Gemeinderat,
18. Sitzung vom 26.06.2002, Wörtliches Protokoll - Seite 55 von 74
Fragezeichen bewertet wurden, zusammenzähle, wie zum Beispiel
den Posten 31, bestehend aus drei verschiedenen Geigen
a) eine Halbgeige, laut Klebezettel Stradivarius Cremonensis
1736? beschädigt, Resonanz- und Stimmboden gesprungen, Steg und Besaitung
teilweise lose, Halsbügel fehlt,
b) eine Viertelgeige ohne Bezeichnung, halb restauriert,
c) eine Halbgeige, laut Klebezettel Stradivarius Cremonensis
1713? Resonanzboden restauriert, Besaitung lose, in Formkoffer ein Bogen, wurde
vorläufig ohne Beiziehung eines Geigenexperten bewertet mit 872 EUR.
Also wenn ich all diese Posten, die mit einem Fragezeichen
bewertet wurden, zusammenzähle, dann komme ich bei einer Gesamtsumme von
102 535 EUR immerhin auf 43 456 EUR, bei denen der
Gutachter festhält, dass er entweder die Objekte nicht auffinden konnte oder
sie so stark beschädigt waren, dass er ohne eine Expertenmeinung kein
entsprechendes Gutachten erstellen konnte, oder die nur einen ideellen Wert
haben, der vom Gutachter mit einem Fragezeichen angegeben wurde.
In diesem Falle halte ich einmal fest, dass von
100 000 EUR fast die Hälfte mit einem Fragezeichen bewertet wurde!
Wir kennen alle die Geschichte der "Freien Bühne Wieden" und der
Schwierigkeiten und ich kann mir vorstellen, dass es der MA 7 wichtig ist,
diese Geschichte endlich zum Abschluss bringen.
Aber ich halte fest: Ein Gutachten, in dem fast die
Hälfte der Posten mit einem Fragezeichen versehen ist, sollte vielleicht doch
nicht die Basis für eine doch nicht ganz unerkleckliche Summe von
102 000 EUR an die "Freie Bühne Wieden" sein. - Danke. (Beifall bei den GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Günther Reiter: Herr Mag STEFAN hat sich zum Wort gemeldet. - Bitte
schön.
GR Mag Harald STEFAN (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr
geehrter Herr Stadtrat! (Amtsf StR Dr Andreas
Mailath-Pokorny: Wir führen! Wir führen!)
E freut mich, dass Sie gut aufgelegt sind. Ich wollte
im Zusammenhang mit diesem Akt sowieso schon einmal etwas berichtigen, was Sie
immer wieder gerne anführen, und zwar, dass der Herr Szyszkowitz
ÖVP-Gemeinderat ist. Er ist Gemeinderat der Bürgerliste (GR Ernst Woller: Das ist ja egal!), die der ÖVP massive Verluste
zugefügt hat und massiv gegen die ÖVP arbeitet. Nur für die Zukunft. Sie
verwenden ja den Herrn Szyszkowitz als Feigenblatt dafür, dass es objektive Besetzungen
in Wien gibt, weil Sie immer sagen: Es ist ja gar nicht wahr, dass nur Sozialisten
oder nur Linke oder sonst was drankommen, auch der ÖVP-Gemeinderat Szyszkowitz
kommt dran. Also zur Kenntnis genommen: Das ist eine falsche Aussage, in
Zukunft ein Feigenblatt weniger.
Dennoch muss man die Arbeit des Herrn Szyszkowitz
zweifellos anerkennen und wir sind daher froh, dass er die Möglichkeit bekommt,
in der "Freien Bühne Wieden" tätig zu sein.
Zum Umstand, der hier abzustimmen ist: Auch wir haben
die getrennte Abstimmung verlangt. Der erste Punkt, der wesentliche, geht
darum, dass für die Abfertigung an die vorige Pächterin der "Freien Bühne
Wieden" eine Rückstellung gemacht wurde. Dieser Betrag wurde auf Grund des
Gutachtens nunmehr reduziert. Es ist so, dass man natürlich kritisieren kann,
dass hier Fragezeichen angeführt sind. Das ist vollkommen richtig. Aber es ist
offensichtlich extrem vorsichtig bewertet und daher zweifellos zum Nutzen der
Gemeinde Wien, wenn diese Abfertigung geringer ist, als der ursprünglich
festgestellte Betrag. Daher können wir froh sein, wenn hier Geld frei bleibt,
das ja letztlich dem Steuerzahler zu Gute kommt.
Wir sind allerdings der Ansicht, dass, wenn schon
hier Geld aus einer Rückstellung für eine Abfertigung zur Verfügung steht, man
das, wenn dann auch im Rahmen dessen, was hier Thema ist, zur Verfügung stellen
sollte. So geschehen, indem man Frau Riki May beziehungsweise ihrem Verein das
Geld teilweise zur Verfügung stellt, weil sie ja Vorbereitungskosten hatte.
Aber der dann noch verbleibende Restbetrag wäre unserer Meinung nach
richtigerweise auch für die "Freie Bühne Wieden" zur Verfügung zu
stellen gewesen.
Daher stimmen wir hinsichtlich der Subvention an die
Jura Soyfer Gesellschaft für die Jura Soyfer-Ausstellung, die mit der ganzen
Angelegenheit überhaupt nichts zu tun, gegen diesen Antrag. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Zankl. Ich erteile
es ihr.
GRin Inge Zankl
(Sozialdemokratische Fraktion des Wiener
Landtags und Gemeinderats): Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!
Es ist zwar banal, aber mir fällt zu dem nur ein
Sprichwort ein: "Allen Menschen recht getan" - in dem Fall allen
Parteien recht getan -, "ist eine Kunst, die niemand kann". Und jetzt
behaupte ich einmal flapsig, so wie wir es machen, ist es wahrscheinlich gerade
richtig, weil die Oppositionsparteien einmal da "Nein" sagen oder
einmal da "Nein" sagen.
Aber jetzt zum Ernst der Sache. Ich finde auch, dass
es ganz wichtig ist, die rechtlichen Voraussetzungen für die "Freie Bühne
Wieden" zu schaffen. Eine Rücklage war da. Es wurden die Forderungen der
früheren Betreiber um die Hälfte reduziert und ich denke mir, deswegen lässt
man ja ein Gutachten machen um einen halbwegs realistischen Wert zu erzielen.
Und wenn man nicht genau weiß, was die Marionetten wert sind oder die Geigen,
das ist halt so, wie wenn ich mir jetzt unbedingt etwas wünsche, dann kann ich
mir das kaufen und da wird man sich in der Mitte treffen.
Dass die Gruppe um Riki May Geld für die Vorbereitungsarbeiten
kriegt, ist unbestritten. Es ist halt auch sehr schwierig. Normalerweise, wenn
ein Betrag frei wird und man gibt ihn in den allgemeinen Topf, dann regt sich
die Opposition auf und sagt: Wir können das nicht überprüfen. In diesem Fall
wird von Anfang gesagt Dieser Betrag gehört der Jura Soyfer Gesellschaft, die
für den Herbst eine virtuelle Ausstellung anlässlich des 90. Geburtstags
des Jury Soyfers plant. Wir haben Geld
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