Gemeinderat,
24. Sitzung vom 30.01.2003, Sitzungsbericht
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Berichterstatter: GR Mag Andreas Schieder
(00129/2003-GSV, P 53) Plan Nr 7347: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des
Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Lerchenfelder Gürtel, Gablenzgasse,
Liebhartsgasse, Thaliastraße, Hofferplatz und Thaliastraße im 16. Bezirk,
KatG Neulerchenfeld (Beilage
Nr 103/03).
Berichterstatterin: GRin Mag Sonja Ramskogler
(04264/2002-GSV, P 56) Plan Nr 7310: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und
des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Heiligenstädter Straße, Grinzinger
Straße, Springsiedelgasse, Zahnradbahnstraße, Eroicagasse, Beethovengang,
Zahnradbahnstraße, Greinergasse und Nußdorfer Platz im 19. Bezirk, KatG
Nußdorf und Heiligenstadt sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7
Abs 1 der Bauordnung Wien für einen Teil dieses Gebiets (Beilage
Nr 176/02).
(Redner: Die GRe Ing Herbert RUDOLPH und Erich VALENTIN.)
Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer
(05127/2002-GSV, P
57) Plan Nr 7418: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des
Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Lieblgasse, Linienzug 1-2, Rennbahnweg
und Wagramer Straße im 22. Bezirk, KatG Kagran (Beilage Nr 167/02).
(PGL/00574/2003/0001-KGR/GAT)
Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Mag Rüdiger Maresch, betreffend
biologischer Selbsternteprojekte, wird abgelehnt.
(PGL/00575/2003/0001-KGR/GAT)
Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Mag Rüdiger Maresch, betreffend
Stadtentwicklung im 22. Bezirk, wird angenommen.
(Redner: Die GRe Mag Rüdiger Maresch und Paul
Zimmermann.)
Berichterstatterin: GRin Sandra Frauenberger
(05707/2002-GIF, P 2)
Der Subventionsnehmerin "abzwien Verein zur Förderung von Arbeit, Bildung
und Zukunft von Frauen" werden für die Jahre 2003, 2004 und 2005
nachstehende Subventionen gewährt:
2003 |
80 583 EUR |
2004 |
82 195 EUR |
2005 |
83 839 EUR |
Der auf das
Verwaltungsjahr 2003 entfallende Betrag in der Höhe von 80 583 EUR
ist im Voranschlag 2003 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die
Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge
zu treffen.
(05153/2002-GIF, P 3) Dem Magistrat wird laut
Magistratsbericht für die Förderung von Aktivitäten im Rahmen der
Frauenförderung, insbesondere für die Förderung von Veranstaltungen, Workshops,
Vorträgen, Ausstellungen und Kursen ein Rahmenbetrag in der Höhe von
109 000 EUR zur Verfügung gestellt, der auf Haushaltsstelle
1/4692/757 bedeckt ist. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer
Höhe von 5 100 EUR gewährt werden.
(05708/2002-GIF, P 4) Der
Subventionsnehmerin "SELBST-LAUT - Verein zur Prävention von sexuellem
Kindesmissbrauch" werden für die Jahre 2003, 2004 und 2005 nachstehende
Subventionen gewährt:
2003 |
41 667 EUR |
2004 |
42 500 EUR |
2005 |
43 350 EUR |
Der auf das Verwaltungsjahr 2003
entfallende Betrag in der Höhe von 41 667 EUR ist im Voranschlag 2003
auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist
in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
(05709/2002-GIF, P 5) Der
Subventionsnehmerin Verein "Frauen gegen sexuelle Ausbeutung von
Mädchen" werden für die Jahre 2003, 2004 und 2005 nachstehende
Subventionen gewährt:
2003 |
69 187 EUR |
2004 |
70 571 EUR |
2005 |
71 982 EUR |
Der auf das Verwaltungsjahr 2003 entfallende
Betrag in der Höhe von 69 187 EUR ist im Voranschlag 2003 auf
Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in
den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
(05710/2002-GIF, P 6) Der
Subventionsnehmerin "Verein Frauen beraten Frauen" werden für die
Jahre 2003, 2004 und 2005 nachstehende Subventionen gewährt:
2003 |
73 350 EUR |
2004 |
74 820 EUR |
2005 |
76 320 EUR |
Der auf das Verwaltungsjahr 2003
entfallende Betrag in der Höhe von 73 350 EUR ist im Voranschlag 2003
auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist
in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
(05715/2002-GIF, P 7) Der
Subventionsnehmerin "Verein Autonome Österreichische Frauenhäuser
(AÖF)" werden für die Jahre 2003, 2004 und 2005 nachstehende Subventionen
gewährt:
2003 |
40 698 EUR |
2004 |
41 512 EUR |
2005 |
42 342 EUR |
Der auf das Verwaltungsjahr 2003
entfallende Betrag in der Höhe von 40 698 EUR ist im Voranschlag 2003
auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist
in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
(05716/2002-GIF, P 8) Der Subventionsnehmerin "Verein
Notruf. Beratung für vergewaltigte Frauen und Mädchen" werden für die
Jahre 2003, 2004 und 2005 nachstehende Subventionen gewährt:
2003 |
54 510 EUR |
2004 |
55 600 EUR |
2005 |
56 712 EUR |
Der
auf das Verwaltungsjahr 2003 entfallende Betrag in der Höhe von
54 510 EUR ist im Voranschlag 2003 auf Haushaltsstelle 1/4692/757
bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der
kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
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