Gemeinderat, 8. Sitzung vom 21.11.2001,
Sitzungsbericht - Seite 5 von 7
Verhandlung angenommen:
Berichterstatter:
GR Kurt Wagner
(PrZ 196/01-GJS, P 10) Die
Erhöhung des Sachkredits städtisches Laaerbergbad in 10,
Ludwig-von-Höhnel-Gasse 2, Erneuerung der Umkleidekästchen inklusive Sanierung
des Gebäudes von 21 390 000 ATS um 3 000 000 ATS
auf 24 390 000 ATS wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr
2001 entfallende Betrag in der Höhe von 11 200 000 ATS ist auf
Haushaltsstelle 1/8650/050 bedeckt.
Berichterstatter:
GR Jürgen Wutzlhofer
(PrZ 199/01-GJS, P 11) Der
Magistrat wird ermächtigt, gegen nachträgliche Berichtspflicht verschiedenen
Vereinen, Gruppen, Initiativen und sonstigen Projektträgern finanzielle
Unterstützungen zur Umsetzung von jugendorientierten Projekten laut
Magistratsbericht zu gewähren, wofür ein Rahmenbetrag in der Höhe von
2 000 000 ATS zur Verfügung gestellt wird. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.
Berichterstatter:
GR Jürgen Wutzlhofer
(PrZ 207/01-GJS, P 13) Der
Magistrat wird ermächtigt, gegen nachträgliche Berichtspflicht verschiedenen
Jugendgruppen, -vereinen und –initiativen finanzielle Unterstützungen für
Lokaladaptierungen und Innenausstattungen laut Magistratsbericht zu gewähren,
wofür für 2001 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 1 300 000 ATS
zur Verfügung gestellt wird. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757
gegeben.
Berichterstatterin:
GRin Erika Stubenvoll
(PrZ 222/01-GJS, P 8) Die MA 12
wird ermächtigt, die in der vorgelegten Beilage angeführten Entgeltbeträge für
die Beförderung von behinderten Menschen im Rahmen des Regelfahrtendienstes
anzuerkennen. Der Mehrbedarf in der Höhe von 805 000 ATS (entspricht
58 501,64 EUR) für das Verwaltungsjahr 2001 ist auf Haushaltsstelle
1/4130/620 bedeckt. Für die Bedeckung der Erfordernisse für die restliche
Vertragslaufzeit ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.
(Redner: GRin Ingrid Korosec, StRin
Mag Maria Vassilakou sowie GR Johann Römer.)
Berichterstatter:
Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny
(PrZ 196/01-M07, P 14) Der
Bericht des amtsführenden Stadtrats für Kultur und Wissenschaft über die gemäß
dem GRB vom 29. April 1999 erfolgte Übereignung von Kunst- und
Kulturgegenständen aus den Sammlungen des Historischen Museums der Stadt Wien
sowie der Wiener Stadt- und Landesbibliothek wird zur Kenntnis genommen.
(PrZ
416/GAt/01) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag
der GRinnen Waltraud Cecile Cordon und Marie Ringler, betreffend
Restitutionsbericht, wird zurückgezogen.
(PrZ
417/GAt/01) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag
der GRinnen Waltraud Cecile Cordon und Marie Ringler, betreffend Neubestellung
der Restitutionskommission, wird abgelehnt.
(Redner: GRin Marie Ringler, StR
Dr Peter Marboe sowie GR Mag Gerald Ebinger, amtsf StR Dr Andreas
Mailath-Pokorny sowie die GRe Dr Michael LUDWIG und Marie Ringler.)
Folgender Antrag des Stadtsenats
wird ohne Verhandlung angenommen:
Berichterstatter:
GR Dr Michael LUDWIG
(PrZ
191/01-M07, P 16) Der erste Absatz der Statuten für die
Vergabe der Wiener Autorenstipendien soll nunmehr lauten:
Die Stadt Wien stiftet vier
Jahresstipendien für begabte Wiener Autorinnen und Autoren der jüngeren Generation
in der Höhe von monatlich 1 095 EUR bis zu einem Jahresgesamtbetrag
von 53 000 EUR.
Der Satz "Die Auszahlung des
Stipendiums erfolgt monatlich jeweils zu 15 000 ATS" soll
nunmehr lauten:
Die Auszahlung des Stipendiums
erfolgt monatlich jeweils zu 1 095 EUR.
Berichterstatterin:
GRin Renate Winklbauer
(PrZ 198/01-M07, P 21) Die
Subvention an die Europäische Akademie Wien für die Durchführung ihrer Aktivitäten
im Jahr 2001 in der Höhe von 800 000 ATS (58 138,27 EUR)
wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
(Rednerin: GRin Marie Ringler.)
Berichterstatterin:
GRin Renate Winklbauer
(PrZ 201/01-M07, P 24)
Die Subvention an das Literaturhaus – Dokumentationsstelle für neuere
österreichische Literatur für die Durchführung des Symposions "All right,
what´s left", insbesondere für die teilweise Abdeckung der Reise-,
Aufenthalts-, Honorar-, Organisations- und Bewerbungskosten, in der Höhe von
250 000 ATS (18 168,21 EUR) wird genehmigt. Die Bedeckung
ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
(Redner:
GR Mag Gerald Ebinger, tatsächliche Berichtigung von den GRe Elisabeth Vitouch und
Mag Gerald Ebinger, GR Dr Michael LUDWIG.)
Berichterstatterin:
GRin Nurten Yilmaz
(PrZ
189/01-M07, P 25) Der Wiener Prater Ver-anstaltungs
G.m.b.H. wird eine Subvention für das Jahr 2001 in der Höhe von
700 000 ATS gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3819/757 zu bedecken
ist.
(Redner: Die GRe Waltraud Cecile Cordon
und Karlheinz Hora.)
Berichterstatterin:
GRin Marianne Klicka
(PrZ 203/01-M07, P 26) Die
Jahressubvention an den Verein Freie Bühne Wieden im Jahr 2001 in der Höhe von
1 800 000 ATS (130 811,10 EUR) wird genehmigt. Davon
soll ein Betrag von 800 000 ATS für die Abdeckung der im Jahr 2001
angefallenen Kosten sowie ein Betrag von 1 000 000 ATS für die
Ablöse verwendet
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