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Gemeinderat, 11. Sitzung vom 01.2.2002, Sitzungsbericht  -  Seite 13 von 14

 

"Forum Wien Arena" zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2002 laut Magistratsbericht in der Höhe von 225 285 EUR (3 099 989,10 ATS) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak-Schild

 

(00029/2002-GJS, P 17) Die Subvention an den Verein "Zentrum Aichholzgasse" zur Führung und zum Betrieb des Zentrums in 12, Aichholzgasse 52, für das Jahr 2002 laut Magistratsbericht in der Höhe von 174 414,80 EUR (2 400 000 ATS) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak-Schild

 

(00033/2002-GJS, P 18) Die Subvention an den "Verein zur Förderung der Sir-Karl-Popper-Schule" zur Unterstützung seiner Aktivitäten im Jahr 2002 laut Magistratsbericht in der Höhe von 72 672,83 EUR (1 000 000 ATS) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(Befangenheitserklärung gemäß § 22a der Geschäftsordnung des Gemeinderats der GRe DDr Bernhard Görg, Dr Andreas Salcher und Walter Strobl.)

 

(Redner: Die GRe Susanne Jerusalem, Walter Strobl und Ing Herbert RUDOLPH.)

 

Berichterstatter: GR Jürgen Wutzlhofer

 

(00048/2002-GJS, P 20) Den im Magistratsbericht unter den Punkten 1 - 18 angeführten Wiener Landesverbänden der diversen Österreichweiten beziehungsweise Wiener Jugendorganisationen werden für das Jahr 2002 zur Förderung und Erfüllung ihrer satzungsgemäßen Aufgaben Subventionen laut Magistratsbericht in der Höhe von insgesamt 535 940 EUR (7 374 695 ATS) gewährt.

 

(Rednerin: GRin Susanne Jerusalem.)

 

(Getrennte Abstimmung über die Subventionspositionen Sozialistische Jugend – Landesorganisation Wien, Junge ÖVP – Österreichische Jugendbewegung Landesorganisation Wien, Ring Freiheitlicher Jugend – Landesgruppe Wien und Grünalternative Jugend Wien.)

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak-Schild

 

(00051/2002-GJS, P 22) Die Subvention an den Verein "Echo - Verein zur Unterstützung Jugendlicher" zur Umsetzung des soziokulturellen Jugend- und Integrationsprojekts laut Magistratsbericht in der Höhe von 397 536 EUR (dies entspricht 5 470 214,62 ATS) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Claudia Sommer-Smolik und Jürgen Wutzlhofer.)

 

Folgende 7 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak-Schild

 

(00025/2002-GJS, P 16) Die Subvention an die "Vereinigung für Filmausbildung in Wien - Filmschule Wien" zur Unterstützung der "Filmschule Wien" im Jahr 2002 laut Magistratsbericht in der Höhe von 101 742 EUR (1 400 000 ATS) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Sandra Frauenberger

 

(00242/2002-GIF, P 2)

Abschnitt I

 

(1) Den Personen, deren Bezüge mit Kundmachung der 17. Novelle zur Besoldungsordnung 1994 erhöht werden,

 

gebühren - rückwirkend auf den 1. Jänner 2002 - Vorschüsse im Ausmaß dieser Erhöhung.

 

(2) Die Vorschüsse sind auf die mit Kundmachung der in Abs 1 genannten Novelle gebührenden erhöhten Bezüge anzurechnen.

 

(3) Von den Vorschüssen sind die KFA-Beiträge und die Pensionsbeiträge im gleichen Prozentausmaß einzubehalten, wie von den Bezugsteilen, zu denen die Vorschüsse gebühren.

 

(4) Die gemäß Abs 3 einbehaltenen Beiträge sind auf die mit Kundmachung der in Abs 1 genannten Novelle fällig werdenden KFA-Beiträge und Pensionsbeiträge anzurechnen.

 

Abschnitt II

 

(1) Den Personen, deren Bezüge mit Kundmachung der 13. Novelle zur Vertragsbedienstetenordnung 1995 erhöht werden, gebühren - rückwirkend auf den 1. Jänner 2002 - Vorschüsse im Ausmaß dieser Erhöhung.

 

(2) Die Vorschüsse sind auf die mit Kundmachung der 13. Novelle zur Vertragsbedienstetenordnung 1995 gebührenden erhöhten Bezüge anzurechnen.

 

(3) Von den Vorschüssen sind allfällige KFA-Beiträge im gleichen Prozentausmaß einzubehalten, wie von den Bezugsteilen, zu denen die Vorschüsse gebühren.

 

(4) Die gemäß Abs 3 einbehaltenen Beiträge sind auf die mit Kundmachung der in Abs 1 genannten Novelle fällig werdenden KFA-Beiträge anzurechnen.

 

Berichterstatterin: GRin Sonja Kato

 

(00120/2002-GIF, P 4) Die Subvention für das Jahr 2002 an den Verein "EfEU – Verein zur Erarbeitung feministischer Erziehungs- und Unterrichtsmodelle" in der Höhe von 26 787 EUR (368 594 ATS) wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2002 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(00121/2002-GIF, P 5) Die Subvention für das Jahr 2002 an den Verein "Frauenforschung und weiblicher Lebenszusammenhang" in der Höhe von 52 542 EUR (723 000 ATS) wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2002 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(00123/2002-GIF, P 6) Die Subvention für das Jahr 2002 an den Verein "Check-Art – Verein für feministische Medien und Politik" in der Höhe von 28 342,41 EUR (390 000 ATS) wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2002 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(00126/2002-GIF, P 9) Die Subvention für das Jahr 2002 an den Verein "Orient Express – Beratungs-, Bildungs- und Kulturinitiative für Frauen" in der Höhe von 71 500 EUR (983 861,45 ATS) wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2002 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

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