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Gemeinderat, 14. Sitzung vom 22.03.2002, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 6

 

den Sportförderungsmitteln 2002 folgende Subventionen gewährt:

 

1. Polizeisportvereinigung Wien für die Sanierung der SA 22., Dampfschiffhaufen, 5. Rate	269 547 EUR
2. Reichsbund für Turnen und Sport zur Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit im Wege des Sport am Montag	8 721 EUR
3. Wr Leichtathletikverband für die Durchführung diverser Projekte 2002	14 535 EUR
4. WAT-Atzgersdorf zur Aufrechterhaltung der Jugendarbeit	10 901 EUR
Gesamt	303 704 EUR

Die finanzielle Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 und 777 im Voranschlag 2002 gegeben.

 

(Getrennte Abstimmung über die Subventionsposition Reichsbund für Turnen und Sport.)

 

(PGL/01583/2002/0001-KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe David Ellensohn und Claudia Sommer-Smolik, betreffend Subvention für den Wr Leichtathletikverband, wird abgelehnt.

 

(Redner: GR David Ellensohn.)

 

Berichterstatter: GR Jürgen Wutzlhofer

 

(00954/2002-GJS, P 3) Die Subvention an den Verein "Z’SAM – Zukunft und Spaß als Mensch" zur Umsetzung des Projekts "Ganzjährige Kinder- und Jugendbetreuung in der Pfarre Neu Erdberg – Don Bosco" in der Höhe von 22 300 EUR (dies entspricht 306 854,69 ATS) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(Rednerinnen: Die GRinnen Susanne Jerusalem und Barbara Novak-Schild, tatsächliche Berichtigung von GRin Susanne Jerusalem.)

 

Berichterstatter: GR Jürgen Wutzlhofer

 

(00955/2002-GJS, P 4) Die Subvention an den Verein "Spielradl – Verein zur Förderung der Kinder-, Jugend- und Erwachsenenkultur in urbanen Gesellschaften" für Abfertigungen, Urlaubsansprüche und Mehrstundenleistungen in der Höhe von 11 400 EUR (dies entspricht 156 867,42 ATS) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(Rednerin: GRin Susanne Jerusalem.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Christian Deutsch

 

(00914/2002-GSV, P 18) Das Vorhaben in 10, STE 10/10 Schmidtstahlwerke – "City X" (Neubau der Maria-Rekker-Gasse, der Unbenannten Gasse 6381, der Absberggasse vor der Schule ONr 50 und diverser öffentlicher Durchgänge im Stadterweiterungsgebiet sowie Umbau der Katharinengasse von Favoritenstraße bis Lehmgasse und der Nebenfahrbahn der Favoritenstraße von Katharinengasse bis Maria-Rekker-Gasse) mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 275 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2002 entfallende Betrag in Höhe von 480 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6121/002 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Christian Deutsch

 

(00916/2002-GSV, P 19) Das Vorhaben in 1., 3. und 4., Schwarzenbergplatz – Neugestaltung der Oberfläche bei gleichzeitiger Neuorganisation der Verkehrsführung - mit Gesamtkosten in der Höhe von 11 123 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2002 entfallende Betrag in Höhe von 4 240 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6121/002 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

 

(00907/2002-GSV, P 21) Plan Nr 7164: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Wagramer Straße, Linienzug 1-2, Dassanowskyweg und Linienzug 3-4 im 22. Bezirk, KatG Kagran (Beilage Nr 102/02).

 

(Rednerin: GRin Heike Trammer.)

 

Berichterstatter: GR Erich VALENTIN

 

(00986/2002-GGU, P 22) Die MA 45 wird ermächtigt, mit der Europäischen Gemeinschaft (vertreten durch die Kommission der Europäischen Gemeinschaft) den vorgelegten Vertrag Titel: Klongs Water Remediation in Bangkok and Samut Prakarn (Thailand), Projekt THA-3-04, Nr 91 (Beilage 1) mit Gesamtkosten von 768 186 EUR abzuschließen. Dieser Betrag wird um 268 918 EUR (entsprechend dem Kofinanzierungsanteil) durch zu erbringende Personalleistungen und durch Bereitstellung von Personal vermindert, sodass 499 268 EUR budgetiert werden. Der auf das Verwaltungsjahr 2002 entfallende Betrag in der Höhe von 250 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6330/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist im Folgejahr Vorsorge zu treffen.

 

(Rednerin: GRin Brigitte Reinberger.)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

(00817/2002-GGU, P 23) Die Akonto-Subvention für das Jahr 2002 für die Wiener Land- und Forstwirtschaft wird unter den in den vorgelegten Erläuterungen genannten Bedingungen in der Höhe von 1 354 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist in der Höhe von 574 000 EUR auf der Haushaltsstelle 1/7491/757 und in der Höhe von 780 000 EUR auf der Haushaltsstelle 1/7491/777 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Mag Rüdiger Maresch und Paul Zimmermann.)

 

Berichterstatter: GR Erich VALENTIN

 

(00987/2002-GGU, P 36) 1) Die erste Erweiterung des Sachkredits für das Vorhaben Umgestaltung des Liesingbachs nach Kanalherstellung der MA 30, Abschnitt Kledering bis Blumental von 4 302 231,78 EUR (59 200 000 ATS) um 1 607 768,22 EUR (22 123 373 ATS) auf 5 910 000 EUR (81 323 373 ATS) wird genehmigt.

 

2) Die Baurate 2002 in der Höhe von 831 382,67 EUR

 

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