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Gemeinderat, 14. Sitzung vom 22.03.2002, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 6

 

Berichterstatter: GR Johann Driemer

 

(01106/2002-GFW, P 27) Dem Subventionsnehmer bfi Wien Fachhochschul-Studiengangbetriebs GmbH werden für die Jahre 2002 - 2004 nachstehende Subventionen gewährt:

2002	30 954 EUR
2003	27 201 EUR
2004	19 490 EUR
Summe	77 645 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2002 entfallende Betrag in der Höhe von rund 31 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/7823/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(PGL/01582/2002/0001-KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Claudia Sommer-Smolik, betreffend die Ausgliederung der medizinischen Fakultät aus der Universität Wien, wird angenommen

 

(PGL/01581/2002/0001-KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Claudia Sommer-Smolik, betreffend die Aufhebung der universitären Autonomie und Mitbestimmung durch das Bundesgesetz über die Universitäten und ihre Studien, wird angenommen.

 

(Rednerin: GRin Claudia Sommer-Smolik.)

 

Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Neck-Schaukowitsch

 

(01145/2002-GFW, P 30) Die Stadt Wien gewährt dem Haus der Barmherzigkeit zur Finanzierung der Errichtung des im vorgelegten Magistratsbericht beschriebenen Projekts mit Standort in 16, Seeböckgasse 30A, ein zinsenfreies Darlehen in Höhe von 25 000 000 EUR mit einer Laufzeit von 25 Jahren, rückzahlbar in halbjährlichen Raten. Der Magistrat wird ermächtigt, die näheren Darlehensbedingungen festzusetzen.

 

(Rednerin: GRin Dr Sigrid Pilz.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

(01133/2002-GFW, P 35) Die Subventionen beziehungsweise Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 467 272,87 EUR (entspricht 6 429 814,87 ATS) werden genehmigt, und zwar:

Haushaltsstelle	EUR	entspricht ATS
1/0600/757Wiener Institut für inter-nationale Wirtschaftsvergleiche	220 900,00	3 039 650,27
1/0610/757Arge Nichtsesshaftenhilfe Wien	92 585,00	1 273 997,38
1/0610/757Pensionistenverband Österreichs, Landesorganisation Wien	73 378,87	1 009 715,26
1/0610/757 Gesellschaft der Freunde der Universität Tel Aviv in Österreich	36 340,00	500 049,30
1/0610/757Verein SOS Mitmensch	15 000,00	206 404,50
1/0610/777Wiener Institut für Entwicklungsfragen und Zusammenarbeit	29 069,00	399 998,16
	467 272,87	6 429 814,87

(Getrennte Abstimmung über die Subventionsposition Verein SOS Mitmensch.)

 

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

 

(01117/2002-GKU, P 13) Die Subvention für das Jahr 2002 an den Wiener Film Fonds in der Höhe von 7 995 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/777 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Mag Christoph Chorherr, Mag Heidemarie Unterreiner und Elisabeth Vitouch sowie amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny.)

 

Berichterstatterin: GRin Elisabeth Vitouch

 

(00966/2002-GKU, P 14) Dem Magistrat wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Neuen Medien im Jahr 2002 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 72 673 EUR gewährt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2002 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Marie Ringler, Dr Andreas Salcher und Renate Winklbauer.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

(00972/2002-GKU, P 15) Die Subvention in der Höhe von 29 000 EUR an den Verein Aktionsradius Augarten für die Veranstaltung "Klassik-Picknick im Augarten" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

(01118/2002-GKU, P 16) Die Subvention an den Verein Exil in der Höhe von 14 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(Redner: GRin Waltraud Cecile Cordon sowie amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Inge Zankl

 

(01135/2002-GKU, P 17) Die Subvention an den Verein Interaktives Kindermuseum im Museumsquartier in der Höhe von 727 000 EUR für Verwaltungs- und Veranstaltungskosten des Jahres 2002 wird genehmigt. Die Bedeckung von 248 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben. Der verbleibende Restbetrag von 479 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Harry Kopietz

 

(00928/2002-GJS, P 1) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus

 

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