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Gemeinderat, 9. Sitzung vom 14.12.2001, Sitzungsbericht  -  Seite 15 von 20

 

Pflichtschulen zur Unterstützung seiner Tätigkeiten im Jahr 2001 laut Magistratsbericht in der Höhe von 320 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Walter Strobl, Ing Herbert RUDOLPH und Heinz Vettermann.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak-Schild

 

(PrZ 278/01-GJS, P 36) Die Subvention an den Verein Wiener Alternativschulen – Freie Schulen Wien zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Schuljahr 2001/2002 laut Magistratsbericht in der Höhe von 2 525 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak-Schild

 

(PrZ 279/01-GJS, P 37) Die Subvention an den Verein "Zentrum für soziale Innovation" (ZSI) zweckgebunden für die Aktivitäten des Projekts "Netbridge" im Jahr 2002 laut Magistratsbericht in der Höhe von 160 000 EUR (2 201 648 ATS) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Martina Malyar

 

(PrZ 243/01-GJS, P 39) Eine Erhöhung des mit GRB vom 5. November 1999 genehmigten Sachkredits in der Höhe von 69 640 000 ATS (5 060 936,10 EUR) um 23 955 000 ATS (1 740 877,10 EUR) auf 93 595 000 ATS (6 801 813,90 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2001 entfallende Betrag in der Höhe von 18 955 000 ATS (1 377 513,50 EUR) ist auf Haushaltsstelle 1/2620/050 bedeckt. Für den Restbetrag in der Höhe von 5 000 000 ATS (363 364,17 EUR) ist im Voranschlag 2002 Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: Die GRe Walter Strobl, Mag Thomas Reindl, Josef Wagner und Mag Christoph Chorherr, tatsächliche Berichtigung von GR Josef Wagner, die GRe Godwin Schuster, Dr Matthias Tschirf und DDr Bernhard Görg, tatsächliche Berichtigung von GR Dr Matthias Tschirf.)

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

(PrZ 255/01-GJS, P 62) 1) Für katholische und evangelische allgemein bildende Pflichtschulerhalter werden Bau- und Investkostenzuschüsse in den für schulische Zwecke genützten Gebäuden in der Höhe von 15 200 000 ATS genehmigt.

 

2) Für Bau- und Investkostenzuschüsse an katholische und evangelische private Pflichtschulerhalter wird im Voranschlag 2001 auf Haushaltsstelle 1/2101 unter der neu zu eröffnenden Post 777 eine außerplanmäßige Ausgabe in der Höhe von 15 200 000 ATS genehmigt, die in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/2101/043 zu decken ist.

 

(PrZ 467/GAt/01) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag  der GRin Susanne Jerusalem, betreffend Einhaltung des UN-Übereinkommens über die Rechte des Kindes, wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Susanne Jerusalem und Walter Strobl, tatsächliche Berichtigung von GRin Susanne Jerusalem, GR Dr Matthias Tschirf zur Geschäftsordnung.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

(PrZ 273/01-GJS, P 63) Das Vorhaben Schule, 18, Scheibenbergstraße 63, VS-Erweiterung, mit Gesamtkosten in der Höhe von 44 700 000 ATS (3 248 000 EUR) wird genehmigt. 10 Prozent davon werden aus dem Bezirksbudget bedeckt. Der auf das Verwaltungsjahr 2001 entfallende Betrag in der Höhe von 15 000 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/2101/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

(PrZ 274/01-GJS, P 64) Das Vorhaben Schule, 10, Katharinengasse, VS-Neubau, mit Gesamtkosten in der Höhe von 145 900 000 ATS (10 603 000 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2001 entfallende Betrag in der Höhe von 30 000 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/2101/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: GR Günter Kenesei.)

 

Berichterstatter: GR Mag Thomas Reindl

 

(PrZ 249/01-GJS, P 196) Der Abschluss der 2. Sondervereinbarung zwischen der Stadt Wien, vertreten durch die MA 44 als Verpächterin einerseits und der Tropicana Bäderbetrieb- und Freizeitanlagen GmbH, 14, Linzer Straße 376, 386-390, andererseits, betreffend die Regelung der Eintrittspreise im Tropicana Erlebniswaldbad Penzing laut vorgelegter Beilage 3, wird genehmigt.

 

(PrZ 468/GAt/01) Der Antrag des GR Mag Wolfgang Gerstl, betreffend Absetzung der Post 196, Regelung der Eintrittspreise im Tropicana Erlebniswaldbad Penzing, Abschluss der 2. Sondervereinbarung, wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Mag Wolfgang Gerstl, Dipl Ing Martin Margulies, Kurth-Bodo Blind und Andreas Schieder, tatsächliche Berichtigung von GR Mag Wolfgang Gerstl, GR Dr Matthias Tschirf gemäß § 28 Abs 3a der Geschäftsordnung.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

(PrZ 232/01-M07, P 74) Die Subvention an den Verein Kulturnetz in der Höhe von 189 000 EUR (2 600 696,50 ATS) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2002 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

(PrZ 277/01-M07, P 82) Die MA 7 wird ermächtigt, mit den im Magistratsbericht angeführten Vereinigungen eine 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2002–2004

 

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