«  1  »

 

Gemeinderat, 4. Sitzung vom 27.6.2001, Sitzungsbericht  -  Seite 12 von 13

 

dungen für das Nutzungsentgelt in der Höhe von 2 469 000 ATS abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2001 entfallende Betrag (Baukostenbeitrag und Sonderkosten) in der Höhe von 6 096 000 ATS ist mit Genehmigung gegenständlicher außerplanmäßiger Ausgabe auf Haushaltsstelle 1/8591/775 bedeckt. Das im heurigen Verwaltungsjahr anfallende Nutzungsentgelt ist auf Haushaltsstelle 1/8591/700 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

2) Für die laut vorgelegtem Vertrag anfallenden Kosten (Baukostenbeitrag, Sonderkosten) wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 6 096 000 ATS genehmigt, die im Voranschlag 2001 auf Haushaltsstelle 1/8591 - Wiener Krankenanstaltenverbund unter der neu zu eröffnenden Post 775 - Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Kreditinstitute) zu verrechnen und in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/8591 - Wiener Krankenanstaltenverbund Post 700 - Mietzinse mit 6 096 000 ATS zu decken ist.

 

(Rednerin: GR Mag Heidrun Schmalenberg.)

 

Berichterstatterin: GR Dr Elisabeth Neck-Schaukowitsch

 

(PrZ 31/01-GGS, P 59) Für das mit GRB vom 9. September 1999, PrZ 72/99-GGS, genehmigte Vorhaben "Wilhelminenspital - Pavillon 30 - Umbau Ebene C - OP - Bereich" wird eine Sachkrediterweiterung sowie eine Sachkrediterhöhung von 62 912 000 ATS um 26 884 000 ATS auf 89 796 000 ATS für die baulichen Maßnahmen beziehungsweise von 8 216 000 ATS um 5 065 000 ATS auf 13 281 000 ATS für die Betriebsausstattung genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2001 entfallende Betrag in Höhe von 10 000 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/8591/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: Die GRe Mag Helmut Kowarik, Dr Claudia Laschan und Mag Helmut Kowarik.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Rudolf Hundstorfer

 

(PrZ 27/01-GGS, P 56) Der Wiener Krankenanstaltenverbund wird ermächtigt, auf Basis des vorgelegten Kooperationsvertrags einen Vertragsabschluss mit der Wiener Gebietskrankenkasse und der Ärztekammer für Wien herbeizuführen. Im Verwaltungsjahr 2001 fallen keine Projektkosten an. Für die Bedeckung der auf das Verwaltungsjahr 2002 entfallenden Projektkosten in der Höhe von 5 000 000 ATS ist Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GR Martina Malyar

 

(PrZ 20/01-GGS, P 60) Das Vorhaben "Sozialmedizinisches Zentrum Ost - Donauspital, Reinvestition (Ersatz) der Personensuchanlage durch eine DECT-Anlage" mit Gesamtkosten von 15 000 000 ATS wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2001 entfallende Betrag in Höhe von 3 000 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/8591/010 bedeckt. Für die Bedeckung der restlichen Erfordernisse ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: Die GRe Mag Heidrun Schmalenberg und Ursula Lettner.)

 

Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG

 

(PrZ 112/01-M07, P 43) Die Subvention an die Dokumentationsstelle für neuere österreichische Literatur in der Höhe von 760 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757, zu Lasten des Voranschlags 2001, gegeben.

 

(Redner: GR Mag Harald STEFAN, tatsächliche Berichtigung von GR Johann Hatzl und StR Johann Herzog.)

 

Berichterstatterin: GR Renate Winklbauer

 

(PrZ 115/01-M07, P 44) Die Subvention an den Verein Wiener Kulturservice in der Höhe von 18 200 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Mag Gerald Ebinger und Dr Michael LUDWIG.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GR Renate Winklbauer

 

(PrZ 98/01-M07, P 50) Die Subvention an die Österreichische Gesellschaft zur Erhaltung und Förderung der jüdischen Kultur und Tradition für die jüdische Filmwoche in der Höhe von 365 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GR Elisabeth Vitouch

 

(PrZ 117/01-M07, P 51) Die Subvention an das Österreichische Filmmuseum für die Durchführung der Viennale Retrospektive im Jahr 2001 in der Höhe von 1 200 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GR Renate Winklbauer

 

(PrZ 118/01-M07, P 53) Die Subvention an den Verein Link*Verein für weiblichen Spielraum in der Höhe von 1 000 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(PrZ 159/GAt/01) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Christian Oxonitsch, Mag Sonja Wehsely, Mag Christoph Chorherr und Dr Monika Vana, betreffend die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften, wird angenommen.

 

(Redner: StR Mag Maria Vassilakou sowie die GRe DDr Bernhard Görg und Mag Sonja Wehsely, StR Johann Herzog.)

 

Berichterstatterin: GR Nurten Yilmaz

 

(PrZ 97/01-M07, P 54) Die Subvention an die IG Kultur Wien in der Höhe von 400 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 vorzunehmen.

 

(Redner: GR Mag Harald STEFAN.)

 

Berichterstatterin: GR Inge Zankl

 

(PrZ 116/01-M07, P 55) Die Zusatzsubvention 2001 für den Betrieb des ZOOM Kindermuseums in der Höhe von

 

«  1  »