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Gemeinderat, 4. Sitzung vom 27.6.2001, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 13

 

gistratsbericht eine Subvention in der Höhe von 56 150 000 ATS gewährt. Der auf das Verwaltungsjahr 2001 entfallende Betrag in der Höhe von 28 150 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 bedeckt. Für die Bedeckung des Resterfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 90/01-GJS, P 16) Die Subvention an den Verein der Freunde der Wiener Städtischen Büchereien für die Veranstaltungsreihe "Lesofantenfest 2001" laut Magistratsbericht in der Höhe von 650 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/777 gegeben.

 

(PrZ 66/01-GJS, P 19) Sportförderung der Stadt Wien 2001, Subventionen (15 359 000 ATS); Antrag IV/01 (Beilage Nr 139/01).

 

(PrZ 72/01-GJS, P 20) Das Vorhaben Errichtung eines Kunstrasenfelds auf der Sportanlage in 20, Lorenz-Müller-Gasse mit Gesamtkosten in der Höhe von 4 000 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2620/050 gegeben.

 

(PrZ 101/01-GJS, P 23) Die MA 12 wird ermächtigt, mit dem Verein "Caritas der Erzdiözese Wien" den vorgelegten Vertrag betreffend die Führung eines Obdachlosenwohnhauses mit jährlichen Kosten von rund 3 455 000 ATS (entspricht 251 084,64 EUR) inklusive Umsatzsteuer abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2001 entfallende Betrag in der Höhe von 1 727 500 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/4292/757 be­deckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 102/01-GJS, P 24) Die MA 12 wird ermächtigt, mit dem Verein "Caritas der Erzdiözese Wien" den vorgelegten Vertrag betreffend die Führung eines Obdachlosenwohnhauses mit jährlichen Kosten von rund 4 470 000 ATS (entspricht 324 847,56 EUR) inklusive Umsatzsteuer abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2001 entfallende Betrag in der Höhe von 2 235 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/4292/757 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 103/01-GJS, P 25) Die MA 12 wird ermächtigt, mit dem Verein "Caritas der Erzdiözese Wien" den vorgelegten Vertrag betreffend die Führung eines Obdachlosenwohnhauses mit jährlichen Kosten von rund 3 373 000 ATS (entspricht 245 125,46 EUR) inklusive Umsatzsteuer abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2001 entfallende Betrag in der Höhe von 1 686 500 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/4292/757 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 60/01-GJS, P 26) Für Beiträge zur Unterrichtsmaterial- und Unterrichtsmittelbeschaffung (Lern- und Lehrmittel) für Erhalter allgemeinbildender Privatschulen und Alternativschulen wird eine außerplanmäßige Ausgabe in der Höhe von 13 000 000 ATS genehmigt, die im Voranschlag 2001 auf Haushaltsstelle 1/2101 unter der neu zu eröffnenden Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, zu verrechnen ist und in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/2101/768 zu decken ist.

 

(PrZ 69/01-GJS, P 28) Für das Vorhaben Berufsbildende Pflichtschulen, Ergänzungen für das Wiener Bildungsnetz und Herstellung der Gebäudevollverkabelung für die EDV-Ausstattung, wird ein Sachkredit in der Höhe von 10 479 000 ATS genehmigt. Die Baurate 2001 in der Höhe von 6 500 000 ATS ist im Voranschlag 2001 auf Haushalts­stelle 1/2201/614 bedeckt. Für das Resterfordernis ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 97/01-GJS, P 29) Die MA 56 wird ermächtigt, die in der vorgelegten Beilage angeführten Entgeltbeträge für die Schülerinnen- und Schülerbeförderung im 22. Bezirk ab 1. Jänner 2001 unter der Bedingung, dass die Prüfung der vorzulegenden Bilanz 2000 die Erhöhung rechtfertigt, anzuerkennen, wobei die sich aus der Prüfung ergebenden Entgeltbeträge für die restliche Vertragsdauer gelten. Der Mehrbedarf von 1 700 000 ATS für das Verwaltungsjahr 2001 ist auf Haushaltsstelle 1/2320/620 bedeckt. Für die Bedeckung der Kosten für die Schülerinnen- und Schülerbeförderung für die restliche Vertragslaufzeit ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 47/01-GJS, P 30) Die Subvention an den Verein wienXtra - ein junges Stadtprogramm zur Förderung von Kindern, Jugendlichen und Familien für den Betrieb der kinderinfo im Museumsquartier laut Magistratsbericht in der Höhe von 1 700 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(PrZ 57/01-GJS, P 32) Die Subvention an den Verein "Public Art Projects" zur Unterstützung seiner Projekte im Jahr 2001 laut Magistratsbericht in der Höhe von 200 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(PrZ 91/01-GJS, P 33) Die Subvention an den "Kultur- und Sportverein der Wiener Berufsschulen" zur Unterstützung seiner Tätigkeiten laut Magistratsbericht in der Höhe von 5 200 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(PrZ 99/01-GJS, P 35) Dem Verein "Interaktives Kindermuseum im Museumsquartier Zoom" wird für den ganzjährigen Betrieb im Jahr 2001 laut Magistratsbericht eine Zusatzsubvention in der Höhe von 4 000 000 ATS gewährt.

 

(PrZ 119/01-M07, P 36) Die MA 7 wird, wie im Magistratsbericht angeführt, ermächtigt, mit der Schauspielhaus, Wien BetriebsgesmbH eine 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2001 - 2003 abzuschließen.

 

2001

8 000 000 ATS

2002

16 000 000 ATS

2003

16 000 000 ATS

 

Der auf das Verwaltungsjahr 2001 entfallende Restbetrag in der Höhe von 8 000 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 120/01-M07, P 37) Die Subvention für die Weiterführung des Volkstheaters in den Bezirken für die Saisonen 2001/02 und 2002/03 in der Höhe von 18 000 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 104/01-M07, P 38) Die Subvention an die Gesell-

 

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