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 vorzunehmen.

 

(PrZ 75/01-M07, P 34) Die MA 7 - Kultur wird ermächtigt, mit dem Theater Brett eine 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2001 bis 2003 abzuschließen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 86/01-M07, P 35) Die MA 7 - Kultur wird ermächtigt, mit dem Theater des Augenblicks eine 3-Jahresverein-barung für die Jahre 2001 bis 2003 abzuschließen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 143/00-GGS, P 37) Die Abschreibung der aushaftenden Pflegegebühren in der Höhe von 3 310 600 ATS für die stationäre Behandlung von Frau Habibovic Hamida in der Krankenanstalt Rudolfstiftung in der Zeit vom 30.9.1997 bis 21.1.1999 ist vorzunehmen.

 

(PrZ 18/01-GPZ, P 40) Plan Nr 7343: Festsetzung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Kastanienallee, Kundratstraße, Kerschensteinergasse, Längenfeldgasse, Linienzug 1-7 (Bezirksgrenze), Kundratstraße, Karplusgasse, Unter-Meidlinger-Straße, Köglergasse und Wienerbergstraße (Bezirksgrenzen) sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) der Bauordnung für Wien im 12. Bezirk, KatG Meidling (Beilage Nr 119/2001).

 

(PrZ 278/01-MDBLTG, P 41) Folgende auf Grund des § 98 WStV getroffene Verfügung wird nachträglich genehmigt:

 

Das Vorhaben des Straßenneubaus in 11, Straße 9194 von der Guglgasse bis zur Eynzinggasse und die Anpassung des Kreuzungsplateaus in 3, Modecenterstraße/Guglgasse mit Gesamtkosten in Höhe von 27 100 000 ATS wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2001 entfallende Betrag in Höhe von 25 000 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/6121/002 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses in Höhe von 2 100 000 ATS ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 245/01-MDBLTG, P 44) Folgende auf Grund des § 98 WStV getroffene Verfügung wird nachträglich genehmigt:

 

Die MA 18 wird ermächtigt, mit der Dom & Metropolitankirche St. Stephan den vorgelegten Vertrag über die Durchführung des EU-Gemeinschaftsprojekts "Cathedral IT" mit einmaligen Kosten von 1 750 000 ATS abzuschließen. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0311/754 gegeben.

 

(PrZ 35/01-GPZ, P 45) Plan Nr 7379: Festsetzung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Prager Straße und Linienzug 1-9 (Prager Straße, Trasse ÖBB Nordwestbahn, Rihosekgasse, Winkeläckerstraße) im 21. Bezirk, KatG Strebersdorf und Jedlesee (Beilage Nr 120/2001).

 

(PrZ 48/01-GPZ, P 46) Plan Nr 7075: Festsetzung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Leopoldauer Straße, Freytaggasse, Schloßhofer Straße, Linienzug 1-2 (Trasse Nordbahn), Bundesstraße 3, Linienzug 3-4 und Bundesstraße 3 im 21. Bezirk, KatG Floridsdorf und Donaufeld (Beilage Nr 121/2001).

 

(PrZ 73/01-GSV, P 49) Der Entwurf für eine Äußerung des Gemeinderats an den Verfassungsgerichtshof, betreffend die Anfechtung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes, Plandokument Nr. 5777, wird zum Beschluss erhoben.

 

(PrZ 170/01-MDBLTG, P 50) Folgende auf Grund des § 98 WStV getroffene Verfügung wird nachträglich genehmigt:

 

Die MA 29 wird ermächtigt, mit der Fa Gesellschaft für Bauwesen GmbH, 23, Dr-Gonda-Gasse 7, einen Vertrag über laufende Baumeisterarbeiten unter Zugrundelegung des Angebots vom 16. Jänner 2001 als Rahmenvertrag für die Zeit von drei Jahren mit Gesamtkosten von 15 000 000 ATS abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2001 entfallende Betrag in Höhe von 4 000 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/6122/611 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 171/01-MDBLTG, P 51) Folgende auf Grund des § 98 WStV getroffene Verfügung wird nachträglich genehmigt:

 

Die MA 29 wird ermächtigt, mit der Fa KMB Metallbau GmbH, 21, Schererstraße 16, einen Vertrag über laufende Stahlbau- und Konstruktionsschlosserarbeiten unter Zugrundelegung des Angebots vom 16. Jänner 2001 als Rahmenvertrag für die Zeit von drei Jahren mit Gesamtkosten von 10 000 000 ATS abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2001 entfallende Betrag in Höhe von 2 800 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/6122/611 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 58/01-GSV, P 52) Der Beitritt der Stadt Wien zu der Organisation "Help Desk Institut für den deutschsprachigen Raum H.D.I.e.V." ab 1.1.2001 wird genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, allfällige Erhöhungen der Mitgliedsbeiträge bis zu 10 Prozent jährlich (allenfalls über mehrere Jahre kumulierend) bei der angeführten Organisation nach eingehender Prüfung in den Folgejahren durchzuführen. Für die Bedeckung der Mitgliedsbeiträge in den folgenden Jahren ist in den jeweiligen Jahresvoranschlägen entsprechende Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 61/01-GSV, P 55) Die Subvention an den Verein zur Förderung der Humanethologischen Forschung für die teilweise Abdeckung der Reise-, Aufenthalts- und Honorarkosten sowie der Kosten für die Bewerbung im Rahmen der Tagung "Grenzen des Menschseins: Grenzen der Menschheit" im Jahr 2001 in der Höhe von 180 000 ATS (13 081,11 EUR) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(PrZ 62/01-GSV, P 56) Die Subvention an die Thomas Bernhard Privatstiftung für die Durchführung des Symposions "Wissenschaft als Finsternis" im Jahr 2001 in der Höhe

 

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