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Gemeinderat, 55. Sitzung vom 24.01.2001, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 7

 

teichstraße, Linienzug 5-6 und Bürgerspitalwiese im 11. Bezirk, KatG Simmering (Beilage Nr 106/01).

 

(PrZ 402/00-GPZ, P 24) Plan Nr 7174: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Heiligenstädter Straße, Nußdorfer Platz, Greinergasse, Zahnradbahnstraße, Beethovengang, Eroicagasse, Dennweg, Linienzug a-e und Hammerschmiedgraben im 19. Bezirk, KatG Nußdorf sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs 1 der Bauordnung für Wien für einen Teil dieses Gebiets  (Beilage Nr 107/01).

 

(PrZ 414/00-GPZ, P 26) Plan Nr 7356: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Wagramer Straße, Linienzug 1-2, Panethgasse, Anton-Sattler-Gasse, Eipeldauer Straße, Linienzug 3-5 (Bezirksgrenze Eipeldauer Straße und Oskar-Grissemann-Straße), Linienzug 5-6 (Oskar-Grissemann-Straße) und Sebaldgasse im 21. und 22. Bezirk, KatG Leopoldau und Kagran (Beilage Nr 109/01).

 

(PrZ 3/01-GPZ, P 28) Die Subvention an die Gesellschaft zur Förderung des Forschungsinstituts für Wildtierkunde und Ökologie für die Weiterführung ihrer wissenschaftlichen Forschungsarbeiten in der Höhe von 2 000 000 ATS (145 345,67 EUR) wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Jahr 2001 auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(PrZ 393/00-GUV, P 31) Laufende Arbeiten am öffentlichen Versorgungsnetz März 1997 - Februar 2000, Erd- und Baumeisterarbeiten; Rohrlegerarbeiten Vertragsänderung des Kontrahentenvertrags (Rahmenvereinbarung); Laufzeitverlängerung (Beilage Nr 101/01).

 

(PrZ 400/00-GUV, P 32) Das Vorhaben Auswechslung von Wasserzählern mit Gesamtkosten in der Höhe von 31 680 000 ATS (inklusive Ust) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2001 entfallende Betrag in der Höhe von 7 300 000 ATS (inklusive Ust) ist auf Haushaltsstelle 1/8500/616 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 749/00-GWS, P 33) Der Abschluss des Mietvertrags zwischen der Stadt Wien, vertreten durch die MA 23 und der WEVAG Wohnpark Errichtungs-, Vermietungs- und Beteiligungsgesellschaft m.b.H., 3, Würtzlerstraße 15 wird unter den im vorgelegten Akt ersichtlichen Bedingungen genehmigt.

 

(PrZ 4/01-GWS, P 34) Der Abschluss der zur Baureifgestaltung der Liegenschaft EZ 1009, KatG Donaufeld, notwendigen Transaktion, d i 1) Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks 1582/2, EZ 152, KatG Donaufeld, an die Gemeinnützige Ein- und Mehrfamilienhäuser Baugenossenschaft und "DOMIZIL" Bauträger GmbH Zweck Abtretung ins öffentliche Gut, 2) unentgeltliche Übertragung zweier Teilflächen des Grundstücks 1583/3, EZ 840, KatG Donaufeld, ins öffentliche Gut zwecks Übertragung einer Fläche, für die keine Abtretungsverpflichtung besteht, ins öffentliche Gut und 3) Leistung einer Schadloshaltung für die Abtretung von Teilflächen der Liegenschaft EZ 1009, KatG Donaufeld, ins öffentliche Gut an die Gemeinnützige Ein- und Mehrfamilienhäuser Baugenossenschaft und "DOMIZIL" Bauträger GmbH, zu den im Bericht der MA 69 vom 28. Dezember 2000, Zl MA 69-1-T-21/145/2000, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

(PrZ 10/01-GWS, P 38) 1) Ankauf des Grundstücks 761/1 inneliegend EZ 463 und des Grundstücks 762/2, inneliegend EZ 252, beide KatG Mauer von Frau Inge­borg Lammel-Kraus sowie 2) Leistung einer Entschädigung für den Wegfall des Wasserbezugs aus den unter Punkt 1) angeführten Liegenschaften sowie für Umbaukosten und sonstige Nachteile an Frau Ingeborg Lammel-Kraus zu dem im Bericht der MA 69 vom 2. Jänner 2001, Zl MA 69-1-T-23/95/87, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

(PrZ 226/00-GFW, P 40) Die Bereitstellung eines Betrags von insgesamt 15 000 000 ATS für die im Rahmen der "Gemeinsamen Kreditaktion" im Jahre 2001 zu gewährenden Betriebsmittel- und Investitionskredite durch die Stadt Wien wird sachlich genehmigt und erfolgt nur unter der Voraussetzung, dass auch die Wiener Wirtschaftskammer gleich hohe Beiträge leistet. Der Magistrat wird ermächtigt, die für die Abwicklung notwendigen Regelungen mit der Wirtschaftskammer Wien zu treffen. Der von der Stadt Wien bereitgestellte Betrag von 15 000 000 ATS findet im Voranschlag 2001 seine Deckung.

 

(PrZ 8/01-GFW, P 41) Die Zuführung von Barmitteln in Höhe von 125 000 000 ATS an den Wiener ArbeitnehmerInnen-Förderungsfonds im Wege einer Nachdotation gemäß § 5 der Fondssatzung zur Finanzierung der weiteren Geschäftstätigkeit wird genehmigt.

 

(PrZ 9/01-GFW, P 42) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 11 371 918 ATS (entspricht 826 429,51 EUR) werden genehmigt, und zwar:

 

Haushaltsstelle 1/0600/757
KDZ - Zentrum für Verwaltungs-
forschung	3 000 000 ATS
	(218 018,50 EUR)
Haushaltsstelle 1/0600/777
Institut Haus der
Barmherzigkeit	4 853 040 ATS
	(352 684,17 EUR)
Haushaltsstelle 1/0600/777
Institut Haus der
Barmherzigkeit	3 518 878 ATS
	(255 726,84 EUR)
	11 371 918 ATS
	(826 429,51 EUR)

 

(PrZ 22/01-M07, P 44) Wiener Altstadterhaltungsfonds, 1. Antrag 2001, Subventionen; Gesamtsumme: 71 808 970 ATS (entspricht: 5 218 561,37 EUR) (Beilage Nr 111/01).

 

(PrZ 138/00-GGS, P 46) Für das mit GRB vom 29. April 1999, PrZ 27/99-GGS, genehmigte Vorhaben "Kaiser Franz-Josef-Spital, Neurologische Abteilung, Pavillon B - Errichtung einer Stroke unit" wird für die baulichen Maßnahmen eine Sachkrediterweiterung für die im Vorlagebericht angeführten Erfordernisse von 3 059 000 ATS sowie eine Sachkrediterhöhung von 1 429 000 ATS, somit insgesamt von 33 078 000 ATS um 4 488 000 ATS auf 37 566 000 ATS, genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr

 

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