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Gemeinderat, 18. Sitzung vom 26.06.2002, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 8

 

beschriebenen Rahmen – mit einem Investor abzuschließen.

 

(Redner: GR Dipl Ing Martin Margulies, die StRe Dipl Ing Dr Herlinde Rothauer und DDr Eduard Schock, tatsächliche Berichtigung von GR Godwin Schuster, GR Mag Thomas Reindl.)

 

Folgende 5 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Johann Driemer

 

(02586/2002-GFW, P 52) Die Zuführung von Barmitteln in Höhe von 9 084 104,27 EUR an den Wiener ArbeitnehmerInnen-Förderungsfonds im Wege einer Nachdotation gemäß § 5 der Fondssatzung zur Finanzierung der weiteren Geschäftstätigkeit wird genehmigt.

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

(02589/2002-GFW, P 59) Die Subventionen beziehungsweise Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 707 842,99 EUR werden genehmigt, und zwar:

Haushaltsstelle		EUR
1/0600/757	Kuratorium Wiener Jugendwohnhäuser	381 530
	Wiener Hilfswerk	7 859,57
1/0610/757	Verein Wiener Wohnberatung	165 840
	Verein KWH – Kredit- und Wiedergutmachungshilfe der Dr Christian Broda und Dr Elisabeth Schilder Initiative	94 475
	Europäische Rundschau	36 336,42
1/0610/777	Verein "Nanaya – Beratungsstelle für Schwangerschaft, Geburt und Leben mit Kindern"	21 802
		707 842,99

(Getrennte Abstimmung über die Subventionsposition Verein Wiener Wohnberatung.)

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

(01842/2002-GFW, P 60) Der 2. periodische Bericht aus 2002 über zusammengefasste Überschreitungen für 2001 per 4 704 420 000 ATS, gemäß § 101 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien, wird zur Kenntnis genommen. (Beilage Nr 116/02)

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

(02477/2002-GKU, P 18) Die MA 7 – Kultur wird ermächtigt, die 3-Jahresvereinbarung mit der Wiener Festwochen GesmbH um ein Jahr (2004) über eine Fördersumme von 9 810 832 EUR zu verlängern. Für die Bedeckung ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf der Haushaltsstelle 1/3250/757 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG

 

(02573/2002-GKU, P 22) Dem Verein zur Förderung der kulturellen Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern Niederösterreich und Wien wird für die Herausgabe der Zeitschrift K2 im Jahr 2002 eine Ausfallshaftung in der Höhe von bis zu 109 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2002 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

 

(02574/2002-GKU, P 25) Die Subvention an das Architektur Zentrum Wien für Aktivitäten im Jahr 2002 in der Höhe von 640 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(Rednerinnen: Die GRinnen Mag Heidemarie Unterreiner und Gerda Themel.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Elisabeth Vitouch

 

(02602/2002-GKU, P 26) Dem Depot – Verein zur Förderung der Diskurskultur in der Gegenwartskunst wird laut Magistratsbericht eine Subvention in der Höhe von 72 700 EUR gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu bedecken ist.

 

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

 

(02603/2002-GKU, P 27) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Kinoförderung im Jahr 2002 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 390 000 EUR gewährt, der auf Haushaltsstelle 1/3813/757 mit 172 000 EUR und auf Haushaltsstelle 1/3240/757 mit 218 000 EUR zu bedecken ist.

 

(Redner: StR Dr Peter Marboe, die GRe Mag Harald STEFAN, Elisabeth Vitouch und Mag Christoph Chorherr, tatsächliche Berichtigung von GR Dr Matthias Tschirf, amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny.)

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

(02606/2002-GKU, P 31) Dem Verein Link*Verein für weiblichen Spielraum wird im Jahr 2002 laut Magistratsbericht eine weitere Subvention in der Höhe von 145 300 EUR gewährt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757, im Voranschlag 2002, gegeben.

 

(PGL/03105/2002/0001-KGR/GAT) Der Abänderungsantrag der GRin Marie Ringler, betreffend Subvention an Link*Verein für weiblichen Spielraum, wird abgelehnt.

 

(PGL/03098/2002/0001-KSP/GAT) Der Abänderungsantrag der GRe Renate Winklbauer und Ernst Woller, betreffend Link*Verein für weiblichen Spielraum, wird angenommen.

 

(PGL/03106/2002/0001-KSP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Renate Winklbauer und Ernst Woller, betreffend Link*Verein für weiblichen Spielraum, wird angenommen.

 

(Redner: GRin Marie Ringler, StR Dr Peter Marboe, GR Ernst Woller, tatsächliche Berichtigung von GR Johannes Prochaska, die GRe Heike Trammer und Dr Andreas Salcher sowie amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny.)

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

(02482/2002-GKU, P 32) Der ehemaligen Geschäftsführung des "Verein Freie Bühne Wieden" wird für getätigte Investitionen eine Ablöse in der Höhe von 122 817,19 EUR genehmigt. Der Betrag von 15 000 EUR wird im Jahr 2002 dem Verein european GROUP THEATRE für die

 

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