Gemeinderat,
24. Sitzung vom 30.01.2003, Wörtliches Protokoll - Seite 24 von 82
andere Leute, und da kann man auch
"Alltagsgeschichten" machen.
Ich bin ja für all diese
"Alltagsgeschichten" wirklich heftig zu haben, aber in meinen Augen
ist es einfach so: Diese "Alltagsgeschichten" kann es geben, andere
kann es geben, doch in der Großfeldsiedlung müssen eindeutig Veränderungen
vorgenommen werden. Die Leute, die dort leben, die Großfeldsiedler, sollen von
der Sendung und von der Aufregung profitieren, und ich denke, sie werden es
auch. (Beifall bei den GRÜNEN.)
Vorsitzende GRin Josefa Tomsik: Ich danke. Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR
Fuchs. Ich erteile es ihm.
GR Georg Fuchs (ÖVP-Klub der
Bundeshauptstadt Wien): Frau Vorsitzende! Meine Damen und Herren!
Frau Kollegin Jerusalem, Menschen zu verunglimpfen,
kann doch nicht mit der Freiheit der Kunst entschuldigt werden. Das ist doch
katastrophal, was Sie hier ausgeführt haben. Das sind Menschen, die leben, die
eine Persönlichkeit haben. Das sind glückliche Menschen. Die gehen arbeiten,
die erziehen ihre Kinder. Und da stellen Sie sich heraus und sagen, das ist die
Freiheit der Kunst, und Sie führen den "Herrn Karl" an. Ich habe
keinen Ausdruck! Ich verwende keinen, den ich eigentlich sagen wollte, Sie
können sich ihn denken.
Meine Damen und Herren! Diese glücklichen Menschen,
die dort leben, sind tatsächlich verunglimpft worden. Natürlich sind die
Bewohner dort verletzt, denn natürlich identifizieren sie sich mit einer
Anlage, in der sie schon Jahrzehnte wohnen. Ja, was bleibt ihnen denn auch
anderes übrig?
Es stellt sich die Frage: Sind die Menschen zu
sensibel? Es stellt sich die Frage: Haben die Menschen nicht Angst, dass sie
noch einmal in ein Image gedrängt werden, das sie mit Mühe ablegen mussten und
ablegen wollen, das sie verpasst bekommen haben von einer sozialdemokratischen
Stadtregierung in den siebziger Jahren, meine Damen und Herren? Das muss man
ganz klar sagen. Jetzt führen Sie hier die Kritik an, die seinerzeit Herr VBgm
Busek hier von dieser Stelle aus gebracht hat, indem er gesagt hat, das ist
eine zu große Anlage, da gehört Durchmischung her – so wie Sie es heute
versuchen, aber noch nicht durchführen –, eine Durchmischung mit begüterteren,
mit älteren Menschen und und und. Das alles haben Sie damals nicht gemacht. Das hat Herr VBgm Busek damals gesagt.
Sie haben schlecht gebaut, Sie haben kein Controlling gehabt. Heute noch leiden
die Leute darunter, und die soziale Infrastruktur möchte ich hier gar nicht
erwähnen.
Meine Damen und Herren! Warum hat diese
Stadtregierung, warum haben die bisherigen Wohnbauverantwortlichen und
Planungsverantwortlichen in den letzten Jahren nicht Maßnahmen ergriffen bei
der Großfeldsiedlung, am Rennbahnweg, Am Schöpfwerk, in all diesen Siedlungen?
Warum hat man aus dieser Siedlung, die ein schlechtes Image gehabt hat, an dem
Sie selbst schuld sind, nicht eine Öko-Siedlung Großfeld gemacht? Man hätte sie
ökologisch sanieren können, man hätte ein Image schaffen können, dann wäre das
nicht passiert, was hier geschehen ist. Denn Einzelschicksale herauszuholen,
das gehört sich nicht. Das kann jedem Bezirk passieren, gegen solche
Vorgangsweisen muss sich jeder Mandatar wehren.
Meine Damen und Herren! Ein bisschen skeptisch bin
ich schon bei den Aussagen der Freiheitlichen. Der Schimanek hat zum Beispiel
ein Kulturzentrum der Alleviten kritisiert. Das ist eine Religionsgemeinschaft,
die dort ist. Aber es hat sich dann zum Guten gewendet, er hat dann mit denen
dort getanzt. Er hat eingesehen, dass es viele Leute gibt – vom Schulbereich,
von der Polizei, von den Wirtschaftstreibenden –, die hier entsprechend etwas
tun wollen, so auch eine ökologische Sanierung.
Das, was wir jetzt schaffen müssen, ist, gemeinsam mit
der Gebietsbetreuung für die kommunalen Wohnbauten, die wir auch für den
21. Bezirk beantragt haben, gemeinsam mit diesem Einkaufszentrum,
gemeinsam mit den Leuten, die dort in Eigentumswohnungen, in
Genossenschaftswohnungen, in Reihenhäusern, in Gemeindebauten wohnen, eine
Verbesserung herbeizuführen, damit das nicht mehr passiert. Das gilt aber nicht
nur für den 21. Bezirk, sondern auch in Meidling, Am Schöpfwerk, und in
den anderen Siedlungen.
Das, was man noch tun muss, in drei Sätzen genannt:
Es gilt, identitätsformende Maßnahmen gemeinsam mit den Menschen in dieser
Siedlung herbeizuführen. Die Menschen dort sollen die Grünflächen nützen
können, Freizeitraum für die 14- und 15-Jährigen ist zu schaffen. Es geht nicht
darum, nur herzugehen und eine Aussage, die von dem einen oder den anderen
getroffen wird, zu kritisieren. Machen Sie doch Stadtpolitik! Betreiben Sie
ordentliche Planungspolitik, dann werden solche Filme nicht mehr passieren! (Beifall
bei der ÖVP.)
Vorsitzende GRin Josefa Tomsik: Als Nächste
zu Wort gemeldet ist Frau GRin Barnet. Ich erteile es ihr. (Ruf: Herr!)
Ah, der Herr Gemeinderat. Entschuldigung!
GR Günther Barnet (Klub der Wiener
Freiheitlichen): Den Namen kann man verwechseln, aber das Geschlecht bleibt
gleich. (Vorsitzende GRin Josefa Tomsik: Ich entschuldige mich ganz
außerordentlich!) Danke, Frau Vorsitzende! Meine Frau sagt immer, ich bin
nicht so schön, ich brauche auch nicht eitel zu sein, aber trotzdem: Herzlichen
Dank!
Meine Damen und Herren!
Sie erlauben, wenn ich heute in meinem Redebeitrag zu
der Frage der Großfeldsiedlung drei Geständnisse ablege.
Das erste Geständnis ist: Ja, ich hatte als Kind und
Jugendlicher auch Vorurteile gegen die Großfeldsiedlung. Als zivilisierter
Leopoldstädter ist man nur mit dem Taschenfeitel in der Hose den langen Weg
nach Floridsdorf in der Straßenbahn gefahren. Es hat über eine Stunde gedauert.
So viel zur guten Infrastruktur damals durch die sozialdemokratische
Stadtregierung. Aber ich habe gelernt, ich habe diese Vorurteile abgebaut. Im
Gegenteil, ich wohne jetzt sogar in Leopoldau, und dazu gehört auch die
Großfeldsiedlung. Ich wohne nicht in einem Gemeindebau, denn ich kann mir zum
Glück ein
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