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Gemeinderat, 5. Sitzung vom 21.9.2001, Sitzungsbericht  -  Seite 11 von 14

 

(Redner: Die GRe Claudia Sommer-Smolik und Dr Andreas Salcher.)

 

Berichterstatterin: GR Renate Winklbauer

 

(PrZ 136/01-M07, P 40) Für die Vergabe eines Auslandsstipendiums am Bologna Centers der John Hopkins University im Studienjahr 2001/2002 wird ein Betrag in der Höhe von maximal 500 000 ATS (36 336,42 EUR) genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/768 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Claudia Sommer-Smolik und Dr Andreas Salcher sowie amtsf StR Mag Dr Andreas Mailath-Pokorny.)

 

Berichterstatterin: GR Inge Zankl

 

(PrZ 166/01-M07, P 109) 1) Subvention - mehrjährig: Subventionsnehmer: Interkult Theater, Ateliertheater, Experiment am Liechtenwerd, International Theatre, Komödie am Kai, Lederers Theater, Figurentheater Lilarum, Pygmalion Theater, Theater Center Forum, Theater Spielraum, Verein Vita und Theater m.b.H.

 

2) Subvention - einjährig: Subventionsnehmer: Theater Die Tribüne

 

3) Subvention - halbjährig: Subventionsnehmer: Auersperg 15 Theater

 

(Beilage Nr 169/01).

 

(PrZ 251/GAt/01) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Marianne Klicka und Ernst Woller, betreffend Erhaltung der Freien Bühne Wieden, wird dem GRA für Kultur und Wissenschaft zugewiesen.

 

(PrZ 252/GAt/01) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Johannes Hahn und Dr Andreas Salcher, betreffend Erhaltung der Freien Bühne Wieden, wird dem GRA für Kultur und Wissenschaft zugewiesen.

 

(Getrennte Abstimmung über die Positionen Interkult Theater, Ateliertheater, Experiment am Liechtenwerd, Komödie am Kai, Theater Center Forum und Theater Die Tribüne.)

 

(Redner: Die GRe Marie Ringler, Mag Harald STEFAN, Marianne Klicka und Dr Andreas Salcher.)

 

Folgende vier Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Andreas Schieder

 

(PrZ 448/01-GWS, P 89) Der Abschluss eines Baurechtsvertrags und eines Dienstbarkeitsbestellungsvertrags an den neuen Grundstücken 248/3, 248/4 und an 794/1, alle derzeit in EZ 376, KatG Währing und an dem neuen Grundstück 805/4, derzeit in EZ 2645, KatG Währing, mit der Schubertpark Garage Betriebsgesellschaft m.b.H. zu den im Bericht der MA 69 vom 24. August 2001, Zl MA 69-3-T-18/5/2000, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

Berichterstatter: GR Andreas Schieder

 

(PrZ 451/01-GWS, P 90) Der Abschluss eines Baurechtsvertrags und eines Dienstbarkeitsbestellungsvertrags an den neuen Grundstücken 499/8 und 499/9, beide derzeit in EZ 2257, KatG Meidling, mit der Reichl & Partner Garagenerrichter und -betreiber KEG zu den im Bericht der MA 69 vom 24. August 2001, Zl MA 69-3-T-12/10/2001, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

Berichterstatter: GR Andreas Schieder

 

(PrZ 452/01-GWS, P 91) Der Abschluss eines Baurechtsvertrags und eines Dienstbarkeitsbestellungsvertrags an den neuen Grundstücken 283/132 und 283/133, beide derzeit in EZ 1757, KatG Meidling, sowie an dem Grundstück 285/7, EZ 1411, KatG Meidling, mit der CTF Finanzierungsberatungs- und Betreiber GmbH zu den im Bericht der MA 69 vom 24. August 2001, Zl MA 69-3-T-12/8/2000, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

Berichterstatterin: GR Petra Bayr

 

(PrZ 129/01-GGU, P 70) Die Subvention an den Verein "ARGUS-Arbeitsgemeinschaft umweltfreundlicher Stadtverkehr" in Höhe von 600 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GR Rosemarie Polkorab

 

(PrZ 186/01-GGU, P 74) Folgende, bedingt durch die Euro-Umstellung umgerechnete Beträge für die Deponie- und Annahmegebühren für Alt- und Reststoffe werden mit Wirkung vom 1. Jänner 2002 genehmigt:

 

a) Anlieferung von Müll 239,82 EUR/t inkl 10 Prozent USt

 

b) Anlieferung von Bauschutt, vermischt mit sonstigem Müll 312,49 EUR/t inkl 10 Prozent USt

 

c) Anlieferung von extrem leichtem und voluminösem Müll (z B verunreinigte Styroporabfälle, Schaumstoff) 719,46 EUR/t inkl 10 Prozent USt

 

d) Die MA 48 wird ermächtigt, die Annahmegebühren für Altstoffe den jeweiligen Markterfordernissen entsprechend zwischen 0,00 EUR und 719,46 EUR/t inkl 10 Prozent USt je nach Verwertungsmöglichkeit der Altstofffraktion selbst festzulegen.

 

e) Die bei der Abwaage mit diesen Tarifen ermittelten Rechnungsbeträge sind jeweils auf 1,00 EUR kaufmännisch zu runden, da die Verrechnung auch mittels Ableerscheinen (kleinste Einheit 1,00 EUR) erfolgt.

 

f) Ist aus technischen Gründen eine Abwaage nicht möglich, sind folgende Ersatztarife (inkl 10 Prozent USt) für Müll nach der Nutzlast der anliefernden Fahrzeuge zu verrechnen:

Kombi und Lkw bis 800 kg Nutzlast	130,81 EUR
Lkw bis 2 t Nutzlast	239,82 EUR
Lkw bis 5 t Nutzlast	370,63 EUR
Lkw über 5 t Nutzlast	643,15 EUR
Mulden ungepresst bis 12 m³	643,15 EUR
Mulden ungepresst bis 24 m³	937,48 EUR
Mulden ungepresst über 24 m³	1 297,21 EUR
Müllwagen bzw Pressmulden bis 15 m³	937,48 EUR
Müllwagen bzw Pressmulden über 15 m³	1 297,21 EUR

Für Bauschutt vermischt mit Müll ist ein Zuschlag von 30 Prozent, für extrem leichten und voluminösen Müll ein Zuschlag von 100 Prozent anzuwenden.

 

(PrZ 253/GAt/01) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag

 

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