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Gemeinderat, 8. Sitzung vom 21.11.2001, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 7

 

Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Kurt Wagner

 

(PrZ 196/01-GJS, P 10) Die Erhöhung des Sachkredits städtisches Laaerbergbad in 10, Ludwig-von-Höhnel-Gasse 2, Erneuerung der Umkleidekästchen inklusive Sanierung des Gebäudes von 21 390 000 ATS um 3 000 000 ATS auf 24 390 000 ATS wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2001 entfallende Betrag in der Höhe von 11 200 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/8650/050 bedeckt.

 

Berichterstatter: GR Jürgen Wutzlhofer

 

(PrZ 199/01-GJS, P 11) Der Magistrat wird ermächtigt, gegen nachträgliche Berichtspflicht verschiedenen Vereinen, Gruppen, Initiativen und sonstigen Projektträgern finanzielle Unterstützungen zur Umsetzung von jugendorientierten Projekten laut Magistratsbericht zu gewähren, wofür ein Rahmenbetrag in der Höhe von 2 000 000 ATS zur Verfügung gestellt wird. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Jürgen Wutzlhofer

 

(PrZ 207/01-GJS, P 13) Der Magistrat wird ermächtigt, gegen nachträgliche Berichtspflicht verschiedenen Jugendgruppen, -vereinen und –initiativen finanzielle Unterstützungen für Lokaladaptierungen und Innenausstattungen laut Magistratsbericht zu gewähren, wofür für 2001 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 1 300 000 ATS zur Verfügung gestellt wird. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Erika Stubenvoll

 

(PrZ 222/01-GJS, P 8) Die MA 12 wird ermächtigt, die in der vorgelegten Beilage angeführten Entgeltbeträge für die Beförderung von behinderten Menschen im Rahmen des Regelfahrtendienstes anzuerkennen. Der Mehrbedarf in der Höhe von 805 000 ATS (entspricht 58 501,64 EUR) für das Verwaltungsjahr 2001 ist auf Haushaltsstelle 1/4130/620 bedeckt. Für die Bedeckung der Erfordernisse für die restliche Vertragslaufzeit ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: GRin Ingrid Korosec, StRin Mag Maria Vassilakou sowie GR Johann Römer.)

 

Berichterstatter: Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny

 

(PrZ 196/01-M07, P 14) Der Bericht des amtsführenden Stadtrats für Kultur und Wissenschaft über die gemäß dem GRB vom 29. April 1999 erfolgte Übereignung von Kunst- und Kulturgegenständen aus den Sammlungen des Historischen Museums der Stadt Wien sowie der Wiener Stadt- und Landesbibliothek wird zur Kenntnis genommen.

 

(PrZ 416/GAt/01) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRinnen Waltraud Cecile Cordon und Marie Ringler, betreffend Restitutionsbericht, wird zurückgezogen.

 

(PrZ 417/GAt/01) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRinnen Waltraud Cecile Cordon und Marie Ringler, betreffend Neubestellung der Restitutionskommission, wird abgelehnt.

 

(Redner: GRin Marie Ringler, StR Dr Peter Marboe sowie GR Mag Gerald Ebinger, amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny sowie die GRe Dr Michael LUDWIG und Marie Ringler.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG

 

(PrZ 191/01-M07, P 16) Der erste Absatz der Statuten für die Vergabe der Wiener Autorenstipendien soll nunmehr lauten:

 

Die Stadt Wien stiftet vier Jahresstipendien für begabte Wiener Autorinnen und Autoren der jüngeren Generation in der Höhe von monatlich 1 095 EUR bis zu einem Jahresgesamtbetrag von 53 000 EUR.

 

Der Satz "Die Auszahlung des Stipendiums erfolgt monatlich jeweils zu 15 000 ATS" soll nunmehr lauten:

 

Die Auszahlung des Stipendiums erfolgt monatlich jeweils zu 1 095 EUR.

 

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

 

(PrZ 198/01-M07, P 21) Die Subvention an die Europäische Akademie Wien für die Durchführung ihrer Aktivitäten im Jahr 2001 in der Höhe von 800 000 ATS (58 138,27 EUR) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(Rednerin: GRin Marie Ringler.)

 

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

 

(PrZ 201/01-M07, P 24) Die Subvention an das Literaturhaus – Dokumentationsstelle für neuere österreichische Literatur für die Durchführung des Symposions "All right, what´s left", insbesondere für die teilweise Abdeckung der Reise-, Aufenthalts-, Honorar-, Organisations- und Bewerbungskosten, in der Höhe von 250 000 ATS (18 168,21 EUR) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(Redner: GR Mag Gerald Ebinger, tatsächliche Berichtigung von den GRe Elisabeth Vitouch und Mag Gerald Ebinger, GR Dr Michael LUDWIG.)

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

(PrZ 189/01-M07, P 25) Der Wiener Prater Ver-anstaltungs G.m.b.H. wird eine Subvention für das Jahr 2001 in der Höhe von 700 000 ATS gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3819/757 zu bedecken ist.

 

(Redner: Die GRe Waltraud Cecile Cordon und Karlheinz Hora.)

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

(PrZ 203/01-M07, P 26) Die Jahressubvention an den Verein Freie Bühne Wieden im Jahr 2001 in der Höhe von 1 800 000 ATS (130 811,10 EUR) wird genehmigt. Davon soll ein Betrag von 800 000 ATS für die Abdeckung der im Jahr 2001 angefallenen Kosten sowie ein Betrag von 1 000 000 ATS für die Ablöse verwendet

 

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