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Gemeinderat, 9. Sitzung vom 14.12.2001, Sitzungsbericht  -  Seite 19 von 20

 

Bericht der MA 69 vom 15. November 2001, Zl MA 69-3-T-19/24/00, angeführten Bedingungen, wird genehmigt.

 

Berichterstatterin: GRin Helga Klier

 

(PrZ 639/01-GWS, P 172) Der Ankauf einer Teilfläche der EZ 5807, KatG Leopoldau im Ausmaß von 4 650 m² vom Wiener Wirtschaftsförderungsfonds zu den im Bericht der MA 69 vom 21. November 2001, Zl MA 69-3-T-21/100/99, angeführten Bedingungen, wird genehmigt.

 

(Redner: GR Ing Gunther Wolfram.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Helga Klier

 

(PrZ 628/01-GWS, P 174) 1) Der Ankauf der Grundstücke 2236/205 und ./206, inneliegend EZ 5937, KatG Leopoldstadt, von der GESIBA Gemeinnützige Siedlungs- und Bauaktiengesellschaft,

 

2) der Verkauf der Grundstücke 2596/1, in EZ 3098, ./3 in EZ 3099, ./5 in EZ 3100, ./7 in EZ 3101, ./9 in EZ 3102, ./11 in EZ 3103, ./13 in EZ 3104, ./15 und ./19 in EZ 3105, 2591/13 in EZ 3097, ./11 in EZ 3096 und 4120/14 in EZ 5836 öG, alle KatG Leopoldstadt, des Grundstücks 294 in EZ 197, KatG Meidling, des Grundstücks 293/1 (neu) und Teilflächen der Grundstücke 713/1 und ./5 in EZ 672 sowie ./3 in EZ 751 öG, alle KatG Jedlesee, der Grundstücke 819/8 in EZ 3730, 819/22 in EZ 3728, ./21 und Teilflächen des Grundstücks ./20 in EZ 2266 öG, alle KatG Kagran, der Grundstücke 1071/3 und 1088/4 in EZ 1697, KatG Kaiserebersdorf, der Grundstücke 805 und 806, in EZ 840, KatG Donaufeld, an die GESIBA Gemeinnützige Siedlungs- und Bauaktiengesellschaft, werden zu den im Bericht der MA 69 vom 20. November 2001, Zl MA 69-1-T-2/18/01 angeführten Bedingungen genehmigt. (§ 25 WStV)

 

Berichterstatter: GR Paul Zimmermann

 

(PrZ 642/01-GWS, P 178) Das Vorhaben der Umbau der Arena in 3, Baumgasse 80 mit Gesamtkosten in der Höhe von 3 270 000 EUR (netto zuzüglich nicht abziehbarer Vorsteuer) (Brutto: 3 588 000 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2002 entfallende Betrag in der Höhe von 263 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/0292/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: Die GRe Heinz Christian Strache und Dr Harald Troch.)

 

Folgende 11 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Sandra Frauenberger

 

(PrZ 228/01-GIF, P 2) Die Subvention für das Jahr 2002 an den Verein "abzwien Verein zur Förderung von Arbeit, Bildung und Zukunft von Frauen" in der Höhe von 79 000 EUR, das sind 1 087 063,70 ATS, wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2002 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

(PrZ 221/01-GIF, P 5) Die Subvention für das Jahr 2002 an den Verein "Frauenhetz – Verein für feministische Beratung, Bildung und Kultur" in der Höhe von 37 780,87 EUR, das sind 520 000 ATS, wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2002 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(PrZ 234/01-GIF, P 13) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von Aktivitäten im Rahmen der Frauenförderung, insbesondere für die Förderung von Veranstaltungen, Workshops, Vorträgen, Ausstellungen und Kursen, ein Rahmenbetrag in der Höhe von 109 000 EUR (1 499 872,70 ATS) zur Verfügung gestellt, der auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt ist. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 100 EUR (70 177,53 ATS) gewährt werden.

 

(PrZ 218/01-GIF, P 16) Die Subvention für das Jahr 2002 an den Verein "LEFÖ – Lateinamerikanische Emigrierte Frauen in Österreich" in der Höhe von 64 900 EUR, das sind 893 043,47 ATS, wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2002 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(PrZ 219/01-GIF, P 17) Die Subvention für das Jahr 2002 an den Verein "Miteinander Lernen – Birlikte Ögrenelim – Beratungs-, Bildungs- und Psychotherapiezentrum für Frauen, Kinder und Familien" in der Höhe von 86 200 EUR, das sind 1 186 137,80 ATS, wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2002 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(PrZ 220/01-GIF, P 18) Die Subvention für das Jahr 2002 an den Verein "Peregrina – Beratungsstelle für ausländische Frauen" in der Höhe von 80 000 EUR, das sind 1 100 824 ATS, wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2002 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(PrZ 224/01-GIF, P 19) Die Subvention für das Jahr 2002 an den Verein "Vereinigung für Frauenintegration Amerlinghaus" betreffend das Projekt "Frauenraum" in der Höhe von 26 889 EUR, das sind 370 000,70 ATS, wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2002 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(PrZ 225/01-GIF, P 20) Die Subvention für das Jahr 2002 an "PIRAMIDOPS, Verein für Jugend- und Gemeinwesenarbeit im Nordbahnviertel" für die Durchführung des Projekts "Frauentreff" in der Höhe von 26 889 EUR, das sind 370 000,70 ATS, wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2002 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(PrZ 229/01-GIF, P 21) Die Subvention für das Jahr 2002 an den Verein FIBEL – Fraueninitiative Bikulturelle Ehen und Lebensgemeinschaften in der Höhe von 29 000 EUR, das sind 399 048,70 ATS, wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2002 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(PrZ 233/01-GIF, P 22) Die Subvention an den Verein LINK* für das Jahr 2001 in der Höhe von 29 069,13 EUR, das sind 400 000 ATS, wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2001 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

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