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Gemeinderat, 55. Sitzung vom 24.01.2001, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 7

 

schließen. 2) Der Wiener Krankenanstaltenverbund wird ermächtigt, die im vorgelegten Rahmenvertrag vereinbarten Preisanpassungen (Bestpreisgarantie) durchzuführen.

 

Berichterstatterin: GR Petra Bayr

 

(PrZ 401/00-GPZ, P 19) Plan Nr 7331: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Märzstraße, Tannengasse, Hütteldorfer Straße, Vogelweidplatz, Gablenzgasse (Bezirksgrenze), Moeringgasse, Sorbaitgasse, Wurzbachgasse, Löhrgasse im 15. Bezirk, KatG Fünfhaus (Beilage Nr 104/01).

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Dr Alois Mayer

 

(PrZ 395/00-GPZ, P 22) Plan Nr 7321: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Kirchfeldgasse (Grenze zum 12. Bezirk), Breitenfurter Straße, Industriegasse und Trasse der ÖBB-Südbahn im 23. Bezirk, KatG Atzgersdorf (Beilage Nr 102/01).

 

Berichterstatter: GR Dr Alois Mayer

 

(PrZ 396/00-GPZ, P 23) Plan Nr 7348: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Breitenfurter Straße, Gregorygasse, Liesingbach und der Verkehrsfläche Code Nr 06224 im 23. Bezirk, KatG Atzgersdorf (Beilage Nr 103/01).

 

Berichterstatter: GR Günther Reiter

 

(PrZ 365/00-GPZ, P 25) Plan Nr 7233: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Brünner Straße, Johann-Weber-Straße, Linienzug 1-2 (In den goldenen Erden), Stammersdorfer Straße und Linienzug 3-8 (Marchfeldkanal) im 21. Bezirk, KatG Stammersdorf und Großjedlersdorf I (Beilage Nr 108/01).

 

(PrZ 3735/GAt/01) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Madeleine Reiser und Susanne Jerusalem, betreffend Ablehnung des Baus der Nordautobahn, wird abgelehnt.

 

(PrZ 3736/GAt/01) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Madeleine Reiser und Mag Christoph Chorherr, betreffend Schließung des Wald- und Wiesengürtels, wird abgelehnt.

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GR Dipl Ing Dr Herlinde Rothauer

 

(PrZ 2/01-GPZ, P 27) Die Subvention an den Verein Zukunft Wien, 8, Auerspergstraße 15, in der Höhe von 2 900 000 ATS (210 751,22 EUR) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Dipl Ing Rudolf Schicker

 

(PrZ 413/00-GPZ, P 29) Plan Nr 7002: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Sechskrügelgasse, Landstraßer Hauptstraße, Neulinggasse, Linienzug 1-4 (Verkehrsfluchtlinie), Beatrixgasse und Ungargasse im 3. Bezirk, KatG Landstraße sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) der BO für Wien für Teile des Plangebiets und Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a (1) der BO für Wien für Teile des Plangebiets (Beilage Nr 110/01).

 

Berichterstatter: GR Mag Thomas Reindl

 

(PrZ 269/00-GPZ, P 52) Plan Nr 7227: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Schilfweg, Husarenweg, Naufahrtweg und Kanalstraße im 22. Bezirk, KatG Stadlau und Aspern (Beilage Nr 112/01).

 

(PrZ 3737/GAt/01) Der Abänderungsantrag der GRe Gerhard Pfeiffer und Mag Thomas Reindl, betreffend die Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Schilfweg, Husarenweg, Naufahrtweg und Kanalstraße im 22. Bezirk, KatG Stadlau und Aspern, wird angenommen.

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GR Rosemarie Polkorab

 

(PrZ 392/00-GUV, P 49) Die MA 48 wird ermächtigt, mit den Firmen AVE Entsorgung GmbH, 22, Gotramgasse 6 (Teilleistung 1) und Josef Fuchsluger, 3341 Ybbsitz, Grestnerstraße 39 (Teilleistung 2) Rahmenvereinbarungen für den Zeitraum vom 1. März 2001 bis 31. Dezember 2003 über die Verbringung und Verwertung von Altholz mit jährlichen Kosten von rund 22 000 000 ATS abzuschließen. Für die Bedeckung des Gesamterfordernisses ist in den Folgejahren auf Haushaltsstelle 1/8520/728 Vorsorge zu treffen. Die MA 48 wird ferner ermächtigt, die Rahmenvereinbarungen bei ordnungsgemäßer Leistungserfüllung und entsprechender Wirtschaftlichkeit um drei weitere Jahre zu verlängern.

 

Berichterstatter: GR Heinz Hufnagl

 

(PrZ 404/00-GUV, P 30) Die Subvention für die Förderungsaktion wird für ca 30 Großraumfahrzeuge zu je 30 000 ATS genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2001 auf Haushaltsstelle 1/8520/768 gegeben.

 

(PrZ 3738/GAt/01) Der Beschlussantrag der GRe Karl Ramharter, Brigitte Reinberger, Barbara Schöfnagel und Nikolaus Amhof, betreffend finanzielle Förderung für Kraftfahrzeuge mit umweltfreundlichen Alternativantriebsaggregaten, die im gewerblichen und öffentlichen Personennahverkehr Verwendung finden, wird abgelehnt.

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Mag Thomas Reindl

 

(PrZ 392/00-GJS, P 4) Der nachstehend angeführten Sportorganisation wird aus den Sportförderungsmitteln 2001 folgende Subvention gewährt:

 

1) Wiener Fußball-Verband
für sportplatzerhaltende
und -verwaltende Vereine
und Verbände	2 848 000 ATS

 

Die finanzielle Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 im Voranschlag 2001 gegeben.

 

 

 

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