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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 23.05.2001, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 10

 

von 170 000 ATS (12 354,38 EUR) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(PrZ 63/01-GSV, P 57) Die Subvention an die Österreichische Gesellschaft für Raumplanung für die Durchführung der "Festwoche der Österreichischen Raumplanung" im Jahr 2001 in der Höhe von 170 000 ATS (12 354,38 EUR) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(PrZ 64/01-GSV, P 58) Die Subvention an die Österreichische Gesellschaft für Architektur für das Symposion "Zukunft Wohnen" im Jahr 2001 in der Höhe von 115 000 ATS (8 357,38 EUR) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(PrZ 66/01-GSV, P 60) Die Subvention an die Sigmund Freud-Gesellschaft für die Durchführung ihrer wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2001 in der Höhe von 300 000 ATS (21 801,85 EUR) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(PrZ 67/01-GSV, P 61) Die Subvention an den Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2001 in der Höhe von 700 000 ATS (50 870,98 EUR) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(PrZ 68/01-GSV, P 62) Die Subvention an das Österreichische Gesellschafts- und Wirtschaftsmuseum für die Durchführung der Ausstellungen im Rahmen der "Galerie der Sammler" im Jahr 2001 in der Höhe von 500 000 ATS (36 336,42 EUR) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(PrZ 69/01-GSV, P 63) Die Subvention an die Evangelische Akademie Wien für die Durchführung ihrer Aktivitäten im Jahr 2001 in der Höhe von 550 000 ATS (39 970,06 EUR) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(PrZ 70/01-GSV, P 64) Die Subvention an die Internationale Schönberg Gesellschaft für die Durchführung des Forschungsprojekts "Arnold Schönberg - Interpretationen seiner Werke" in der Höhe von 120 000 ATS (8 720,74 EUR) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(PrZ 47/01-GPZ, P 66) Plan Nr 7375: Festsetzung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Breitenleer Straße, Ziegelhofstraße, Bibernellweg, Spargelfeldstraße, Oberfeldgasse und Süßenbrunner Straße im 22. Bezirk, KatG Hirschstetten und Breitenlee (Beilage Nr 125/2001).

 

(PrZ 15/01-GUV, P 67) Die Subvention an den Verein "Wiener Pfadfinder und Pfadfinderinnen (WPP)" in Höhe von 285 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(PrZ 17/01-GUV, P 68) Die Umweltschutzabteilung des Magistrats der Stadt Wien wird ermächtigt, Förderungsmittel in Höhe von 100 000 ATS für innovative Diplomarbeiten, Dissertationen, Arbeiten von wissenschaftlichen Vereinigungen und geistige Leistungen von entsprechend qualifizierten Einzelpersonen auf dem Gebiet des Umweltschutzes zuzuerkennen. Die Auswahl wird von einer Kommission der MA 22 getroffen. Die Förderungsmittel im Ausmaß von 100 000 ATS finden ihre Bedeckung im Voranschlag 2001 auf Haushaltsstelle 1/5010/757.

 

(PrZ 74/01-GUV, P 69) Das Vorhaben "ÖkoKauf Wien" mit Gesamtkosten von 16 000 000 ATS wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2001 entfallende Betrag in Höhe von 4 000 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/5010/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 36/01-GUV, P 70) Beschluss des Gemeinderats über die Festsetzung eines tarifmäßigen Entgelts für die laufende Instandhaltung von Grünflächen im Jahr 2002.

 

§ 1. (1) Für die laufende, von der MA 42 – Stadtgartenamt zu besorgende Instandhaltung der im § 3 bezeichneten Grünflächen einschließlich der dazugehörigen Wasser- und Kanalisationsanlagen, Wege, Umzäunungen, Einfriedungen und sonstige Grundstückseinrichtungen sowie für kleinere, der Sicherheit dienende unaufschiebbare Herstellungsmaßnahmen wird für die MA 42 - Stadtgartenamt ein tarifmäßiges Entgelt zur Abgeltung der aus der Beschaffung der dafür erforderlichen Wirtschaftsgüter sowie aus deren Instandhaltung und aus der allfälligen Beauftragung von Kontrahenten entstehenden Kosten festgesetzt. Zu diesen Wirtschaftsgütern zählen

 

a) Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, wie Fahrzeuge, Maschinen, Werkzeuge, sonstige Erzeugungshilfsmittel und Betriebsausstattung (zum Beispiel Leitern, Wasser- und Streugutbehälter),

 

b) Roh- und Hilfsstoffe, wie pflanzliche und tierische Rohstoffe, Stahl, Eisen, Draht, Blech und fertigbezogene Teile,

 

c) Betriebsstoffe, wie Treibstoffe, Schmier- und Schleifmittel, chemische und sonstige artverwandte Mittel.

 

Die laufende Instandhaltung umfasst

 

a) Die Reinigung, einschließlich der winterlichen Betreuung nach § 93 StVO und der Betreuungspflicht nach § 92 Abs 3 StVO, der Rasen- und Wegeflächen, Papierkörbe und sonstige Gegenstände,

 

b) die Bewässerung der Rasenflächen, Sträucher und Bäume,

 

c) das Mähen,

 

d) die Pflege der Sträucher und Bäume,

 

e) Kontrollmaßnahmen, insbesondere bei Spielplätzen, Alleen, Gittern und so weiter,

 

f) Sofortmaßnahmen bei Gefahr im Verzug, einschließlich der Behebung von Schäden

 

§ 2. Das tarifmäßige Entgelt beträgt für das Jahr 2002

 

a) Für Grünflächen mit besonderem Pflegeaufwand sowie für Pflanzenbehälter 5,28 ATS je Quadratmeter, bei Pflanzenbehältern ist auf Grund der hohen Pflegeintensität jeweils ein Äquivalent von 120 Quadratmetern Grünfläche zugrunde zu legen.

 

b) Für Grünflächen mit normalem Pflegeaufwand 3,96 ATS je Quadratmeter.

 

c) Für Grünflächen mit geringem Pflegeaufwand 2,64 ATS je Quadratmeter.

 

d) Für Grünflächen mit sehr geringem Pflegeaufwand 0,90 ATS je Quadratmeter

 

§ 3. Unter Grünflächen im Sinne dieses Beschlusses sind

 

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