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Gemeinderat, 3. Sitzung vom 26.6.2001, Wörtliches Protokoll  -  Seite 59 von 121

 

Drei Viertel der Wiener meinen, sie sind mit dem unmittelbaren Bereich der Wohnung zufrieden. Aber diese Studie kommt auch zu ganz konkreten Schlüssen: Um eine bessere Infrastrukturausstattung mit Freizeit, mit Nahversorgung et cetera zu gewährleisten, sollen neue Siedlungen auch an bestehende Siedlungsgebiete angebunden werden. Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtbildes müssen gesetzt werden. Integration ist wichtig. All das, was von Infrastruktur gesagt wurde, ist wichtig.

 

Jetzt ist natürlich auch die Stadtplanung aufgefordert, ihre Konzepte und Planungen durch Flächenwidmungen sowie Bebauungsbestimmungen so zu gestalten, um diese Kriterien auch zu ermöglichen. Daran werden wir arbeiten, dass das geschieht.

 

An fünf ganz kurzen Beispielen aus meinem eigenen Bezirk möchte ich aufzeigen, wie Wohnzufriedenheit sein kann. Ein Beispiel für Themenstädte könnte die Homeworker-Siedlung sein - hier ist die Philosophie, Wohnen und Arbeiten sozusagen unter einem Dach durchzuführen - oder die autofreie Mustersiedlung, die schon einige Male von diesem Rednerpult aus erwähnt wurde, wo die Mieter freiwillig auf den Gebrauch des Autos verzichten, oder das interkulturelle Wohnen, wo es wirklich Integration von In- und Ausländern gibt, oder die Öko-Siedlung, wo thermische Nutzungen erfolgen, oder - von meiner Kollegin Penny Bayr heute angeführt - die "Frauen-Werk-Stadt", wo Architektinnen das Wohnen und Projekte für Frauen organisiert und geplant haben.

 

Abschließend vielleicht noch ein Punkt, der weniger positiv zu erwähnen ist, das ist dieser gesamte Zusammenhang mit den Multiplexkinos. Das ist leider ein Beispiel für ein operationales Agieren des ehemaligen Planungsstadtrats Görg, vor dem wir immer gewarnt haben, da diese Kinos Besucher anziehen, da sie zu zusätzlichen Verkehrsbelastungen führen, weshalb ein Regelement getroffen werden muss, und das geschieht auch. Am Donnerstag werden wir im Landtag ein diesbezügliches Gesetz beschließen, womit eigene Zonen geschaffen werden, sodass die Bauordnung in Zukunft ein Instrument zur raumordnerischen Regelung und zum Schutz der Bevölkerung vor einer nachhaltigen Auswirkung dieser Verkehrsbelastung zur Hand hat.

 

Warum ich es erwähnt habe, ist nur der ideologische Background dahinter. Auch hier hat man gesehen, dass der Markt nicht alles regelt, weil immer wieder vom Markt gesprochen wird.

 

Ich komme schon zum Schluss, um nicht zu lange zu werden, meine sehr geehrten Damen und Herren. Ich meine, die berufliche Ausbildung des neuen Planungsstadtrats Dipl Ing Schicker ist ein Garant dafür - da braucht das Ressort nicht Zukunftsressort zu heißen -, dass visionäre, umsetzungsorientierte "100 Projekte für Wien" geschaffen werden, dass keine anlassbezogene Widmung, sondern eine strategische Planung mit wirklich engagierten Mitarbeitern erfolgt und dass es zur Erstellung - ich habe es erwähnt - eines Masterplans für Wien und eines neuen Stadtentwicklungsplans in den nächsten fünf Jahren kommen wird. Dafür stehen - mit dem Vertrauen der Wiener ausgezeichnet und in Demut, das will ich dazusagen - Bgm Dr Michael Häupl, StR Dipl Ing Schicker und wir Sozialdemokraten. - Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Der Herr Stadtrat ist der nächste Redner. - Bitte.

 

Amtsf StR Dipl Ing Rudolf Schicker: Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Vorsitzender!

 

Ich möchte vorausschicken, ich fühle mich nicht für die vergangenen 100 Jahre verantwortlich, Frau GR Zheden, ich fühle mich auch nicht für die 10 Jahre verantwortlich, die mir Kollege Madejski nahe gelegt hat, ich fühle mich eigentlich mitverantwortlich dafür, dass wir in dieser Stadt an der Zukunft, an der Entwicklung dieser Stadt arbeiten. Ich fühle mich damit auch verantwortlich dafür, dass die Stadtentwicklung an sich schon Zukunftsentwicklung ist. Ich brauche es daher nicht im Namen des Ressorts wie mein Vorgänger.

 

Ich denke allerdings, dass der Vorgänger einiges gemacht hat - über diese Periode sprechen wir ja noch -, was durchaus erwähnenswert ist, und ich möchte auch darauf hinweisen, dass der Strategieplan, der im vergangenen Jahr vom Stadtsenat verabschiedet wurde, sehr wohl einiges beinhaltet, das jetzt in die Umsetzung kommt. Ich denke, man sollte das erwähnen. Wir werden das auch evaluieren und ich denke, dass das, was dabei herauskommt, eines der Basisprojekte dafür sein wird, dass wir genügend und ausreichend Grundlagenmaterial zur Verfügung haben, um den Stadtentwicklungsplan dann in der geeigneten Form zu erstellen.

 

Im Wissen darum, was aus dem Strategieplan umgesetzt wurde, welche Mängel bei der Umsetzung bestanden haben, welche Lücken im Strategieplan bestanden haben, wird es möglich sein, einen Stadtentwicklungsplan zu erarbeiten, der auf die neuen Herausforderungen Rücksicht nimmt, nämlich auf die Herausforderungen durch die Erweiterung der Europäischen Union, auf die Herausforderungen, Wien im Städtekonzert Mitteleuropas, des südlichen Zentraleuropas richtig zu positionieren und hier die entsprechenden Maßnahmen auch im infrastrukturellen Bereich abzusichern.

 

Natürlich bedeutet das, dass gerade dieses Feld, nämlich wie kann sich die Stadt, wie können sich die Bezirke entwickeln, auch intensiv in Kooperation mit den Bezirken zu erstellen ist. Ich denke dabei sowohl an die formal gegebenen Gremien, nämlich Bezirksvertretungen, Bezirksentwicklungskommissionen, als auch an jene Einrichtungen, die spontan entstehen, die bestimmte Ideen transportieren, also die Bürgerinitiativen, die natürlich nicht die Kontinuität wie ein gewähltes Gremium in der Bezirksvertretung aufbieten können, dafür aber viel deutlicher die Einzelinteressen artikulieren. Ich denke, dass es wert ist, das im Stadt-

 

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