«  1  »

 

Gemeinderat, 15. Sitzung vom 26.04.2002, Wörtliches Protokoll  -  Seite 84 von 99

 

Aber damit das einfach klar und deutlich ausgesprochen wird: Die Verantwortung für diese Kostensteigerung tragen eindeutig die, die ein ganzes Jahr lang offensichtlich nichts gemacht haben und eine endgültige Entscheidung hinausgezögert haben.

 

In meinen Augen kann es dazu einfach keinen Widerspruch geben, sondern es ist nur zu hoffen, dass das jetzt möglichst schnell nachgeholt wird, damit das Kindertheater nicht auf ewig oder lange Zeiten aufgeschoben werden muss und wir möglichst bald bei der Premiere dort alle anwesend sein können. - Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzende GRin Josefa Tomsik: Als Nächster ist Herr amtsf StR Dr Mailath-Pokorny zum Wort gemeldet. Ich erteile es ihm.

 

Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Also die Zeit ist fortgeschritten und ich weigere mich zunehmend, sozusagen die wunderbaren Erzählungen von früher und was nicht alles geschehen ist und finanziert und erledigt war zu kommentieren.

 

Herr StR Marboe! Es gibt viele Briefe, das ist in der Tat richtig. Ich kriege auch nach wie vor viele Briefe, nicht zuletzt auch von dir.

 

Tatsache ist, dass weder das Kindermuseum noch das Kindertheater finanziert waren. Es gab Gespräche zwischen den einzelnen Ressorts. Dafür ist dir auch zu danken und den Kolleginnen und Kollegen des Hauses, die sich sehr dafür eingesetzt haben. Das stimmt. Darüber gibt es zahlreiche Aufzeichnungen.

 

Allein, das Geld, die Finanzierung, hat es nicht gegeben, und zwar weder für das Kindermuseum noch für das Kindertheater. Und das ist eigentlich alles, worum es geht.

 

Ich bin auch, ehrlich gesagt, ein bisschen müde, mir immer anhören zu müssen, was nicht alles schon gut gelaufen ist und was jetzt schlechter läuft. Ich bin dafür, dass wir uns über die Tatsachen unterhalten.

 

Und da sage ich danke auch für die guten Ratschläge, die ich bekomme, dass man sich besonders beim Herrn Finanzstadtrat um zusätzliche Mittel bemühen muss. Das tue ich ohnedies. Und es gibt auch schon sehr viele zusätzliche Mittel.

 

Aber es kann ja auch nicht der Weisheit letzter Schluss sein, dass man sozusagen einfach sagt, na ja, wenn ich irgendetwas finanzieren will, dann wird es halt zusätzlich ein Geld geben oder auch nicht, sondern das ist ja auch eigentlich die politische Aufgabe, dass man mit dem vorhandenen Budget das umsetzt, wozu man aufgerufen ist und was wir wollen.

 

Die Geschichte also, dass das finanziert ist und dass es dann irgendwelche "Okays" und was weiß ich was alles gegeben hat, ist schlicht und einfach nicht richtig und geht auch aus den Akten nicht hervor. Aber das ist ja auch gar nichts Böses. Ich verstehe das schon. Man hat immer wieder gute Ideen und versucht sie dann auch umzusetzen und da kamen dann tatsächlich die Wahlen. Das ist auch in Ordnung, ist auch sehr in Ordnung. Das ist auch kein Vorwurf. Ich bitte nur, ein bisschen von der Geschichte herunterzusteigen, dass man das alles erledigt hatte und sozusagen jetzt in der neuen Zeit liefe das viel langsamer und viel schlechter.

 

Tatsache ist, es ist jetzt zum ersten Mal budgetiert! Es gibt zum ersten Mal für dieses Kindertheaterhaus ein Budget und das, liebe Kollegin Ringler, ist nun in der Tat der qualitative Unterschied zu früher. Aber ich glaube, wir brauchen uns gar nicht sehr darüber unterhalten. Wir sind, das ist, glaube ich, das Wichtige, alle einer Meinung, dass es ein solches Kindertheater geben soll. Wenn Sie da mich und das Haus weiter darin unterstützen, dass wir die Finanzmittel dafür zur Verfügung stellen können, dann ist das wunderbar. Dann werden wir in der Tat, und das ist, glaube ich, das Wichtigste, im Herbst des nächsten Jahres 2003 ein Kindertheater eröffnen können, wozu ich Sie dann alle herzlich einlade. Da werden wir uns hoffentlich nicht mehr darüber streiten, wer wann was schon gemacht hat, sondern dann wird es hoffentlich spätestens in eineinhalb Jahren stehen. - Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Josefa Tomsik: Danke. - Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

 

Die Frau Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort.

 

Wir kommen zur Abstimmung.

 

Ein Gegen- oder Abänderungsantrag wurde nicht gestellt.

 

Wer für den Antrag der Berichterstatterin ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig ohne Freiheitliche.

 

Wir kommen nun zum Beschlussantrag der Freiheitlichen Partei über das Kindertheater, wo Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit geboten wird, ihr Talent und ihre Kreativität zu entfalten. In formeller Hinsicht wird die sofortige Abstimmung dieses Antrags gefordert.

 

Ich darf nun bitten, wer diesem Antrag die Zustimmung gibt, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist somit einstimmig angenommen. Danke.

 

Wir kommen nun zur Postnummer 42 (01585/2002-GKU). Sie betrifft eine Jahressubvention an den Verein IG Freie Theaterarbeit.

 

Hier gibt es keine Rednerin.

 

Ich darf nun bitten, wer für diesen Antrag ist, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig, ohne F, ohne Freiheitliche.

 

Es gelangt nun die Postnummer 4 (01347/2002-GJS) der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft die Neuregelung des Elternbeitrags ab 1. September 2002.

 

Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Martina LUDWIG, die Verhandlung einzuleiten.

 

Berichterstatterin GRin Martina LUDWIG: Ich bitte um Zustimmung.

 

Vorsitzende GRin Josefa Tomsik: Als Erste ist Frau GRin Sommer-Smolik zum Wort gemeldet. Ich erteile es ihr.

 

GRin Claudia Sommer-Smolik (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Meine Damen und Herren!

 

Es geht in diesem Geschäftsstück um die

 

«  1  »