«  1  »

 

Gemeinderat, 37. Sitzung vom 19.12.2003, Sitzungsbericht  -  Seite 8 von 17

 

treffen.

 

(05021/2003-GKU, P 150) Die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt, die 3-Jahresvereinbarung mit dem Experiment am Liechtenwerd bis zum Sommer 2005 über eine Fördersumme von 18 000 EUR zu verlängern. Für die Bedeckung des Betrags in der Höhe von 18 000 EUR für 2005 ist im Voranschlag 2005 auf Haushaltsstelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen.

 

(05083/2003-GKU, P 151) Die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt, die 3-Jahresvereinbarung mit dem Lederers Theater am Schwedenplatz bis zum Sommer 2005 über eine Fördersumme von 10 500 EUR zu verlängern. Für die Bedeckung des Betrags in der Höhe von 10 500 EUR für 2005 ist im Voranschlag 2005 auf Haushaltsstelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen.

 

(05084/2003-GKU, P 152) Die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt, die 3-Jahresvereinbarung mit der Komödie am Kai bis zum Sommer 2005 über eine Fördersumme von 16 000 EUR zu verlängern. Für die Bedeckung des Betrags in der Höhe von 16 000 EUR für 2005 ist im Voranschlag 2005 auf Haushaltsstelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen.

 

(05085/2003-GKU, P 153) Die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt, die 3-Jahresvereinbarung mit dem Verein Lilarum bis zum Sommer 2005 über eine Fördersumme von 72 500 EUR zu verlängern. Für die Bedeckung des Betrags in der Höhe von 72 500 EUR für 2005 ist im Voranschlag 2005 auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen.

 

(05086/2003-GKU, P 154) Die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt, die 3-Jahresvereinbarung mit dem Verein W.ORT bis zum Sommer 2005 über eine Fördersumme von 72 672 EUR zu verlängern. Für die Bedeckung des Betrags in der Höhe von 72 672 EUR für 2005 ist im Voranschlag 2005 auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen.

 

(05087/2003-GKU, P 155) Die Subvention an den Verein "Interaktives Kindermuseum im Museumsquartier" in der Höhe von 727 000 EUR für Verwaltungs- und Veranstaltungskosten des Jahres 2004 wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrags von 363 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben. Die Bedeckung des Betrags von 364 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(05202/2003-GKU, P 157) Die Subvention an den Verein ARBOS für die Abdeckung der bereits im Jahr 2003 anfallenden Kosten für die Durchführung des europäischen und internationalen Gehörlosentheaterfestivals in Wien sowie die Abhaltung der internationalen Gehörlosentheater-Konferenz im März 2004 in der Höhe von 44 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2003 gegeben.

 

(05110/2003-GSV, P 165) Plan Nr 7568: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Gymnasiumstraße, Haizingergasse, Edmund-Weiß-Gasse, Severin-Schreiber-Gasse, Hasenauerstraße, Türkenschanzplatz, Max-Emanuel-Straße, Peter-Jordan-Straße, Linnéplatz, Gregor-Mendel-Straße, Hasenauerstraße, Richard-Kralik-Platz und Hasenauerstraße im 18. Bezirk, KatG Währing sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs 1 der Bauordnung für Wien für Teile dieses Gebiets und Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a Abs 1 der Bauordnung für Wien für Teile dieses Gebiets (Beilage Nr 192/03)

 

(05137/2003-GSV, P 166) Der Antrag auf Aufhebung des GRB vom 1. Oktober 1993 (PrZ 3253, P 133) betreffend Tarife für Angebotsunterlagen, wird genehmigt.

 

(05168/2003-GSV, P 167) Plan Nr 7509: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Linzer Straße, Schlossallee, Bezirksgrenze und Ameisgasse im 14. Bezirk, KatG Penzing, KatG Schönbrunn sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs 1 der Bauordnung für Wien für Teile dieses Gebiets (Beilage Nr 191/03)

 

(05055/2003-GSV, P 168) Das Vorhaben VEMA (Verkehrsmanagementsystem) Wien - Erneuerung von Einrichtungen zur Verkehrslichtsignalanlagen-Steuerung in der Wiener Verkehrsleitzentrale samt Erneuerung kritischer Kreuzungsstellen mit Gesamtkosten für die Zentralbudgets in der Höhe von 11 221 452 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallende Gesamtbetrag in Höhe von 1 300 000 EUR ist mit einem Betrag in der Höhe von 400 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/6400/728 und mit einem Betrag in der Höhe von 900 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/6103/050 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(04532/2003-GSV, P 169) Die Magistratsabteilung 14 wird ermächtigt, mit der Fa. Mobilkom Austria AG & Co KG, 2, Obere Donaustraße 29, einen Vertrag für die Errichtung und den Betrieb eines VPN mit Mobiltelefonen (GMS) auf die Dauer von 3 Jahren abzuschließen.

 

(04941/2003-GSV, P 170) Plan Nr 7584: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Heuberggstättenstraße, Linienzug 1-2, Linienzug 2-4 (Süd-Ost-Tangente), Linienzug 4-5, Linienzug 5-7 (Trasse der ÖBB Donauländebahn), Linienzug 7-8 und Laxenburger Straße im 10. Bezirk, KatG Inzersdorf Stadt (Beilage Nr 196/03)

 

(04674/2003-GSV, P 172) Plan Nr 7483: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Westbahnstraße, Kaiserstraße, Burggasse, Lerchenfelder Gürtel (Bezirksgrenze), Lerchenfelder Straße (Bezirksgrenze) und Zieglergasse im 7. Bezirk, KatG Neubau, Josefstadt und Neulerchenfeld sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs 1 der Bauordnung für Wien und Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a Abs 1 der Bauordnung für Wien für Teile dieses Gebiets (Beilage Nr 189/03)

 

(05126/2003-GSV, P 173) Plan Nr 7569: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Krottenbachstraße, Obkirchersteg, Blaasstraße, Chimanistraße, Billrothstraße, Peter-Jordan-Straße, Vegagasse, Lannerstraße, Gymnasiumstraße, Bezirksgrenze zum 18. Bezirk (Hasenauerstraße, Richard-Kralik-Platz, Hasenauerstraße, Gregor-Mendel-Straße, Linnéplatz, Peter-Jordan-Straße), Dänenstraße, Hartäckerstraße und Linienzug a-b im 19. Bezirk, KatG Oberdöbling sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs 1 der Bauordnung für Wien für Teile dieses Gebiets und Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a Abs 1 der Bauordnung für Wien für Teile dieses Gebiets (Beilage Nr 193/03)

 

«  1  »