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Gemeinderat, 9. Sitzung vom 14.12.2001, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 20

 

(PrZ 304/01-GJS, P 52) Die MA 12 wird ermächtigt, an den Verein TRIAS (Verein für individuelle Lebensgestaltung, Normalisierung und Integration) ab 1. Jänner 2001 folgende Kostensätze zu vergüten:

625 ATS	(45,42 EUR)	pro Tag für Beschäftigungstherapie
1 641 ATS	(119,26 EUR)	pro Tag für vollbetreute Wohnplätze

pro Person und inklusive allfälliger Abgaben. Der auf das Verwaltungsjahr 2001 entfallende Gesamtbetrag in der Höhe von 15 969 315,22 ATS (1 160 535,40 EUR) inklusive allfälliger Abgaben ist auf Haushaltsstelle 1/4130/757 bedeckt. Für die Bedeckung der weiteren Erfordernisse ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 305/01-GJS, P 53) Die MA 12 wird ermächtigt, an den "Österreichischen Verein für bürospezifische Anlehre und Weiterbildung für Körperbehinderte – ÖV-BauWK" ab 1. Jänner 2001 folgende Kostensätze zu vergüten:

650 ATS	(47,24 EUR)	pro Tag für Beschäftigungstherapie
875 ATS	(63,59 EUR)	pro Tag für vollbetreute Wohnplätze
9 314 ATS	(676,87 EUR)	pro Monat für ambulant betreute Wohnplätze
18 539 ATS	(1 347,28 EUR)	pro Monat für ambulant betreute Wohnplätze mit intensivem Betreuungsbedarf

Der auf das Verwaltungsjahr 2001 entfallene Gesamtaufwand in der Höhe von 23 979 157,40 ATS (1 742 633,33 EUR) inklusive 10 Prozent Umsatzsteuer ist auf Haushaltsstelle 1/4130/757 bedeckt. Für die Bedeckung der weiteren Erfordernisse ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 306/01-GJS, P 54) Die MA 12 wird ermächtigt, an den Verein "KOMIT" ab 1. Jänner 2001 folgende Kostensätze zu vergüten:

771 ATS	(56,03 EUR)	pro Tag für Beschäftigungstherapie – LOT Gruppen
935 ATS	(67,95 EUR)	pro Tag für vollbetreute Wohnplätze
11 598 ATS	(842,86 EUR)	pro Monat für ambulant betreute Wohnplätze

- pro Person und zuzüglich 10 Prozent Umsatzsteuer. Der auf das Verwaltungsjahr 2001 entfallende Betrag in der Höhe von 8 336 245,28 ATS (605 818,57 EUR) inklusive 10 Prozent Umsatzsteuer ist auf Haushaltsstelle 1/4130/757 bedeckt. Für die Bedeckung der weiteren Erfordernisse ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 307/01-GJS, P 55) Die MA 12 wird ermächtigt, an den Verein "Gemeinwesenintegration und Normalisierung" ab 1. Jänner 2001 folgende Kostensätze zu vergüten:

652 ATS	(47,38 EUR)	pro Tag für Beschäftigungstherapie
1 604 ATS	(116,57 EUR)	pro Tag für vollbetreute Wohnplätze
10 982 ATS	(798,09 EUR)	pro Monat für ambulant betreute Wohnplätze

Die genannten Beträge verstehen sich jeweils zuzüglich 10 Prozent Umsatzsteuer. Der auf das Verwaltungsjahr 2001 entfallende Gesamtbetrag in der Höhe von 65 967 309,19 ATS (4 794 031,32 EUR) inklusive 10 Prozent Umsatzsteuer ist auf Haushaltsstelle 1/4130/757 bedeckt. Für die Bedeckung der weiteren Erfordernisse ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 197/01-GJS, P 56) Das Vorhaben Ausstattung der Schulneu- und –zubauten mit Schulmobiliar und Lehrmittel für Schulneu- bzw –zubauten mit Gesamtkosten in der Höhe von 867 000 EUR (11 930 000 ATS) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2101/043 gegeben.

 

(PrZ 205/01-GJS, P 57) Das Vorhaben "Beistellung von EDV-Geräten für Berufsschulen für das Jahr 2002" mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 509 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2201/043 gegeben.

 

(PrZ 206/01-GJS, P 58) Das Vorhaben "Beistellung von EDV-Geräten für allgemein bildende Pflichtschulen für das Jahr 2002" mit Gesamtkosten in der Höhe von 2 508 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2101/043 gegeben.

 

(PrZ 234/01-GJS, P 59) Der Magistrat wird ermächtigt, mit dem Kuratorium Wiener Jugendwohnhäuser für die Unterbringung, Verpflegung und Betreuung von Lehrlingen aus den Bundesländern eine Erhöhung des Tagsatzes auf 359 ATS (26,09 EUR) ab 1. Jänner 2002 zu vereinbaren. Der Heimkostenbeitrag anlässlich eines achtwöchigen Berufsschullehrgangs wird mit gleicher Wirksamkeit mit 10 065,00 ATS (731,45 EUR) festgesetzt. Für kürzere oder längere Lehrgänge gilt der anteilsmäßige Heimbetrag. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2320/728 gegeben.

 

(PrZ 241/01-GJS, P 60) Die MA 56 wird ermächtigt, der Firma Andreas Mertz – Taxi und Mietwagenunternehmer die nachweisliche Unterdeckung für die im Rahmen der Schülerinnen- und Schülerbeförderung im 22. Bezirk erbrachten Leistungen für das Jahr 2000 pauschal in der Höhe von 1 000 000 ATS abzugelten.

 

(PrZ 252/01-GJS, P 61) Das Vorhaben Ausstattung der allgemein bildenden Pflichtschulen des Mittelstufenbereichs mit Lehrmittel für den Physik- und Chemieunterricht mit Gesamtkosten in der Höhe von 414 000 EUR (5 700 000 ATS) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2101/043 gegeben.

 

(PrZ 204/01-M07, P 73) Dem Magistrat wird für Subventionen für bezirks- und basiskulturelle Aktivitäten für das Jahr 2002 ein Rahmenbetrag von 13 000 000 ATS (entspricht 944 746,84 EUR), der auf Haushaltsstelle 1/3819/757 zu bedecken ist, genehmigt.

 

(PrZ 235/01-M07, P 75) Die Subvention an den Verein Wiener Volksbildungswerk in der Höhe von 545 000 EUR (7 499 363,50 ATS) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2002 gegeben.

 

(PrZ 236/01-M07, P 76) Die Subvention an den Verein Wiener Volksbildungswerk in der Höhe von 327 000 EUR

 

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