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Gemeinderat, 26. Sitzung vom 28.03.2003, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 6

 

815 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2002 auf Haushaltsstelle 1/1620 unter der neu zu eröffnenden Post 567 zu verrechnen und in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/1620/457 mit 181 000 EUR, in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/1620/614 mit 250 000 EUR, in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/0261/728 mit 384 000 EUR zu decken ist.

 

(00785/2003-GJS, P 3) Die Subvention an die "Vereinigung für Filmausbildung in Wien – Filmschule Wien" für die Weiterführung der "Filmschule Wien" im Jahr 2003 laut Magistratsbericht in der Höhe von 235 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(00731/2003-GJS, P 4) Die Änderung der Vertragsdauer auf unbestimmte Zeit, der Verzicht auf Kündigung bis einschließlich 13. September 2011 sowie die Herabsetzung des im Bestandvertrag zwischen der Stadt Wien und der Ambulatorium Amalienbad Institut für physikalische Therapie GesmbH & Co KG, 10, Reumannplatz 23, vertreten durch die Primarii Dr H Kern und Dr A Pschill, festgesetzten jährlichen Bestandzinses auf 75 000 EUR per 1. Jänner 2003 wird genehmigt.

 

(00923/2003-GJS, P 6) Die Subvention an den Verein "Kids-Aid" zur Unterstützung der von ihm im Jahr 2003 angebotenen Freizeitaktivitäten laut Magistratsbericht in der Höhe von 9 750 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(00963/2003-GKU, P 8) Die Subvention an die IG Autorinnen Autoren für die Durchführung des Projekts "Wien als Zufluchtsstadt" in der Höhe von 21 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 zu Lasten des Voranschlags 2003 gegeben.

 

(00955/2003-GKU, P 9) Die Subvention für die Durchführung der Internationalen Schubert-Tage 2003 an die Schubert-Gesellschaft Wien-Lichtental in der Höhe von 14 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 vorzunehmen.

 

(00956/2003-GKU, P 10) Die Subvention für den Verein IG Jazz für 2003 in der Höhe von 109 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/755 zu Lasten des Voranschlags 2003 gegeben.

 

(00965/2003-GKU, P 11) Die Subvention an den Verein MICA 2003 für das Austrian Music Export Office in der Höhe von 33 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2003 gegeben.

 

(00966/2003-GKU, P 12) Die Subvention an den Verein zur Förderung aktueller Musik "Wiener Musik Galerie" für Teilentschuldung 2003 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2003 gegeben.

 

(00958/2003-GKU, P 14) Die Subvention an das Pfarramt Alt-Ottakring "Zur Erhöhung des Hl Kreuzes" für die Orgelrenovierung 2003 in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2003 gegeben.

 

(00959/2003-GKU, P 15) Dem Verein Jewish Welcome Service Vienna wird für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2003 eine Subvention in der Höhe von 50 870,98 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 zu Lasten des Voranschlags 2003 gegeben.

 

(01081/2003-GKU, P 16) Eine zweite Rate der Subvention an den Verein Interaktives Kindermuseum im Museumsquartier in der Höhe von 363 000 EUR für Verwaltungs- und Veranstaltungskosten des Jahres 2003 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(00693/2003-GSV, P 19) Plan Nr 7470: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Clessgasse, Linienzug 1-2, Hagenbrunner Straße, Linienzug 3-4, Zwerchbreitelngasse, Weinsteiggasse, Linienzug 5-6, Zwerchbreitelngasse, Linienzug 7-9, Luckenholzgasse, Zwerchbreitelngasse, Auckenthalergasse, Linienzug 10-16, Brünner Straße, Stammersdorfer Straße, Herrenholzgasse, Josef-Flandorfer-Straße, Linienzug 17-18, Steinbügelweg, Ruppweg und Linienzug 19-22 im 21. Bezirk, KatG Stammersdorf sowie Festsetzung einer Schutzzone für Teile dieses Gebiets gemäß § 7 (1) der Bauordnung für Wien (Beilage Nr 119/03)

 

(00933/2003-GSV, P 20) Der Abschluss des als Entwurf vorliegenden Vorvertrags (Übereinkommen) für den Ankauf der Liegenschaft Grundstück Nr 299/7, EZ 1455, KatG 01805 Liesing, mit der Adresse 23, Brunner Straße ONr 59 im Ausmaß von 867 m² zu einem Kaufpreis von 190 740 EUR sowie die Unterfertigung eines zu gleichen Bedingungen zu erstellenden, verbücherungsfähigen Kaufvertrags und dessen grundbücherliche Durchführung wird genehmigt.

 

(00934/2003-GSV, P 21) Der Abschluss des als Entwurf vorliegenden Vorvertrags (Übereinkommen) für den Ankauf der Liegenschaft Grundstück Nr 299/9, EZ 1429, KatG 01805 Liesing, mit der Adresse 23, Brunner Straße ONr 59-69 im Ausmaß von 1705 m² zu einem Kaufpreis von 375 100 EUR sowie die Unterfertigung eines zu gleichen Bedingungen zu erstellenden, verbücherungsfähigen Kaufvertrags und dessen grundbücherliche Durchführung wird genehmigt.

 

(01156/2003-GSV, P 23) Für Remunerationen aus Anlass von Dienstjubiläen werden im Voranschlag 2002 folgende außerplanmäßige Ausgaben genehmigt: 44 000 EUR (Gebühr 43 594,06 EUR) auf Haushaltsstelle 1/0161 unter der neu zu eröffnenden Post 567, die in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/0161/728 zu decken sind. 260 000 EUR (Gebühr 259 223,13 EUR) auf Haushaltsstelle 1/0162 unter der neu zu eröffnenden Post 567 die in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/0162/728 mit 200 000 EUR und auf Haushaltsstelle 1/0162/618 mit 60 000 EUR zu decken sind.

 

(00692/2003-GSV, P 25) Plan Nr 7339: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Arminenstraße, Promenadestraße, Fitzweg, Industriestraße, Benatzkygasse, Donaustadtstraße, Linienzug 1-2 (Dammweg), Industriestraße, Große-Bucht-Straße und Linienzug 3-8 (Alte Donau) im 22. Bezirk, KatG Kagran und Stadlau (Beilage Nr 115/03)

 

(01049/2003-GSV, P 28) Plan Nr 7540: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Lenkgasse, Portnergasse, Wintzingerodestraße und Maurichgasse im 22. Bezirk, KatG Kagran (Beilage Nr 118/03)

 

(00903/2003-GGU, P 29) Für Lärmschutzmaßnahmen entlang der Schiene wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 2 749 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2002 auf Haushaltsstelle 1/5010 unter der neu zu eröffnenden

 

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