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Gemeinderat, 11. Sitzung vom 01.2.2002, Sitzungsbericht  -  Seite 12 von 14

 

und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL/00460/2002/0014-KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Dr Sigrid Pilz, betreffend U-KAV; Budgets der Teilunternehmungen und Zielvereinbarungen der Krankenhäuser und Pflegeheime, wird abgelehnt.

 

(Rednerin: GRin Dr Sigrid Pilz.)

 

Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Neck-Schaukowitsch

 

(00194/2002-GGS, P 45) Die Einführung einer Schutzimpfung gegen FSME ("Zeckenschutzimpfung") für Kinder bis zum vollendeten 12. Lebensjahr wird genehmigt. Der Unkostenbeitrag beträgt pro Impfung 12,60 EUR (175,05 ATS), abzüglich des Zuschusses durch die Krankenkasse 9 EUR (125,05 ATS). Die Bedeckung für den Ankauf des Impfstoffs ist auf Haushaltsstelle 1/5001/458 gegeben.

 

(PGL/00729/2002/0002-KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Helmut Kowarik, Dr Johannes Hahn, Mag Heidrun Schmalenberg und Heinz Christian Strache, betreffend FSME-Vorsorgeimpfung für Kinder, wird dem GRA für Gesundheits- und Spitalswesen zugewiesen.

 

(Redner: Die GRe Dr Sigrid Pilz, Dr Johannes Hahn und Mag Helmut Kowarik, amtsf StRin Dr Elisabeth Pittermann sowie GRin Marianne Klicka.)

 

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

 

(00093/2002-GKU, P 28) 1) Die Statuten für die Vergabe von Dramatikerstipendien werden laut Magistratsbericht genehmigt.

 

2) Die Bedeckung für das Jahr 2002 in der Höhe von 36 000 EUR (entspricht 495 370,80 ATS) ist auf Haushaltsstelle 1/3300/768 gegeben. Für die Bedeckung in den kommenden Jahren ist Vorsorge zu treffen.

 

(PGL/00729/2002/0003-KVP/GAT) Der Abänderungsantrag der GRe Dr Andreas Salcher und Marie Ringler, betreffend Statuten für die Vergabe von Dramatikerstipendien, wird angenommen.

 

(Redner: Die GRe Marie Ringler, Dr Andreas Salcher und Dr Michael LUDWIG.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

 

(00101/2002-GKU, P 35) Die Zusatzsubvention an die Vereinigung bildender Künstler Wiener Secession in der Höhe von 100 000 EUR (entspricht 1 376 030 ATS) für das Jahr 2002 für Veranstaltungs-, Betriebs- und Personalkosten wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

 

(00225/2002-GKU, P 37) 1) Der Magistrat der Stadt Wien wird laut Magistratsbericht ermächtigt, für die Wiener Kinoförderung in den Jahren 2002 – 2004 aus einem Rahmenbetrag in der Höhe von je 726 728,34 EUR (entspricht 10 000 000 ATS) Prämien, Investitionskostenzuschüsse sowie den Wiener Kinopreis zu vergeben. Der auf das Verwal

 

tungsjahr 2002 entfallende Betrag von 726 728,34 EUR (entspricht 10 000 000 ATS) ist auf Haushaltsstelle 1/3710/775 bedeckt.

 

2) Die neuen Richtlinien zur Förderung von Klein- und Mittelkinos in Wien werden genehmigt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(PGL/00729/2002/0004-KVP/GAT) Der Abänderungsantrag der GRe Dr Andreas Salcher und Marie Ringler, betreffend Richtlinien zur Förderung von Klein- und Mittelkinos in Wien, wird angenommen.

 

(PGL/00690/2002/0016-KFP/GAT) Der Abänderungsantrag der GRe Mag Heidemarie Unterreiner, Mag Gerald Ebinger und Mag Harald STEFAN, betreffend Wiener Kinoförderung, wird angenommen.

 

(Redner: Die GRe Marie Ringler, Dr Andreas Salcher, Mag Heidemarie Unterreiner, Marianne Klicka und Mag Christoph Chorherr sowie amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny.)

 

7. (PGL/00460/2002/0009-KGR/MDGF) Die Dringliche Anfrage des GR Mag Rüdiger Maresch sowie Freundinnen und Freunde, betreffend Bau und Finanzierung einer dritten Müllverbrennungsanlage (MVA) in Wien, wird von GR Mag Rüdiger Maresch begründet und von amtsf StRin Dipl Ing Isabella Kossina mündlich beantwortet und anschließend eine Debatte abgeführt.

 

(PGL/00704/2002/0005-KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Rudolf Klucsarits und Robert Parzer, betreffend Nachnutzung des Areals der Müllverbrennungsanlage Flötzersteig, wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Mag Christoph Chorherr, Robert Parzer, Brigitte Reinberger, Erich VALENTIN und Mag Rüdiger Maresch, tatsächliche Berichtigung von GR Heinz Hufnagl sowie die GRe Mag Harald STEFAN, Mag Rüdiger Maresch und Johann Hatzl.)

 

Berichterstatterin: GRin Inge Zankl

 

(00055/2002-GKU, P 43) Die Betriebssubvention im Jahr 2002 an den Verein Freie Bühne Wieden in der Höhe von 130 811,10 EUR (entspricht 1 800 000 ATS) wird genehmigt. Von dieser Förderung ist ein Betrag von 72 672,83 EUR (entspricht 1 000 000 ATS) für die Ablöse zu verwenden. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755 im Voranschlag 2002 gegeben.

 

(Rednerin: GRin Marie Ringler.)

 

Folgende 3 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

(00022/2002-GJS, P 13) Die Subvention an den Verband Wiener Volksbildung zur Weiterführung seiner volksbildnerischen Tätigkeiten sowie zum Betrieb der Volksbildungsbauten der Stadt Wien im Jahr 2002 laut Magistratsbericht in der Höhe von 20 232 117 EUR (278 399 998 ATS) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak-Schild

 

(00024/2002-GJS, P 15) Die Subvention an den Verein

 

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