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Gemeinderat, 55. Sitzung vom 24.01.2001, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 7

 

wiesen.

 

(PrZ 3728/GAt/01) Der Antrag des GR Dr Wolfgang Alkier, betreffend fristgerechte Behandlung von Anträgen und Anfragen durch den Bürgermeister, wird dem Bürgermeister zugewiesen.

 

(PrZ 3729/GAt/01) Der Antrag des GR Dr Wolfgang Alkier, betreffend Presse und Informationsdienst der Stadt Wien – Umgliederung und Sparsamkeit, wird dem Bürgermeister zugewiesen.

 

(PrZ 3730/GAt/01) Der Antrag des GR Dr Wolfgang Alkier, betreffend Magistratsunabhängige Anti – Korruptions – Anlaufstelle, wird dem Bürgermeister zugewiesen.

 

(PrZ 3731/GAt/01) Der Antrag des GR Dr Wolfgang Alkier, betreffend Liberalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs, wird dem Bürgermeister zugewiesen.

 

 4. Folgende Anträge des Stadtsenats werden gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzende GR Ilse Forster feststellt, dass die im Sinne des § 25 der Wiener Stadtverfassung erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderats gegeben ist:

 

(PrZ 401/00-GJS, P 2) Die Subvention an den Verein zur Förderung junger Theatertalente als Trägereinrichtung der "Vienna Musical School" im Jahr 2001 laut Magistratsbericht in der Höhe von 300 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(PrZ 310/00-GJS, P 3) Die Subvention an den Verein "Eltern für Kinder Österreich" zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2001 laut Magistratsbericht in der Höhe von 115 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 ge­geben.

 

(PrZ 19/01-M07, P 5) Der Arbeitsgemeinschaft der Wiener Bezirksmuseen wird für das Jahr 2001 zur Fortführung ihrer verdienstvollen Arbeit eine Sub­vention von 2 350 000 ATS (entspricht 170 781,16 EUR) gewährt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3600/757 zu Lasten des Voranschlags 2001 gegeben.

 

(PrZ 21/01-M07, P 6) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von Aktivitäten der Wiener Bezirksmuseen, insbesondere für Projekt­förderungen, ein Rahmenbetrag von 1 200 000 ATS (entspricht 87 207,40 EUR) zur Verfügung gestellt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3600/757 zu Lasten des Voranschlags 2001 gegeben.

 

(PrZ 26/01-M07, P 7) Dem Verein Planet music media wird laut Magistratsbericht eine Subvention in Form einer Ausfallshaftung in der Höhe von 4 010 000 ATS gewährt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2001 gegeben.

 

(PrZ 31/01-M07, P 8) Die Subvention für die Abhaltung von Seminaren für Kulturschaffende an das Institut für Kulturkonzepte in der Höhe von 360 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2001 gegeben.

 

(PrZ 24/01-M07, P 9) Die Jahressubvention an das Wiener Tourneetheater - Österreichische Länderbühne im Jahr 2001 in der Höhe von 300 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(PrZ 25/01-M07, P 10) Die Nachtragssubvention an das Wiener Tourneetheater - Österreichische Länderbühne für das Jahr 2000 in der Höhe von 300 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 zu Lasten des Voran­schlags 2001 gegeben.

 

(PrZ 16/01-M07, P 11) Die Nachtragssubvention in der Höhe von 108 000 ATS an den Verein "Wien Heldenplatz Mythen und Massen" wird für die Abdeckung der Restkosten der Ausstellung "Wien Heldenplatz Mythen und Massen" (2. Mai - 31. August 2000) genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2001 gegeben.

 

(PrZ 17/01-M07, P 12) Die Subvention an das Jüdische Institut für Erwachsenenbildung für die Durchführung der Jiddischen Theaterwoche 2001 in der Höhe von 250 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(PrZ 30/01-M07, P 13) Die Subvention für das Jahr 2001 an den Verein eurozine in der Höhe von 450 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voran­schlags 2001 gegeben.

 

(PrZ 34/01-M07, P 14) Die Subvention an den Verein Wespennest für die Durchführung der Veranstaltungsreihe "Wien - Belgrad" in der Höhe von 390 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(PrZ 28/01-M07, P 15) Die Subvention an den Kunstverein O.F.F. in der Höhe von 1 500 000 ATS (109 009,25 EUR) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voran­schlags 2001 gegeben.

 

(PrZ 20/01-M07, P 16) Die Subvention an den Verein "Gesellschaft bildender Künstler Österreichs, Künstlerhaus" in der Höhe von insgesamt 1 900 000 ATS (Jahressubvention in der Höhe von 1 500 000 ATS für Veranstaltungen, Sondersubvention in der Höhe von 400 000 ATS für die Ausstellung "global tools") im Jahr 2001 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(PrZ 18/01-M07, P 17) Die Subvention an den Verein Wiener Volksbildungswerk in der Höhe von 7 500 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2001 gegeben.

 

(PrZ 32/01-M07, P 18) Die Subvention in Form einer Ausfallshaftung an den Theaterverein Wien für die Abdeckung der Planungs- und Vorbereitungskosten für das Kindertheaterhaus in der Höhe von 2 000 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2001 gegeben.

 

(PrZ 403/00-GPZ, P 20) Plan Nr 7351: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Bitterlichstraße, Burgenlandgasse, Filmteichstraße und Laaer-Berg-Straße im 10. Bezirk, KatG Oberlaa Stadt (Beilage Nr 105/01).

 

(PrZ 8/01-GPZ, P 21) Plan Nr 7431: Verhängung einer zeitlich begrenzten Bausperre über das Gebiet zwischen Modecenterstraße (Bezirksgrenze zum 3. Bezirk), Döblerhofstraße, Linienzug 1-4, Trasse ÖBB Ostbahn, Trasse ÖBB Schlachthausbahn, Meichlstraße, Simoningplatz, Hallergasse, Trinkhausgasse, Fuchsröhrenstraße, Zippererstraße, Eis-

 

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