Gemeinderat,
3. Sitzung vom 25.6.2001, Wörtliches Protokoll
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keineswegs leicht und
keineswegs selbstverständlich ist. Dafür herzlichen Dank! (Beifall bei der SPÖ und des GR Mag Christoph Chorherr.)
Es ist eine
eigentlich sehr professionelle Truppe, die hier am Werk ist. Es ist auch ein
sehr gutes Gefühl, hier hineinzukommen. Ich danke Ihnen auch für die gute
Aufnahme. Natürlich muss man gerade am Beginn sehr viel lernen und sehr viel zuhören.
Ich danke Ihnen für die gute Aufnahme.
Ein Dank
ergeht ebenso - das steht auch drinnen - an meinen Vorgänger, an Peter Marboe.
Ich habe es darin geschrieben, muss aber doch sagen, wenn ich heute gehört
habe, dass der Klubobmann Görg quasi gemeint hat, ich hätte mich draufgesetzt,
so war es bei verschiedenen Gelegenheiten immer wieder der Fall - du, lieber
Peter, weißt das auch, dass ich mich bedankt habe -, dass ich anerkennende
Worte über die Art und Weise gefunden habe, wie der Übergang stattgefunden hat.
Ich habe es hier geschrieben, ich glaube aber, dass der Wert des Dankes wahrscheinlich
minimiert würde, wenn man ihn sozusagen einer Inflation unterwerfen wollte.
Das, was darin steht, habe ich ehrlich gemeint und ich würde mir wünschen, dass
man es auch so auffasst.
Meine Damen
und Herren! Lassen Sie mich ganz kurz das erwähnen, von dem ich meine, dass es
sozusagen über die Zeit hinaus von Bedeutung Bestand haben wird. Eines ist mir
ganz besonders wichtig, es wurde heute schon gesagt, nämlich die Errichtung und
endgültige Eröffnung des Holocaust-Mahnmals und des Museums im Misrachi-Haus.
Das ist deshalb so besonders wichtig, weil ich meine, dass wir damit weit über
Wien hinaus ein wichtiges Signal in einer ganz besonders wichtigen Materie
gesandt haben, weil es nicht nur gelungen ist, mit einer weltberühmten und hervorragenden
Künstlerin ein Denkmal zu errichten, sondern darüber hinaus auch eine Debatte
zu einem, glaube ich, guten und würdigen Ende zu führen, wie es einer Kulturstadt
wie Wien gut ansteht.
Ein zweiter
Punkt, der glaube ich, ganz bedeutend ist, ist, dass es gelungen ist, trotz der
Errichtung des Museumsquartiers - ich werde später vielleicht noch ganz kurz
darauf zurückkommen, warum das so wichtig ist - mit der Kunsthalle neu nicht
nur etwas zu übersiedeln und damit zu sagen, wir haben ohnedies ein Zentrum,
sondern etwas zu schaffen, weiter auszubauen und beizubehalten, was besonders
als Begegnungsort für junge Künstler dienen soll und gewissermaßen eine
Abteilung Forschung und Entwicklung und Kunstlabor für die junge Kunst darstellt.
Ein mit
Sicherheit ganz wesentlicher Punkt sind natürlich auch die verschiedenen
Bereiche im Theaterleben. Die Josefstadt wurde heute schon einige Male erwähnt.
Die Josefstadt stand tatsächlich vor einer ganz dramatischen Situation. Das
stimmt. Die Situation war so, dass wir im Grunde genommen knapp vor einer
Illiquidität standen und dass es nicht klar war, wie die Gehälter weiterbezahlt
werden sollten. Ich meine, dass ein wichtiger Schritt gelungen ist, mit dem
gesichert ist, dass die Josefstadt - dessen muss man sich bewusst sein - mit
einem hohen finanziellen Einsatz weiterspielen kann.
Es ist aber
leider in Wahrheit nicht mehr als ein wichtiger Schritt. Wir stehen vor einer
Situation, wo es nach wie vor 174 Millionen S Schulden gibt. Wir stehen
nach wie vor vor einer Situation - vor einer der Eröffnungen, die sich mir
sozusagen aufgetan haben -, wo die bauliche Sanierung in Wahrheit ungelöst ist
und ganz offen gesprochen, Kollege Salcher, sind 2 Millionen S für
den Rabenhof in Wahrheit ein Kleinstbetrag gegen das, was tatsächlich noch ansteht.
Ich sage das gar nicht vorwurfsvoll, sondern ich sage es nur, damit wir wissen,
worüber wir sprechen. Die Sanierung der Josefstadt ist sozusagen durch die
Umwidmung der baulichen Mittel einmal so gesichert, dass der Betrieb
aufrechterhalten werden kann. Von einer Sanierung im eigentlichen Sinn kann
natürlich nicht die Rede sein. Das ist eines der Probleme, die sich mir hier
eröffnen.
Ich weiß, die
Politik ist ein Prozess, da ist sozusagen alles in Entwicklung, aber dies ist
eine der wesentlichsten Geschichten, mit denen man sich sozusagen zu beschäftigen
hat. Ich hoffe daher weiterhin auch auf Ihre Unterstützung, weil das Problem
kein kleines ist, aber das wissen Sie ohnedies.
Wichtig und
wesentlich - um auch diesen Bereich einmal zu erwähnen - ist natürlich der
Neubau des Archivs und dass die Übersiedlungsvorbereitung so weit gediehen ist,
dass für das Landes- und Stadtarchiv eine neue Bleibe mit allen technischen
Möglichkeiten gefunden werden konnte. Das ist sicher für die nächsten Jahre und
Jahrzehnte eine ganz wesentliche Geschichte.
Nicht zu
vergessen sind natürlich all die Maßnahmen im Bereich der Restitution. Auch da
bin ich froh, dass all das eigentlich nicht mehr Gegenstand der Debatte ist. In
sieben Fällen wurden die von der Rückstellungskommission empfohlenen
Kunstobjekte bereits an die Erben oder ehemaligen Besitzer restituiert. Auch
das, glaube ich, ist eine Selbstverständlichkeit, war aber lange Jahre hindurch
keine Selbstverständlichkeit und es verdient, erwähnt zu werden.
Es ist vieles
geschehen, es ist aber natürlich noch sehr viel mehr zu tun. Ich möchte damit
bereits zur Zukunft kommen, weil das natürlich das ist, was mich beschäftigen
wird. Wir stehen am Vorabend der Eröffnung des Museumsquartiers. Sie alle
wissen und haben das mitgetragen, dass Wien sehr viel investiert, nämlich
400 Millionen S in die bauliche Infrastruktur.
Was mir noch
wesentlich erscheint, ist, dass Wien Betreiber und damit Subventionsgeber
wichtiger Institutionen im Museumsquartier ist. Bei der Kunsthalle, den Wiener
Festwochen, dem Tanzquartier, dem Kinderzentrum, dem Architekturzentrum Wien
und bei vielen so genannten Kleinnutzern oder Drittnutzern ist Wien natürlich
auch Subventionsgeber. Das heißt, das Programm, das dort stattfindet, ist ein
im Wesentlichen auch von Wien mitbestimmtes.
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