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Gemeinderat, 33. Sitzung vom 25.09.2003, Wörtliches Protokoll  -  Seite 7 von 102

 

Chorherr: Ach, Sie sind das! - GR Franz Ekkamp: Sie sind das! - Heiterkeit.) Ich bin wahrscheinlich der Einzige. Es ist mir nämlich noch nie passiert, dass irgendjemand anderer auch noch beim Terminal gestanden ist und sich eines ausgeborgt hat oder eines zurückgegeben hat. Ich war bei dem Kilometerzähler, der da angegeben ist, immer der Einzige, der sich gerade eines ausgeborgt hat - weil es das ja anzeigt. Manchmal ist dort "2" gestanden, und habe ich eines ausgeborgt, dann habe ich geschaut, ob das funktioniert und ob dann dort steht, dass gerade "3" ausgeborgt sind. Aber das hat nicht umgeschaltet, es ist weiterhin bei "2" geblieben. Das System ist also leider wirklich noch nicht attraktiv, und vor allem gibt es nur ganz wenige Standorte. Wenn ich nicht zufällig einen Weg hätte, auf dem ich mich immer auf derselben Strecke bewegen muss, dann hätte ich das bis jetzt auch noch nicht nützen können. Aber Sie können, wenn Sie noch Erfahrung brauchen, wahrscheinlich immer auf mich zurückgreifen. Ich brauche es wirklich dreimal in der Woche. (GR Mag Christoph Chorherr: Das Gerstl-Bike! - Heiterkeit bei den GRÜNEN.)

 

Aber nun zu etwas ganz anderem. Es ist heute für mich sehr überraschend gewesen, dass Sie sich wieder diese Frage haben stellen lassen, nämlich: Was sind die Ziele des Verkehrs-Masterplans? Erst in der letzten Sitzung haben Sie sich von Ihrer Kollegin Frau GRin Zentner fragen lassen, was die Ziele des Verkehrs-Masterplans sind; heute lassen Sie sich vom Kollegen Hufnagl fragen, was die Ziele des Verkehrs-Masterplans sind. Ich nehme auch mit Interesse zur Kenntnis, dass es immer unterschiedliche Ausführungen darüber gibt, was nun die konkreten Ziele des Verkehrs-Masterplans sind.

 

Aber ich möchte auf ein aktuelles Thema eingehen, das Sie letztes Mal angeschnitten haben, nämlich die 6. Donauquerung und die Prüfungen, die Sie dabei in Aussicht genommen haben. Sie haben da gesagt - das war erst im Juni -, Sie gehen davon aus, dass sich das Ergebnis der Experten in der SUPerNOW weitgehend decken wird mit dem Ergebnis der Experten, die jetzt für die ÖSAG untersuchen. "Ich kann aber nicht ausschließen", sagen Sie weiter, "weil ich diesem Expertengremium ja nicht angehöre, dass auch ein anderes Ergebnis dort herauskommt. Ich sehe dann aber große Probleme im Genehmigungsverfahren. Denn ein besonders langer Tunnel unter der Lobau ist fraglos aus der Sicht des Ramsar-Abkommens" und so weiter "anders zu behandeln als ein sehr kurzer Tunnel". Dann sagen Sie zum Schluss: "Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass Experten ein komplett anderes Ergebnis herausbringen als bei der SUPerNOW."

 

Die zuletzt ergangenen Pressemeldungen, die wir in der letzten Woche verfolgen konnten - und intern wissen wir es ja schon von mehreren Experten -, zeigen, dass nun offensichtlich ganz andere Ergebnisse herauskommen und dass das Ergebnis der SUPerNOW sehr klar angezweifelt wird, von den Grundlagen der Daten her, die hier erhoben werden. Da Sie zuletzt gesagt haben, Sie können sich aber dann nicht vorstellen, wie das Genehmigungsverfahren weitergeht: Wie sehen Sie das aus heutiger Sicht? Können Sie sich eine Genehmigung für eine 6. Donaubrücke noch vorstellen, wenn bei der ÖSAG-Prüfung ein anderes Ergebnis herauskommt als bei der SUPerNOW?

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Bitte.

 

Amtsf StR Dipl Ing Rudolf Schicker: Herr Kollege Gerstl!

 

Lassen Sie mich zunächst feststellen, dass es ein Recht der Abgeordneten und Gemeinderäte ist, die geschäftsführenden Mitglieder des Stadtsenats zu fragen, welche Fragen sie auch wollen. Ich nehme darauf keinen Einfluss und werde das auch künftig nicht tun. Ich glaube, dass das freie Mandat so wichtig ist, dass wir das auch hoch schätzen sollten. Wenn ich also in zwei Sitzungen hintereinander dasselbe gefragt werde, werde ich natürlich immer Auskunft geben.

 

Zum Inhalt ihrer Frage: Wir haben mit der Strategischen Umweltprüfung Nordost versucht, zu einem der schwierigsten Punkte, die es in dieser Stadt gibt, eine Lösung gemeinsam mit den betroffenen Gruppen, gemeinsam mit den Interessensverbänden und gemeinsam mit den Fachleuten aus den verschiedensten Feldern eine Lösung zu erarbeiten und uns einer Lösung anzunähern.

 

Das Ergebnis dieser Strategischen Umweltprüfung hat weitgehend Folgendes erbracht: Eine 6. Donauquerung ist erforderlich. Es ist erforderlich, diese 6. Donauquerung so anzulegen, dass eine deutliche Entlastung der jetzigen 4. Donauquerung, der Praterbrücke entlang der A 23, erreicht werden kann. Und es ist sehr sinnvoll, dass unmittelbar mit dem Ausbau des öffentlichen Verkehrs begonnen wird. Dazu gibt es eine Fülle von Projekten - die ich jetzt nicht wiederholen möchte -, die im Bereich des öffentlichen Verkehrs untergebracht werden.

 

Es ist auch herausgekommen, dass es notwendig ist, von der 6. Donauquerung zur A 22 eine Verbindung zustande zu bringen, und dass es sinnvoll ist, dass der Ring um Wien geschlossen wird. Diese Bedingungen stehen aber sozusagen im Gegensatz zum Bestand eines Nationalparks. Es ist ganz entscheidend, Lösungsansätze zu finden, die den Nationalpark so wenig wie möglich tangieren. Wenn wir die 6. Donauquerung zum Beispiel so anlegen, dass sie in die Raffineriestraße mündet, und die Raffineriestraße sechsspurig ausgebaut wird, dann wird der Nationalpark sehr stark belastet, weil die Verlegung der Schiene, also der Ölhafenbahn, Richtung Panozzalacke notwendig wird und man damit in den Nationalpark hineinkommt. Das Gleich wäre es, wenn man eine sehr lange Strecke, die Probebohrungen erfordert, die Lüftungen, Sicherheitsausstiege und so weiter erfordert, unter den Nationalpark legt.

 

Genau das sind die Punkte, bei denen die Variante im Ergebnis der SUPerNOW, wonach an der kürzesten Stelle unter dem Nationalpark durchgegangen wird, ein hervorragendes Ergebnis erbracht hat. Ich stehe nach wie vor zu diesem Ergebnis, und ich kann mir nicht vorstellen, dass eine lange Untertunnelung der Lobau irgendeine Zustimmung finden wird, zumal

 

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