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Gemeinderat, 15. Sitzung vom 26.04.2002, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 9

 

Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 49, nach Beratung in der Präsidialkonferenz, zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:

 

Postnummern 49, 45, 47, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 57, 63, 65, 19, 24, 26, 28, 32, 40, 42, 4, 6, 8, 11, 17, 18, 3, 67, 69, 72 und 73.

 

Berichterstatter: GR Paul Zimmermann

 

9. (01667/2002-GSV, P 49) Hochhäuser in Wien, Städtebauliche Leitlinien, Richtlinien für die Planung und Beurteilung von Hochhausprojekten (Beilage Nr 113/02).

 

(Redner: Die GRe Mag Christoph Chorherr, Mag Alexander Neuhuber, Heike Trammer und Mag Andreas Schieder, StRin Dipl Ing Dr Herlinde Rothauer sowie die GRe Heinz Christian Strache und Dkfm Dr Ernst Maurer.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Christian Deutsch

 

(01381/2002-GSV, P 45) 1) Das Vorhaben in 11, Alberner Hafenzufahrtsstraße (Zinnergasse bis Alberner Hafen) - vormals B 14b mit Gesamtkosten in der Höhe von 4 000 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2002 entfallende Betrag in Höhe von 3 000 000 EUR ist auf den Haushaltsstellen 1/6103/002 und 050 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

2) Das Vorhaben in 12, Altmannsdorfer Straße (Sagedergasse – Südbahn) und Sagedergasse (Breitenfurter Straße – Altmannsdorfer Straße) – vormals B 224 und B 12b mit Gesamtkosten in der Höhe von 8 000 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2002 entfallende Betrag in Höhe von 4 970 000 EUR ist auf den Haushaltsstellen 1/6103/002 und 050 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

3) Das Vorhaben in 23, Perfektastraße (U 6 – Brunner Straße) – vormals B 13a mit Gesamtkosten in der Höhe von 5 500 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2002 entfallende Betrag in Höhe von 3 740 000 EUR ist auf den Haushaltsstellen 1/6103/002 und 050 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

4) Das Vorhaben in 11, Weichseltalweg (Unterführung ÖBB – Simmeringer Hauptstraße) – vormals B 225 mit Gesamtkosten in der Höhe von 2 200 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2002 entfallende Betrag in Höhe von 1 510 000 EUR ist auf den Haushaltsstellen 1/6103/002 und 050 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(Getrennte Abstimmung über die Vorhaben in 11, Alberner Hafenzufahrtsstraße, 12, Altmannsdorfer Straße, 23, Perfektastraße und 11, Weichseltalweg.)

 

Berichterstatter: GR Christian Deutsch

 

(01611/2002-GSV, P 47) Plan Nr 7475: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Ausstellungsstraße, Vorgartenstraße, Trabrennstraße, Südportalstraße, Messestraße, Linienzug 1-3, Perspektivstraße, Zufahrtsstraße und Präuscherplatz im 2. Bezirk, KatG Leopoldstadt (Beilage Nr 108/02).

 

(Redner: GR Günter Kenesei, StRin Dipl Ing Dr Herlinde Rothauer sowie die GRe Josef Wagner und Karlheinz Hora.)

 

Berichterstatter: GR Mag Andreas Schieder

 

(01108/2002-GSV, P 50) Der vorgelegte Entwurf einer Verordnung des Gemeinderats betreffend die Feststellung der Haupt- und Nebenstraßen wird zum Beschluss erhoben.

 

(PGL/02161/2002/0001-KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Mag Alexander Neuhuber, betreffend Verordnung des Gemeinderats betreffend Feststellung der Hauptstraßen und Nebenstraßen, wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(Redner: Die GRe Mag Wolfgang Gerstl, Dr Harald Troch und Dr Matthias Tschirf.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Erich VALENTIN

 

(00556/2002-GSV, P 51) Plan Nr 7202: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Alserbachstraße, Julius-Tandler-Platz, Porzellangasse, Jörg-Mauthe-Platz, Berggasse, Währinger Straße, Boltzmanngasse, Linienzug a-b, Pasteurgasse, Strudlhofgasse und Liechtensteinstraße im 9. Bezirk, KatG Alsergrund sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs 1 und Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a Abs 1 der Bauordnung für Wien für Teile dieses Gebiets (Beilage Nr 104/02).

 

Berichterstatter: GR Erich VALENTIN

 

(01470/2002-GSV, P 52) Plan Nr 6778: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Theresianumgasse, Prinz-Eugen-Straße (Bezirksgrenze), Weyringergasse und Favoritenstraße im 4. Bezirk, KatG Wieden sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) der Bauordnung für Wien für Teilbereiche des Plangebiets und Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a (1) der Bauordnung für Wien für Teilbereiche des Plangebiets (Beilage Nr 109/02).

 

Berichterstatter: GR Erich VALENTIN

 

(01485/2002-GSV, P 53) Plan Nr 7383: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Höhenstraße, Linienzug a-b (nördliche Stadtgrenze) und Linienzug b-c-d-e-f-g-h-i-a im 19. Bezirk, KatG Kahlenbergerdorf sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs 1 der Bauordnung für Wien für einen Teil dieses Gebiets (Beilage Nr 110/02).

 

(Redner: GR Ing Herbert RUDOLPH.)

 

Folgende 3 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

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