Gemeinderat, 18. Sitzung vom 26.06.2002, Sitzungsbericht

Gemeinderat, 18. Sitzung vom 26.06.2002, Sitzungsbericht - Seite 7 von 8

Realisierung der bereits zugesagten Projekte gewährt. Der Jura Soyfer Gesellschaft wird im Jahr 2002 für die Organisation der virtuellen Ausstellung "Jura Soyfer" eine Förderung von 7 528,58 EUR gewährt.

(Redner: Die GRe Marie Ringler, Mag Harald STEFAN und Inge Zankl.)

(Getrennte Abstimmung über die Positionen "Verein Freie Bühne Wieden" und Jura Soyfer Gesellschaft.)

Berichterstatterin: GRin Inge Zankl

(02607/2002-GKU, P 33) Die Subventionen für die Errichtung (Umbau, Einrichtung und begleitende Kontrolle) eines Kindertheaterhauses in der Höhe von insgesamt 3 676 042 EUR werden laut Magistratsbericht genehmigt. Für das Jahr 2002 wird eine erste Rate in der Höhe von 573 021 EUR gewährt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, im Voranschlag 2002, gegeben. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

(PGL/03107/2002/0001-KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Heidemarie Unterreiner, Mag Gerald Ebinger und Mag Harald STEFAN, betreffend Rechts-, Organisations-, Nutzungs- und Strukturform des zu errichtenden Kindertheaterhauses im Museumsquartier, wird dem GRA für Kultur und Wissenschaft zugewiesen.

(PGL/03108/2002/0001-KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Heidemarie Unterreiner, Mag Gerald Ebinger und Mag Harald STEFAN, betreffend Behindertentauglichkeit des Kindertheaterhauses im Museumsquartier, wird angenommen.

(Rednerin: GRin Mag Heidemarie Unterreiner.)

Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Neck-Schaukowitsch

(02158/2002-GGS, P 34) Die Erhöhung der zusätzlichen Investitionen der Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund wird im Jahr 2002 bis zu einer Höhe von 40 000 000 EUR (brutto) genehmigt. Die Erhöhung der zusätzlichen Personalaufwendungen für das Jahr 2002 der Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund wird in Höhe von 17 600 000 EUR genehmigt.

(Redner: Die GRe Dr Sigrid Pilz, Dr Johannes Hahn, Mag Helmut Kowarik und Rudolf Hundstorfer.)

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

(02382/2002-GGS, P 36) Die Anhebung des Honorars des Wiener Drogenbeauftragten in der Höhe der seit 1998 gestiegenen Bezüge der Bediensteten der Stadt Wien (Erhöhung von jährlich 75 410,71 EUR auf 80 900,64 EUR) wird genehmigt. Die Erhöhung tritt mit 1. Juni 2002 in Kraft. Die Bedeckung der auf Grund der Erhöhung zusätzlich erforderlichen Budgetmittel ist im Voranschlag 2002 auf Haushaltsstelle 1/5001/728 gegeben. Die jährliche Anpassung des Honorars an die Bezüge der Bediensteten der Stadt Wien durch die MA 15 wird genehmigt. Für die Bedeckung der jährlichen Folgekosten ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

(Redner: Die GRe Dr Sigrid Pilz, Mag Heidrun Schmalenberg, Kurt Wagner und Dr Matthias Tschirf.)

Folgende 3 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

Berichterstatterin: GRin Sandra Frauenberger

(02460/2002-GIF, P 4) Die Subvention an den "Verein zur Förderung von Frauen im Internet" in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2002 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.