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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 23.05.2001, Sitzungsbericht  -  Seite 8 von 10

 

auf Vorschlag des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien die GRe Dr Johannes Hahn und Ingrid Korosec;

 

auf Vorschlag des Grünen Klubs im Rathaus GR Dr Sigrid Pilz.

 

(PrZ 288/01-MDBLTG, P 94) Auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats werden GR Dr Alois Mayer zum Vorsitzenden und GR Dr Kurt Stürzenbecher zum Beisitzer des Schiedsgerichts der KFA gewählt.

 

Auf Vorschlag des Klubs der Wiener Freiheitlichen wird GR Dr Wilfried Serles zum Beisitzer des Schiedsgerichts der KFA gewählt.

 

(PrZ 289/01-MDBLTG, P 95) Zu Mitgliedern des Überwachungsausschusses der KFA werden gewählt:

 

auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats die GRe Franz Ekkamp und Marianne Klicka;

 

auf Vorschlag des Klubs der Wiener Freiheitlichen GR Mag Helmut Kowarik.

 

Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG

 

(PrZ 55/01-M07, P 84) Für die Bedeckung einer Rücklage zur Errichtung und Führung eines Tanzhauses im Museumsquartier wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 17 500 000 ATS genehmigt, die im Voranschlag 2000 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst unter der neu zu eröffnenden Post 298, Rücklagen zu verrechnen und in Minderausgaben auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Kreditinstitute) zu decken ist.

 

(PrZ 39/GAt/01) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GR Marie Ringler, betreffend Sicherstellung der kulturellen Vielfalt im Museumsquartier, wird angenommen.

 

(Redner: GR Marie Ringer, die StRe Dr Peter Marboe und Johann Herzog sowie die GRe Gerda Themel, Dr Andreas Salcher, Mag Gerald Ebinger und Ernst Woller sowie amtsf StR Mag Dr Andreas Mailath-Pokorny.)

 

Berichterstatterin: GR Elisabeth Vitouch

 

(PrZ 39/01-M07, P 28) Folgende auf Grund des § 98 WStV getroffene Verfügung wird nachträglich genehmigt:

 

Die Subvention für das Jahr 2001 an den Wiener Film Fonds in Höhe von 110 000 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/777 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Mag Christoph Chorherr, Dr Andreas Salcher und Renate Winklbauer.)

 

Berichterstatterin: GR Nurten Yilmaz

 

(PrZ 88/01-M07, P 36) Dem Magistrat wird im Jahr 2001 für die Förderung von mehreren Projekten ein weiterer Rahmenbetrag in der Höhe von 3 000 000 ATS gewährt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Mag Gerald Ebinger und Inge Zankl sowie amtsf StR Mag Dr Andreas Mailath-Pokorny.)

 

Berichterstatterin: GR Martina LUDWIG

 

(PrZ 123/01-MDBLTG, P 7) Folgende auf Grund des § 98 WStV getroffene Verfügung wird nachträglich genehmigt:

 

Die MA 11 wird ermächtigt, mit der Österreichischen Gesellschaft für psychische Hygiene, Landesgeschäftsstelle für Wien, 9, Währinger Gürtel 18-20 ein Übereinkommen laut vorgelegtem Entwurf mit jährlichen Kosten von 1 765 950 EUR (24 300 001,79 ATS) mit Wirksamkeit 1. Jänner 2002 abzuschließen. Für die Bedeckung ist in den Folgejahren auf Haushaltsstelle 1/2590/757 Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: GR Susanne Jerusalem.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GR Barbara Novak-Schild

 

(PrZ 30/01-GJS, P 9) Dem Magistrat wird zur Förderung von Vereinen, Gruppen und Projekten im Alternativbereich im Jahr 2001 laut Magistratsbericht ein Rahmenbetrag in der Höhe von 1 100 000 ATS genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Mag Thomas Reindl

 

(PrZ 34/01-GJS, P 10) Das Vorhaben Sanierung der Gebäude samt Außenanlagen im städtischen Strandbad Gänsehäufel, 22, Moissigasse 21, mit Gesamtkosten in der Höhe von 113 000 000 ATS wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2001 entfallende Betrag in der Höhe von 25 000 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/8350/619 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 40/GAt/01) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe DDr Bernhard Görg und Dr Matthias Tschirf, betreffend Nichterhöhung der wichtigsten städtischen Gebühren und tarifmäßigen Entgelte, wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe DDr Bernhard Görg und Mag Alexander Neuhuber.)

 

Berichterstatter: GR Mag Thomas Reindl

 

(PrZ 39/01-GJS, P 11) Das Vorhaben Errichtung eines Kinderfreibeckens (Erlebnisbecken) im Freibereich des städtischen Bezirkshallenbades Brigittenau mit Gesamtkosten in der Höhe von 8 300 000 ATS wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2001 entfallende Betrag in Höhe von 3 000 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/8350/050 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: Die GRe Susanne Jerusalem, Johann Römer und Erich VALENTIN.)

 

Berichterstatterin: GR Mag Sonja Wehsely

 

(PrZ 76/01-MDBLTG, P 14) Folgende auf Grund des § 98 WStV getroffene Verfügung wird nachträglich genehmigt:

 

Dem Verein "t0/Institut für neue Kulturtechnologien/Public Netbase" wird gemäß Magistratsbericht eine

 

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