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Gemeinderat, 20. Sitzung vom 25.10.2002, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 8

 

solutions-) Antrag der GRe Mag Heidemarie Unterreiner, Mag Gerald Ebinger und Dr Andreas Salcher, betreffend Umwandlung des Theaters an der Wien, wird angenommen.

 

(PGL/04775/2002/0001-KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Heidemarie Unterreiner, Mag Gerald Ebinger und Mag Harald Stefan, betreffend das zukünftige Gesamtkonzept des Theaters an der Wien (Wiener Mozartfestwochen), wird dem GRA für Kultur und Wissenschaft zugewiesen.

 

(PGL/04776/2002/0001-KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Heidemarie Unterreiner, Mag Gerald Ebinger und Dr Andreas Salcher, betreffend Privatisierung der Musical-Bühnen, wird abgelehnt.

 

(PGL/04777/2002/0001-KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Heidemarie Unterreiner, Mag Gerald Ebinger und Dr Andreas Salcher, betreffend Erhaltung des "Theaters beim Auersperg", wird abgelehnt.

 

(Redner: GR Dr Andreas Salcher.)

 

(Die in Verhandlung stehende Postnummer 14 wird zur Behandlung der Dringlichen Anfrage um 16.00 Uhr unterbrochen.)

 

7. (PGL/04656/2002/0001-KVP/MDGF) Die Dringliche Anfrage der GRe Dr Matthias Tschirf und Georg Fuchs, betreffend Versäumnisse der sozialistischen Stadtregierung hinsichtlich konjunkturbelebender Maßnahmen, wird nach Verlesung durch Schriftführer GR Rudolf Klucsarits von GR Georg Fuchs begründet und von Bgm Dr Michael Häupl mündlich beantwortet und anschließend eine Debatte abgeführt.

 

(Redner: Die GRe Dr Matthias Tschirf und Mag Christoph Chorherr, StR DDr Eduard Schock, die GRe Johann Driemer und Gerhard Pfeiffer.)

 

(Die Debatte über die Postnummer 14 wird um 18 Uhr wieder fortgesetzt.)

 

(Rednerinnen: Die GRinnen Mag Heidemarie Unterreiner und Marianne Klicka zur Postnummer 14.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG

 

(04277/2002-GKU, P 16) Dem Verein Wiener Journal wird für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2002 eine Subvention in der Höhe von 72 680 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 zu Lasten des Voranschlags 2002 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

 

(04282/2002-GKU, P 17) Dem Internationalen Institut für den Frieden wird laut Magistratsbericht eine Subvention in der Höhe von 95 000 EUR gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/2891/757 zu bedecken ist.

 

(Redner: Die GRe Dr Andreas Salcher, Mag Gerald Ebinger und Dr Michael LUDWIG.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Inge Zankl

 

(03993/2002-GKU, P 22) Für die Förderung von diversen Projekten im Jahr 2002 wird ein Rahmenbetrag entsprechend der im Jahr 1980 dem Magistrat erteilten Ermächtigung im Sinne des § 88 Abs 4 WStV in der Höhe von 78 678,84 EUR gewährt, der auf Haushaltsstelle 1/3240/757 zu bedecken ist.

 

(03994/2002-GKU, P 23) Für die Förderung von diversen Projekten im Jahr 2002 wird laut Magistratsbericht eine Subvention in der Höhe von 88 421,16 EUR gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3240/757 zu bedecken ist.

 

Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Neck-Schaukowitsch

 

(04052/2002-GGS, P 24) 1) Die Einführung einer kombinierten Schutzimpfung gegen Diphtherie/Tetanus/Pertussis für Erwachsene wird genehmigt. Der Unkostenbeitrag beträgt pro Impfung 25 EUR. Die Bedeckung für den Ankauf des Impfstoffs ist auf Haushaltsstelle 1/5001/458 gegeben.

 

2) Die Einführung einer Schutzimpfung gegen Tollwut für Kinder und Erwachsene wird genehmigt. Der Unkostenbeitrag beträgt pro Impfung 48 EUR. Die Bedeckung für den Ankauf des Impfstoffs ist auf Haushaltsstelle 1/5001/458 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Dr Johannes Hahn, Mag Helmut Kowarik und Marianne Klicka.)

 

Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Neck-Schaukowitsch

 

(04243/2002-GGS, P 25) 1) Die Umsatzsteuernachzahlung für den Wiener Drogenbeauftragten, Herrn Dr DAVID, in der Höhe von 48 029,83 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung dafür ist auf Haushaltsstelle 1/5001/728 gegeben.

 

2) Der jährlich auszubezahlende Pauschalbetrag für Herrn Dr DAVID (inklusive Halbtagssekretärin, Telefon, Telefax, Postgebühren und Bürobedarf) beträgt 91 022,16 EUR (inklusive 20 % Umsatzsteuer).

 

3) Die jährliche Anpassung des Honorars an die Bezugserhöhungen der Bediensteten der Stadt Wien durch die MA 15 wird genehmigt.

 

4) Für die Bedeckung der jährlichen Folgekosten ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(Der Antrag gemäß § 22b der Geschäftsordnung auf Vertagung des Geschäftsstücks wird abgelehnt.)

 

(Rednerin: GRin Dr Sigrid Pilz.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak-Schild

 

(04162/2002-GJS, P 7) Dem Verein wienXtra wird für Aktivitäten in seinem Medienzentrum laut Magistratsbericht eine einmalige Subvention in der Höhe von 80 000 EUR gewährt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Dipl Ing Omar Al-Rawi

 

(04292/2002-GSV, P 26) Plan Nr 7495: Festsetzung des

 

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